Ralf Michaels
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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 12h
"Linke sollten..."
hedwigrichter.bsky.social Hedwig Richter @hedwigrichter.bsky.social · 1d
Linke sollten die Republik verteidigen, nicht „im Exil“ ihre Wunden und wilden Thesen lecken (und die „Weltbühne“ feiern 😱🤣).
Imho
hedwigrichter.bsky.social Hedwig Richter @hedwigrichter.bsky.social · 1d
Hier ein noch wesentlich schärferer Artikel von Peter Neumann in der ZEIT über die Zürcher Tagung

www.zeit.de/kultur/2025-...

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civicusalliance.bsky.social
CIVICUS @civicusalliance.bsky.social · 16h
In #Europe & #CentralAsia a look at civic freedoms:

Out of 54 countries:
🟢35 countries rated open or narrowed
🟡8 rated obstructed
🟠5 rated repressed
🔴6 rated closed
⬇️ #France #Georgia #Germany #Italy #Serbia #Switzerland

#PeoplePower2025 report: web.civicus.org/ECA2025

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 1d
"Ausserdem gibt es ja eine gewisse Trumpisierung des deutschen Staatsdiskurses - man könnte auch schon weitergehen und sagen: eine Israelisierung. Das sieht man auch in den Äußerungen von Friedrich Merz zum Thema Völkerrecht."

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jocroitoru.bsky.social
Joseph Croitoru @jocroitoru.bsky.social · 1d
Zum #Israel-Besuch von Bundeskanzler Friedrich #Merz sprach PHOENIX mit mir. Merz’ selektive Lesart des #Grundhesetz im Hinblick auf das #Völkerrecht habe ich auch thematisiert.

#Deutschland #Palästina #Gaza

m.youtube.com/watch?v=2N4o...
Joseph Croitoru zum Besuch von Merz in Israel am 08.12.25
YouTube video by phoenix
m.youtube.com

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hedwigrichter.bsky.social
Hedwig Richter @hedwigrichter.bsky.social · 1d
Linke sollten die Republik verteidigen, nicht „im Exil“ ihre Wunden und wilden Thesen lecken (und die „Weltbühne“ feiern 😱🤣).
Imho

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
Es ist aus deutscher Sicht seltsam, aber dass redistricting nach politischem Vorteil erfolgen darf, ist in den USA seit langem anerkannt, und Gegenvorschläge sind bislang nicht erfolgreich. Abbott v League ist radikal aber nicht fundamental neu. www.commoncause.org/issues/votin...
Voting & Fair Representation: Protecting Your Voice
www.commoncause.org

Reposted by Ralf Michaels, Philipp Krämer, Martin Winter

johannesfranzen.bsky.social
Johannes Franzen @johannesfranzen.bsky.social · 4d
8000 Artikel über zu viel "Wokeness" an den deutschen Unis; vornehmes Schweigen dazu, dass diese Unis gerade im Rahmen einer harten Austeritätspolitik abgewickelt werden.

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 5d
Maßgeblich jetzt das von Peter Ullrich u.a. herausgegebene Handbuch (2024).
Inhaltsverzeichnis und Leseprobe sind hier erhältlich: www.bpb.de/system/files... www.wallstein-verlag.de/media/cover/...
Buchtitel Was ist Antisemitismus? Begriffe und Definitionen von Judenfeindschaft Wallstein

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 5d
Hilfreich vergleichend, auch zur politisierten Diskussion (in der die @amadeuantonio.bsky.social Teilnehmerin ist) auch Klaus Holz für die @bpb.de
www.bpb.de/themen/antis...
Definitionen von Antisemitismus | Antisemitismus | bpb.de
Wissenschaftlich ist es üblich, auf die Definition von Schlüsselbegriffen große Sorgfalt zu verwenden. Bei „Antisemitismus“ aber dominieren zwei Definitionen die Diskussion, die stark politisiert ist.
www.bpb.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 5d
Wer statt dieser Polemik an einem neutralen Vergleich zwischen IHRA-Arbeitsdefinition und Jerusalem Declaration (und Nexus Document) interessiert ist, schaut besser hier nach thirdnarrative.org/three-defini...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 6d
www.faz.net/aktuell/feui...
Vater des New Yorker Bürgermeisters: Wie denkt Mahmood Mamdani?
Eine schreckliche nette Familie: Mahmood Mamdani, der Vater des neuen New Yorker Bürgermeisters, erforscht an der Columbia Universität die politischen Wurzeln terroristischer Gewalt. Sein Verständnis ...
www.faz.net

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 7d
"Cool" ist auch, der Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises die Aussagen erst unterzujubeln, an denen man dann den Antisemitismusvorwurf aufhängt.
Von der Tann ist cool, meint die Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises, denn sie sei eine »unerschrockene Korrespondentin, die sich nicht nur nicht scheut«, der Kritik des israelischen Botschafters zu trotzen, sondern auch den von Juden »orchestrierten Reaktionswellen in den «sozialen» Medien«, die »deutlich brutaler« seien als der Botschafter. Dass Juden hier brutal die Strippen ziehen, füge ich zum besseren Verständnis der Argumentation der Jury hinzu. Kontext! Kontext! Kontext! Was sie meinen ist der Holocaust, der Mord an sechs Millionen Juden. Wenn der, schreibt die Jury, »zu einem Instrument gemacht wird« - ich übersetze: Wenn die Juden mit der Auschwitz-Keule wedeln, dann gelte es »Haltung zu bewahren«. Genau das habe die coole Korrespondentin getan. Preiswürdig! »Das wird man doch noch sagen dürfen«, den Satz habe ich an der Stelle vermisst. Ansonsten hat die Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises in der Würdigung der Preisträgerin astreine antisemitische Narrative reanimiert. Respekt! Theodor W. Adorno nannte derlei einst »das Gerücht über die Juden«. Das Gerücht, dass deutsche Journalisten der Juden wegen nicht frei seien in der Kritik an israelischer Politik. Das Gerücht, dass die Juden den Holocaust zu einem »Instrument« machten, um deutsche Journalisten einzuschüchtern. Das Gerücht, dass die Juden »orchestriert« und »brutal« über eine mutige deutsche Journalistin hergefallen seien.

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 7d
www.matthes-seitz-berlin.de/buch/annette...
Annette, ein Heldinnenepos
Matthes & Seitz Berlin - Was für ein Leben! Geboren 1923 in der Bretagne, aufgewachsen in einfachen Verhältnissen, schon als Jugendliche Mitglied der kommunistischen Résistance, Retterin zweier jüdisc...
www.matthes-seitz-berlin.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 8d
"Ich habe die KI gefragt" immer lesen als "Ich habe das Orakel gefragt". Dann passt es.

Reposted by Anne Applebaum, Kori Schake, Ralf Michaels , and 3 more

jacklgoldsmith.bsky.social
Jack Goldsmith @jacklgoldsmith.bsky.social · 11d
A Dishonorable Strike
Indulging all assumptions in favor of the administration’s boat strikes, killing helpless men is murder

www.execfunctions.org/p/a-dishonor...
A Dishonorable Strike
Indulging all assumptions in favor of the administration’s boat strikes, killing helpless men is murder
www.execfunctions.org

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 11d
"Persönliche Essays überzeugen nicht durch journalistische Recherche"

Reposted by Ralf Michaels, Laurent Pech

verfassungsblog.de
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 11d
Fundamental rights are under attack worldwide. ⏰ The question is no longer if democracy must be defended – but how. In the US, across Europe, in Germany.

Our answer: Build knowledge. Share it widely.

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Verfassungsblog SharePic: Logo Together, we safeguard the Foundations of democracy Text by text Verfassungsblog Sharepic 5,000,000 VISITS 3,600 AUTHORS 9,500 TEXTS Completely Open Access. Intelligible to all. Read by Millions. We democratize expertise. Funded by Readers – Join us!

Reposted by Ralf Michaels

sixtus.net
Mario Sixtus @sixtus.net · 11d
Wir sollten aufhören, es Halluzinationen zu nennen , wenn eine KI-Software uns Bullshit erzählt. Das klingt als könne sie nichts dafür, sei nur kurz geblendet worden oder versehentlich im Drogenrausch. Es sind Lügen. LLMs sind Lügenmaschinen. Ihre Entwickler haben sie als potentielle Lügner gebaut.

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 12d
absurd, @ntvde.bsky.social .
Bünger löst Eklat aus Linke wird wegen NS-Begrifflichkeit im Bundestag gerügt 27.11.2025, 17:35 Uhr Im Bundestag sorgt die Wortwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger für einen Eklat. In einer Debatte über gestrandete afghanische Flüchtlinge in Pakistan nutzt sie einen historisch schwer belasteten Begriff und bringt damit den Innenminister und die Bundestagspräsidentin gegen sich auf.

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 12d
weil Hannah Arendt bekanntlich das Schicksal von Flüchtlingen egal war...

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 12d
"Es wäre zu hoffen, dass das Urteil über Berlin hinaus Beachtung findet. Es steht dem liberalen Rechtsstaat nämlich gut zu Gesicht."

Oliver Maksan für die @nzz.ch zum VG Berlin. Er kritisierte schon 2024 die Zerschlagung des Palästinakongresses als rechtsstaatswidrig. www.nzz.ch/der-andere-b...
Kein gutes Zeugnis für die Polizei Kurzum: Veranstalter und Teilnehmer wurden in ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch den Staat empfindlich beschnitten. Das ist keine Kleinigkeit. Den Richterspruch muss man aus liberaler Sicht deshalb begrüssen. Und zwar auch dann, wenn man die Veranstaltung und ihre Ziele zu Recht ablehnt. Politische oder moralische Missbilligung für die dem israelfeindlichen Boykott-Milieu zuzurechnende Veranstaltung dürfen hier nicht ausschlaggebend sein – schon gar nicht für den Staat. Gerade bei der präventiven Abwehr möglicher Straftaten muss er minimalinvasiv vorgehen. Das war im Falle der Auflösung des sogenannten Palästina-Kongresses schon damals erkennbar nicht der Fall. Dass die Unverhältnismässigkeit des damaligen Vorgehens jetzt festgestellt wurde, stärkt deshalb den Rechtsstaat und das Vertrauen in ihn. Der Berliner Polizei stellt es freilich kein gutes Zeugnis aus.

Reposted by Ralf Michaels

schlawinerkreis.bsky.social
Daniel James @schlawinerkreis.bsky.social · 12d
Teresa Koloma Beck hat jüngst die Verantwortung von Wissenschaftsinstitutionen in Anbetracht dieser schwierigen Balance m.E treffend beschrieben. Dieser Verantwortung wird die LMU hier nicht gerecht: www.deutschlandfunk.de/sprechen-in-...
Sprechen in Zeiten des Gaza-Kriegs - Welche Aufgaben haben Kultur- und Wissenschaftsinstitutionen?
Demokratien brauchen Orte, an denen Krisen und Konflikte gedanklich und argumentativ durchdrungen werden können. Im Israel-Gaza-Konflikt ist das schwierig.
www.deutschlandfunk.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 13d
"Die Union will den Kulturkampf."

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 13d
Auch Kai Ambos hat die Zerschlagung deutlich kritisiert und lieferte zudem Quellen zum Verfahren
bsky.app/profile/mkar...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 13d
Mildere Mittel "hätten sich aufgedrängt" - angemessene Deutlichkeit des Gerichts.
bsky.app/profile/lto-...
lto-de.bsky.social Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 13d
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

Reposted by Peter Schöttler

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 13d
Das VG Berlin stellt fest, was Berliner Polizei und Senat schon hätten wissen können und auch gewusst haben dürften: Auflösung und Verbot des Palästinakongresses 2024 waren rechtswidrig. Nicht nur ich habe das damals schon geschrieben. @blnreview.bsky.social
blnreview.de/ausgaben/202...
Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot rechtswidrig (Nr. 51/2025) Pressemitteilung vom 26.11.2025 Die Auflösung und das Verbot der Versammlung „Palästina-Kongress 2024 – Wir klagen an!“ waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der Kongress sollte im April 2024 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in geschlossenen Räumen in Berlin stattfinden. Im Vorfeld der Veranstaltung erließ die Berliner Polizei verschiedene Beschränkungen, u.a. verbot sie die Verwendung bestimmter Parolen. Außerdem untersagte das Landesamt für Einwanderung mehreren als Rednern vorgesehenen Personen die Teilnahme an dem Kongress, da zu erwarten sei, dass sie strafbare Äußerungsdelikte begehen könnten. Kurz nachdem die Versammlung begonnen hatte, wurde eine Videobotschaft einer dieser Personen abgespielt. Daraufhin unterbrach die Polizei die Stromversorgung für die Videoübertragung, löste die Versammlung auf und verbot, sie an den Folgetagen fortzusetzen. Mit seiner Klage begehrt der Veranstalter die Feststellung, dass Auflösung und Verbot der Versammlung rechtswidrig waren. Die 1. Kammer hat der Klage stattgegeben. Auflösung und Verbot der Versammlung seien jedenfalls unverhältnismäßig gewesen. Gegen die im Vorfeld erlassenen Beschränkungen sei bis zur Auflösung der Versammlung nicht verstoßen worden. Auch strafbare Äußerungsdelikte habe die Polizei nicht festgestellt. Es sei nicht erkennbar, dass die Polizei mildere, gleich geeignete Mittel ernsthaft in Erwägung gezogen und der besonderen Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dadurch hinreichend Rechnung getragen hätte. Solche milderen Mittel – wie ein Ausschluss einzelner Redner und Teilnehmer – hätten sich hier aufgedrängt. Dass dies nicht erfolgversprechend gewesen wäre, habe die Polizei nicht dargelegt. Gegen das Urteil kann der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gestellt werden. Urteil der 1. Kammer vom 26. November 2025 (VG 1 K 187/24)

Reposted by Ralf Michaels, Robin Celikates

lto-de.bsky.social
Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 13d
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 13d
es gibt zwar kein Grundrecht "auf" Antisemitismus, aber es gibt auch kein grundsätzliches Verbot antisemitischer Äußerungen weil a) deren Widerlegung dem Diskurs obliegt und nicht der Repression und b) ein solches Verbot sofort instrumentalisiert wird. www.soziopolis.de/warum-die-gr...
Warum die Grundrechte keine allgemeine Antisemitismusausnahme kennen
www.soziopolis.de

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danielbax.bsky.social
Daniel Bax @danielbax.bsky.social · 13d
Dobrindts Kampfansage: mein Kommentar für @taz.de zur personellen Neubesetzung seines Gremiums zum „Kampf gegen Islamismus“ taz.de/Beraterkreis...
Beraterkreis „Islamismusprävention“: Dobrindts Kampfansage
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“ mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
taz.de