Frau Claus
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Frau Claus
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Es lebe die Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit, Einigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Europäische Union.
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"Der Kampf gegen das Patriarchat funktioniert nur in Solidarität. Es ist eine Infamie des Patriarchats, die Interessen von inter und trans Personen gegen die von Frauen auszuspielen." (Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold)
Weniger neue Solardächer: Bremsklotz Katherina Reiche taz.de/Weniger-neue...
Weniger neue Solardächer: Bremsklotz Katherina Reiche
Die Wirtschaftsministerin will die bisherige Förderung von privaten Photovoltaikanlagen beenden. Das sorgt schon jetzt für große Verunsicherung.
taz.de
December 9, 2025 at 9:55 AM
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#TERF Rona Duwe zeigt das Ausmaß ihrer krankhaften pervertierten Hetze indem sie Menschen, die sich für ungeteilte Menschenrechte einsetzen auf X (vormals Twitter) als #Glaubenskrieger bezeichnet.
December 9, 2025 at 9:41 AM
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Unabhängig davon verfolgt nach eigenen Angaben auch die von Rona Duwe betriebene Initiative „Grundgesetz schützen“ das Ziel, die geplante Ergänzung im Grundgesetz zu verhindern.
siehe auch hier:/..
bsky.app/profile/moon...
Immer noch ganz aktuell, da aus der TERFideologischen Desinformationszentrale mal wieder Falschinformationen verbreitet werden:
faktencheck.afp.com/doc.afp.com....
faktencheck.afp.com
December 5, 2025 at 6:57 PM
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Die Trump-Regierung hat die „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft: Das bedeutet Rückenwind bei der Konstruktion des alten Feindbilds Antifa. Eine Analyse von @patrickgensing.bsky.social
Strategie: Wie über Jahrzehnte der Mythos Antifa aufgebaut wurde
Die Trump-Regierung hat die „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft: Rückenwind bei der Konstruktion des alten Feindbilds Antifa.
www.belltower.news
November 17, 2025 at 1:02 PM
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Wenn man wirklich die Universitäten nachhaltig schützen will vor politischen Einflussnahmen, dann braucht es dringend sehr viel mehr Dauerstellen. Das ist der beste Schutz der Wissenschaftsfreiheit und auch der Uni als kritischem Ort. Ich denke, genau deshalb gibt es diese Dauerstellen kaum
November 18, 2025 at 9:14 PM
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Mood
November 29, 2025 at 9:04 AM
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“This approach mirrors the harrowing, dehumanising and unlawful mass arrests, detention and deportations in the US, which are tearing families apart and devastating communities,” Amnesty International’s Olivia Sundberg Diez said.

www.ft.com/content/e479...
EU backs migration ‘return hubs’ in echo of Trump’s crackdown
Home affairs ministers agree new measures making it easier to deport failed asylum seekers
www.ft.com
December 8, 2025 at 6:00 PM
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Schneller, strenger und möglichst außerhalb der EU: Europas Innenminister treiben die Reform des Asylsystems voran. Ein Bündel von Maßnahmen soll Abschiebungen erleichtern, Verfahren beschleunigen und die Verteilung von Schutzsuchenden neu regeln.
Vier Stellschrauben - EU-Minister bringen massive Asylverschärfungen auf den Weg
Schneller, strenger und möglichst außerhalb der EU: Europas Innenminister treiben die Reform des Asylsystems voran. Ein Bündel von Maßnahmen soll Abschiebungen erleichtern, Verfahren beschleunigen und die Verteilung von Schutzsuchenden neu regeln.
www.migazin.de
December 8, 2025 at 8:16 PM
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Erste Prozessberichte zu #AntifaOst, Dresden:
"Dann erzählt Thomas von Jugendlichen, die 1992 tot in Königs Wusterhausen gefunden wurden. Dann nennt er, um von Neonazis ermordeten 'alternativen Jugendlichen Namen und Gesicht zu geben... 👇
www.basc.news/antifa-ost-k...
December 8, 2025 at 9:06 PM
Rente in der Zukunft: Beamte und Vermögende ins System – es ist möglich! taz.de/Rente-in-der...
Rente in der Zukunft: Beamte und Vermögende ins System – es ist möglich!
Der Konflikt um die Rentenreform verdeckt, dass Teile von CDU und CSU längst an ihre alten Tabus gehen. Ein kluger Kanzler würde die Chance nutzen.
taz.de
December 9, 2025 at 7:58 AM
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Ich kann den gar nicht mehr sehen und hören! Ich will diesen Populisten ohne Erfahrung und angemessenes Sozialverhalten nicht als Bundeskanzler! Ich will mich vom Kanzler meines Landes nicht als linke Spinnerin beschimpfen lassen! Dieser Spießer aus dem Sauerland ist unerträglich!
February 24, 2025 at 2:23 PM
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Ich bin so angewidert! Dieser miese kleine hinterhältige Spießer aus dem Sauerland möge bitte mitsamt seiner Mischpoke wieder dorthin verschwinden. (Sprachlich habe ich heute meinen uneleganten Tag, sorry).
Herr #Merz wer im Wahlkampf öffentlich für die Einhaltung der Schuldenbremse wirbt, gleichzeitig aber schon heimlich nach Mehrheiten für deren Lockerung sucht, handelt nicht ehrlich. Gerade jetzt, in krisenhaften Zeiten, braucht es politische Verlässlichkeit.
#maischberger
July 3, 2025 at 1:09 PM
That's my flag too.
a blue flag with yellow stars in a circle
Alt: a blue flag with yellow stars in a circle
media.tenor.com
December 8, 2025 at 7:18 PM
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Im Übrigen bin ich der Meinung, dass das #Verbotsverfahren schnellstmöglich über den Bundesrat auf den Weg gebracht werden muss.
December 8, 2025 at 8:45 AM
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Im Herbst Menschen die Grundsicherung kürzen wollen, und dann zu Weihnachten für Kinder in Not Spenden sammeln wollen, genau mein Humor.
December 8, 2025 at 8:47 AM
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Da wird Bundeswirtschaftsministerin Reiche einige Fragen zu beantworten haben.
Mehr dazu @spiegel.de
December 3, 2025 at 5:31 PM
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Bürger-Spähsoftware Plantir, X, Office 365, OpenAi, Meta, usw. Und dazu dann Bild, Welt, Nius und Parteien wir die AfD.

Der rechte Selbstzerstörungsalgorithmus.

www.tagesschau.de/ausland/euro...
Deutsche Politiker besorgt wegen US-Sicherheitsstrategie
Mehrere deutsche Politiker haben besorgt auf die neue US-Sicherheitsstrategie reagiert. Sie werten sie als deutliches Zeichen einer Abkehr von Europa. Der CDU-Politiker Röttgen spricht von einer "zwei...
www.tagesschau.de
December 8, 2025 at 8:26 AM
Reposted by Frau Claus
Das liegt am German Brainrot.
Diese Faschos brüllen "Rettet Europa" und wollen dann die EU, die größte Errungenschaft für Frieden, europäische Kooperation und Wohlstand, abschaffen. Und es fallen echt Leute auf diese Propaganda der Oligarchen herein?
December 8, 2025 at 9:42 AM
www.n-tv.de/wirtschaft/D... ".......... Zuvor hatte Musk ebenfalls via X dazu aufgerufen, die Europäische Union abzuschaffen."
Der Kleinkrieg zwischen Musk und der EU geht in die nächste Runde
Die EU-Kommission verhängt gegen Elon Musks Online-Plattform eine Millionenstrafe und informiert darüber in einem Beitrag auf X. Die Firma des Techmilliardärs behauptet im Gegenzug, mit dem Post habe ...
www.n-tv.de
December 8, 2025 at 9:52 AM
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09:00 – 10:30 Uhr
phoenix TV vor ort
u.a. Bundespressekonferenz - Rechtsstaat unter Druck

zu Merz in Israel
#Tel Aviv: Antrittsbesuch Friedrich #Merz (Bundeskanzler) bei Benjamin #Netanjahu (Ministerpräsident Israel) | Berlin - LIVE: Bundespressekonferenz - Rechtsstaat unter Druck |
December 8, 2025 at 9:25 AM
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🧵 Bei einem informellen Ministertreffen des Europarats am Mittwoch möchten neun Staats- und Regierungschefs mit einer Erklärung erheblichen Druck auf den Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausüben, um seine Rechtsprechung zu ändern – dies ist ein Fundamentalangriff auf die Menschenrechte.
December 8, 2025 at 7:26 AM
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phoenix berichtet live:
Bundespressekonferenz - Rechtsstaat unter Druck

www.phoenix.de/sendungen/er...

#Menschenrechtsbericht
phoenix
www.phoenix.de
December 8, 2025 at 8:34 AM
Reposted by Frau Claus
Die Themen im aktuellen #Menschenrechtsbericht:
➡️ politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen,
➡️ Rechtsstaat gefährdet – Zivilgesellschaft unter Druck,
➡️ Lücken im Schutz vor Femiziden,
➡️ Rechte der Betroffenen von Menschenhandel,
➡️ Rüstungsexporte und Zugang zu effektivem Rechtsschutz.
December 8, 2025 at 8:33 AM
Neue US-Sicherheitsstrategie: Europa kann gegenhalten, muss es aber auch tun
von @sisteract.bsky.social
taz.de/Neue-US-Sich...
Neue US-Sicherheitsstrategie: Europa kann gegenhalten, muss es aber auch tun
Die neue US-Sicherheitsstrategie offenbart deutlich, was Präsident Trump und seine Vasallen vorhaben: Europa zerstören. Das dürfte nicht passieren.
taz.de
December 8, 2025 at 9:14 AM