stefankpunkt.bsky.social
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Es ist ja viel Scheiße passiert in letzter Zeit, aber wie unsere Bundesregierungen mit diesen Menschen umgegangen sind, werde ich mein Leben lang nicht vergessen.
Zuerst verzögert die Bundesregierung rechtswidrig die Aufnahme von Afghanen so lange, dass ihnen in Pakistan das Geld ausgeht. Jetzt setzt man sie zeitlich massiv unter Druck und bietet ihnen einen Notgroschen an - um in Afghanistan zu leben. Mir fehlen die Worte

www.tagesschau.de/investigativ...
Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht
Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...
www.tagesschau.de
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Kleine Erinnerung an die SPD:
9 Stimmen aus euren Reihen reichen für einen Untersuchungsausschuss gegen den korrupten Spahn.
Immer enger, leise, leise,
Ziehen sich die Lebenskreise,
Schwindet hin, was prahlt und prunkt,
Schwindet Hoffen, Hassen, Lieben,
Und ist nichts in Sicht geblieben
Als der letzte dunkle Punkt.

Theodor Fontane
"Werden nicht gemeinsam sterben": Spahn schießt gegen SPD
In der "Stadtbild"-Debatte kam scharfe Kritik am Kanzler auch aus der SPD. Nun richtet Fraktionschef Spahn eine deutliche Warnung an den Koalitionspartner.
www.t-online.de
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Radiohead-Konzert-Comeback in Madrid: Die apokalyptischen Rocker: Die großen Melancholiker Radiohead sind nach sieben Jahren Auszeit zurück auf den Bühnen, bald kommen sie auch nach Deutschland. Die Erkenntnisse schon jetzt: Bandshirtträger sind doch noch sozial akzeptiert! Und: Gemeinsam leidet es…
Radiohead-Konzert-Comeback in Madrid: Die apokalyptischen Rocker
Die großen Melancholiker Radiohead sind nach sieben Jahren Auszeit zurück auf den Bühnen, bald kommen sie auch nach Deutschland. Die Erkenntnisse schon jetzt: Bandshirtträger sind doch noch sozial akzeptiert! Und: Gemeinsam leidet es sich am schönsten.
www.spiegel.de
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10 Monate in der Regierung, und ich kann die zwei jetzt schon nicht mehr ertragen
Spahni, der Oberpatriot hat 3.6 Mio. Euro Steuergelder verschleudert. Ist das in seinen Augen patriotisch?
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"Eilmeldung: Die Wähler in #Colorado haben in einer Volksabstimmung dafür gestimmt, die Einkommensteuer für Haushalte mit hohem Einkommen zu erhöhen, um kostenlose Mahlzeiten für alle Schüler öffentlicher Schulen zu finanzieren."
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Und wenn es so wäre, dass die Merz-Regierung die einzige Aufgabe hat, das Land so weit wie möglich zu demoralisieren, zu verunsichern und nach rechts zu schieben - und der Gedanke, sie hätte lediglich eine Platzhalter-Funktion, erscheint mir immer plausibler.
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Auftaktdemo in Hamburg, 08.11., 14 Uhr am Stephansplatz
Werden wir alle aktiv!
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Merz spricht von einer "Korrektur auf der Ausgabenseite der Kommunen – sprich: sparen" und nennt als Beispiele u. a. "Jugendhilfe, Pflege, Eingliederungshilfe.“
Und mit dem eingesparten Geld bezahlt er dann Söders Mütterrente und Spahns Maskendebakel.
CDU ist regierungsunfähig!
Kommt mit Sicherheit nicht selten vor.
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Ein Abgeordneter des Haushaltsausschusses erfährt in geheimer Sitzung von einem Auftrag an ein Unternehmen, kauft schnell Aktien und streicht bei steigenden Kursen ordentlich Gewinn ein. Gut denkbar - denn Bundestagsabgeordnete müssen ihren Aktienbesitz nicht offenlegen.
🔍 Bundestagsabgeordnete müssen Aktien erst ab 5% Unternehmensanteile offenlegen. Alles darunter bleibt geheim. Das Problem: Die Entscheidungen von Abgeordneten können Aktienkurse beeinflussen. cc @fw-recherche.bsky.social @fragdenstaat.de www.youtube.com/watch?v=mplL...
Wie Politiker an der Börse profitieren könnten | frontal
YouTube video by frontal
www.youtube.com
Also kann man für die Kanzlers Haft von Blackrock - Merz keinen Grund mehr sehen.
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Zohran Mamdani: Dieser selbst erklärte Sozialist ist der neue Superstar der US-Demokraten: Zohran Mamdani ist erst seit sieben Jahren US-Bürger. Nun wird der linke Demokrat New Yorker Bürgermeister. Er hat vor allem mit sozialen Versprechen gewonnen. Und machte Donald Trump gleich eine Kampfansage.
Zohran Mamdani: Dieser selbst erklärte Sozialist ist der neue Superstar der US-Demokraten
Zohran Mamdani ist erst seit sieben Jahren US-Bürger. Nun wird der linke Demokrat New Yorker Bürgermeister. Er hat vor allem mit sozialen Versprechen gewonnen. Und machte Donald Trump gleich eine Kampfansage.
www.spiegel.de
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Der Emissionshandel bietet Planungssicherheit, Verlässlichkeit, Arbeitsplätze und Klimaschutz. Genau deswegen muss er jetzt verteidigt werden.
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Merkel will Merz „handschriftlich“ zum 70. Geburtstag gratulieren.
Kluge Entscheidung, so muss sie wenigstens nicht mit ihm reden.
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Laut Rechten sollen deutsche Innenstädte so gefährlich sein, dass man sie nicht betreten kann, aber nach Syrien kann man abschieben, weil es da nach dem Bürgerkrieg schon wieder sicher wäre. 😂
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Die "Ampel" war bei Licht betrachtet gerade wegen ihrer Heterogenität die beste Regierung, die Deutschland je hatte.

Wurde nur gerade deswegen medial und von der FDP geschlachtet.

Selber schuld, wir hätten Habeck haben konnen - deal with it!😱
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Wir haben nun eine Bundesregierung, die Empathie für verdächtig hält. Es ist wirklich noch schlimmer als die Ampel.
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Mamdanis fulminanter Wahlsieg in NYC zeigt: Es ist möglich, die autoritäre, extreme Rechte zu schlagen. Es ist möglich, den Verkürzungen und Verklärungen rechtspopulistischer Demagog*innen etwas Aufklärerisches entgegenzusetzen. Es ist möglich, es mit dem Kapital und seiner Oligarchie aufzunehmen.