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Vor kurzem hat Meta auf seinen Plattformen politische Werbung verboten. Der US-Konzern will damit einer neuen Verordnung der EU trotzen. Die Maßnahme trifft nicht nur zivilgesellschaftliche Organisationen mit voller Härte, sondern kann auch Unternehmen oder Museen die Arbeit erschweren.
Werbung auf Instagram: „Das Wort Demokratie kann problematisch sein“
Vor kurzem hat Meta auf seinen Plattformen politische Werbung verboten. Der US-Konzern will damit einer neuen Verordnung der EU trotzen. Die Maßnahme trifft nicht nur zivilgesellschaftliche Organisati...
netzpolitik.org
February 10, 2026 at 8:29 AM
Vor kurzem hat Meta auf seinen Plattformen politische Werbung verboten. Der US-Konzern will damit einer neuen Verordnung der EU trotzen. Die Maßnahme trifft nicht nur zivilgesellschaftliche Organisationen mit voller Härte, sondern kann auch Unternehmen oder Museen die Arbeit erschweren.
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Digitale Souveränität bleibt bloße Rhetorik. Und mit der „KI“-Integration erleben wir schon den nächsten Pfad in die Abhängigkeit www.heise.de/hintergrund/...
Bund zahlt in einem Jahr 500 Millionen Euro für Microsoft-Lizenzen
Die Ausgaben des Bundes für Microsoft-Lizenzen steigen rasant. Eine Analyse verweist auf die Risiken der digitalen Abhängigkeit.
www.heise.de
February 10, 2026 at 9:24 AM
Digitale Souveränität bleibt bloße Rhetorik. Und mit der „KI“-Integration erleben wir schon den nächsten Pfad in die Abhängigkeit www.heise.de/hintergrund/...
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Riesige verdachtslose Datenhalde der #Vorratsdatenspeicherung wird deutlich länger als drei Monate. Doch schon die eigentlich geplanten drei Monate Speicherpflicht sind weiterhin mit nichts begründet netzpolitik.org/2026/gesetze...
Gesetzentwurf: Vorratsdatenspeicherung deutlich länger als drei Monate
Die geplante Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen steht in der Kritik. Die großen Internetanbieter weisen darauf hin, dass die Pläne der Justizministerin zu vielen Monaten Speicherzwang führen würd...
netzpolitik.org
February 9, 2026 at 2:58 PM
Riesige verdachtslose Datenhalde der #Vorratsdatenspeicherung wird deutlich länger als drei Monate. Doch schon die eigentlich geplanten drei Monate Speicherpflicht sind weiterhin mit nichts begründet netzpolitik.org/2026/gesetze...
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Das digitale Briefgeheimnis in Europa steht erneut am Scheideweg: Freiwillige #Chatkontrolle soll wieder verlängert werden www.heise.de/news/Freiwil...
Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung
Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran.
www.heise.de
February 8, 2026 at 12:14 AM
Das digitale Briefgeheimnis in Europa steht erneut am Scheideweg: Freiwillige #Chatkontrolle soll wieder verlängert werden www.heise.de/news/Freiwil...
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Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. netzpolitik.org/2026/freiwil...
Freiwillige Chatkontrolle: Ausnahmeregel wird zum zweiten Mal verlängert
Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal ver...
netzpolitik.org
February 6, 2026 at 2:42 PM
Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. netzpolitik.org/2026/freiwil...
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7/
Peter Thiel wird in den Epstein Files über 2600-mal erwähnt. Ihr Netzwerk eng verwoben.
Dokumente zeigen seine Nähe zu Epstein, seinen Hass auf Demokratien und enge Kontakte zu russischen Akteuren.
Die Frage drängt sich auf: Ist Thiel ein Asset?
Peter Thiel wird in den Epstein Files über 2600-mal erwähnt. Ihr Netzwerk eng verwoben.
Dokumente zeigen seine Nähe zu Epstein, seinen Hass auf Demokratien und enge Kontakte zu russischen Akteuren.
Die Frage drängt sich auf: Ist Thiel ein Asset?
February 5, 2026 at 6:45 AM
7/
Peter Thiel wird in den Epstein Files über 2600-mal erwähnt. Ihr Netzwerk eng verwoben.
Dokumente zeigen seine Nähe zu Epstein, seinen Hass auf Demokratien und enge Kontakte zu russischen Akteuren.
Die Frage drängt sich auf: Ist Thiel ein Asset?
Peter Thiel wird in den Epstein Files über 2600-mal erwähnt. Ihr Netzwerk eng verwoben.
Dokumente zeigen seine Nähe zu Epstein, seinen Hass auf Demokratien und enge Kontakte zu russischen Akteuren.
Die Frage drängt sich auf: Ist Thiel ein Asset?
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2/
Dann soll der Bundestag beschließen, dass die Rüstungsfirma STARK 300 Millionen € für Drohnen erhält.
Zu den Eigentümern von STARK zählen u.a. Peter Thiel, die Familie Döpfner und die CIA.
Dann soll der Bundestag beschließen, dass die Rüstungsfirma STARK 300 Millionen € für Drohnen erhält.
Zu den Eigentümern von STARK zählen u.a. Peter Thiel, die Familie Döpfner und die CIA.
February 5, 2026 at 6:45 AM
2/
Dann soll der Bundestag beschließen, dass die Rüstungsfirma STARK 300 Millionen € für Drohnen erhält.
Zu den Eigentümern von STARK zählen u.a. Peter Thiel, die Familie Döpfner und die CIA.
Dann soll der Bundestag beschließen, dass die Rüstungsfirma STARK 300 Millionen € für Drohnen erhält.
Zu den Eigentümern von STARK zählen u.a. Peter Thiel, die Familie Döpfner und die CIA.
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The Epstein files show Epstein making significant payments to foreign government officials through their spouses. In addition to Lord Mandelson, he also paid the wife of German defense minister Karl zu Guttenberg. And others.
February 4, 2026 at 6:45 AM
The Epstein files show Epstein making significant payments to foreign government officials through their spouses. In addition to Lord Mandelson, he also paid the wife of German defense minister Karl zu Guttenberg. And others.
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CDU und SPD werden das THF-Gesetz ändern, um auf der Kreuzberger Seite Baurecht zu schaffen.
Die Not geflüchteter Menschen missbrauchen sie als Vorwand.
Willst du es verhindern?
Schreib den Abgeordneten von SPD und CDU!
www.thf100.de/aktion-abgeordnete-kontaktieren.html
Die Not geflüchteter Menschen missbrauchen sie als Vorwand.
Willst du es verhindern?
Schreib den Abgeordneten von SPD und CDU!
www.thf100.de/aktion-abgeordnete-kontaktieren.html
February 1, 2026 at 5:15 PM
CDU und SPD werden das THF-Gesetz ändern, um auf der Kreuzberger Seite Baurecht zu schaffen.
Die Not geflüchteter Menschen missbrauchen sie als Vorwand.
Willst du es verhindern?
Schreib den Abgeordneten von SPD und CDU!
www.thf100.de/aktion-abgeordnete-kontaktieren.html
Die Not geflüchteter Menschen missbrauchen sie als Vorwand.
Willst du es verhindern?
Schreib den Abgeordneten von SPD und CDU!
www.thf100.de/aktion-abgeordnete-kontaktieren.html
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Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt: Schülerin wehrt sich gegen rechtswidrige Datenerhebung. Microsoft 365 Education nutzt Tracking-Cookies, ohne Einverständnis der Betroffenen netzpolitik.org/2026/oesterr...
Österreichische Datenschutzbehörde: Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt
Microsoft hat auf dem Rechner einer österreichischen Schülerin ohne deren Zustimmung Tracking-Cookies installiert und so persönliche Daten abgegriffen. Die österreichische Datenschutzbehörde hat nun f...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 4:00 PM
Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt: Schülerin wehrt sich gegen rechtswidrige Datenerhebung. Microsoft 365 Education nutzt Tracking-Cookies, ohne Einverständnis der Betroffenen netzpolitik.org/2026/oesterr...
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US-Behörden wollen unmittelbaren Online-Zugriff auf nationale Datenbanken in der EU mit biometrischen Polizeidaten von Millionen Menschen netzpolitik.org/2026/zugriff...
Zugriff auf biometrische Polizeidaten: EU-Kommission will mit USA geheim verhandeln
Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher…
netzpolitik.org
January 14, 2026 at 10:19 AM
US-Behörden wollen unmittelbaren Online-Zugriff auf nationale Datenbanken in der EU mit biometrischen Polizeidaten von Millionen Menschen netzpolitik.org/2026/zugriff...
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Der BND soll bis zu 30 Prozent des gesamten Datenverkehrs für ein halbes Jahr komplett speichern dürfen – inklusive aller Inhalte www.heise.de/news/BND-sol...
BND soll IT-Riesen hacken und Internetknoten stärker überwachen dürfen
Schluss mit NSA-Abhängigkeit: Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der BND Internetinhalte massenhaft speichern und in Systeme von Google & Co. eindringen kann.
www.heise.de
January 10, 2026 at 11:03 AM
Der BND soll bis zu 30 Prozent des gesamten Datenverkehrs für ein halbes Jahr komplett speichern dürfen – inklusive aller Inhalte www.heise.de/news/BND-sol...
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Film „Watching You“, 14. Januar, 22:30 Uhr, im rbb: #Palantir liefert Software für Geheimdienste, Militär und Polizeien, auch in Hessen, NRW, Bayern www.rbb-online.de/fernsehen/pr...
January 12, 2026 at 10:03 PM
Film „Watching You“, 14. Januar, 22:30 Uhr, im rbb: #Palantir liefert Software für Geheimdienste, Militär und Polizeien, auch in Hessen, NRW, Bayern www.rbb-online.de/fernsehen/pr...
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Antisemitische Randale in Leipzig: Israelfahne abgerissen, Mitarbeiterin verletzt, antisemitische Parolen. Der Fall zeigt erneut, wie präsent Judenhass und Israelhass in Deutschland sind, sogar bei Kindern. Selbst in Leipzig wächst die israelfeindliche Mobilisierung. Es droht ein Flächenbrand.
Kinder randalieren an koscherem Café in Leipzig | MDR.DE
Eine Gruppe junger Täter reißt an einem Café in Leipzig eine Israelfahne ab. Später fliegen Plastikflaschen in Richtung einer Mitarbeiterin. Die Polizei ermittelt.
www.mdr.de
January 12, 2026 at 1:00 PM
Antisemitische Randale in Leipzig: Israelfahne abgerissen, Mitarbeiterin verletzt, antisemitische Parolen. Der Fall zeigt erneut, wie präsent Judenhass und Israelhass in Deutschland sind, sogar bei Kindern. Selbst in Leipzig wächst die israelfeindliche Mobilisierung. Es droht ein Flächenbrand.
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Der Guardian hat alle Personen erfasst, die 2025 in Gewahrsam der ICE gestorben sind und erzählt ihre Geschichten.
Sie starben an Krampfanfällen und Herzversagen, Schlaganfällen, Atemversagen, Tuberkulose, Schusswunden.
Sie starben an Krampfanfällen und Herzversagen, Schlaganfällen, Atemversagen, Tuberkulose, Schusswunden.
January 10, 2026 at 11:47 AM
Der Guardian hat alle Personen erfasst, die 2025 in Gewahrsam der ICE gestorben sind und erzählt ihre Geschichten.
Sie starben an Krampfanfällen und Herzversagen, Schlaganfällen, Atemversagen, Tuberkulose, Schusswunden.
Sie starben an Krampfanfällen und Herzversagen, Schlaganfällen, Atemversagen, Tuberkulose, Schusswunden.
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Der rechtsextreme Bundeswehrsoldat Franco A., der Anschläge unter falscher Flagge plante und auch unser Berliner Büro ausgespäht hatte, durfte trotz laufenden Gerichtsverfahrens weiter studieren. Forderungen von Studis und Lehrpersonen nach Schutzkonzepten blieben unbeachtet. 1/2
Studie zu Rechtsradikalen an Hochschulen: Die Sprachlosigkeit der Universitäten
Institutionelle Sprachlosigkeit und Vereinzelung prägen den Umgang mit rechtsextremen Vorfällen. An Unis sind Betroffene häufig auf sich allein gestellt.
taz.de
January 8, 2026 at 1:19 PM
Der rechtsextreme Bundeswehrsoldat Franco A., der Anschläge unter falscher Flagge plante und auch unser Berliner Büro ausgespäht hatte, durfte trotz laufenden Gerichtsverfahrens weiter studieren. Forderungen von Studis und Lehrpersonen nach Schutzkonzepten blieben unbeachtet. 1/2
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Google is forcing more generative AI on Gmail users. I couldn’t think of a better moment to finally drop Gmail (and other Google services)!
I have a guide to do just that here: disconnect.blog/getting-off-...
I have a guide to do just that here: disconnect.blog/getting-off-...
January 8, 2026 at 1:16 PM
Google is forcing more generative AI on Gmail users. I couldn’t think of a better moment to finally drop Gmail (and other Google services)!
I have a guide to do just that here: disconnect.blog/getting-off-...
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Heute vor 21 Jahren wurde Oury Jalloh von Polizisten in Dessau im Gewahrsam ermordet.
Angezündet.
Für diese Tat wurde der
Dienstgruppenleiter zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dieser Tag hat gezeigt, dass Polizisten in diesem Land auch bei schwersten Straftaten (1/3)
Angezündet.
Für diese Tat wurde der
Dienstgruppenleiter zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dieser Tag hat gezeigt, dass Polizisten in diesem Land auch bei schwersten Straftaten (1/3)
January 6, 2026 at 11:13 PM
Heute vor 21 Jahren wurde Oury Jalloh von Polizisten in Dessau im Gewahrsam ermordet.
Angezündet.
Für diese Tat wurde der
Dienstgruppenleiter zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dieser Tag hat gezeigt, dass Polizisten in diesem Land auch bei schwersten Straftaten (1/3)
Angezündet.
Für diese Tat wurde der
Dienstgruppenleiter zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dieser Tag hat gezeigt, dass Polizisten in diesem Land auch bei schwersten Straftaten (1/3)
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aus aktuellem anlass
die cdu kopiert jetzt wirklich einfach nur noch afd-forderungen
January 7, 2026 at 9:19 AM
aus aktuellem anlass
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Weils auch im Spiegel steht: "KI-Chatbot Grok zieht Frauen und Kinder aus"
Das ist nicht ganz korrekt. Es sind vornehmlich Männer, die Grok nutzen, um Frauen und Kinder zu objektifizieren und sexualisieren - zum eigenen Vergnügen. Plus: Es sind vornehmlich Männer, die das genau so programmieren.
Das ist nicht ganz korrekt. Es sind vornehmlich Männer, die Grok nutzen, um Frauen und Kinder zu objektifizieren und sexualisieren - zum eigenen Vergnügen. Plus: Es sind vornehmlich Männer, die das genau so programmieren.
January 7, 2026 at 8:02 AM
Weils auch im Spiegel steht: "KI-Chatbot Grok zieht Frauen und Kinder aus"
Das ist nicht ganz korrekt. Es sind vornehmlich Männer, die Grok nutzen, um Frauen und Kinder zu objektifizieren und sexualisieren - zum eigenen Vergnügen. Plus: Es sind vornehmlich Männer, die das genau so programmieren.
Das ist nicht ganz korrekt. Es sind vornehmlich Männer, die Grok nutzen, um Frauen und Kinder zu objektifizieren und sexualisieren - zum eigenen Vergnügen. Plus: Es sind vornehmlich Männer, die das genau so programmieren.
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Laut HRANA wurden bei den #IranProtests bisher 29 Demonstranten getötet, 64 verletzt und über 1.200 verhaftet.
Die Proteste haben sich auf 257 Orte in 27 der 31 Provinzen ausgeweitet.
Auf Seiten der Regimesöldner gibt es 2 Tote und 314 Verletzte
www.en-hrana.org/detailed-rep...
Die Proteste haben sich auf 257 Orte in 27 der 31 Provinzen ausgeweitet.
Auf Seiten der Regimesöldner gibt es 2 Tote und 314 Verletzte
www.en-hrana.org/detailed-rep...
Detailed Report on the Ninth Day of Protests: More Than 1,200 Protesters Arrested - Hrana
HRANA – For the ninth consecutive day, protests and strikes continued across numerous cities in Iran. Analysis of collected and verified data shows that despite an increasingly securitized environment...
www.en-hrana.org
January 6, 2026 at 1:33 AM
Laut HRANA wurden bei den #IranProtests bisher 29 Demonstranten getötet, 64 verletzt und über 1.200 verhaftet.
Die Proteste haben sich auf 257 Orte in 27 der 31 Provinzen ausgeweitet.
Auf Seiten der Regimesöldner gibt es 2 Tote und 314 Verletzte
www.en-hrana.org/detailed-rep...
Die Proteste haben sich auf 257 Orte in 27 der 31 Provinzen ausgeweitet.
Auf Seiten der Regimesöldner gibt es 2 Tote und 314 Verletzte
www.en-hrana.org/detailed-rep...
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Artificial Intellligence as a breeding ground for male entitlement and supremacy.
This is no less than MaaS - Misogyny as a Service.
This is no less than MaaS - Misogyny as a Service.
"And I never say no"
We need to have a serious talk about the way "AI companion" apps not only prey on the vulnerable, but are priming their users to ignore consent and to conflate love with control.
We need AI regulations across so many sectors, but this area is particularly horrifying.
We need to have a serious talk about the way "AI companion" apps not only prey on the vulnerable, but are priming their users to ignore consent and to conflate love with control.
We need AI regulations across so many sectors, but this area is particularly horrifying.
December 29, 2025 at 8:26 AM
Artificial Intellligence as a breeding ground for male entitlement and supremacy.
This is no less than MaaS - Misogyny as a Service.
This is no less than MaaS - Misogyny as a Service.
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Erst waren Flüchtlinge an allem Schuld.
Die schiebt man jetzt ab.
Dann waren Arbeitslose an allem Schuld.
Denen hat man das Bürgergeld genommen.
Jetzt sind Kranke an allem Schuld.
Was wird man ihnen nehmen?
Und wann wirst du an allem Schuld sein?
Die schiebt man jetzt ab.
Dann waren Arbeitslose an allem Schuld.
Denen hat man das Bürgergeld genommen.
Jetzt sind Kranke an allem Schuld.
Was wird man ihnen nehmen?
Und wann wirst du an allem Schuld sein?
December 23, 2025 at 12:04 PM
Erst waren Flüchtlinge an allem Schuld.
Die schiebt man jetzt ab.
Dann waren Arbeitslose an allem Schuld.
Denen hat man das Bürgergeld genommen.
Jetzt sind Kranke an allem Schuld.
Was wird man ihnen nehmen?
Und wann wirst du an allem Schuld sein?
Die schiebt man jetzt ab.
Dann waren Arbeitslose an allem Schuld.
Denen hat man das Bürgergeld genommen.
Jetzt sind Kranke an allem Schuld.
Was wird man ihnen nehmen?
Und wann wirst du an allem Schuld sein?
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Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
rote-hilfe.de
December 23, 2025 at 5:44 PM
Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
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Also auf twitter sind die Reste der Brandmauer gestern Abend eingestürzt.
December 23, 2025 at 12:45 PM
Also auf twitter sind die Reste der Brandmauer gestern Abend eingestürzt.