Ralf Michaels
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Ralf Michaels
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jacklgoldsmith.bsky.social
Jack Goldsmith @jacklgoldsmith.bsky.social · 23h
A Dishonorable Strike
Indulging all assumptions in favor of the administration’s boat strikes, killing helpless men is murder

www.execfunctions.org/p/a-dishonor...
A Dishonorable Strike
Indulging all assumptions in favor of the administration’s boat strikes, killing helpless men is murder
www.execfunctions.org

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 1d
"Persönliche Essays überzeugen nicht durch journalistische Recherche"

Reposted by Ralf Michaels, Laurent Pech

verfassungsblog.de
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 1d
Fundamental rights are under attack worldwide. ⏰ The question is no longer if democracy must be defended – but how. In the US, across Europe, in Germany.

Our answer: Build knowledge. Share it widely.

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sixtus.net
Mario Sixtus @sixtus.net · 1d
Wir sollten aufhören, es Halluzinationen zu nennen , wenn eine KI-Software uns Bullshit erzählt. Das klingt als könne sie nichts dafür, sei nur kurz geblendet worden oder versehentlich im Drogenrausch. Es sind Lügen. LLMs sind Lügenmaschinen. Ihre Entwickler haben sie als potentielle Lügner gebaut.

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 2d
absurd, @ntvde.bsky.social .
Bünger löst Eklat aus Linke wird wegen NS-Begrifflichkeit im Bundestag gerügt 27.11.2025, 17:35 Uhr Im Bundestag sorgt die Wortwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger für einen Eklat. In einer Debatte über gestrandete afghanische Flüchtlinge in Pakistan nutzt sie einen historisch schwer belasteten Begriff und bringt damit den Innenminister und die Bundestagspräsidentin gegen sich auf.

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 2d
weil Hannah Arendt bekanntlich das Schicksal von Flüchtlingen egal war...

ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 2d
"Es wäre zu hoffen, dass das Urteil über Berlin hinaus Beachtung findet. Es steht dem liberalen Rechtsstaat nämlich gut zu Gesicht."

Oliver Maksan für die @nzz.ch zum VG Berlin. Er kritisierte schon 2024 die Zerschlagung des Palästinakongresses als rechtsstaatswidrig. www.nzz.ch/der-andere-b...
Kein gutes Zeugnis für die Polizei Kurzum: Veranstalter und Teilnehmer wurden in ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch den Staat empfindlich beschnitten. Das ist keine Kleinigkeit. Den Richterspruch muss man aus liberaler Sicht deshalb begrüssen. Und zwar auch dann, wenn man die Veranstaltung und ihre Ziele zu Recht ablehnt. Politische oder moralische Missbilligung für die dem israelfeindlichen Boykott-Milieu zuzurechnende Veranstaltung dürfen hier nicht ausschlaggebend sein – schon gar nicht für den Staat. Gerade bei der präventiven Abwehr möglicher Straftaten muss er minimalinvasiv vorgehen. Das war im Falle der Auflösung des sogenannten Palästina-Kongresses schon damals erkennbar nicht der Fall. Dass die Unverhältnismässigkeit des damaligen Vorgehens jetzt festgestellt wurde, stärkt deshalb den Rechtsstaat und das Vertrauen in ihn. Der Berliner Polizei stellt es freilich kein gutes Zeugnis aus.

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Daniel James @schlawinerkreis.bsky.social · 2d
Teresa Koloma Beck hat jüngst die Verantwortung von Wissenschaftsinstitutionen in Anbetracht dieser schwierigen Balance m.E treffend beschrieben. Dieser Verantwortung wird die LMU hier nicht gerecht: www.deutschlandfunk.de/sprechen-in-...
Sprechen in Zeiten des Gaza-Kriegs - Welche Aufgaben haben Kultur- und Wissenschaftsinstitutionen?
Demokratien brauchen Orte, an denen Krisen und Konflikte gedanklich und argumentativ durchdrungen werden können. Im Israel-Gaza-Konflikt ist das schwierig.
www.deutschlandfunk.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
"Die Union will den Kulturkampf."

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
Auch Kai Ambos hat die Zerschlagung deutlich kritisiert und lieferte zudem Quellen zum Verfahren
bsky.app/profile/mkar...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
Mildere Mittel "hätten sich aufgedrängt" - angemessene Deutlichkeit des Gerichts.
bsky.app/profile/lto-...
lto-de.bsky.social Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 3d
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

Reposted by Peter Schöttler

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
Das VG Berlin stellt fest, was Berliner Polizei und Senat schon hätten wissen können und auch gewusst haben dürften: Auflösung und Verbot des Palästinakongresses 2024 waren rechtswidrig. Nicht nur ich habe das damals schon geschrieben. @blnreview.bsky.social
blnreview.de/ausgaben/202...
Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot rechtswidrig (Nr. 51/2025) Pressemitteilung vom 26.11.2025 Die Auflösung und das Verbot der Versammlung „Palästina-Kongress 2024 – Wir klagen an!“ waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der Kongress sollte im April 2024 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in geschlossenen Räumen in Berlin stattfinden. Im Vorfeld der Veranstaltung erließ die Berliner Polizei verschiedene Beschränkungen, u.a. verbot sie die Verwendung bestimmter Parolen. Außerdem untersagte das Landesamt für Einwanderung mehreren als Rednern vorgesehenen Personen die Teilnahme an dem Kongress, da zu erwarten sei, dass sie strafbare Äußerungsdelikte begehen könnten. Kurz nachdem die Versammlung begonnen hatte, wurde eine Videobotschaft einer dieser Personen abgespielt. Daraufhin unterbrach die Polizei die Stromversorgung für die Videoübertragung, löste die Versammlung auf und verbot, sie an den Folgetagen fortzusetzen. Mit seiner Klage begehrt der Veranstalter die Feststellung, dass Auflösung und Verbot der Versammlung rechtswidrig waren. Die 1. Kammer hat der Klage stattgegeben. Auflösung und Verbot der Versammlung seien jedenfalls unverhältnismäßig gewesen. Gegen die im Vorfeld erlassenen Beschränkungen sei bis zur Auflösung der Versammlung nicht verstoßen worden. Auch strafbare Äußerungsdelikte habe die Polizei nicht festgestellt. Es sei nicht erkennbar, dass die Polizei mildere, gleich geeignete Mittel ernsthaft in Erwägung gezogen und der besonderen Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dadurch hinreichend Rechnung getragen hätte. Solche milderen Mittel – wie ein Ausschluss einzelner Redner und Teilnehmer – hätten sich hier aufgedrängt. Dass dies nicht erfolgversprechend gewesen wäre, habe die Polizei nicht dargelegt. Gegen das Urteil kann der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gestellt werden. Urteil der 1. Kammer vom 26. November 2025 (VG 1 K 187/24)

Reposted by Ralf Michaels, Robin Celikates

lto-de.bsky.social
Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 3d
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
es gibt zwar kein Grundrecht "auf" Antisemitismus, aber es gibt auch kein grundsätzliches Verbot antisemitischer Äußerungen weil a) deren Widerlegung dem Diskurs obliegt und nicht der Repression und b) ein solches Verbot sofort instrumentalisiert wird. www.soziopolis.de/warum-die-gr...
Warum die Grundrechte keine allgemeine Antisemitismusausnahme kennen
www.soziopolis.de

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danielbax.bsky.social
Daniel Bax @danielbax.bsky.social · 3d
Dobrindts Kampfansage: mein Kommentar für @taz.de zur personellen Neubesetzung seines Gremiums zum „Kampf gegen Islamismus“ taz.de/Beraterkreis...
Beraterkreis „Islamismusprävention“: Dobrindts Kampfansage
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“ mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
taz.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
I think not, at least since 1911. www.merkur.de/verbraucher/...
Das ist die Erfolgsgeschichte der Supermarktkette Edeka
Die Geschichte von Edeka fing als Genossenschaftszusammenschluss an. Seitdem ist der Konzern, seine Filialen und das Sortiment stetig gewachsen.
www.merkur.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 3d
"Transparenz ist keine Nebensache, sondern Grundlage der öffentlichen Meinungsbildung und des demokratischen Diskurses. Gerade in der Forschungspolitik, die über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes entscheidet, darf das Parlament nicht den Eindruck erwecken, hinter verschlossenen Türen zu agieren."

Reposted by Ralf Michaels, Paul Lehmann

amreibahr.bsky.social
Amrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 4d
Anlässlich des wichtigen Ausstiegs der @bpb.de bei X hier nochmals der (zuerst im Research.Table @table.media erschienene) Artikel von @zolke.bsky.social & mir, der Argumente zusammenträgt, warum Wissenschaft raus muss aus X. Viele der Argumente gelten auch für andere Bereiche! Ohne Paywall lesen:
Wissenschaftskommunikation auf X: Elon Musk gefällt das
Von Amrei Bahr und Achim Zolke Erstmals erschienen am 17.12.
www.linkedin.com

Reposted by Ralf Michaels

nimrodflash.bsky.social
nimrodflash.bsky.social @nimrodflash.bsky.social · 4d
Proud of my brilliant, beautiful, and brave wife, Tamar Raphael, who did what she had to do while speaking at the Frankfurt Book Fair and made a statement in support of Palestinian rights. She was later viciously attacked by a digital mob of Israeli fascists, but she’s fine.

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 5d
Oder soll man es lassen?

Reposted by Ralf Michaels

thejerusalempost.bsky.social
The Jerusalem Post @thejerusalempost.bsky.social · 5d
Analysis: Questions grow over the tactics the IDF used in Gaza as more footage emerges from Gaza showing its devastation.
www.jpost.com/israel-news/...
Gaza destruction and death toll, was it necessary? | The Jerusalem Post
Questions grow over whether the civilian deaths and scale of destruction in Gaza were necessary for Israel to achieve its goals.
www.jpost.com

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 7d
Wer genau sind “wir”? Was ist im Diskurs erstrebenswert an “Hoheit”? Und warum “Narrative” statt Fakten?

Und was sagt es aus, wenn ein solches offenes Plädoyer für Propaganda seinen Urheber nicht diskreditiert?

Reposted by Ralf Michaels

Reposted by Ralf Michaels

amreibahr.bsky.social
Amrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 8d
Der #Forschungsausschuss des Bundestags tagt nicht mehr öffentlich — das war’s dann mit Tranzparenz wissenschaftspolitischen Handelns auf Bundesebene! Erschwert die Arbeit von Journalist_innen ebenso wie unsere für #IchBinHanna uvm. massiv. @wpk.bsky.social fordert in 1 offenen Brief, das zu ändern:
Offener Brief an die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Rückkehr der grundsätzlichen Öffentlichkeit der Sitzungen des Forschungsausschusses
An die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Berlin, 19.11.2025 Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und T...
wpk.org

Reposted by Kim L. Scheppele, David H. Kaye, Ralf Michaels , and 5 more

profpech.bsky.social
Laurent Pech 🇺🇦 @profpech.bsky.social · 8d
An absolute scandal compounded in this case by failure of French government and EU institutions to forcefully react and sanction in turn those who have sanctioned ICC judges and prosecutors. Makes a total mockery of FR/EU's repeated commitment to the rule of law/ICC

www.lemonde.fr/en/internati...

Reposted by Jan W. Mueller, Ralf Michaels

steffenmau.bsky.social
Steffen Mau @steffenmau.bsky.social · 8d
@heikekluever.bsky.social in der heutigen SZ zur Brandmauer. Die Empirie spricht eine klare Sprache: Wenn die extreme Rechte mitregiert, wird sie größer und entzaubert sich nicht. Alles andere ist Wunschdenken und gefährliche politische Folklore.
heikekluever.bsky.social Heike Klüver @heikekluever.bsky.social · 11d
📣 New op-ed in Süddeutsche Zeitung: What the data say about the “Brandmauer”

I summarize key findings from a study with @anninahermes.bsky.social across 57 democracies

➡️ Far-right parties don’t get weaker in government, they get stronger (~6 points by the next election)

tinyurl.com/4j6jaud2
Demokratie: Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil
Eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Wenn die Rechte in Verantwortung kommt, gewinnt sie dazu. Daraus lässt sich für Deutschland lernen.
www.sueddeutsche.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 10d
for that person? or for you?

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 11d
c) verstehe ich nicht. Wieso soll das Präsidium selbst kuratieren?

Reposted by Steffen Mau, Thomas Saalfeld, Ralf Michaels , and 3 more

heikekluever.bsky.social
Heike Klüver @heikekluever.bsky.social · 11d
📣 New op-ed in Süddeutsche Zeitung: What the data say about the “Brandmauer”

I summarize key findings from a study with @anninahermes.bsky.social across 57 democracies

➡️ Far-right parties don’t get weaker in government, they get stronger (~6 points by the next election)

tinyurl.com/4j6jaud2
Demokratie: Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil
Eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Wenn die Rechte in Verantwortung kommt, gewinnt sie dazu. Daraus lässt sich für Deutschland lernen.
www.sueddeutsche.de

Reposted by Ralf Michaels

robin-c.bsky.social
robin celikates @robin-c.bsky.social · 11d
„Diese Absage ist nicht nur ein Rückschlag für den akademischen Diskurs über palästinensische Wissenschaft im Kontext schwerster Völkerrechtsverletzungen, sie wirft zugleich fundamentale Fragen nach Wissenschaftsfreiheit, institutionellem Rassismus & universitärem Selbstverständnis auf.“
isaliba.bsky.social Dr. Ilyas Saliba @isaliba.bsky.social · 11d
Here is the joint statement by @krisolwissenschaft.bsky.social, the German Middle Eastern Associations (DAVO) Committee on Academic Freedom and the Association of Palestinian and Jewish Academics on the cancellation of the event: "The Targeting of the Palestinian Academia" @lmumuenchen.bsky.social