Dr. Paula Piechotta MdB
@paulapiechotta.de
Ärztin im Bundestag. | Leipzig | Bündnis 90 | MD MSc | Haushalt & Ostdeutschland. | Für Nazis: Frau Dr. Piechotta.
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Masken-Affäre: Wie Jens Spahn Steuermilliarden versenkte
Ein Bericht enthüllt Missstände bei der Maskenbeschaffung unter Jens Spahn, die den Fiskus 2,3 Milliarden Euro kosten sollen.
www.sueddeutsche.de
Salut, wir haben bei Spahns Maskendeals neue Infos: #Spahn hat persönlich dafür gesorgt, dass ein Masken-Einkauf-Auftrag über 1,5 Mrd. (!) gegen den Willen des BMI nicht an DHL oder Schenker ging, sondern an die Firma Fiege bei ihm im Münsterland. Deren Chef ist natürlich im Wirtschaftsrat der CDU.
Reposted by Dr. Paula Piechotta MdB
Gegenvorschlag @FabioDeMasi : Wer den Kapitulationsplan von Trump so wie Sie bejubelt, zieht nach Mariupol um und lebt künftig unter russischer Besatzung.
November 23, 2025 at 11:59 AM
Gegenvorschlag @FabioDeMasi : Wer den Kapitulationsplan von Trump so wie Sie bejubelt, zieht nach Mariupol um und lebt künftig unter russischer Besatzung.
Wir Grüne haben es selbst in der Hand, wieder stärker zu werden. Weder muss dafür erst die Regierung besser werden noch die allgemeine Lage einfacher. Denn es gibt keine Parteien für gute Zeiten und solche für schlechte Zeiten, es gibt nur relevante und irrelevante Parteien.
November 21, 2025 at 8:35 PM
Wir Grüne haben es selbst in der Hand, wieder stärker zu werden. Weder muss dafür erst die Regierung besser werden noch die allgemeine Lage einfacher. Denn es gibt keine Parteien für gute Zeiten und solche für schlechte Zeiten, es gibt nur relevante und irrelevante Parteien.
Warken ist heute im Bundesrat komplett gescheitert mit ihrem Versuch, wenigstens auf dem Papier die Krankenkassenbeiträge zum 1.1.2026 zu stabilisieren. Wieder ein Versprechen gebrochen, wieder handwerklich desaströse Arbeit im Merz-Kabinett. www.aerzteblatt.de/news/gkv-fin...
Bundesrat stoppt GKV-Sparpaket – Deutsches Ärzteblatt
www.aerzteblatt.de
November 21, 2025 at 3:30 PM
Warken ist heute im Bundesrat komplett gescheitert mit ihrem Versuch, wenigstens auf dem Papier die Krankenkassenbeiträge zum 1.1.2026 zu stabilisieren. Wieder ein Versprechen gebrochen, wieder handwerklich desaströse Arbeit im Merz-Kabinett. www.aerzteblatt.de/news/gkv-fin...
Wolfram Weimer hat in einer Woche mehr Konsequenzen gezogen als Jens Spahn in eineinhalb Jahren. #unbequemewahrheiten #maskendeals www.tagesschau.de/inland/innen...
Kulturstaatsminister Weimer trennt sich von Firmenanteilen
Kulturstaatsminister Weimer stand wegen möglicher Vermischung von politischen und privatwirtschaftlichen Interessen zunehmend unter Druck. Nun zieht er Konsequenzen und gibt für die Dauer seiner Amtsz...
www.tagesschau.de
November 20, 2025 at 2:14 PM
Wolfram Weimer hat in einer Woche mehr Konsequenzen gezogen als Jens Spahn in eineinhalb Jahren. #unbequemewahrheiten #maskendeals www.tagesschau.de/inland/innen...
Es wäre die ultimative Ironie der Geschichte, wenn die Deutschen unter einem Energieminister Habeck volle Gasspeicher im Winter hatten, aber unter Katherina Reiche zittern müssen. Dann hoffen wir mal auf einen milden Winter. www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
November 18, 2025 at 2:08 PM
Es wäre die ultimative Ironie der Geschichte, wenn die Deutschen unter einem Energieminister Habeck volle Gasspeicher im Winter hatten, aber unter Katherina Reiche zittern müssen. Dann hoffen wir mal auf einen milden Winter. www.handelsblatt.com/politik/deut...
Für alle die fragen, ob Grüne der Koalition mit ihren Stimmen bei der Rente aushelfen könnten: Ich persönlich kann dieser Koalition nach dem Wortbruch um das Sondervermögen kein zweites Mal vertrauen und kenne auch niemand, der diese Koalition künstlich am Leben erhalten will.
November 18, 2025 at 10:37 AM
Für alle die fragen, ob Grüne der Koalition mit ihren Stimmen bei der Rente aushelfen könnten: Ich persönlich kann dieser Koalition nach dem Wortbruch um das Sondervermögen kein zweites Mal vertrauen und kenne auch niemand, der diese Koalition künstlich am Leben erhalten will.
Der Koalitionsausschuss mit Merz sagt mal eben, dass die Mindereinnahmen aus der Ticketsteuer Luftverkehr aus dem Verkehrshaushalt rausgeschwitzt werden sollen. Und wieder fehlen 350 Mio. für Brückensanierungen und Bahnstrecken. Ich glaube, Friedrich Merz hasst einfach Brücken.
November 13, 2025 at 10:55 PM
Der Koalitionsausschuss mit Merz sagt mal eben, dass die Mindereinnahmen aus der Ticketsteuer Luftverkehr aus dem Verkehrshaushalt rausgeschwitzt werden sollen. Und wieder fehlen 350 Mio. für Brückensanierungen und Bahnstrecken. Ich glaube, Friedrich Merz hasst einfach Brücken.
Erst sollte die Bereinigungssitzung des Bundestags heute um 11 starten, dann 13 Uhr, jetzt soll es 14 Uhr werden. In der Koalition machen sie alles auf den letzten Drücker und reißen permanent ihre Deadlines. Das ist eins der Spät-Warnzeichen für brechende Koalitionen.
November 13, 2025 at 12:07 PM
Erst sollte die Bereinigungssitzung des Bundestags heute um 11 starten, dann 13 Uhr, jetzt soll es 14 Uhr werden. In der Koalition machen sie alles auf den letzten Drücker und reißen permanent ihre Deadlines. Das ist eins der Spät-Warnzeichen für brechende Koalitionen.
Der charmante Jens, der vor wenigen Wochen noch die SPD mit Erbschaftssteuer-Offenheit bezirzen wollte spricht jetzt so über den Koalitionspartner. Was will sich die SPD eigentlich noch bieten lassen? #spahn #SpahnUntersuchungsausschuss
November 4, 2025 at 3:18 PM
Der charmante Jens, der vor wenigen Wochen noch die SPD mit Erbschaftssteuer-Offenheit bezirzen wollte spricht jetzt so über den Koalitionspartner. Was will sich die SPD eigentlich noch bieten lassen? #spahn #SpahnUntersuchungsausschuss
Prof. Anika Klafki hat heute in der #Corona-Enquete-Kommission des Bundestags die Frage aufgeworfen, ob Ausgangsbeschränkungen mit einer Demokratie grundsätzlich vereinbar sind oder nicht - und das wäre tatsächlich eine lohnenswerte Debatte.
November 3, 2025 at 3:41 PM
Prof. Anika Klafki hat heute in der #Corona-Enquete-Kommission des Bundestags die Frage aufgeworfen, ob Ausgangsbeschränkungen mit einer Demokratie grundsätzlich vereinbar sind oder nicht - und das wäre tatsächlich eine lohnenswerte Debatte.
Gerade tagt die Corona-Enquete des Bundestags und heute geht es darum, dass - lt. Prof. Lepsius - der Bundestag das „Grundrecht-sensibelste“ Verfassungsorgan war, Regierung und MPK sprachen im Ggs. zum Parlament kaum über Grundrechte.
November 3, 2025 at 2:21 PM
Gerade tagt die Corona-Enquete des Bundestags und heute geht es darum, dass - lt. Prof. Lepsius - der Bundestag das „Grundrecht-sensibelste“ Verfassungsorgan war, Regierung und MPK sprachen im Ggs. zum Parlament kaum über Grundrechte.
Weil man mit dem Zählen der gebrochenen Merz-Versprechen von Schuldenbremse über gebesserte Stimmung, Reform-Herbst bis Bürgergeld-Milliarden gar nicht mehr hinterherkommt: Welches Versprechen hat Friedrich Merz eigentlich gehalten? Irgendeins?
October 27, 2025 at 8:11 AM
Weil man mit dem Zählen der gebrochenen Merz-Versprechen von Schuldenbremse über gebesserte Stimmung, Reform-Herbst bis Bürgergeld-Milliarden gar nicht mehr hinterherkommt: Welches Versprechen hat Friedrich Merz eigentlich gehalten? Irgendeins?
Reposted by Dr. Paula Piechotta MdB
Am 24. Oktober hat unser Kreisverband zum Herbstempfang nach Stadtroda in den Felsenkellersaal des Asklepios Fachkrankenhauses eingeladen. Mehr als 50 Menschen aus dem Landkreis folgten der Einladung.
@paulapiechotta.de @klangensiepenmep.bsky.social
gruene-shk.org/herbstempfan...
@paulapiechotta.de @klangensiepenmep.bsky.social
gruene-shk.org/herbstempfan...
Herbstempfang im Saale-Holzland-Kreis: Ein Abend mit politischer Diskussion und Musik
Am 24. Oktober lud unser Kreisverband zum Herbstempfang nach Stadtroda in den Felsenkellersaal des Asklepios Fachkrankenhauses ein. Mehr als 50 Menschen aus dem Landkreis folgten der Einladung und erl...
gruene-shk.org
October 27, 2025 at 7:46 AM
Am 24. Oktober hat unser Kreisverband zum Herbstempfang nach Stadtroda in den Felsenkellersaal des Asklepios Fachkrankenhauses eingeladen. Mehr als 50 Menschen aus dem Landkreis folgten der Einladung.
@paulapiechotta.de @klangensiepenmep.bsky.social
gruene-shk.org/herbstempfan...
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gruene-shk.org/herbstempfan...
Dinge, auf die sich alle Grünen einigen können:
1) Das größte Problem im Stadtbild sind zu wenig Bäume.
2) Kein Bundesparteitag ohne Homöopathie-Antrag.
3) Jens Spahn muss weg.
1) Das größte Problem im Stadtbild sind zu wenig Bäume.
2) Kein Bundesparteitag ohne Homöopathie-Antrag.
3) Jens Spahn muss weg.
October 23, 2025 at 8:04 PM
Dinge, auf die sich alle Grünen einigen können:
1) Das größte Problem im Stadtbild sind zu wenig Bäume.
2) Kein Bundesparteitag ohne Homöopathie-Antrag.
3) Jens Spahn muss weg.
1) Das größte Problem im Stadtbild sind zu wenig Bäume.
2) Kein Bundesparteitag ohne Homöopathie-Antrag.
3) Jens Spahn muss weg.
Liebe Alle, es gibt mal wieder neue Enthüllungen zu Spahns Maskendeals: Hat Jens #Spahn billigere Masken abgelehnt, damit die teureren Maskenfirmen mit Kontakten in die Union profitieren können? www.spiegel.de/panorama/jus...
(S+) Masken-Affäre: Diese Mail von Jens Spahn könnte fast eine halbe Milliarde Euro kosten
Eine Maskenfirma fordert rund 450 Millionen Euro vom Bund. Ex-Gesundheitsminister Spahn bettelte sie in der Coronakrise erst an, dann wandte er sich ab – um eine Firma mit CSU-Connection bedienen zu k...
www.spiegel.de
October 23, 2025 at 2:17 PM
Liebe Alle, es gibt mal wieder neue Enthüllungen zu Spahns Maskendeals: Hat Jens #Spahn billigere Masken abgelehnt, damit die teureren Maskenfirmen mit Kontakten in die Union profitieren können? www.spiegel.de/panorama/jus...
Jede Minute, in der ihr euch (nachvollziehbarerweise) über das Merz-Stadtbild aufregt verwendet ihr nicht darauf, über die großen Defizite von CDU, SPD und CSU bei Rente, Wehrpflicht, Gesundheitssystem, Masken, Steuergeldverschwendung und Kürzungsplänen zu sprechen.
October 22, 2025 at 11:17 AM
Jede Minute, in der ihr euch (nachvollziehbarerweise) über das Merz-Stadtbild aufregt verwendet ihr nicht darauf, über die großen Defizite von CDU, SPD und CSU bei Rente, Wehrpflicht, Gesundheitssystem, Masken, Steuergeldverschwendung und Kürzungsplänen zu sprechen.
Wenn man eine Lüge nicht mehr eine Lüge nennen darf, dann kann man auch eine Regierung nicht ordentlich kontrollieren. Wenn die Kritik in den Subtext muss erinnert das mehr an Liedtexte von DDR-Liedermachern als das, was Demokratie ausmacht: Sagen was ist. www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
October 18, 2025 at 10:42 AM
Wenn man eine Lüge nicht mehr eine Lüge nennen darf, dann kann man auch eine Regierung nicht ordentlich kontrollieren. Wenn die Kritik in den Subtext muss erinnert das mehr an Liedtexte von DDR-Liedermachern als das, was Demokratie ausmacht: Sagen was ist. www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
Austritte aus der CDU, weil Merz und #Spahn "Vertrauen zerstören" - u.a. mit der fehlenden Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss #Maskendeals. www.fr.de/politik/grus...
October 18, 2025 at 10:33 AM
Austritte aus der CDU, weil Merz und #Spahn "Vertrauen zerstören" - u.a. mit der fehlenden Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss #Maskendeals. www.fr.de/politik/grus...
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@ronensteinke.bsky.social : "Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng. Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen störrische Abgeordnete verschärft hat, ist ein schlechtes Zeichen."
#Klöckner
(€)
#Klöckner
(€)
Klöckner im Bundestag: Debatten werden nicht besser, je mehr man verbietet
Bundestagspräsidentin Klöckner verschärft die Regeln im Parlament. Doch Debattenkultur wird nicht besser, wenn man sie zensiert.
www.sueddeutsche.de
October 18, 2025 at 10:24 AM
@ronensteinke.bsky.social : "Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng. Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen störrische Abgeordnete verschärft hat, ist ein schlechtes Zeichen."
#Klöckner
(€)
#Klöckner
(€)
Die deutschen Heizungsbauer finden Reiche nicht nur schlechter als Habeck, sie kritisieren auch den Plan, das Heizungsgesetz zu ändern. Tja. www.t-online.de/heim-garten/...
October 17, 2025 at 8:49 PM
Die deutschen Heizungsbauer finden Reiche nicht nur schlechter als Habeck, sie kritisieren auch den Plan, das Heizungsgesetz zu ändern. Tja. www.t-online.de/heim-garten/...
Natürlich kann Jens #Spahn als unbeliebtester Spitzenpolitiker Deutschlands den beliebtesten Minister Pistorius frontal angreifen. Er scheitert dann halt mit Ansage. www.tagesspiegel.de/politik/gese...
www.tagesspiegel.de
October 16, 2025 at 9:21 AM
Natürlich kann Jens #Spahn als unbeliebtester Spitzenpolitiker Deutschlands den beliebtesten Minister Pistorius frontal angreifen. Er scheitert dann halt mit Ansage. www.tagesspiegel.de/politik/gese...
Spahn hat mal wieder seine Fraktion nicht ausreichend mitgenommen und keine Mehrheit hinter sich. Merz braucht einen neuen Fraktionsvorsitzenden, sonst wird seine Koalition weiter geschwächt. www.spiegel.de/politik/deut... #spahn
Koalition: Junge Unionsabgeordnete rebellieren gegen Rentenpaket
Das Rentenpaket der Bundesregierung wackelt: 18 Abgeordnete von CDU und CSU wollen dem Gesetzentwurf nach SPIEGEL-Informationen nicht zustimmen. Das ist ein Problem für Kanzler Merz.
www.spiegel.de
October 14, 2025 at 7:53 AM
Spahn hat mal wieder seine Fraktion nicht ausreichend mitgenommen und keine Mehrheit hinter sich. Merz braucht einen neuen Fraktionsvorsitzenden, sonst wird seine Koalition weiter geschwächt. www.spiegel.de/politik/deut... #spahn
Reposted by Dr. Paula Piechotta MdB
EXKLUSIV Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt besichtigte 2023 mit dem Spion Jian G. eine Diamantenproduktion in China. Im gleichen Zeitraum gründete der Lebensgefährte seiner Mutter Briefkastenfirmen für den Handel mit Diamanten. Einer soll bei einem Treffen in Magdeburg übergeben worden sein.
Mit AfD-Spion in China: Die diskreten Diamantendeals der Familie Schmidt
Die Familie des AfD-Politikers Jan Wenzel Schmidt versucht, Geld mit künstlichen Diamanten zu machen. Mit einem Spion besichtigte er selbst die Produktion in China.
www.t-online.de
October 13, 2025 at 5:03 AM
EXKLUSIV Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt besichtigte 2023 mit dem Spion Jian G. eine Diamantenproduktion in China. Im gleichen Zeitraum gründete der Lebensgefährte seiner Mutter Briefkastenfirmen für den Handel mit Diamanten. Einer soll bei einem Treffen in Magdeburg übergeben worden sein.
Der gewonnene Klimaentscheid triggert die Rechtsaußen sehr, sehr stark: Sie versuchen sich heute an einer Relativierungs-Kampagne um davon abzulenken, dass konservative Wähler in Hamburg erstaunlich oft keine Lust hatten, für eine Stimme gegen Klimaschutz vom Sofa aufzustehen.
October 13, 2025 at 12:13 PM
Der gewonnene Klimaentscheid triggert die Rechtsaußen sehr, sehr stark: Sie versuchen sich heute an einer Relativierungs-Kampagne um davon abzulenken, dass konservative Wähler in Hamburg erstaunlich oft keine Lust hatten, für eine Stimme gegen Klimaschutz vom Sofa aufzustehen.
Von vielen unbemerkt hat der #Jobturbo der Ampel tatsächlich mehr ukrain. Geflüchtete in Arbeit gebracht: Mehr Vermittlungstermine scheinen der Schlüssel zu sein. Das ist eine wichtige Erkenntnis in Zeiten stark steigender Arbeitslosenzahlen in Deutschland. www.zeit.de/wirtschaft/2...
Jobturbo: Der Jobturbo ist ein Erfolg. Das könnte bald vorbei sein
Mehr als 100.000 Geflüchtete hat ein Programm der Ampel-Regierung in Arbeit gebracht. Nun will die schwarz-rote Koalition sparen – womöglich an genau der falschen Stelle.
www.zeit.de
October 13, 2025 at 10:10 AM
Von vielen unbemerkt hat der #Jobturbo der Ampel tatsächlich mehr ukrain. Geflüchtete in Arbeit gebracht: Mehr Vermittlungstermine scheinen der Schlüssel zu sein. Das ist eine wichtige Erkenntnis in Zeiten stark steigender Arbeitslosenzahlen in Deutschland. www.zeit.de/wirtschaft/2...