Frau Claus
@claudialuisa16.bsky.social
Grün, weil ich meine Kinder liebe und weil ich wünsche, dass alle Kinder eine Zukunft haben.
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Frau Claus
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· Jun 20
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Gespräch mit Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold
@feministconlaw.bsky.social
Das #Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Gespräch mit Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold
@feministconlaw.bsky.social
Das #Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Das Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft. Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Article Das Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft. Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung was publish...
degruyterbrill.com
"Der Kampf gegen das Patriarchat funktioniert nur in Solidarität. Es ist eine Infamie des Patriarchats, die Interessen von inter und trans Personen gegen die von Frauen auszuspielen." (Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold)
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"Während der Fall des Springer-Reporters Paul Ronzheimer, den Demonstrierende aggressiv bedrängten und beschimpften, vielfach berichtet wurde, bleiben Einschränkungen der Pressefreiheit durch Polizeibeamte bislang eher unterberichtet."
Pressefreiheit: Polizei behindert Presse bei Protesten in Gießen
Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.
netzpolitik.org
December 3, 2025 at 9:03 PM
"Während der Fall des Springer-Reporters Paul Ronzheimer, den Demonstrierende aggressiv bedrängten und beschimpften, vielfach berichtet wurde, bleiben Einschränkungen der Pressefreiheit durch Polizeibeamte bislang eher unterberichtet."
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Dass die CDU zu Interessenpolitik, Korruption und Vetternwirtschaft neigt, ist nicht neu. Neu ist die Schamlosigkeit und Offenheit, mit der sie dies tut.
(S+) Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 8:24 PM
Dass die CDU zu Interessenpolitik, Korruption und Vetternwirtschaft neigt, ist nicht neu. Neu ist die Schamlosigkeit und Offenheit, mit der sie dies tut.
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Da sind die Fans des Konzepts „Minderheitsregierung der Union“ doch sicher ganz begeistert?
Rente: Linke will sich enthalten, SPD und Union können Rentenpaket beschließen
Bei der Entscheidung über das Rentenpaket drohte Union und SPD eine Niederlage, ihre Mehrheit wackelte. Nun kommt die Linke zu Hilfe.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 8:56 PM
Da sind die Fans des Konzepts „Minderheitsregierung der Union“ doch sicher ganz begeistert?
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Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin…
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 3:17 PM
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin…
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Ich
Will
Justiziabel
Fluchen!!!!
Diese Armlehnen!
Will
Justiziabel
Fluchen!!!!
Diese Armlehnen!
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin…
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
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December 3, 2025 at 5:39 PM
Ich
Will
Justiziabel
Fluchen!!!!
Diese Armlehnen!
Will
Justiziabel
Fluchen!!!!
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Grusel. Kabinett.
"Die Europäische Union will bis Ende 2027 unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer "versteht nicht", was "dieses Einmauern" soll. Er fordert weitere Importe aus Russland."
www.n-tv.de/politik/Kret...
"Die Europäische Union will bis Ende 2027 unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer "versteht nicht", was "dieses Einmauern" soll. Er fordert weitere Importe aus Russland."
www.n-tv.de/politik/Kret...
Kretschmer nennt Importverbot von russischem Gas Fehler
Die Europäische Union will bis Ende 2027 vollkommen unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer "versteht nicht", was "die...
www.n-tv.de
December 3, 2025 at 5:51 PM
Grusel. Kabinett.
"Die Europäische Union will bis Ende 2027 unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer "versteht nicht", was "dieses Einmauern" soll. Er fordert weitere Importe aus Russland."
www.n-tv.de/politik/Kret...
"Die Europäische Union will bis Ende 2027 unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer "versteht nicht", was "dieses Einmauern" soll. Er fordert weitere Importe aus Russland."
www.n-tv.de/politik/Kret...
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Wir werden dieses Rentenpaket anders als die Linke ablehnen. Wir sind nicht die Mehrheitsbeschaffer für Friedrich Merz, wenn er es alleine nicht hinbekommt. Dieses betreute Regieren führt nur zu dauerhaftem Chaos und Instabilität.
December 3, 2025 at 6:12 PM
Wir werden dieses Rentenpaket anders als die Linke ablehnen. Wir sind nicht die Mehrheitsbeschaffer für Friedrich Merz, wenn er es alleine nicht hinbekommt. Dieses betreute Regieren führt nur zu dauerhaftem Chaos und Instabilität.
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December 3, 2025 at 7:07 PM
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Das ist das Denkmal, das für den Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ,an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten‘ ist. Es ist das Denkmal für Walter Lübcke, der für seine christdemokratischen Überzeugungen von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Danke @politicalbeauty.bsky.social
December 3, 2025 at 1:54 PM
Das ist das Denkmal, das für den Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ,an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten‘ ist. Es ist das Denkmal für Walter Lübcke, der für seine christdemokratischen Überzeugungen von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Danke @politicalbeauty.bsky.social
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Beim Gedenken an Walter #Lübcke vom @politicalbeauty.bsky.social vor der CDU-Parteizentrale waren Grüne, Linke, @orkanoezdemir.bsky.social von der SPD, @omasgr.bsky.social - nach Auskunft der Veranstalter hat es in 2 Tagen kein CDUler über die schmale Straße geschafft, um zu gedenken.
December 3, 2025 at 1:57 PM
Beim Gedenken an Walter #Lübcke vom @politicalbeauty.bsky.social vor der CDU-Parteizentrale waren Grüne, Linke, @orkanoezdemir.bsky.social von der SPD, @omasgr.bsky.social - nach Auskunft der Veranstalter hat es in 2 Tagen kein CDUler über die schmale Straße geschafft, um zu gedenken.
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Das ist ein Durchbruch beim #AfDVerbot!
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
December 3, 2025 at 2:17 PM
Das ist ein Durchbruch beim #AfDVerbot!
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
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Auf einer Parteiveranstaltung erklärte der sächsische AFD-Chef Jörg Urban, dass seine Partei alle Windkraftanlagen in Deutschland enteignen, abreißen und die Besitzer entschädigen will.
Die AFD will also:
- 50% höhere Strompreise
- >100 Mrd. € Wert vernichten
- >110.000 Arbeitsplätze vernichten
🧵
Die AFD will also:
- 50% höhere Strompreise
- >100 Mrd. € Wert vernichten
- >110.000 Arbeitsplätze vernichten
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December 3, 2025 at 2:32 PM
Auf einer Parteiveranstaltung erklärte der sächsische AFD-Chef Jörg Urban, dass seine Partei alle Windkraftanlagen in Deutschland enteignen, abreißen und die Besitzer entschädigen will.
Die AFD will also:
- 50% höhere Strompreise
- >100 Mrd. € Wert vernichten
- >110.000 Arbeitsplätze vernichten
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Die AFD will also:
- 50% höhere Strompreise
- >100 Mrd. € Wert vernichten
- >110.000 Arbeitsplätze vernichten
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Walter Lübcke steht für etwas, das größer ist als eine einzelne Person: nämlich für eine menschliche Haltung, die in der CDU inzwischen ins Hintertreffen geraten ist.
Dafür hält ihn das Zentrum für Politische Schönheit in Ehren. Zu Recht.
Dafür hält ihn das Zentrum für Politische Schönheit in Ehren. Zu Recht.
Die Empörung über die Kunstaktion mit Walter Lübcke ist überzogen
Das Zentrum für Politische Schönheit stellt eine Statue des ermordeten CDU-Politikers Lübcke vor die Parteizentrale in Berlin. Das ist legitim
www.sueddeutsche.de
December 3, 2025 at 2:34 PM
Walter Lübcke steht für etwas, das größer ist als eine einzelne Person: nämlich für eine menschliche Haltung, die in der CDU inzwischen ins Hintertreffen geraten ist.
Dafür hält ihn das Zentrum für Politische Schönheit in Ehren. Zu Recht.
Dafür hält ihn das Zentrum für Politische Schönheit in Ehren. Zu Recht.
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Auch Berlin wird sich bald offiziell für eine Prüfung des AfD-Verbots einsetzen. SPD und CDU haben sich geeinigt und möchten einen entsprechenden Antrag einbringen. Das Besondere: Erstmals ist auch die CDU mit an Bord. Das Momentum und der Druck wachsen immer weiter!
December 3, 2025 at 2:37 PM
Auch Berlin wird sich bald offiziell für eine Prüfung des AfD-Verbots einsetzen. SPD und CDU haben sich geeinigt und möchten einen entsprechenden Antrag einbringen. Das Besondere: Erstmals ist auch die CDU mit an Bord. Das Momentum und der Druck wachsen immer weiter!
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„Schnelle Autos und ungeschützter Radverkehr gehören wegen der großen Geschwindigkeitsunterschiede nicht auf eine Fahrbahn. Doch auf Landstraßen gibt es keine Vorgabe wie in Städten, dass bei mehr als 50 Stundenkilometern der Autoverkehr vom Radverkehr zu trennen ist.“
www.udv.de/udv/presse/u...
www.udv.de/udv/presse/u...
UDV-Studie: Mehr schwere Fahrradunfälle auf Landstraßen – sichere Radwege fehlen
Damit Radfahrerinnen und Radfahrer außerhalb von Städten sicher unterwegs sein können, sind mehr Radwege und geschützte Übergänge an Kreuzungen notwendig. Dies zeigt eine Studie der Unfallforschung de...
www.udv.de
December 3, 2025 at 12:13 PM
„Schnelle Autos und ungeschützter Radverkehr gehören wegen der großen Geschwindigkeitsunterschiede nicht auf eine Fahrbahn. Doch auf Landstraßen gibt es keine Vorgabe wie in Städten, dass bei mehr als 50 Stundenkilometern der Autoverkehr vom Radverkehr zu trennen ist.“
www.udv.de/udv/presse/u...
www.udv.de/udv/presse/u...
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Gewaltexzesse. Straßenblockaden. Bürgerkriegsähnliche Zustände. Schwere Ausschreitungen.
Es ist Wahn aus den twitterigen Fiebersümpfen, dem sich weite Teile unserer Presse und politischen Landschaft da hingeben, wo ein paar Straßen blockiert wurden und 12 Polizisten "leicht verletzt" wurden.
Es ist Wahn aus den twitterigen Fiebersümpfen, dem sich weite Teile unserer Presse und politischen Landschaft da hingeben, wo ein paar Straßen blockiert wurden und 12 Polizisten "leicht verletzt" wurden.
December 2, 2025 at 1:11 PM
Gewaltexzesse. Straßenblockaden. Bürgerkriegsähnliche Zustände. Schwere Ausschreitungen.
Es ist Wahn aus den twitterigen Fiebersümpfen, dem sich weite Teile unserer Presse und politischen Landschaft da hingeben, wo ein paar Straßen blockiert wurden und 12 Polizisten "leicht verletzt" wurden.
Es ist Wahn aus den twitterigen Fiebersümpfen, dem sich weite Teile unserer Presse und politischen Landschaft da hingeben, wo ein paar Straßen blockiert wurden und 12 Polizisten "leicht verletzt" wurden.
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Elisabeth Selbert ❤️💪
Heute vor 77 Jahren griff Elisabeth Selbert zum Äußersten.
Nachdem ihr Formulierungsvorschlag "Männer und Frauen sind gleichberechtigt." für Art. 3 Abs. 2 nach der 3. Lesung erneut durchgefallen war, mobilisierte sie weiblichen Widerstand.
1/3
Nachdem ihr Formulierungsvorschlag "Männer und Frauen sind gleichberechtigt." für Art. 3 Abs. 2 nach der 3. Lesung erneut durchgefallen war, mobilisierte sie weiblichen Widerstand.
1/3
December 3, 2025 at 12:33 PM
Elisabeth Selbert ❤️💪
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@pascalmeiser.bsky.social: "Es muss endlich Schluss sein mit #Tarifflucht und #Lohndumping bei der Erledigung öffentlicher Aufträge. Die Verabschiedung des #Bundestariftreuegesetz|es darf nicht länger verschleppt werden, damit das Gesetz wie versprochen zum 1. Januar in Kraft treten kann." 1/4
December 3, 2025 at 12:33 PM
@pascalmeiser.bsky.social: "Es muss endlich Schluss sein mit #Tarifflucht und #Lohndumping bei der Erledigung öffentlicher Aufträge. Die Verabschiedung des #Bundestariftreuegesetz|es darf nicht länger verschleppt werden, damit das Gesetz wie versprochen zum 1. Januar in Kraft treten kann." 1/4
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#BREAKING Eine schlechte Nachricht für Putin!
Unter Grüner Führung haben wir heute Nacht den Durchbruch erreicht!
➡️Ab 2027 darf kein russisches Gas mehr in die EU importiert werden, das gilt gesetzlich und für immer!
Bye-bye Nordstream 1+2!
Unter Grüner Führung haben wir heute Nacht den Durchbruch erreicht!
➡️Ab 2027 darf kein russisches Gas mehr in die EU importiert werden, das gilt gesetzlich und für immer!
Bye-bye Nordstream 1+2!
December 3, 2025 at 7:38 AM
#BREAKING Eine schlechte Nachricht für Putin!
Unter Grüner Führung haben wir heute Nacht den Durchbruch erreicht!
➡️Ab 2027 darf kein russisches Gas mehr in die EU importiert werden, das gilt gesetzlich und für immer!
Bye-bye Nordstream 1+2!
Unter Grüner Führung haben wir heute Nacht den Durchbruch erreicht!
➡️Ab 2027 darf kein russisches Gas mehr in die EU importiert werden, das gilt gesetzlich und für immer!
Bye-bye Nordstream 1+2!
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"Vladimir Putin warns Europe that Russia is ready for war."
Hätte ich jetzt nicht gedacht, nachdem er eine Million russische Soldaten für ein paar Kleinstädte und Bauernhöfe in den Tod geschickt hat.
Hätte ich jetzt nicht gedacht, nachdem er eine Million russische Soldaten für ein paar Kleinstädte und Bauernhöfe in den Tod geschickt hat.
December 3, 2025 at 8:55 AM
"Vladimir Putin warns Europe that Russia is ready for war."
Hätte ich jetzt nicht gedacht, nachdem er eine Million russische Soldaten für ein paar Kleinstädte und Bauernhöfe in den Tod geschickt hat.
Hätte ich jetzt nicht gedacht, nachdem er eine Million russische Soldaten für ein paar Kleinstädte und Bauernhöfe in den Tod geschickt hat.
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In Berlin entsteht eine neue Anlage, die gefährliche Medikamenten- und Kosmetikrückstände aus dem #Abwasser holt. Obwohl die EU diese sogenannten vierten Klärstufen überall fordert, wehrt sich die #Pharmaindustrie gegen eine Kostenbeteiligung. Welche Folgen das hat, verrät Christian Schwägerl.
Wasserversorger und Pharmabranche ringen um Kosten für Reinigung
Die EU-Abwasserrichtlinie verpflichtet Pharma- und Kosmetikindustrie, 80 Prozent der Kosten für Entfernung von Spurenschadstoffen aus dem Abwasser zu tragen.
www.riffreporter.de
December 3, 2025 at 6:00 AM
In Berlin entsteht eine neue Anlage, die gefährliche Medikamenten- und Kosmetikrückstände aus dem #Abwasser holt. Obwohl die EU diese sogenannten vierten Klärstufen überall fordert, wehrt sich die #Pharmaindustrie gegen eine Kostenbeteiligung. Welche Folgen das hat, verrät Christian Schwägerl.
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Was die Union nicht versteht:
Der effizienteste Verbrenner der Welt, wird immer innefizienter sein, als ein E-Auto. Die sparsamste Gasheizung der Welt, wird immer mehr Energie verbrauchen, als eine Wärmepumpe und das billigste Atomkraftwerk der Welt, wird immer teurer sein, als Sonne und Wind.
Der effizienteste Verbrenner der Welt, wird immer innefizienter sein, als ein E-Auto. Die sparsamste Gasheizung der Welt, wird immer mehr Energie verbrauchen, als eine Wärmepumpe und das billigste Atomkraftwerk der Welt, wird immer teurer sein, als Sonne und Wind.
December 3, 2025 at 7:35 AM
Was die Union nicht versteht:
Der effizienteste Verbrenner der Welt, wird immer innefizienter sein, als ein E-Auto. Die sparsamste Gasheizung der Welt, wird immer mehr Energie verbrauchen, als eine Wärmepumpe und das billigste Atomkraftwerk der Welt, wird immer teurer sein, als Sonne und Wind.
Der effizienteste Verbrenner der Welt, wird immer innefizienter sein, als ein E-Auto. Die sparsamste Gasheizung der Welt, wird immer mehr Energie verbrauchen, als eine Wärmepumpe und das billigste Atomkraftwerk der Welt, wird immer teurer sein, als Sonne und Wind.
Reposted by Frau Claus
"Wenn Menschen in Haushalten mit weniger als 1.330 Euro im Monat sich sogar beim Essen oder Heizen einschränken, läuft etwas grundlegend schief. Während oben Vermögen ungehemmt weiterwachsen, fehlt unten das Geld für das Nötigste." - @janinewissler.bsky.social zum Armuts- und Reichtumsbericht. 1/3
December 3, 2025 at 12:24 PM
"Wenn Menschen in Haushalten mit weniger als 1.330 Euro im Monat sich sogar beim Essen oder Heizen einschränken, läuft etwas grundlegend schief. Während oben Vermögen ungehemmt weiterwachsen, fehlt unten das Geld für das Nötigste." - @janinewissler.bsky.social zum Armuts- und Reichtumsbericht. 1/3
