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Vor 30 Jahren starben bei einem Brandanschlag in #Lübeck 10 Menschen. Verurteilt wurde bis heute niemand dafür - obwohl ein Rechter die Tat zwischenzeitlich gestand. Nun gibt es Forderungen, den Fall nochmal aufzurollen & nach einem U-Ausschuss. Mit @heikekleffner.bsky.social taz.de/Toedlicher-B...
Tödlicher Brandanschlag in Lübeck: Mord verjährt nicht
Am 18. Januar 1996 starben bei einem Anschlag auf eine Asylunterkunft in Lübeck zehn Menschen. Dafür verurteilt wurde bis heute niemand.
taz.de
January 18, 2026 at 9:12 AM
Vor 30 Jahren starben bei einem Brandanschlag in #Lübeck 10 Menschen. Verurteilt wurde bis heute niemand dafür - obwohl ein Rechter die Tat zwischenzeitlich gestand. Nun gibt es Forderungen, den Fall nochmal aufzurollen & nach einem U-Ausschuss. Mit @heikekleffner.bsky.social taz.de/Toedlicher-B...
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Zusätzlich der Hinrichtung von Renee Good. #USA
In #ICE Haft – Todesfälle 3. – 9. Januar 2026.
Bei ihnen handelt es sich um zwei Männer aus Honduras je einen aus Kuba und Kambodscha. Sie folgen auf 30 Tote im Gewahrsam der Behörde in 2025, was der höchste Stand seit zwei Jahrzehnten war.
In #ICE Haft – Todesfälle 3. – 9. Januar 2026.
Bei ihnen handelt es sich um zwei Männer aus Honduras je einen aus Kuba und Kambodscha. Sie folgen auf 30 Tote im Gewahrsam der Behörde in 2025, was der höchste Stand seit zwei Jahrzehnten war.
USA: Vier tote Migranten in ICE-Haft binnen weniger Tage
Die US-Einwanderungsbehörde ICE hält etwa 69.000 Menschen in Gewahrsam. In diesem Januar sind bereits vier Männer in Haftlagern gestorben. Im vergangenen Jahr erreichten die Todesfälle eine Rekordzahl...
www.spiegel.de
January 13, 2026 at 10:57 AM
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Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes startet die größte Umfrage zu #Diskriminierung in Deutschland. Alle Menschen ab 14 Jahren können teilnehmen, wenn Diskriminierung erlebt wurde – anonym und barrierearm. Zur Umfrage: www.diskriminierung-umfrage.de Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte
Die Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland. Mach mit.
Drei gute Gründe, bei der großen Umfrage zu Diskriminierung mitzumachen: 1. Deine Stimme hilft, Diskriminierung sichtbar zu machen.
diskriminierung-umfrage.de
November 27, 2025 at 8:00 AM
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes startet die größte Umfrage zu #Diskriminierung in Deutschland. Alle Menschen ab 14 Jahren können teilnehmen, wenn Diskriminierung erlebt wurde – anonym und barrierearm. Zur Umfrage: www.diskriminierung-umfrage.de Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte
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Alarm: Uns fehlen noch 179.000 Euro
Wir machen Journalismus für die offene und freie Gesellschaft.
Damit wir nicht ausgerechnet in Zeiten autoritärer Bedrohung unsere Berichterstattung zurückfahren müssen, brauchen wir jetzt deine Unterstützung!
netzpolitik.org/2025/alarm-u...
Wir machen Journalismus für die offene und freie Gesellschaft.
Damit wir nicht ausgerechnet in Zeiten autoritärer Bedrohung unsere Berichterstattung zurückfahren müssen, brauchen wir jetzt deine Unterstützung!
netzpolitik.org/2025/alarm-u...
Alarm: Uns fehlen noch 179.000 Euro
Wir machen unabhängigen Journalismus für eine offene und freie Gesellschaft. Damit wir nicht ausgerechnet in Zeiten autoritärer Bedrohung unsere Berichterstattung zurückfahren müssen, brauchen wir jet...
netzpolitik.org
December 19, 2025 at 6:57 AM
Alarm: Uns fehlen noch 179.000 Euro
Wir machen Journalismus für die offene und freie Gesellschaft.
Damit wir nicht ausgerechnet in Zeiten autoritärer Bedrohung unsere Berichterstattung zurückfahren müssen, brauchen wir jetzt deine Unterstützung!
netzpolitik.org/2025/alarm-u...
Wir machen Journalismus für die offene und freie Gesellschaft.
Damit wir nicht ausgerechnet in Zeiten autoritärer Bedrohung unsere Berichterstattung zurückfahren müssen, brauchen wir jetzt deine Unterstützung!
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Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 3:51 PM
Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
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Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Erfolg externer Untersuchungen von Todesopfern rechter Gewalt
Ein neues Gutachten belegt, dass erheblich mehr Menschen in Thüringen in Folge rechter Gewalt ums Leben kamen, als bisher staatlich anerkannt. Am 20. November übergab Innenminister Georg Maier dem…
www.belltower.news
December 8, 2025 at 8:52 AM
Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
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Über 1.700 Menschen beraten - in drei Quartalen!
Die Bilanz unseres Projekts „Meine Rechte, Meine Perspektiven“
Leider lehnt #Sachsen ab, diese Arbeit weiter zu fördern.
Wenn Ihr dies nicht hinnehmen wollt, könnt ihr uns gern hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Die Bilanz unseres Projekts „Meine Rechte, Meine Perspektiven“
Leider lehnt #Sachsen ab, diese Arbeit weiter zu fördern.
Wenn Ihr dies nicht hinnehmen wollt, könnt ihr uns gern hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
November 30, 2025 at 1:13 PM
Über 1.700 Menschen beraten - in drei Quartalen!
Die Bilanz unseres Projekts „Meine Rechte, Meine Perspektiven“
Leider lehnt #Sachsen ab, diese Arbeit weiter zu fördern.
Wenn Ihr dies nicht hinnehmen wollt, könnt ihr uns gern hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Die Bilanz unseres Projekts „Meine Rechte, Meine Perspektiven“
Leider lehnt #Sachsen ab, diese Arbeit weiter zu fördern.
Wenn Ihr dies nicht hinnehmen wollt, könnt ihr uns gern hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
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Wir werden von jedem Verhandlungstag des 2. NSU-Prozesses berichten.
Dafür brauchen wir eure Unterstützung.
Jetzt spenden!
➡️ www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
Dafür brauchen wir eure Unterstützung.
Jetzt spenden!
➡️ www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
November 20, 2025 at 5:37 PM
Wir werden von jedem Verhandlungstag des 2. NSU-Prozesses berichten.
Dafür brauchen wir eure Unterstützung.
Jetzt spenden!
➡️ www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
Dafür brauchen wir eure Unterstützung.
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Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden als bisher geplant.
netzpolitik.org/2025/biometr...
netzpolitik.org/2025/biometr...
Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz
Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sog...
netzpolitik.org
November 17, 2025 at 4:46 PM
Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden als bisher geplant.
netzpolitik.org/2025/biometr...
netzpolitik.org/2025/biometr...
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Nur ein Bruchteil der 990.000 Geflüchteten mit Traumafolgestörungen wird in Deutschland behandelt. Jetzt wird die Förderung noch einmal halbiert.
CDU und SPD wollen noch weniger therapeutische Hilfe für Geflüchtete
Nur ein Bruchteil der 990.000 Geflüchteten mit Traumafolgestörungen wird in Deutschland behandelt. Jetzt wird die Förderung noch einmal halbiert.
taz.de
November 7, 2025 at 7:38 AM
Nur ein Bruchteil der 990.000 Geflüchteten mit Traumafolgestörungen wird in Deutschland behandelt. Jetzt wird die Förderung noch einmal halbiert.
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Wir gedenken:
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte.
#KeinSchlussstrich #KeinVergessen
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte.
#KeinSchlussstrich #KeinVergessen
November 4, 2025 at 7:42 AM
Wir gedenken:
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte.
#KeinSchlussstrich #KeinVergessen
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte.
#KeinSchlussstrich #KeinVergessen
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#KeinSchlussstrich! #KeinVergessen!
Der 2. #NSU-Prozess beginnt am 6.11. in #Dresden! Angeklagt ist Susann Eminger u.a. wegen Unterstützung des #NSU.
Wir werden im Gerichtssaal sein und über jeden Verhandlungstag berichten.
Unterstütze uns dabei! Jetzt spenden: www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
Der 2. #NSU-Prozess beginnt am 6.11. in #Dresden! Angeklagt ist Susann Eminger u.a. wegen Unterstützung des #NSU.
Wir werden im Gerichtssaal sein und über jeden Verhandlungstag berichten.
Unterstütze uns dabei! Jetzt spenden: www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
October 28, 2025 at 7:33 AM
#KeinSchlussstrich! #KeinVergessen!
Der 2. #NSU-Prozess beginnt am 6.11. in #Dresden! Angeklagt ist Susann Eminger u.a. wegen Unterstützung des #NSU.
Wir werden im Gerichtssaal sein und über jeden Verhandlungstag berichten.
Unterstütze uns dabei! Jetzt spenden: www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
Der 2. #NSU-Prozess beginnt am 6.11. in #Dresden! Angeklagt ist Susann Eminger u.a. wegen Unterstützung des #NSU.
Wir werden im Gerichtssaal sein und über jeden Verhandlungstag berichten.
Unterstütze uns dabei! Jetzt spenden: www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...
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The end of federal enforcement of special ed laws. Some states - including MN - will likely be ok. But a lot of disabled kids in a lot of states are going to lose the education that federal law and decades of jurisprudence say they are owed.
Education Department wipes out special ed office in shutdown layoffs, union says
The Education Department laid off nearly everyone at the Office of Special Education and Rehabilitative Services.
www.usatoday.com
October 11, 2025 at 10:50 PM
The end of federal enforcement of special ed laws. Some states - including MN - will likely be ok. But a lot of disabled kids in a lot of states are going to lose the education that federal law and decades of jurisprudence say they are owed.
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Als Journalist soll man ja immer irgendwie distanziert sein und so. Die #Chatkontrolle ist aber so gefährlich für Demokratie und IT-Sicherheit, dass wir alle lauter werden müssen. Macht heute mit bei den Aktionen, denn morgen entscheidet die Koalition: digitalegesellschaft.de/2025/10/der-...
Der Kampf gegen die Chatkontrolle braucht dich – Digitale Gesellschaft
digitalegesellschaft.de
October 6, 2025 at 5:55 AM
Als Journalist soll man ja immer irgendwie distanziert sein und so. Die #Chatkontrolle ist aber so gefährlich für Demokratie und IT-Sicherheit, dass wir alle lauter werden müssen. Macht heute mit bei den Aktionen, denn morgen entscheidet die Koalition: digitalegesellschaft.de/2025/10/der-...
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In der Lausitz testen die Rechtsaußen der sächsischen CDU gerade, wie weit sie gehen dürfen. Bis jetzt gibt es keine Reaktion vom Landesvorsitzenden Kretschmer oder dem Bundesvorsitzenden, der jede Kooperation mit Parteiausschluss parieren wollte und dann selbst mit den Rechtsextremisten stimmte…
Die CDU hat im sächsischen Niesky gemeinsam mit der AFD und dem bekannten Neonazi Thomas Christgen (ehem. NPD/Schlesische Jungs) einen Abwahlantrang gegen die Oberbürgermeisterin eingereicht.
Begründet wurde der Antrag nicht. 1/2
www.saechsische.de/lokales/goer...
Begründet wurde der Antrag nicht. 1/2
www.saechsische.de/lokales/goer...
CDU und AfD fordern Abwahl der Nieskyer Oberbürgermeisterin
Kathrin Uhlemann ist seit drei Jahren Chefin im Nieskyer Rathaus. Doch sie hat keine Mehrheit im Stadtrat und verfügt über keinen Rückhalt in der Verwaltung. Jetzt überschlagen sich die Dinge – und ma...
www.saechsische.de
October 1, 2025 at 7:16 AM
In der Lausitz testen die Rechtsaußen der sächsischen CDU gerade, wie weit sie gehen dürfen. Bis jetzt gibt es keine Reaktion vom Landesvorsitzenden Kretschmer oder dem Bundesvorsitzenden, der jede Kooperation mit Parteiausschluss parieren wollte und dann selbst mit den Rechtsextremisten stimmte…
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Heute gedenken wir Gabriele Deutsch, Robert Gmeinwieser, Axel Hirsch, Markus Hölzl, Paul Lux, Ignaz Platzer, Ilona Platzer, Franz Schiele, Angela Schüttrigkeit, Errol Vere-Hodges, Ernst Vestner, Beate Werner. Ermordet während des Oktoberfestattentats: de.wikipedia.org/wiki/Oktober...
September 26, 2025 at 6:15 AM
Heute gedenken wir Gabriele Deutsch, Robert Gmeinwieser, Axel Hirsch, Markus Hölzl, Paul Lux, Ignaz Platzer, Ilona Platzer, Franz Schiele, Angela Schüttrigkeit, Errol Vere-Hodges, Ernst Vestner, Beate Werner. Ermordet während des Oktoberfestattentats: de.wikipedia.org/wiki/Oktober...
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Viele Angebote zur Drogenhilfe sind kaum angelaufen, da will der Senat sie schon wieder einstellen. An den Plänen für den Görli-Zaun halten CDU und SPD dagegen fest.
Kürzungen bei Drogenhilfe in Berlin: Metall statt Menschen
Viele Angebote zur Drogenhilfe sind kaum angelaufen, da will der Senat sie schon wieder einstellen. An den Plänen für den Görli-Zaun halten CDU und SPD dagegen fest.
taz.de
September 18, 2025 at 9:11 AM
Viele Angebote zur Drogenhilfe sind kaum angelaufen, da will der Senat sie schon wieder einstellen. An den Plänen für den Görli-Zaun halten CDU und SPD dagegen fest.
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Italien hält unser Flugzeug Seabird 1 unrechtmäßig fest, weil wir Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer aufzeigen. Ohne uns bleiben Schiffsbrüche, Pullbacks & unterlassene Hilfeleistung unbemerkt. 17 Organisationen fordern die Freilassung! 👇
We demand the immediate release of Seabird 1 • Sea-Watch e.V.
Italy’s latest decree-law attempts to blind the public to human rights violations and crimes against humanity at sea We, civil organisations operating aircraft in the central Mediterranean Sea, condem...
sea-watch.org
August 14, 2025 at 7:01 AM
Italien hält unser Flugzeug Seabird 1 unrechtmäßig fest, weil wir Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer aufzeigen. Ohne uns bleiben Schiffsbrüche, Pullbacks & unterlassene Hilfeleistung unbemerkt. 17 Organisationen fordern die Freilassung! 👇
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"Anstatt wie für seinen Vorgänger 190.000 €/Jahr gab es für Leyck Dieken eine Grundvergütung von 300.000 €. Inkl. variablen Gehaltsbestandteilen und Altersvorsorge erhielt er 2020 sogar fast 390.000 €. [...] Finanziert wird die Gematik fast ausschließlich von der gesetzlichen Krankenversicherung."
Posten für Freunde
Unter Jens Spahn als Gesundheitsminister erhielten zwei Männer hochrangige Jobs in der Gesundheitsbranche, die privat mit Spahn bekannt sind.
correctiv.org
August 12, 2025 at 5:28 AM
"Anstatt wie für seinen Vorgänger 190.000 €/Jahr gab es für Leyck Dieken eine Grundvergütung von 300.000 €. Inkl. variablen Gehaltsbestandteilen und Altersvorsorge erhielt er 2020 sogar fast 390.000 €. [...] Finanziert wird die Gematik fast ausschließlich von der gesetzlichen Krankenversicherung."
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„Ihr werdet sterben wie die Menschen in Solingen", mit dieser Drohung wollen Rechtsextreme das Jugendzentrum in Luckenwalde einschüchtern. Rassistische Aufkleber, eingeschlagene Fensterscheiben und nun Morddrohungen. Das ist rechtsextremer Alltagsterror. Stadt und Behörden müssen das ernstnehmen.
Drohschreiben mit Bezug zu Solingen: Jugendzentrum in Luckenwalde offenbar Ziel rechtsmotivierter Angriffe
Ein linkes Zentrum in Luckenwalde ist im Visier von Angreifern aus der extrem rechten Szene. Der Verein Opferperspektive warnt vor der Ausbreitung einer subkulturellen Neonazi-Jugendkultur in Brandenb...
www.tagesspiegel.de
August 11, 2025 at 2:56 PM
„Ihr werdet sterben wie die Menschen in Solingen", mit dieser Drohung wollen Rechtsextreme das Jugendzentrum in Luckenwalde einschüchtern. Rassistische Aufkleber, eingeschlagene Fensterscheiben und nun Morddrohungen. Das ist rechtsextremer Alltagsterror. Stadt und Behörden müssen das ernstnehmen.
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Genderstern, Doppelpunkt, Unterstrich? Im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab sofort verboten!
Wir haben die interne Weisung zur Sprachregelung mit dem Informationsfreiheitsgesetz angefragt, befreit – und bei uns veröffentlicht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Wir haben die interne Weisung zur Sprachregelung mit dem Informationsfreiheitsgesetz angefragt, befreit – und bei uns veröffentlicht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
July 28, 2025 at 1:59 PM
Genderstern, Doppelpunkt, Unterstrich? Im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab sofort verboten!
Wir haben die interne Weisung zur Sprachregelung mit dem Informationsfreiheitsgesetz angefragt, befreit – und bei uns veröffentlicht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Wir haben die interne Weisung zur Sprachregelung mit dem Informationsfreiheitsgesetz angefragt, befreit – und bei uns veröffentlicht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
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Sendepause
Die schwarz-rote Koalition streicht Berichte, beendet die Live-Übertragung aus Ausschüssen und verspricht trotzdem Transparenz. Funktioniert so parlamentarische Kontrolle?
Im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2025/07...
Die schwarz-rote Koalition streicht Berichte, beendet die Live-Übertragung aus Ausschüssen und verspricht trotzdem Transparenz. Funktioniert so parlamentarische Kontrolle?
Im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2025/07...
July 28, 2025 at 7:06 AM
Sendepause
Die schwarz-rote Koalition streicht Berichte, beendet die Live-Übertragung aus Ausschüssen und verspricht trotzdem Transparenz. Funktioniert so parlamentarische Kontrolle?
Im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2025/07...
Die schwarz-rote Koalition streicht Berichte, beendet die Live-Übertragung aus Ausschüssen und verspricht trotzdem Transparenz. Funktioniert so parlamentarische Kontrolle?
Im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2025/07...
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Deutschland hat eine jesidische (!) Familie (!!) mit vier minderjährigen (!!!) Kindern in den Irak abgeschoben. Trotz erfolgreicher Klage gegen die Abschiebung. Straffällig ist niemand von ihnen gewesen. Was soll das mit rechtsstaatlicher Migrationspolitik zu tun haben?
Jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben
Eine jesidische Familie, die seit Jahren in der Uckermark lebt, ist am Dienstag in den Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit einer Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid ...
www.rbb24.de
July 23, 2025 at 5:01 PM
Deutschland hat eine jesidische (!) Familie (!!) mit vier minderjährigen (!!!) Kindern in den Irak abgeschoben. Trotz erfolgreicher Klage gegen die Abschiebung. Straffällig ist niemand von ihnen gewesen. Was soll das mit rechtsstaatlicher Migrationspolitik zu tun haben?
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"Die Situation für ehrenamtlich Engagierte sei in #Thüringen besonders bedrohlich, heißt es in dem Schreiben. Immer mehr Menschen zögen sich aus Angst aus der Kommunalpolitik zurück." #rechteGewalt #ThüringerZustände
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
"Es ist nicht sicher in der Kommunalpolitik": Grünen-Kreisverband fordert Rücktritt von Thüringens Innenminister | MDR.DE
Nach mehreren Angriffen auf Kommunalpolitiker haben sich die Grünen im Kreis Gotha in einem offenen Brief an Thüringens Innenminister Maier gewandt. Sie fordern sie einen wirksameren Schutz oder Maier...
www.mdr.de
July 18, 2025 at 7:16 AM
"Die Situation für ehrenamtlich Engagierte sei in #Thüringen besonders bedrohlich, heißt es in dem Schreiben. Immer mehr Menschen zögen sich aus Angst aus der Kommunalpolitik zurück." #rechteGewalt #ThüringerZustände
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...