Bijan Moini
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Bijan Moini
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Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen

Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
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Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
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In nur 5 Jahren hat China den Automobilmarkt übernommen und ist uns parallel beim E-Auto davon gerast.

Dass Kanzler Merz allen ernstes davon spricht, dass wir 2035 noch "hocheffiziente Verbrenner" verkaufen, macht es noch verrückter.
December 1, 2025 at 7:06 PM
Reposted by Bijan Moini
#Argentina had detailed info on Mengele during his decade there, documents show: Auschwitz’s ‘Angel of Death’ felt so comfortable in South American country that he began to use his real name in 1956, and requested his formal identification papers be reissued www.timesofisrael.com/argentina-ha...
Argentina had detailed info on Mengele during his decade there, documents show
Auschwitz's 'Angel of Death' felt so comfortable in South American country that he began to use his real name in 1956, and requested his formal identification papers be reissued
www.timesofisrael.com
December 1, 2025 at 7:33 AM
Die Kluft zwischen der überwältigenden Resonanz, die @martynalinartas.bsky.social und Anne Brorhilker (@finanzwende.de) für ihre Bücher und v.a. Themen bekommen, und dem, was unsere Regierung beschäftigt, könnte größer nicht sein.
December 1, 2025 at 7:55 AM
Reposted by Bijan Moini
Gibt übrigens noch eine Klimakrise: In weiten Teilen Europas schwinden die Reserven an Süßwasser.

www.theguardian.com/environment/...
November 29, 2025 at 6:58 PM
Sollte die ganze Geschichte mit der Demokratie schlecht ausgehen (quod non), könnte man ihr letztes Kapitel hiermit bebildern.
November 30, 2025 at 11:15 PM
Reposted by Bijan Moini
Wenn es in #Hessen eine parlamentarische Opposition gäbe, die ihre Aufgabe ernst nimmt, dann hätten die vielen Bilder von #Polizeigewalt in #Giessen mindestens im Landtag Konsequenzen. Es gäbe parlamentarische Anfragen z.B. nach dem Einsatzkonzept, Dienstanweisungen etc. #gi2911
Seit den frühen Morgenstunden blockieren stabile Menschen rund um #Gießen auch kleinere Straßen und Feldwege und machen so wichtige Punkte dicht. 💪🏻👏🏻
Dabei kam es erneut zu massiver Polizeigewalt – inklusive Wasserwerfereinsätzen, Schlagstöcken und Pfefferspray. 🤬😡
#gi2911
November 29, 2025 at 2:24 PM
Es wäre nur ein Kriegsverbrechen, wenn die USA einen Krieg führten. So ist es schlicht ein Doppelmord nach einem vorangegangen Mehrfachmord.
Lawmakers Suggest Follow-Up Boat Strike Could Be a War Crime
www.nytimes.com
November 30, 2025 at 10:55 PM
Reposted by Bijan Moini
Marc-Uwe Kling ist übrigens gerade bei uns in #Halberstadt und gibt eine Benefiz-Lesung vor 300 Leuten, bei der der komplette Eintritt an die antifaschistische Kampagne "SOS Halberstadt - Solidarität ohne Schranken" geht. Absoluter Ehrenmann - mit Ehren-Känguruh 🦘
November 30, 2025 at 8:14 PM
Bevor jetzt wieder alle unterstreichen, wie schlimm Die Familienunternehmer seien: Es ist eine gute Nachricht, dass gerade auch dort das Abgrenzungsbedürfnis zur AfD noch ausgeprägt genug ist, um diese rote Linie nachzuziehen, auch im Angesicht des absehbaren Backlashs von Nius bis AfD.
November 30, 2025 at 8:03 PM
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Demokratische Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Kultur haben sich gestern gemeinsam der Gründung der rechtsextremen AfD-Jugendorganisation entgegen gestellt.

Friedrich Merz macht daraus: "eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts."

Unglaublich!
November 30, 2025 at 7:35 AM
Reposted by Bijan Moini
Laut Forbes besitzt Frau Leibinger-Kammüller 2,2 Milliarden Dollar.

Wenn ihr das nicht reicht kann sie gerne auch am Ostermontag arbeiten ich werde es nicht tun.
November 30, 2025 at 7:54 AM
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Sicher zurück aus #Gießen, wo ich mit #Phoenix meine 1. Parteiveranstaltung live kommentiert habe - und zwar die Gründung der neuen #AfD #Jugendorganisation. Es war aufregend, aber auch nicht immer einfach - etwa die 1. Live-Schalte zwischen Polizei und Demos: www.ardmediathek.de/video/phoeni...
phoenix vor ort: Vor Gründung 'Generation Deutschland': Auftaktstimmung vor Ort - hier anschauen
Die AfD-Jugend richtet sich neu aus und gründet die 'Generation Deutschland'. Vor Beginn berichten Politikwissenschaftlerin Anna-Sophie Heinze und phoenix-Reporterin Lena Mosel über die Stimmung vor O...
www.ardmediathek.de
November 30, 2025 at 3:47 PM
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“Terrible things are happening outside. Poor helpless people are being dragged out of their homes. Families are torn apart. Men, women, and children are separated. Children come home from school to find that their parents have disappeared.”

Diary of Anne Frank
January 13, 1943
October 4, 2025 at 8:17 PM
„Jean-Pascal Hohm ist 28 J. alt – und ziemlich genau das, was von der AfD bei ihrer Konkurrenz gerne skandalisiert wird. Er hat keinen Beruf erlernt und sein Studium abgebrochen.“

Das „Problem“ daran ist, dass große Teile dieser Konkurrenz das nicht skandalisieren, weil es einfach kein Skandal ist.
Alice Weidels AfD-Jugend: Neugeburt in der Kampfzone
Unter gewalttätigem Protest gründet die AfD in Gießen ihre neue Jugendorganisation. Die
www.stern.de
November 30, 2025 at 10:47 AM
Reposted by Bijan Moini
Während #Dobrindt im Innenausschuss nicht erklärt, warum hunderte Afghan*innen trotz Aufnahmezusagen keinen Schutz bekommen, läuft unsere Verfassungsbeschwerde gegen Deutschlands Schutzpflichtverletzung. Wir brauchen dringend eine Klarstellung aus Karlsruhe!
Innenausschuss - Grüne: Dobrindt lässt Fragen zu Aufnahmen von Afghanen unbeantwortet
Die Grünen-Politiker Emmerich hat Bundesinnenminister Dobrindt vorgeworfen, dem Parlament Antworten zur Aufnahme gefährdeter Afghanen zu verweigern. Nach einer Sondersitzung des Bundestags-Innenaussch...
www.deutschlandfunk.de
November 26, 2025 at 1:52 PM
Reposted by Bijan Moini
"Seit Jahren kontrolliert Deutschland an Grenzübergängen, das ist ein klarer Verstoß gegen den Schengener Grenzkodex", sagt unser Kläger Werner Schroeder. Gemeinsam mit dem @ecchr.bsky.social, dem @enareurope.bsky.social & Equal Rights Beyond Borders klagen wir gegen rechtswidrige #Grenzkontrollen.
Grenzkontrollen: Betroffene klagen gegen deutsche Maßnahmen
Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen erst kürzlich verlängert, nun klagen mehrere Betroffene dagegen. Ihr Vorwurf: Deutschland verstößt mit den Kontrollen gegen geltendes Recht und missachtet s...
www.spiegel.de
November 27, 2025 at 9:36 AM
Reposted by Bijan Moini
#Gießen ist vorbei und für eine Bilanz ist es zu früh. Auch haben wir nicht den Gesamtüberblick um diese zu ziehen. Deshalb nur der Blick auf eine einzelne Szene, die in anderer Art aber mehrfach zu sehen war: Polizeikräfte gehen auf einen Demozug zu u. schlagen auf die vorderen Teilnehmer ein. 1/2
Ihr bekommt sogar das Video und nicht nur einen Screenshot! 😉

Einen (nahezu) stehenden Protestzug mit Affengebrüll niederzuknüppeln ist nicht wirklich verhältnismäßig, oder?
November 30, 2025 at 10:05 AM
Unabhängig von der Verlosung eine gute Idee, Jans Newsletter zu abonnieren!
November 30, 2025 at 9:48 AM
Reposted by Bijan Moini
In Folge #25 von „Nicht noch ein Politik“-Podcast treffe ich Bijan Moini. Wir sprechen u.a. über Extremismus, Erik Ahrens, „trampelhafte Merzäußerungen“, deutsche Erinnerungsarbeit und darüber, wie die AfD es schafft, Unzufriedenheit zu kapitalisieren! Und natürlich: Was wir tun können.
Podcast #25: Grundrechte, Gedankenspiele & demokratische Dystopie
Zur Novemberfolge von „Nicht noch ein Politik“-Podcast habe ich Bijan Moini getroffen. Bijan ist nicht nur promovierter Jurist und Bürgerrechtler, sondern auch…
steady.page
November 30, 2025 at 9:14 AM
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Der Bundespräsident hat kürzlich die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Heute haben Tausende Menschen genau das gemacht, und diese Menschen sind nun also für den Bundeskanzler alle "ganz links". Puh.
November 29, 2025 at 8:29 PM
„Kilometerlang können Linksextreme über die Bundesstraße laufen. ‚Alle zusammen gegen den Faschismus’ ist eine der harmloseren Parolen. Was hat das mit Demonstrations- oder Versammlungsrecht zu tun?“

Jan Karon von Nius auf X, offenbar nie bis Artikel 8 GG gekommen.
November 29, 2025 at 8:56 PM
Reposted by Bijan Moini
To be explicit, we executed a German U-Boat commander who said he had to sink lifesaving gear / “inadvertently” kill survivors because it might give away his position, thereby potentially resulting in the loss of his submarine.

We executed multiple members of that crew.
Heinz-Wilhelm Eck might have something to say about this one.

www.washingtonpost.com/national-sec...
November 28, 2025 at 6:11 PM
Deutsche Bundesregierung nimmt lieber Taliban auf als Menschen, denen sie Schutz vor ihnen zugesagt hat.
November 28, 2025 at 11:03 PM
„If this country has a future, it’s in the streets, the courts, the movements and the continued exercise of free speech and freedom of assembly against this administration.“

Das Abgleiten der USA in autoritäre Verhältnisse lässt sich auch erzählen als eine Geschichte des wachsenden Widerstands.
A year on from Trump’s victory, resistance is everywhere | Rebecca Solnit
Americans have shown a tremendous amount and variety of opposition – more than some may realize
www.theguardian.com
November 28, 2025 at 8:59 PM
Reposted by Bijan Moini
Warum gründet die AfD überhaupt ihre Jugendorganisation neu und wer gibt da zukünftig den Ton an? Das habe ich mal aufgeschrieben.

www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
AfD-Jugend: Nationalistische Kaderschmiede
Die Führung der neuen AfD-Jugend »Generation Deutschland« besteht aus neurechten Aktivisten. Sie werden die Parteijugend professionalisieren und stramm völkisch-nationalistisch ausrichten.
www.nd-aktuell.de
November 27, 2025 at 4:19 PM