Daniel Keil
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Daniel Keil
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Researcher. Far-Right and Europe. Materialist State Theory. Critical Theory. And Noise Materialistische Europakritik. Elemente kritischer Europaforschung: https://schmetterling-verlag.de/produkt/materialistische-europakritik/
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Danke für den Hinweis. Liegt zwar schon auf dem Lesestapel, hatte ich aber fast wieder vergessen
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Die Gründe des Compact-Urteils sind da! Spannend sind sie auch für ein AfD-Verbotsverfahren.

Wenig überraschend, aber wertvoll sind die Ausführungen zu Sellners Remigrationskonzept. Sorgfältig begründet das Gericht, inwieweit er Staatsbürger*innen mit Migrationsgeschichte diskriminieren würde

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BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24. Juni 2025 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
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Left: Father Coughlin's anti-communist club, September 1935
Right: Donald Trump's anti-communist club, October 2025
Autoritarisierung, Beweisstück 2000000287
Die hessische Landesregierung fordert zunehmend Vereine und Initiativen dazu auf, sich dem „Genderverbot“ für die hessische Verwaltung zu beugen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband findet das übergriffig. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
„Genderverbot“ in Hessen: Auch geförderte Vereine sollen nicht mehr gendern
Die hessische Landesregierung verlangt von Vereinen, nicht mit Sonderzeichen zu gendern. Der Paritätische Wohlfahrtsverband findet das übergriffig.
www.fr.de
Welcher gesellschaftswissenschaftliche Text misst denn liberale Demokratie an der Dichte von queer-Clubs? Was für ein hanebüchener Unfug.
Was noch zu berücksichtigen wäre: es gibt auch in den Universitäten und Hochschulen Rechte, die sich organisieren und im Falle der Finanzierung der AfD/erasmus Stiftung erheblich an Bedeutung gewinnen werden. Auf diese kommenden grundlegenden Auseinandersetzungen muss sich auch vorbereitet werden
taz.de taz @taz.de · 16d
Die AfD Sachsen-Anhalt fragt gezielt nach Listen postkolonialer Seminare und Lehrstühle. Wie die Universitäten beginnen, sich gegen die Angriffe zu wappnen.
AfD hetzt gegen Hochschulen: Angriff auf die Freiheit der Wissenschaft
Die AfD Sachsen-Anhalt fragt gezielt nach Listen postkolonialer Seminare und Lehrstühle. Wie die Universitäten beginnen, sich gegen die Angriffe zu wappnen.
taz.de
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Meine lieben Freund:innen und Verleger:innen vom @verbrecherverlag.bsky.social haben sogar ein Buch gemacht, das genau solche Einschüchterungsversuche vom Verfassungsschutz kritisiert!

Aber ernsthaft: Der Verlag wird gerade massiv von rechts angegriffen, was auch finanziell reinhaut. 1/2
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Solidarity with Mark Bray and all those who are threatend by fascists.
I’ve received multiple death threats + doxing (including my home address) directly following harassment from Turning Point USA, Jack Posobiec, Andy NGO, + Fox News which called me an antifa ‘financier.’

I have been forced to move my classes online.

If journalists want to talk, DM me or reply here.
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Vielleicht liegt die Krise der Medien ja auch darin begründet, dass man sie kaum noch unterscheiden kann - wenn z.B. selbst in der SZ eiskalt kommentiert wird, der Pflegegrad 1 sei überflüssig, weil man ja auch selbst "die Schuhe zuschnüren" und eine Putz- oder Einkaufshilfe bezahlen könne.
Sozialsysteme: Der Pflegegrad 1 kann weg - ein Kommentar
Nicht bei jeder Alterserscheinung muss es Geld von der Versicherung geben. Aber bei Härtefällen sollte die sich großzügig zeigen.
www.sueddeutsche.de
Es scheint auch das Wissen darum, dass viele Erinnerungsorte und überhaupt die Bearbeitung des NS aus linken initiativen und
Geschichtswerkstätten hervorgegangen sind/ist, vergessen zu sein.
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Turning Point USA veranstaltet Campus-Event, das die Todesstrafe für Abtreibungspatientinnen fordert

Kylie Cheung
Turning Point USA Hosts Campus Event Pushing Death Penalty for Abortion Patients
10.3.25
open.substack.com
Und die AfD erfreut sich am denunzieren. Hessische Bildungspolitik ist Kulturkampf. Und leider ist keine große Protestbewegung in Sicht. Es ist wirklich absurd 2/2
„Genderverbot an Schulen in Hessen wird scharf kontrolliert - Kritik an "Entgender-Wahn": während im Bildungsbereich massiv gespart wird und Lehrkräfte jetzt schon völlig überlastet sind, wird unendlich viel Zeit und Arbeit in die Säuberung von Texten gesteckt. 1/2
hessenschau.de | Nachrichten aus Hessen
Hessenschau.de ► aktuelle Nachrichten aus Hessen ★ Aktuelles aus Wetter ✓ Verkehr ✓ Sport ✓ Politik ✓ auf dem Online-Portal des hr.
hessenschau.de
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Demnächst in Ihrem Europaparlament: ein Antrag zur Einstufung „der“ Antifa als terroristische Organisation. Eingebracht vom extrem rechten Belgier Tom Vandendriessche, unterstützt vom RN. Die AfD springt garantiert auf den fahrenden Zug.
Des élus RN veulent classer les antifas comme terroristes
Au Parlement européen, une partie des lepénistes veut signer la résolution, qui doit être déposée mercredi 1er octobre par l’extrême droite belge Tom Vandendriessche, assimilant le mouvement au «terro...
www.liberation.fr
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Signal droht sich wegen der Chatkontrolle aus Europa zurückzuziehen.

Wise words von der Signal-Chefin:

"Es ist bedauerlich, dass Politiker weiterhin einer Art magischem Denken verfallen, das davon ausgeht, dass man eine Hintertür schaffen kann, auf die nur die Guten Zugriff haben."
Chefin der Signal-App droht mit Rückzug aus Europa
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, falls sich die Chatkontrolle in der EU durchsetzt.
www.heise.de
„Enemy from within“ is clearly a Fascist message. And it has always antisemitic undertones
Trump to generals: "America is under invasion from within. We're under invasion from within. No different than a foreign enemy, but more difficult in any ways because they don't wear uniforms. At least when they're wearing a uniform you can take them out."
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Pflegegrad 1 abzuschaffen – so wie aktuell diskutiert wird – ist ein weiterer Schritt, noch mehr Care-Arbeit wieder in Familien zu verschieben. Unbezahlt, versteht sich. Care-Arbeit, die dann mehrheitlich von Frauen übernommen wird, zulasten ihrer Gesundheit und ihres Einkommens.

#antifeminismus
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"We studied more than 70 different elections that took place in 12 western European countries over several decades, and found that when mainstream parties take more anti-immigration positions, it leads to more support for the radical right, not less."
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Bei der ersten großen Buchmesse der rechten und Querfront-Szene im November in Halle, organisiert von der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, sind nun schon mal diese Namen angekündigt. Neben extrem rechten Verlagen wie Jungeuropa u.a. als Ausstellern.
messe-seitenwechsel.de
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Wie sollten Schulen mit der rechtsextremen AfD umgehen? Sachsens Kultusminister Clemens: „Demokraten den Rücken stärken. Es ist wichtig, dass wir nicht in Verdacht geraten, als Schule gegen eine gewisse Partei zu arbeiten. Wenn wir übertreiben, gibt es eine Gegenreaktion, die wir auch nicht wollen.“
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"Zudem sei angeführt worden, Friedmans Auftreten passe nicht zu Klütz. Hintz erklärte, eine langjährige Mitarbeiterin des Literaturhauses habe die Veranstaltung von Beginn an abgelehnt und schließlich den Bürgermeister eingeschaltet. Dieser habe ihn angewiesen, Friedman wieder auszuladen."
Ein geplanter Auftritt von Michel Friedman im Literaturhaus »Uwe Johnson« im mecklenburgischen Klütz ist von der Stadtvertretung abgesagt worden. Als Begründung für die Absage wurden mögliche Proteste von Rechtsextremen genannt. www.juedische-allgemeine.de/politik/mich...
Michel Friedman von Podiumsdiskussion ausgeladen
Als Begründung für die Absage werden einem Zeitungsbericht zufolge mögliche Proteste von Rechtsextremen genannt
www.juedische-allgemeine.de