Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen
Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
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Bijan Moini
@bijanmoini.de
· Oct 8
Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
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It’s the same old same old. Republicans do a tantrum and break the dishes. The Democrats clean it up. It’s an abusive relationship.
November 10, 2025 at 11:35 PM
It’s the same old same old. Republicans do a tantrum and break the dishes. The Democrats clean it up. It’s an abusive relationship.
Die Union ist inzwischen so ideologisch verblendet, dass sie sogar ihren Opportunismus verlernt hat. Sie kämpft einfach weiter gegen Migrant*innen, Bedürftige und die Energiewende, schaut ängstlich zurück und zur Seite, statt nach vorn, arbeitet sich an Wahlkampfthemen ab, statt Neues aufzubauen.
November 10, 2025 at 9:18 PM
Die Union ist inzwischen so ideologisch verblendet, dass sie sogar ihren Opportunismus verlernt hat. Sie kämpft einfach weiter gegen Migrant*innen, Bedürftige und die Energiewende, schaut ängstlich zurück und zur Seite, statt nach vorn, arbeitet sich an Wahlkampfthemen ab, statt Neues aufzubauen.
Was Beatrix von Storch wohl ihren Freunden in der Trump-Regierung beim nächsten US-Besuch raten wird ...
November 10, 2025 at 4:50 PM
Was Beatrix von Storch wohl ihren Freunden in der Trump-Regierung beim nächsten US-Besuch raten wird ...
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Wir sind wieder wer. 💪🏼
November 9, 2025 at 7:09 AM
Wir sind wieder wer. 💪🏼
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Ein unfassbar packender politischer und dystopischer Roman ist das von @bijanmoini.de. Große Empfehlung für alle Freund:innen der Demokratie.
November 10, 2025 at 9:14 AM
Ein unfassbar packender politischer und dystopischer Roman ist das von @bijanmoini.de. Große Empfehlung für alle Freund:innen der Demokratie.
Diese Umfrage ist insgesamt ein Armutszeugnis für Deutschland. Ein Zeugnis der Armut an Menschlichkeit und Solidarität. Dreiviertel aller Befragten und praktisch alle (!) Unionswähler*innen halten diese brutale Reform für richtig!
Jede*r zweite Grünenwähler*in findet es richtig, Arme zu demütigen und sie für ihre Armut zu bestrafen. Das hätte ich nicht erwartet. 😶
November 10, 2025 at 5:52 AM
Diese Umfrage ist insgesamt ein Armutszeugnis für Deutschland. Ein Zeugnis der Armut an Menschlichkeit und Solidarität. Dreiviertel aller Befragten und praktisch alle (!) Unionswähler*innen halten diese brutale Reform für richtig!
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Jede*r zweite Grünenwähler*in findet es richtig, Arme zu demütigen und sie für ihre Armut zu bestrafen. Das hätte ich nicht erwartet. 😶
November 9, 2025 at 7:02 PM
Jede*r zweite Grünenwähler*in findet es richtig, Arme zu demütigen und sie für ihre Armut zu bestrafen. Das hätte ich nicht erwartet. 😶
Das ist ein tolles Interview. Die Fragen so kritisch, dass sie dem klugen Scholz Gelegenheit geben, alle denkbaren Einwände überzeugend zu widerlegen. Und die Botschaft wird so nur noch klarer: „Für Unternehmen reicht es nicht mehr, nur Regeln zu befolgen. Sie haben eine politische Verantwortung.“
(S+) Rechtsextremismus: Markus Scholz fordert Unternehmen zu Engagement gegen Populismus auf
Frauen zurück an den Herd und Kitaausbau stoppen? Wirtschaftsethiker Markus Scholz erklärt, warum eine AfD-Regierung deutschen Unternehmen massiv schaden könnte. Und was er deshalb von Firmenchefs und...
www.spiegel.de
November 9, 2025 at 8:48 PM
Das ist ein tolles Interview. Die Fragen so kritisch, dass sie dem klugen Scholz Gelegenheit geben, alle denkbaren Einwände überzeugend zu widerlegen. Und die Botschaft wird so nur noch klarer: „Für Unternehmen reicht es nicht mehr, nur Regeln zu befolgen. Sie haben eine politische Verantwortung.“
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Wow, dass man jetzt nicht mehr vor dem Gang zur Stadtverwaltung irgendwo Fotos machen muss, ist der Niedergang der Marktwirtschaft und führt zu einer Verödung der Innenstädte. Wäre ich von alleine nicht drauf gekommen.
Bürgerämter bieten kostengünstige Porträtaufnahmen für Personalausweis und Reisepass an. Angebote am freien Markt werden so verdrängt. Eine Kolumne.
Personalausweis: Wie die Bundesdruckerei den Markt für Passbilder verzerrt
Bürgerämter bieten kostengünstige Porträtaufnahmen für Personalausweis und Reisepass an. Angebote am freien Markt werden so verdrängt. Eine Kolumne.
www.wiwo.de
November 9, 2025 at 9:00 AM
Wow, dass man jetzt nicht mehr vor dem Gang zur Stadtverwaltung irgendwo Fotos machen muss, ist der Niedergang der Marktwirtschaft und führt zu einer Verödung der Innenstädte. Wäre ich von alleine nicht drauf gekommen.
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"Es war nicht eine kleine Zahl von Verbrechern, es waren Hunderttausende einer sogenannten deutschen Elite, Männer, Jungen & entmenschte Weiber, die unter dem Einfluss verrückter Lehren in kranker Lust diese Taten begangen haben."
Thomas Mann
9. November 1938
Thomas Mann
9. November 1938
November 9, 2025 at 7:25 AM
"Es war nicht eine kleine Zahl von Verbrechern, es waren Hunderttausende einer sogenannten deutschen Elite, Männer, Jungen & entmenschte Weiber, die unter dem Einfluss verrückter Lehren in kranker Lust diese Taten begangen haben."
Thomas Mann
9. November 1938
Thomas Mann
9. November 1938
Das ist ein guter Text. Allerdings kommt mir in der Diskussion um den besten Umgang mit der AfD und insbesondere solche Modelle wie eine Tolerierung zu kurz, worum es eigentlich geht: Nämlich um jene Menschen, die unter noch mehr Menschenfeindlichkeit am meisten leiden würden.
Sehr lesenswerter Essay von @tbiebricher.bsky.social zur Brandmauer-Debatte. (🎁-Link) www.zeit.de/kultur/2025-...
Brandmauer-Debatte: Die Kosten der Brandmauer sind hoch – und doch braucht es sie
Sollten die Parteien der Mitte im Zweifel mit der AfD kooperieren? Wer dieses Szenario zu Ende denkt, kann derzeit nur zu einem Schluss kommen.
www.zeit.de
November 9, 2025 at 7:23 AM
Das ist ein guter Text. Allerdings kommt mir in der Diskussion um den besten Umgang mit der AfD und insbesondere solche Modelle wie eine Tolerierung zu kurz, worum es eigentlich geht: Nämlich um jene Menschen, die unter noch mehr Menschenfeindlichkeit am meisten leiden würden.
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There’s no daylight between what Candace says here about “the Jews” & what Nazi propagandists & Father Coughlin said about the Jews in the 1930s. Her show is one of the top 5 “conservative” podcasts in the US. She has 5.5 million subscribers on YouTube and 7.3 million followers on X.
November 8, 2025 at 8:37 PM
There’s no daylight between what Candace says here about “the Jews” & what Nazi propagandists & Father Coughlin said about the Jews in the 1930s. Her show is one of the top 5 “conservative” podcasts in the US. She has 5.5 million subscribers on YouTube and 7.3 million followers on X.
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Was für erbärmliche Verlierer.
November 7, 2025 at 7:26 AM
Was für erbärmliche Verlierer.
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Chris Coons: "He's not listening to concerns about lowering costs. Instead he's worried about decorating his new Marie Antoinette ballroom or engaging in trying to figure out how to get his name on more statues and stadiums, or he's sitting across the table in the Oval Office with authoritarians."
November 8, 2025 at 10:51 PM
Chris Coons: "He's not listening to concerns about lowering costs. Instead he's worried about decorating his new Marie Antoinette ballroom or engaging in trying to figure out how to get his name on more statues and stadiums, or he's sitting across the table in the Oval Office with authoritarians."
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CN: Digitale Gewalt, Stalking
Wer „Freundin überwachen“ googelt, bekommt möglicherweise Anzeigen für Apps ausgespielt, mit denen man Menschen digital #stalken kann – meist sind Frauen betroffen. Vor einem Jahr haben wir dagegen Beschwerde eingelegt, aber #Google macht offenbar weiter wie bisher 🧵.
Wer „Freundin überwachen“ googelt, bekommt möglicherweise Anzeigen für Apps ausgespielt, mit denen man Menschen digital #stalken kann – meist sind Frauen betroffen. Vor einem Jahr haben wir dagegen Beschwerde eingelegt, aber #Google macht offenbar weiter wie bisher 🧵.
November 4, 2025 at 12:55 PM
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10 Jahre #GFF und 10.000 Follower*innen bei Bluesky! 🎉 Vielen Dank an alle Unterstützer*innen, die im Einsatz für die #Grundrechte an unserer Seite sind. #FreedomNeedsFighters: freiheitsrechte.org/mitmachen
November 7, 2025 at 12:59 PM
10 Jahre #GFF und 10.000 Follower*innen bei Bluesky! 🎉 Vielen Dank an alle Unterstützer*innen, die im Einsatz für die #Grundrechte an unserer Seite sind. #FreedomNeedsFighters: freiheitsrechte.org/mitmachen
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Now we know why he’s going to their game tomorrow.
November 8, 2025 at 4:56 PM
Now we know why he’s going to their game tomorrow.
Reposted by Bijan Moini
🥰 Wenn NIUS sich so viel Mühe gibt (5.847 Zeichen!!), muss ich wohl etwas richtig machen. 🥰
Das ultrarechte Online-Portal hat mir einen ausführlichen Hassartikel gewidmet.
Chapeau für den Fleiß!
In meinem Blogartikel findet ihr alle Möglichkeiten, mich zu supporten.
katja-diehl.de/wenn-nius-si...
Das ultrarechte Online-Portal hat mir einen ausführlichen Hassartikel gewidmet.
Chapeau für den Fleiß!
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Wenn NIUS sich so viel Mühe gibt, muss ich wohl etwas richtig machen. — Katja Diehl
Das ultrarechte Online-Portal NIUS hat mir einen ausführlichen Hassartikel gewidmet. 5.847 Zeichen!!Chapeau für den Fleiß!Während ich mit einem VW-Arbeiter ...
katja-diehl.de
November 7, 2025 at 8:57 AM
🥰 Wenn NIUS sich so viel Mühe gibt (5.847 Zeichen!!), muss ich wohl etwas richtig machen. 🥰
Das ultrarechte Online-Portal hat mir einen ausführlichen Hassartikel gewidmet.
Chapeau für den Fleiß!
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Das ultrarechte Online-Portal hat mir einen ausführlichen Hassartikel gewidmet.
Chapeau für den Fleiß!
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Elon Musk radikalisiert momentan die englische Öffentlichkeit mit rechtsradikalen Botschaften. Extreme politische Inhalte werden von einem rechten Algorithmus gezielt gepusht, andere werden unterdrückt.
Deshalb: X gehört reguliert und Musks Einfluss eingeschränkt - international!
Deshalb: X gehört reguliert und Musks Einfluss eingeschränkt - international!
X is designed to radicalise people.
The algorithm promotes Elon Musk's agenda to promote racists and people who want violence bought - specifically - to the streets of Britain.
Members of Parliament, major institutions and the media should not be there.
news.sky.com/story/the-x-...
The algorithm promotes Elon Musk's agenda to promote racists and people who want violence bought - specifically - to the streets of Britain.
Members of Parliament, major institutions and the media should not be there.
news.sky.com/story/the-x-...
Elon Musk is boosting the British right - and this shows how
Elon Musk is boosting the British right - and this shows how
news.sky.com
November 6, 2025 at 8:03 AM
Elon Musk radikalisiert momentan die englische Öffentlichkeit mit rechtsradikalen Botschaften. Extreme politische Inhalte werden von einem rechten Algorithmus gezielt gepusht, andere werden unterdrückt.
Deshalb: X gehört reguliert und Musks Einfluss eingeschränkt - international!
Deshalb: X gehört reguliert und Musks Einfluss eingeschränkt - international!
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Kommentar des ehemaligen Präsidenten (!!) des deutschen Lehrerverbands in der Jungen Freiheit.
November 5, 2025 at 2:34 PM
Kommentar des ehemaligen Präsidenten (!!) des deutschen Lehrerverbands in der Jungen Freiheit.
Reposted by Bijan Moini
Am Montag spreche ich mit @davidwerdermann.de von der @freiheitsrechte.org über den Entwurf der SPD/CDU-Koalition zum neuen Verfassungsschutzgesetz. Kommt vorbei & diskutiert mit uns!🕵️
Nach über 20 Jahren wird das Verfassungsschutzgesetz in Berlin neu novelliert. Über den Entwurf der Koalition möchte ich mit euch bei einem Fachgespräch diskutieren. Nächste Woche Montag! 🕵️♂️
Alle Infos & Anmeldung:
gruene-fraktion.berlin/termin/fachg...
Alle Infos & Anmeldung:
gruene-fraktion.berlin/termin/fachg...
Fachgespräch zur Novellierung des Berliner Verfassungsschutzgesetzes | Grüne Fraktion Berlin
Nach mehr als 20 Jahren novelliert Berlin sein Verfassungsschutzgesetz. Es ist eine Konsequenz aus höchstrichterlichen Beschlüssen, die Nachbesserungen nötig machen. Aber natürlich sind die Veränderun...
gruene-fraktion.berlin
November 6, 2025 at 4:40 PM
Am Montag spreche ich mit @davidwerdermann.de von der @freiheitsrechte.org über den Entwurf der SPD/CDU-Koalition zum neuen Verfassungsschutzgesetz. Kommt vorbei & diskutiert mit uns!🕵️
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"Was sich in der Unionsfraktion gerade an Unmut zusammenbraut, hat ein Maß erreicht, das dem Bundeskanzler gehörig zu denken geben muss. Es geht inzwischen nicht mehr nur um Kritik an einzelnen Entscheidungen. Wer in diesen Tagen mit Abgeordneten spricht,
(€)
www.sueddeutsche.de/...
1/5
(€)
www.sueddeutsche.de/...
1/5
Ärger in der Union: Herbst des Verdrusses statt Herbst der Reformen
Eigentlich wollte Friedrich Merz gerade mit Reformen punkten, nun aber hat er es mit großem Unmut in seiner Unionsfraktion zu tun. Und das nicht nur wegen der Causa Wadephul.
www.sueddeutsche.de
November 6, 2025 at 8:28 PM
"Was sich in der Unionsfraktion gerade an Unmut zusammenbraut, hat ein Maß erreicht, das dem Bundeskanzler gehörig zu denken geben muss. Es geht inzwischen nicht mehr nur um Kritik an einzelnen Entscheidungen. Wer in diesen Tagen mit Abgeordneten spricht,
(€)
www.sueddeutsche.de/...
1/5
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www.sueddeutsche.de/...
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Damit mache ich mich hier bestimmt unbeliebt, aber solange der Staat es zur Voraussetzung auch für den Beruf des Rechtsanwalts macht, einen Vorbereitungsdienst zu absolvieren, darf er diesen Dienst unbestraften Extremisten nicht versagen. Finde die anderslautende Rechtsprechung dazu untragbar.
Only in Sachsen – Ex-„Ein Prozent“-Vize John Hoewer darf Rechtsreferendar werden und an Gericht und Staatsanwaltschaft arbeiten, weil:
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Gesetz in Sachsen: Gericht muss Extremist für Jura-Ausbildung aufnehmen
Solange Extremisten sich nicht strafbar gemacht haben, können sie in Sachsen ihre juristische Ausbildung einklagen. Das hat Aktivist John Hoewer erstritten, den kein Gericht aufnehmen wollte.
www.t-online.de
November 7, 2025 at 9:53 PM
Damit mache ich mich hier bestimmt unbeliebt, aber solange der Staat es zur Voraussetzung auch für den Beruf des Rechtsanwalts macht, einen Vorbereitungsdienst zu absolvieren, darf er diesen Dienst unbestraften Extremisten nicht versagen. Finde die anderslautende Rechtsprechung dazu untragbar.
Reposted by Bijan Moini
X verstärkt rechtsradikale Inhalte. Neue Recherchen aus UK belegen das mal wieder.
Ich kann nicht mehr nachvollziehen, warum die EU-Kommission nicht konsequent mit dem DSA gegen Elon Musk vorgeht.
Und warum noch demokratische Akteure auf X aktiv sind.
news.sky.com/story/the-x-...
Ich kann nicht mehr nachvollziehen, warum die EU-Kommission nicht konsequent mit dem DSA gegen Elon Musk vorgeht.
Und warum noch demokratische Akteure auf X aktiv sind.
news.sky.com/story/the-x-...
How the world's richest man is boosting the British right
How the world's richest man is boosting the British right
news.sky.com
November 6, 2025 at 12:47 PM
X verstärkt rechtsradikale Inhalte. Neue Recherchen aus UK belegen das mal wieder.
Ich kann nicht mehr nachvollziehen, warum die EU-Kommission nicht konsequent mit dem DSA gegen Elon Musk vorgeht.
Und warum noch demokratische Akteure auf X aktiv sind.
news.sky.com/story/the-x-...
Ich kann nicht mehr nachvollziehen, warum die EU-Kommission nicht konsequent mit dem DSA gegen Elon Musk vorgeht.
Und warum noch demokratische Akteure auf X aktiv sind.
news.sky.com/story/the-x-...
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Politisches Kalkül über Menschlichkeit. Ein unanständiges Angebot. Die ganze Sache zeugt von einer, man muss es so sagen, besonderen Niedertracht, kommentiert @peterhornung.bsky.social treffend. www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu... #Afghanistan #Taliban #Pakistan
November 7, 2025 at 6:42 AM
Politisches Kalkül über Menschlichkeit. Ein unanständiges Angebot. Die ganze Sache zeugt von einer, man muss es so sagen, besonderen Niedertracht, kommentiert @peterhornung.bsky.social treffend. www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu... #Afghanistan #Taliban #Pakistan