Michael Lühmann
@herrluehmann.bsky.social
🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
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In der CDU sprechen sich immer mehr Politiker für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. Der Vorsitzende des einflussreichen Arbeitnehmerflügels CDA machte sich nun für eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stark.
November 27, 2025 at 5:49 PM
In der CDU sprechen sich immer mehr Politiker für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. Der Vorsitzende des einflussreichen Arbeitnehmerflügels CDA machte sich nun für eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stark.
Ist Euch eigentlich schon mal aufgefallen, wie sehr nicht wenige Innenminister:innen in der Regel auf die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes pochen, aber bei der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" erst Gerichtsurteile einfordern, um nächste Schritte dann zu *prüfen*. Mir schon.
November 27, 2025 at 5:22 PM
Ist Euch eigentlich schon mal aufgefallen, wie sehr nicht wenige Innenminister:innen in der Regel auf die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes pochen, aber bei der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" erst Gerichtsurteile einfordern, um nächste Schritte dann zu *prüfen*. Mir schon.
Reposted by Michael Lühmann
Für RND hat sich @felixhuesmann.de mit dem Lobbyverband #Familienunternehmer beschäftigt. Interessant sind die Unterlagen aus dem Vereinsregister. Und wie sich Präsidentin Ostermann bei #Republik21 und in der Hayek-Gesellschaft engagierte. Alle Details: www.rnd.de/politik/die-... 1/2
Wer ist der Verband „Die Familienunternehmer“?
Die Entscheidung, künftig wieder mit der AfD sprechen zu wollen, sorgt weiter für eine heftige Debatte um den Verband „Die Familienunternehmer“. Wer steckt hinter dem Lobbyverband?
www.rnd.de
November 27, 2025 at 2:44 PM
Für RND hat sich @felixhuesmann.de mit dem Lobbyverband #Familienunternehmer beschäftigt. Interessant sind die Unterlagen aus dem Vereinsregister. Und wie sich Präsidentin Ostermann bei #Republik21 und in der Hayek-Gesellschaft engagierte. Alle Details: www.rnd.de/politik/die-... 1/2
Fällt euch das auch auf, diese wirklich breite Empörung über das Einreißen der #Brandmauer durch den Verband der #Familienunternehmer. Ein Hinweis an uns alle, wer & wie breit das Bündnis jener Kräfte ist, denen die Abgrenzung zur AfD wichtig ist & wie klein die andere, sonst so lautstarke Gruppe.
November 27, 2025 at 3:47 PM
Fällt euch das auch auf, diese wirklich breite Empörung über das Einreißen der #Brandmauer durch den Verband der #Familienunternehmer. Ein Hinweis an uns alle, wer & wie breit das Bündnis jener Kräfte ist, denen die Abgrenzung zur AfD wichtig ist & wie klein die andere, sonst so lautstarke Gruppe.
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@herrluehmann.bsky.social zur Petition zur Einleitung eines Verfahrens für ein #AfDVerbot:
(...) Das #Parteiverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie, zugleich eine Lehre aus dem Scheitern der Republik von Weimar, den uns die Mütter und Väter des #Grundgesetzes mitgegeben haben. (...) 👇
(...) Das #Parteiverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie, zugleich eine Lehre aus dem Scheitern der Republik von Weimar, den uns die Mütter und Väter des #Grundgesetzes mitgegeben haben. (...) 👇
Grüne: Wehrhafte Demokratie im Fokus bei Anhörung zur AfD-Verbotspetition
Die Faktenlage ist klar: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, weil führende Vertreter, aber auch die Breite der Partei nachweislich zen...
www.fraktion.gruene-niedersachsen.de
November 27, 2025 at 10:57 AM
@herrluehmann.bsky.social zur Petition zur Einleitung eines Verfahrens für ein #AfDVerbot:
(...) Das #Parteiverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie, zugleich eine Lehre aus dem Scheitern der Republik von Weimar, den uns die Mütter und Väter des #Grundgesetzes mitgegeben haben. (...) 👇
(...) Das #Parteiverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie, zugleich eine Lehre aus dem Scheitern der Republik von Weimar, den uns die Mütter und Väter des #Grundgesetzes mitgegeben haben. (...) 👇
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Diese Geschichte ist unfassbar.
Weil der Trump-Regierung die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht passt, wird ein französischer Richter digital de facto ausgelöscht und bekommt keine Kreditkarte und kein Bankkonto mehr:
Weil der Trump-Regierung die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht passt, wird ein französischer Richter digital de facto ausgelöscht und bekommt keine Kreditkarte und kein Bankkonto mehr:
"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen
Nicolas Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten dieser Welt gesperrt – von Amazon bis Paypal. Europa wirkt dagegen völlig machtlos
www.derstandard.at
November 26, 2025 at 7:38 PM
Diese Geschichte ist unfassbar.
Weil der Trump-Regierung die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht passt, wird ein französischer Richter digital de facto ausgelöscht und bekommt keine Kreditkarte und kein Bankkonto mehr:
Weil der Trump-Regierung die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht passt, wird ein französischer Richter digital de facto ausgelöscht und bekommt keine Kreditkarte und kein Bankkonto mehr:
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In dieser Woche kann man in der Lausitz vielleicht beobachten, wie die dritte Angriffswelle (nach Gemeinnützigkeitsrecht u. Sitzgemeindeanteil) auf kommunale politische und zivilgesellschaftliche Strukturen der Rechtsextremen Gruppen mit Bürgerbündnissen und tw. CDUlern läuft. Das dokumentiert 1/2
November 26, 2025 at 8:40 PM
In dieser Woche kann man in der Lausitz vielleicht beobachten, wie die dritte Angriffswelle (nach Gemeinnützigkeitsrecht u. Sitzgemeindeanteil) auf kommunale politische und zivilgesellschaftliche Strukturen der Rechtsextremen Gruppen mit Bürgerbündnissen und tw. CDUlern läuft. Das dokumentiert 1/2
Der falscheste Tag, um mit Corona im Bett zu liegen, weil zugleich die vielleicht wichtigste Petition in dieser Legislaturperiode. Die Bitte an uns im Landtag Niedersachsen, ein AfD Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Ich bin sehr zugeneigt. ✌️✊
November 26, 2025 at 7:25 AM
Der falscheste Tag, um mit Corona im Bett zu liegen, weil zugleich die vielleicht wichtigste Petition in dieser Legislaturperiode. Die Bitte an uns im Landtag Niedersachsen, ein AfD Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Ich bin sehr zugeneigt. ✌️✊
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"Der Demokratie ist die Zukunft abhandengekommen, weil ihre eigenen Prinzipien nicht mehr als Quelle von Zukünften wahrgenommen werden: Freiheit, Gerechtigkeit, Bildung, Optimismus, Fortschrittsglaube." @camlinger.bsky.social und @onachtwey.bsky.social zum Geschwister-Scholl-Preis sz.de/li.3343421
Rede von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey zum Geschwister-Scholl-Preis
Die Demokratie befindet sich in einer ihrer tiefsten Krisen. Doch eine Umkehr ist möglich – das ist das Vermächtnis der Geschwister Scholl.
sz.de
November 26, 2025 at 6:37 AM
"Der Demokratie ist die Zukunft abhandengekommen, weil ihre eigenen Prinzipien nicht mehr als Quelle von Zukünften wahrgenommen werden: Freiheit, Gerechtigkeit, Bildung, Optimismus, Fortschrittsglaube." @camlinger.bsky.social und @onachtwey.bsky.social zum Geschwister-Scholl-Preis sz.de/li.3343421
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er kann nicht mal „mmh lecker brot“ sagen ohne noch was rassistisches dazu zu sagen
November 25, 2025 at 6:35 PM
er kann nicht mal „mmh lecker brot“ sagen ohne noch was rassistisches dazu zu sagen
Deutsche Familienunternehmer, die im Dialog die Faschisten gestoppt haben. Wer kennt sie nicht, diese deutsche Erfolgsgeschichte. 🫠
So wie die Sonne im Osten auf- und im Westen untergeht, kann man sich immer darauf verlassen, dass @alanposener.bsky.social den schlechtesten Take zu jedem gesellschaftspolitischen Thema hat.
Beständigkeit. Ist ja auch eine Qualität.
Beständigkeit. Ist ja auch eine Qualität.
November 25, 2025 at 10:57 PM
Deutsche Familienunternehmer, die im Dialog die Faschisten gestoppt haben. Wer kennt sie nicht, diese deutsche Erfolgsgeschichte. 🫠
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Marie-Christine Ostermann (Die Familienunternehmer) saß schon im Sept. 2011 auf dem Podium, als Hans-Olaf Henkel und Beatrix von Storch sich zum ersten Mal für die Gründung einer neuen Partei, der späteren #AfD aussprachen, was Jürgen Elsässer damals abfeierte. 1/3 web.archive.org/web/20110924...
November 25, 2025 at 9:03 AM
Marie-Christine Ostermann (Die Familienunternehmer) saß schon im Sept. 2011 auf dem Podium, als Hans-Olaf Henkel und Beatrix von Storch sich zum ersten Mal für die Gründung einer neuen Partei, der späteren #AfD aussprachen, was Jürgen Elsässer damals abfeierte. 1/3 web.archive.org/web/20110924...
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Jetzt wissen wir, was Merz mit Außenpolitik aus einem Guss meinte - einfach überall hinfahren und sagen: zuhause ist besser!
November 25, 2025 at 10:21 PM
Jetzt wissen wir, was Merz mit Außenpolitik aus einem Guss meinte - einfach überall hinfahren und sagen: zuhause ist besser!
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die startseite der ARD MEDIATHEK wünscht heute am 25.11. allen, die feiern, einen fröhlichen tag gegen gewalt an frauen
November 25, 2025 at 10:26 AM
die startseite der ARD MEDIATHEK wünscht heute am 25.11. allen, die feiern, einen fröhlichen tag gegen gewalt an frauen
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Und man gibt sich dann ganz differenziert, dass ja nicht alle AfD-WählerInnen Faschisten seien.
Dabei sind sie genau das. Faschisten. Aus abgrundtiefem Wollen. Eine AfD wählt man nicht "aus Versehen".
Dabei sind sie genau das. Faschisten. Aus abgrundtiefem Wollen. Eine AfD wählt man nicht "aus Versehen".
Paradox ist ja, dass im Erinnerungsweltmeisterland noch immer Teile der politischen, wirtschaftlichen & medialen Meinungsführer es für unvorstellbar halten, dass Menschen Faschismus à la AfD einfach genau so wollen. Also nicht aus Protest, Unwissenheit Verführung. Sondern aus abgrundtiefem Wollen.
November 25, 2025 at 10:47 AM
Und man gibt sich dann ganz differenziert, dass ja nicht alle AfD-WählerInnen Faschisten seien.
Dabei sind sie genau das. Faschisten. Aus abgrundtiefem Wollen. Eine AfD wählt man nicht "aus Versehen".
Dabei sind sie genau das. Faschisten. Aus abgrundtiefem Wollen. Eine AfD wählt man nicht "aus Versehen".
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Paradox ist ja, dass im Erinnerungsweltmeisterland noch immer Teile der politischen, wirtschaftlichen & medialen Meinungsführer es für unvorstellbar halten, dass Menschen Faschismus à la AfD einfach genau so wollen. Also nicht aus Protest, Unwissenheit Verführung. Sondern aus abgrundtiefem Wollen.
November 24, 2025 at 9:30 PM
Paradox ist ja, dass im Erinnerungsweltmeisterland noch immer Teile der politischen, wirtschaftlichen & medialen Meinungsführer es für unvorstellbar halten, dass Menschen Faschismus à la AfD einfach genau so wollen. Also nicht aus Protest, Unwissenheit Verführung. Sondern aus abgrundtiefem Wollen.
November 24, 2025 at 9:11 PM
Paradox ist ja, dass im Erinnerungsweltmeisterland noch immer Teile der politischen, wirtschaftlichen & medialen Meinungsführer es für unvorstellbar halten, dass Menschen Faschismus à la AfD einfach genau so wollen. Also nicht aus Protest, Unwissenheit Verführung. Sondern aus abgrundtiefem Wollen.
Um es mal drastisch zuzuspitzen: Wer noch immer glaubt, man müsse nur die AFD entlarven, bis jeder merkt, was die wollen, der glaubt in letzter Konsequenz leider auch, dass die Deutschen nichts wussten und von Hitler nur verführt wurden. Dabei lag es offen da und liegt es heute auch.
November 24, 2025 at 9:05 PM
Um es mal drastisch zuzuspitzen: Wer noch immer glaubt, man müsse nur die AFD entlarven, bis jeder merkt, was die wollen, der glaubt in letzter Konsequenz leider auch, dass die Deutschen nichts wussten und von Hitler nur verführt wurden. Dabei lag es offen da und liegt es heute auch.
Die Demokratie atmet auf, denn die Familienunternehmer stellen den Faschismus jetzt auf parlamentarischen Abenden und in Plenarrandgesprächen. 🫠
November 24, 2025 at 9:03 PM
Die Demokratie atmet auf, denn die Familienunternehmer stellen den Faschismus jetzt auf parlamentarischen Abenden und in Plenarrandgesprächen. 🫠
Wenn die Deutsche Bank stabiler ist als deutsche Familienunternehmer (tm). Was für ein Desaster.
"Die Deutsche Bank hat nach Informationen der ZEIT einen Vertrag mit dem Verband der Familienunternehmer für eine in ihren Räumen geplante Veranstaltung gekündigt. Die Bank begründete das damit, dass der Verband zu einem Treffen in ihren Räumlichkeiten auch Vertreter der AfD eingeladen hatte.
Brandmauer in der Wirtschaft: Deutsche Bank kündigt Vertrag mit Familienunternehmern wegen AfD
Der Verband der Familienunternehmer hat die AfD zu einem seiner Treffen eingeladen. Die Deutsche Bank schließt die Unternehmer nun aus ihren Räumen aus.
www.zeit.de
November 24, 2025 at 3:41 PM
Wenn die Deutsche Bank stabiler ist als deutsche Familienunternehmer (tm). Was für ein Desaster.
Wie viele Familienunternehmen im Verband der #Familienunternehmer fallen euch so ein, die beim Suchen der Nähe zu Faschisten, nun ja, historische Erfahrungen einbringen könnten?
November 24, 2025 at 3:08 PM
Wie viele Familienunternehmen im Verband der #Familienunternehmer fallen euch so ein, die beim Suchen der Nähe zu Faschisten, nun ja, historische Erfahrungen einbringen könnten?
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Warum unsere Arbeit Unterstützung verdient hat?
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
November 24, 2025 at 11:52 AM
Warum unsere Arbeit Unterstützung verdient hat?
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
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"Schaut man rein auf die Korrektheit der Antworten, beinhaltet ChatGPT zu 51,5 Prozent, Copilot zu 45,4 Prozent, Gemini zu 50 Prozent und Perplexity zu 45,7 Prozent wesentliche Fehler oder Ungenauigkeiten."
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
Warum Künstliche Intelligenz nicht als Suchmaschine taugt
Die Hälfte der Deutschen verwendet mittlerweile ChatGPT & Co. als Google-Ersatz. Gleichzeitig arbeiten auch die klassischen Suchmaschinen immer mehr mit KI. Warum das ein Problem ist. Von Till Bücker.
www.tagesschau.de
November 24, 2025 at 11:54 AM
"Schaut man rein auf die Korrektheit der Antworten, beinhaltet ChatGPT zu 51,5 Prozent, Copilot zu 45,4 Prozent, Gemini zu 50 Prozent und Perplexity zu 45,7 Prozent wesentliche Fehler oder Ungenauigkeiten."
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
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Karsten Vogt, ist ein CDU-ler, der tatsächlich gelernt hat, wie gefährlich Rechtsextremismus ist – und dass Einsatz für Minderheiten keine Frage der Partei ist. Heute zeigt er Haltung, auf dem CSD wie auf Demos gg Rechts. Deswegen soll er nun gestürzt werden.
Hier könnt ihr ihn unterstützen 👇
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November 20, 2025 at 7:48 PM
Karsten Vogt, ist ein CDU-ler, der tatsächlich gelernt hat, wie gefährlich Rechtsextremismus ist – und dass Einsatz für Minderheiten keine Frage der Partei ist. Heute zeigt er Haltung, auf dem CSD wie auf Demos gg Rechts. Deswegen soll er nun gestürzt werden.
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Die #Grünen hatten übrigens bereits im Sommer in einer parlamentarischen Anfrage nähere Auskünfte über den Ludwig-Erhard-Gipfel der #WeimerMediaGroup
verlangt. In der Antwort der Bundesregierung wurde Weimers verbliebener 50-Prozent-Anteil verschwiegen. www.tagesschau.de/inland/innen...
verlangt. In der Antwort der Bundesregierung wurde Weimers verbliebener 50-Prozent-Anteil verschwiegen. www.tagesschau.de/inland/innen...
Vorwürfe gegen Weimer: Firmenanteile auf Eis gelegt, Kritik bleibt
Kulturstaatsminister Weimer überträgt seine Anteile an der Weimer Media Group einem Treuhänder. Seinen Kritikern reicht das nicht. Die Firma bleibe in der Familie, kritisiert Lobbycontrol. Von Iris Sa...
www.tagesschau.de
November 22, 2025 at 9:14 AM
Die #Grünen hatten übrigens bereits im Sommer in einer parlamentarischen Anfrage nähere Auskünfte über den Ludwig-Erhard-Gipfel der #WeimerMediaGroup
verlangt. In der Antwort der Bundesregierung wurde Weimers verbliebener 50-Prozent-Anteil verschwiegen. www.tagesschau.de/inland/innen...
verlangt. In der Antwort der Bundesregierung wurde Weimers verbliebener 50-Prozent-Anteil verschwiegen. www.tagesschau.de/inland/innen...