Peter Bußjäger
@peterbussjaeger.bsky.social
Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus
Erste Begegnung mit dem Winter in diesem Jahr bevor das Wetter umschlägt: Am Zafernhorn sinke ich an manchen schneeverwehten Stellen hüfthoch ein. Das Spuren ist mühsam und am Grat kündigt eisiger Wind die Schlechtwetterfront an. Irgendwann kehre ich um. Schön war’s trotzdem.
November 23, 2025 at 2:06 PM
Erste Begegnung mit dem Winter in diesem Jahr bevor das Wetter umschlägt: Am Zafernhorn sinke ich an manchen schneeverwehten Stellen hüfthoch ein. Das Spuren ist mühsam und am Grat kündigt eisiger Wind die Schlechtwetterfront an. Irgendwann kehre ich um. Schön war’s trotzdem.
Ich fasse es nicht. m.bild.de/politik/ausl...
EU-Kommissar Magnus Brunner: Dieser EU-Sheriff will die Asyl-Krise endlich lösen!
Magnus Brunners Job: Die Kontrolle über die Zuwanderung nach Europa zurückholen. Der EU-Sheriff sagt: „Ich bin optimistisch, aber nicht naiv“
m.bild.de
November 22, 2025 at 10:06 PM
Ich fasse es nicht. m.bild.de/politik/ausl...
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Plakolm und Amthor beim Leberkas-Pepi werden übrigens tatsächlich auch auf dem offiziellen Bundeskanzleramt-Insta-Account ausgespielt, aber ein kleiner Rest an Ernsthaftigkeit zeigt sich darin, dass immerhin auf den Original-Ton verzichtet wird
November 22, 2025 at 3:34 PM
Plakolm und Amthor beim Leberkas-Pepi werden übrigens tatsächlich auch auf dem offiziellen Bundeskanzleramt-Insta-Account ausgespielt, aber ein kleiner Rest an Ernsthaftigkeit zeigt sich darin, dass immerhin auf den Original-Ton verzichtet wird
Das Jahrbuch des Föderalismus 2025 der Tübinger Kollegen enthält wie immer Schmankerl. Wir haben auch einen Beitrag geliefert.
November 22, 2025 at 8:45 AM
Das Jahrbuch des Föderalismus 2025 der Tübinger Kollegen enthält wie immer Schmankerl. Wir haben auch einen Beitrag geliefert.
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Rote Karte für den Regierungs-Newspeak … @peterbussjaeger.bsky.social on 🔥. @vorarlbergern.bsky.social
November 20, 2025 at 10:52 PM
Rote Karte für den Regierungs-Newspeak … @peterbussjaeger.bsky.social on 🔥. @vorarlbergern.bsky.social
Jetzt kommt endlich das, worauf ihr alle gewartet habt: ein Universitätslehrgang „Föderalismus“ an der Universität Innsbruck! 3 Semester, 60 ECTS. Über das Curriculum informiere ich sobald es steht. Stay tuned!
November 20, 2025 at 7:39 AM
Jetzt kommt endlich das, worauf ihr alle gewartet habt: ein Universitätslehrgang „Föderalismus“ an der Universität Innsbruck! 3 Semester, 60 ECTS. Über das Curriculum informiere ich sobald es steht. Stay tuned!
Funfact: der liechtensteinische Staatsgerichtshof hat in StGH 2003/48 die damalige Zwangsmitgliedschaft in der Gewerbe- und Wirtschaftskammer als verfassungswidrig, weil Verstoß gegen die Vereinsfreiheit und dem Recht, einem Verein nicht anzugehören, qualifiziert.
November 16, 2025 at 9:23 PM
Funfact: der liechtensteinische Staatsgerichtshof hat in StGH 2003/48 die damalige Zwangsmitgliedschaft in der Gewerbe- und Wirtschaftskammer als verfassungswidrig, weil Verstoß gegen die Vereinsfreiheit und dem Recht, einem Verein nicht anzugehören, qualifiziert.
Wie bescheiden die bisherigen Ergebnisse der “Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung“ sind, zeigt sich allein darin, dass man sich gerade mal auf „eine gemeinsame IT-Beschaffungsstruntur namens GovTech“ verständigt zu haben scheint.
November 14, 2025 at 7:15 PM
Wie bescheiden die bisherigen Ergebnisse der “Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung“ sind, zeigt sich allein darin, dass man sich gerade mal auf „eine gemeinsame IT-Beschaffungsstruntur namens GovTech“ verständigt zu haben scheint.
Logik der Föderalismusreform:, wenn Du selbst den zuständigen Minister stellst, willst Dich nicht abräumen lassen, sondern andere abräumen. Wissen wir jetzt, warum seit 40 Jahren nichts weiter geht?
NEOS plant bei der Mitgliederversammlung eine Neuordnung des Föderalismus, die Gemeinden mehr Steuerautonomie und dem Bund Personalkompetenz in der Bildung geben soll. Gesundheitsagenden sollen regional organisiert werden, entgegen dem Vorschlag von Karoline Edtstadler.
NEOS will mehr Steuerautonomie für Gemeinden
NEOS will bei ihrer morgigen Mitgliederversammlung den „Startschuss für die Neuordnung des Föderalismus“ abgeben. Nach den Vorstellungen der Partei sollen die Gemeinden mehr Steuerautonomie bekommen, indem ihnen ein Teil der Einkommenssteuer direkt überlassen wird.
orf.at
November 14, 2025 at 12:06 PM
Logik der Föderalismusreform:, wenn Du selbst den zuständigen Minister stellst, willst Dich nicht abräumen lassen, sondern andere abräumen. Wissen wir jetzt, warum seit 40 Jahren nichts weiter geht?
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Neos-Abgeordneter Veit Dengler tritt für einen Beitritt Österreichs zur NATO ein. Eine legitime Position, aber wie will das haushaltsschwache Ö mit Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent BIP und weiteren 1,5 Prozent BIP für verteidigungsrelevante Infrastrukturprojekte umgehen?
November 13, 2025 at 4:53 PM
Neos-Abgeordneter Veit Dengler tritt für einen Beitritt Österreichs zur NATO ein. Eine legitime Position, aber wie will das haushaltsschwache Ö mit Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent BIP und weiteren 1,5 Prozent BIP für verteidigungsrelevante Infrastrukturprojekte umgehen?
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Lieber @peterbussjaeger.bsky.social ich glaube, da hätten wir ein (weiteres) schönes Beispiel, über das wir bei den Grazer Datenschutzgesprächen zu "Informationsfreiheit und/oder Datenschutz" am 1. Dezember reden könnten. Nur Online: datenschutzgespraeche.uni-graz.at/de/veranstal...
November 13, 2025 at 7:53 AM
Lieber @peterbussjaeger.bsky.social ich glaube, da hätten wir ein (weiteres) schönes Beispiel, über das wir bei den Grazer Datenschutzgesprächen zu "Informationsfreiheit und/oder Datenschutz" am 1. Dezember reden könnten. Nur Online: datenschutzgespraeche.uni-graz.at/de/veranstal...
Öffentlicher Watschhund.
November 8, 2025 at 8:57 PM
Öffentlicher Watschhund.
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#Novemberpogrom 1938: In Wien landete kein einziger Mörder vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Novemberpogrom 1938 in Wien: Die Mörder kamen davon
In Wien landete kein einziger Täter vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister.
www.derstandard.at
November 8, 2025 at 3:41 PM
#Novemberpogrom 1938: In Wien landete kein einziger Mörder vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Typische Licht-/Schattenwanderung im Bregenzerwald: auf der Mautstrasse bis zur Bergkristallhütte. Von dort zu Fuß zur Annalp (=Anna-Alpe) unter der beeindruckenden Nordwand des Annalper Stecken, dann weiter auf Annalper First und Annalper Joch.
November 8, 2025 at 2:06 PM
Typische Licht-/Schattenwanderung im Bregenzerwald: auf der Mautstrasse bis zur Bergkristallhütte. Von dort zu Fuß zur Annalp (=Anna-Alpe) unter der beeindruckenden Nordwand des Annalper Stecken, dann weiter auf Annalper First und Annalper Joch.
Lustig, dass Sepp Schellhorn offenbar den alten Vorschlag ausgegraben hat, dass man ein schon einmal den Behörden vorgelegtes Dokument bei anderen Anlässen nicht wieder vorlegen muss. Wollte schon der Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform Jürgen Weiß in den 90ern realisieren.
November 7, 2025 at 6:01 PM
Lustig, dass Sepp Schellhorn offenbar den alten Vorschlag ausgegraben hat, dass man ein schon einmal den Behörden vorgelegtes Dokument bei anderen Anlässen nicht wieder vorlegen muss. Wollte schon der Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform Jürgen Weiß in den 90ern realisieren.
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#Schwere Geburt
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
November 7, 2025 at 9:48 AM
#Schwere Geburt
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Der diesjährige International Constitutional Law Review ist da. Den Liechtenstein-Beitrag haben Anna Gamper und ich verfasst. x.com/richardalber...
x.com
November 7, 2025 at 7:22 AM
Der diesjährige International Constitutional Law Review ist da. Den Liechtenstein-Beitrag haben Anna Gamper und ich verfasst. x.com/richardalber...
Spannender Vortrag von @annarenner.bsky.social u.a. zu den Effekten von Spitalsschliessungen im Rahmen der Impulskonferenz „Konsolidierung im Bundesstaat“.
November 5, 2025 at 3:24 PM
Spannender Vortrag von @annarenner.bsky.social u.a. zu den Effekten von Spitalsschliessungen im Rahmen der Impulskonferenz „Konsolidierung im Bundesstaat“.
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„Demokratischer“ Antisemitismus.
Eva Illouz, Soziologin mit israelischem Pass, darf nicht an einer Rotterdamer Uni sprechen. Ihre Arbeit an einer Hochschule in Israel spreche dagegen.
Ausgeladen wegen „Unwohlsein“: Kein Auftritt für Eva Illouz
Eva Illouz, Soziologin mit israelischem Pass, darf nicht an einer Rotterdamer Uni sprechen. Ihre Arbeit an einer Hochschule in Israel spreche dagegen.
taz.de
November 4, 2025 at 3:57 PM
„Demokratischer“ Antisemitismus.
Jetzt ist ein interessanter Tagungsband zum öffentlichen Dienst in föderalen und dezentralisierten Systemen erschienen. Eh nur sechs Jahre nach der Tagung. Schneller geht Wissenschaft in Europa nun einmal nicht.
November 4, 2025 at 9:46 AM
Jetzt ist ein interessanter Tagungsband zum öffentlichen Dienst in föderalen und dezentralisierten Systemen erschienen. Eh nur sechs Jahre nach der Tagung. Schneller geht Wissenschaft in Europa nun einmal nicht.
Erinnerung an die 6. Weltkonferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
October 31, 2025 at 5:03 PM
Erinnerung an die 6. Weltkonferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
Konferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
October 29, 2025 at 8:18 AM
Konferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.