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christianbangel.bsky.social
Die CDU ist empört über die Bronzestatue von Walter #Lübcke vor ihrer Parteizentrale. Ich bin empört über die Reaktion der CDU.
(Geschenklink)

www.zeit.de/politik/deut...
Konrad-Adenauer-Haus: Walter Lübcke gehört nicht der CDU
Die CDU schäumt: Eine Aktionsgruppe hat die Statue des von einem Rechtsextremen ermordeten Lübcke vor ihre Zentrale gestellt. "Geschmacklos", findet Merz. Was soll das?
www.zeit.de
December 3, 2025 at 6:31 PM
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annerabe.bsky.social
In D gründet sich eine rechtsextreme Jugendorganisation, mehr als jede*r 4. gibt an, Rechtsextreme wählen zu wollen, die politisch motivierte Gewalt an Migrant*innen, Queers, Frauen und anderen steigt rasant. Da sitzen 3 kompetente Personen aus Ostdeutschland in der BPK vor fast leerem Saal…
Dienstag, 02. Dezember 2025 10:00 Uhr Jahresrückblick 2025: Wie sich Rechtsextremismus im Alltag festsetzt und Engagierte dagegenhalten • Prof. Dr. Matthias Quent, Rechtsextremismus-Forscher an der Hochschule Magdeburg-Stendal • Theresa Donner, Buchhändlerin und Mitinitiatorin des "Wir-Festivals" in Halle/Saale • (verhindert) Dominik Schumacher, Vertreter des Bundesverbands Mobile Beratung und Mobiler Berater in Düsseldorf • (neu) Romy Arnold, Projektleiterin der Mobilen Beratung in Thüringen und Teil des Bundesverbands Mobile Beratung Bundespressekonferenz, die 3 Podiumsteilnehmer vor einer Hand voll Journalist*innen
December 2, 2025 at 9:18 AM
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ronensteinke.bsky.social
Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
December 2, 2025 at 4:42 PM
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danijelmajic.bsky.social
Dass es auf dem 1. Frankfurter Polizeirevier mehr als ein Problem gibt, ist schon länger klar. Gegenüber @hessenschau.bsky.social hat nun erstmals eine Augenzeugin Übergriffe auf Gefangene geschildert. Sie durfte als Rechtsreferendarin eine Nachtschicht begleiten...
"Dann gibt es halt Gewalt" - Zeugin schildert Übergriffe in Frankfurter Polizeirevier
Das 1. Frankfurter Polizeirevier steht schon lange in der Kritik. Gegen 17 Beamte wird wegen Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung ermittelt. Gegenüber dem hr hat nun erstmals eine Augenzeugin ...
www.hessenschau.de
December 2, 2025 at 6:16 AM
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unddieregel.bsky.social
Long Thread

Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.

Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.

Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
December 2, 2025 at 8:24 AM
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helenasteinhaus.bsky.social
Die Regierung weiß, dass ihre Pläne verfassungswidrig sind. Sie weiß aber auch, dass das Bundesverfassungsgericht wenn dann Jahre brauchen wird, um das zu prüfen. Bei Hartz IV hat das 17 Jahre gedauert. Dabei übertrumpft diese Reform Hartz IV in seiner Grausamkeit.
www.focus.de/finanzen/gru...
„Grausamer als Hartz IV“: Dieser Verein spricht über Klage gegen Bürgergeld-Reform
Der Verein „Sanktionsfrei“ unterstützt Bürgergeld-Empfänger mit Geld und Vermittlung von Anwälten. Gründerin Helena Steinhaus merkt jetzt schon, wie Empfänger an der geplanten Bürgergeld-Reform verzwe...
www.focus.de
December 1, 2025 at 12:04 PM
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chadbourn.bsky.social
Everyone needs to be calling out Trump’s extreme racism all of the time.

Mark Kelly: "This president, when he says things like 'third world countries,' what is he really saying? I think what he's saying is he doesn't want brown people in our country. And that's disturbing. It's un-American."
November 30, 2025 at 3:29 PM
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norbertreinmiller.bsky.social
Ein guter Kanzler hätte sagen können: "Ich verurteile Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Gerade deswegen bedanke ich mich bei der herausragenden Mehrheit friedlicher Menschen, die in Gießen für die FDGO und gegen Willkür- und Gewaltherrschaft eingetreten sind."

Wir haben Merz.
November 30, 2025 at 8:19 AM
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beyond-ideology.bsky.social
„These companies are stealing every scrap of data they can find, throwing compute power at it, draining our aquifers of water and our national grids of electricity and all we have so far is some software that you can’t trust not to make things up“
#humanetech broligarchy.substack.com/p/the-great-...
The Great AI Bubble
Yes, it's a bubble. And yes, it's going to burst.
broligarchy.substack.com
November 30, 2025 at 11:08 AM
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nikolaslelle.bsky.social
Seit ich denken kann, geht die Polizei mit unfassbarer Gewalt gegen Mobilisierungen wie die heute in Gießen vor. Thema egal, Klima, gegen Nazis, für ein besseres Leben. Ich hab noch nie verstanden warum das normal sein soll.
November 29, 2025 at 11:59 AM
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patrickbreitenbach.de
Es ist nicht nur das Festhalten an Umwelt- und klimaschädlicher Technologie, es ist zudem ja auch eine Innovationsfragmentierung und die Fortsetzung eines Planungsunsicherheitstheaters. Von Wirtschaftsentwicklung hat hier wohl niemand Ahnung. Es ist Kulturkampf und fossiler Partikularlobbyismus.
christophbautz.bsky.social Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 5d
Mit Vollgas in die Vergangenheit.

Die Bundesregierung will nun tatsächlich dass #VerbrennerAus für Neuwagen ab 2035 kippen.

So belohnt man weiter unternehmerische Fehler und Innovationsblockaden - und macht sowohl das Klima wie die Autoindustrie kaputt.
November 28, 2025 at 2:14 PM
wendestein.bsky.social
die Anti-Aufklärung in Aktion.
peterjelinek.bsky.social Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 5d
Das ist sehr wild! Söder sagt zum Verbrenner-Aus ernsthaft: "Auto ist und bleibt die zentrale Wertschöpfung in unserem Land. Und die dürfen wir auch nicht so einfach abgeben und sie nach Asien verabschieden."

Umgekehrt: Dieser Schritt manifestiert den Abstieg, China kann sein Glück kaum fassen.
November 28, 2025 at 10:11 AM
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ninascholz.bsky.social
Verdi meldet, dass ein Amazon-Beschäftigter während seiner Schicht im Amazon Fulfilment-Centers in Erfurt-Stotternheim gestorben ist - und fordert Aufklärung. Berichten zufolge soll er vorher vergeblich versucht haben, sich bei seinem Vorgesetzen krank zu melden. sat.verdi.de/presse/press...
November 27, 2025 at 8:15 AM
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ralfmichaels.bsky.social
absurd, @ntvde.bsky.social .
Bünger löst Eklat aus Linke wird wegen NS-Begrifflichkeit im Bundestag gerügt 27.11.2025, 17:35 Uhr Im Bundestag sorgt die Wortwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger für einen Eklat. In einer Debatte über gestrandete afghanische Flüchtlinge in Pakistan nutzt sie einen historisch schwer belasteten Begriff und bringt damit den Innenminister und die Bundestagspräsidentin gegen sich auf.
November 27, 2025 at 5:10 PM
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christianstoecker.de
Hier sind vier Seiten aus „Männer, die die Welt verbrennen“ über die „#Familienunternehmer“

Das ist kein „Wirtschaftsverband“ (er fordert wirtschaftlich Unsinniges wie sehr teure Formen der Stromversorgung), sondern ein sehr ideologisch agierender Milliardärslobbyverband.
»Strategischen Beirats« des Unternehmensverbands »Die Familienunterneh-mer« ist.506 Diese Organisation betreibt intensives, aggressives Lobbying, insbesondere gegen jede Art von zusatzli-cher Besteuerung. Selbstverständlich gibt es auch in Deutschland Personen, Unternehmen und Verbände, die ganz ähnlich gelagerte Interessen und Ziele haben wie Kochs Spendernetzwerke in den USA und hierzulande ebenfalls auf aggressive Weise versuchen, die Politik zu beein-flussen. Dazu gehört neben dem Prome-theus-Institut und den »Familienunter-nehmern« auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Interne Dokumente, die »Abgeordnetenwatch« und Die Zeit im lahr curs auswerten konnter n, zeigen zun Beispiel, dass die »Familienunternehmer« vor der Bundestagswahl 2021 anstreb-ten, den Begriff »Vermögenssteuer« im öffentlichen Diskurs durch »Mittelstands-steuer« oder »Exportnation-Steuer« zu er-setzen, 507 Das sollte »mit einer Anti-grün-rot-roten Kampagne unterfüttert wer- den«. Steuern sind der Organisation, der einige der reichsten deutschen Familien angehören, generell ein Dorn im Auge. Die Familienunternehmer lobbyierten nicht nur gegen die Vermögens-, sondern auch gegen eine Reform der Erbschaftssteuer und gegen die Einführung eines Trans-parenzregisters zu den Besitzverhältnissen von Unternehmen. 508 Ein Pionier des sogenannten »corporate veil«, also der Verschleierung von Konzernstrukturen in Privatunternehmen ist - wer sonst? - Charles Koch. Ganz im Stil des Koch-Netzwerks in den USA bekämpfen die »Familienunter-nehmer« auch jede Form der Klimare-gulierung erbittert. Dabei gebrauchen sie gern den Kampfbegriff, der 2023 auch in Teilen von Union, FDP und auch der AfD immer wieder gegen Klimapoli-tik eingesetzt wurde: »Planwirtschaft«. 509 1 Der Begriff bezeichnet laut dem »Lexi-kon der Wirtschaft« in Wirklichkeit Fol-gendes: »Eine Wirtschaftsordnung, in der das gesamte wirtschaftliche Geschehen von einer zentralen Stelle nach politischen und wirtschaftlichen Zielvorstellungen geplant, gelenkt und verwaltet wird.«510 Selbstverständlich gibt es in Deutschland keine »zentrale Stelle«, die »das gesamte wirtschaftliche Geschehen« plant, lenkt und verwaltet. Wir leben in einer Markt-, nicht in einer Planwirtschaft. Auch diese Unwahrheit von der Union, den Liberalen und den Rechtsextremen ist ein Echo der zehn bis fünfzehn Jahre alten Debatten in den USA, wo die organisierten Libertären und Klimawandelleugner dem politischen Gegner immer wieder »So-zialismus«, »sowjetartige Kontrolle« und Ähnliches vorwarfen. Es ist unerlässlich, die Geschichte der Anti-Klimaschutzkam-pagnen in den USA zu kennen, wenn man die Untertöne des bundesdeutschen Diskurses richtig einordnen will. Der Präsident des Vereins »Familienun-ternehmer«, Reinhold von Eben-Worlée, nannte die Bezuschussung des Einsatzes COz-armer Technologien »planwirtschaft-liche Klientelpolitik à la UdSSR«. Zitat aus den internen Dokumenten: »Umso mehr komme es darauf an, eine überschießende Energiepolitik als Kostentreiber zu brand-marken.« In einem »Strategiepapier« im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine fordert der Verein, Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen, und zwar explizit wegen der hohen Energiepreise.l511| Außerdem wird gefordert, in Deutschland neue Gas-förderprojekte zu initiieren. Dass erneuerbar erzeugter Strom auch 2022 längst der günstigste Strom war, während Kohle-strom besonders teuer ist, kommt in dem Papier nicht zur Sprache. Besonders groß scheint die Verwirrung hinsichtlich des Begriffs »Planwirtschaft« bei Unternehmen und deren Verbänden, die mit fossilen Brennstoffen viel Umsatz machen. So wollte ein Funktionär namens Gerald Linke mitten in der Debatte über das Heizungsgesetz im Frühjahr 2023 einen »planwirtschaftlichen Kurs bei der Wärmewende« erkannt haben, weil neue Heizungen künftig - wie bereits im Ko-
November 25, 2025 at 8:48 AM
wendestein.bsky.social
www.derstandard.at/story/300000...
Heftig diese Abhängigkeiten und das ihm auch nicht seitens der EU geholfen wird (wenigstens da wo es Sinn macht)
"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen
Nicolas Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten dieser Welt gesperrt – von Amazon bis Paypal. Europa wirkt dagegen völlig machtlos
www.derstandard.at
November 27, 2025 at 11:03 AM
wendestein.bsky.social
...natürlich
carlquintanilla.bsky.social Carl Quintanilla @carlquintanilla.bsky.social · 7d
“.. Japanese officials said the message was worrying: the president didn’t want friction over Taiwan to endanger a detente reached last month with Xi, which includes a promise to buy more agricultural products from American farmers ..”

@wsj.com
www.wsj.com/world/china/...
November 27, 2025 at 1:34 AM
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taz.de
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“ mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
Beraterkreis „Islamismusprävention“: Dobrindts Kampfansage
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“ mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
taz.de
November 26, 2025 at 11:12 AM
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millaschoen.bsky.social
Erwerbslosigkeit wird härter bestraft als alle anderen Delikte, die ich kenne. Da wird eine Frau Opfer von Gewalt, fällt aufgrund der massiven Traumata ins SGB II, ist dann 24/7 Ängsten sowie existentieller Not ausgeliefert

1/
November 25, 2025 at 11:54 AM
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annikajoeres.bsky.social
Der Verband der so genannten "Familienunternehmer" gibt die Brandmauer zur AfD auf.
Wer hinter dem putzig klingenden Namen wirklich steckt, zeigt unsere @tanroet.bsky.social Recherche:
Spoiler: Oft sind es globale Konzerne mit Milliardenumsätzen - und politischer Agenda
www.zeit.de/green/2023-0...
Verband Die Familienunternehmer: Die heimliche Rückschrittslobby
Er ist reich, mächtig und kaum bekannt. Mit aggressiven Kampagnen bekämpft der Verband Die Familienunternehmer die Energiewende und treibt die Politik vor sich her.
www.zeit.de
November 24, 2025 at 6:59 AM
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wapplehouse.bsky.social
Everything about this might be the saddest thing I’ve ever seen
November 24, 2025 at 1:07 PM
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bettinagrande.bsky.social
1/6
Warum werden viele #LongCOVID- Spezialambulanzen in 🇩🇪psychiatrisch/psychosomatisch geführt?
Hintergrund ist eine strukturelle Besonderheit
im Gesundheitswesen:
Kliniken können für „Sonderbedarf“ (wie #COVID) relativ einfach eine „Psychosomatisch Institutsambulanz“ (PIA) gründen.
#MECFS #PAIS
Screenshot einer Webseite der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Oben befindet sich das grün-weiße Logo der DKG rechts und links ein Hamburger-Menü-Symbol sowie ein Lupen-Icon. Darunter steht der Seitenabschnitt „VERSORGUNG & STRUKTUR“. Eine Überschrift markiert den Bereich „PSYCHIATRIE / PSYCHOSOMATIK“. Titel des Textes lautet: „Psychiatrische und Psychosomatische Institutsambulanzen“. Es folgt ein Absatz, der erklärt, dass psychiatrische Institutsambulanzen ein wichtiger Baustein der wohnortnahen, bedarfsgerechten Versorgung sind, multimodale ambulante Behandlung anbieten und Krankenhausaufenthalte vermeiden oder verkürzen können. Sie ermöglichen zudem eine nahtlose ambulante Weiterbehandlung nach stationären Aufenthalten. Ein weiterer Absatz erläutert, dass für psychiatrische Institutsambulanzen nach §118 Abs. 2 SGB V in Allgemeinkrankenhäusern bestimmte Regelungen der „PIA-Vereinbarung“ gelten. Genannt werden die Vertragspartner: Deutsche Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Kassenärztliche Bundesvereinigung. Am unteren Rand ist die Seitenadresse „dkgev.de“ sichtbar.
November 23, 2025 at 6:05 PM
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alevermann.bsky.social
This is a remarkable paper on the climate-induced heatwave death in Europe and how they will increase in a warming world.

www.nature.com/articles/s41...
Increasing risk of mass human heat mortality if historical weather patterns recur - Nature Climate Change
The authors couple calculations of historical heatwave intensity at present and future global temperatures with exposure–response functions to quantify mortality from extreme heat events in Europe. Th...
www.nature.com
November 23, 2025 at 9:10 AM
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unddieregel.bsky.social
Holla, hier knallt jeder satz

Lesen
lowerclassjane.bsky.social Lowerclassjane @lowerclassjane.bsky.social · 10d
Ich sage nicht, ich entsolidarisiere mich, aber ich sage, es ist kritisch solidarisch zu solchen Formaten zu gehen www.patreon.com/posts/144208...
Der Konflikt, den keine*r braucht | LowerClassJane
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www.patreon.com
November 23, 2025 at 11:45 AM
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anneapplebaum.bsky.social
For a decade, Russia has been seeking to divide Europe and America, to undermine NATO and weaken the transatlantic alliance. This peace plan, if accepted, will achieve that goal.

www.theatlantic.com/ideas/2025/1...
The Murky Plan That Ensures a Future War
Who will benefit from the White House’s 28-point proposal for Ukraine?
www.theatlantic.com
November 22, 2025 at 10:05 PM