Wirtschaftsministerin #Reiche hatte vorgeschlagen, #Lohnfortzahlungen am ersten #Krankheitstag zu streichen.
Das wäre ein massiver sozialer Rückschritt.
Hier gehts zur #ePetition:
"Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag"
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Das wäre ein massiver sozialer Rückschritt.
Hier gehts zur #ePetition:
"Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag"
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
January 19, 2026 at 4:12 PM
Wirtschaftsministerin #Reiche hatte vorgeschlagen, #Lohnfortzahlungen am ersten #Krankheitstag zu streichen.
Das wäre ein massiver sozialer Rückschritt.
Hier gehts zur #ePetition:
"Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag"
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Das wäre ein massiver sozialer Rückschritt.
Hier gehts zur #ePetition:
"Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag"
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Zuerst einen Vertreter des rechtsextremen Stocker-Verlags in das Kulturkuratorium holen, das über Förderungen mitentscheidet – und dann behaupten, die Streichung der Stolperstein-Förderung sei „unpolitisch“: Das ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und ihrer Angehörigen.
Das Land Steiermark und das Ressort Kultur (ÖVP) streicht dem Verein für Gedenkkultur, der in der Steiermark Stolpersteine für NS Opfer verlegt, die gesamte Basisförderung.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Land Steiermark beendet Jahresförderung der Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus
Der Verein, der seit 2013 Steine verlegt, solle sich laut Kulturamt um die Förderung einzelner Projekte bewerben. Das macht langwierige Recherchen und Veranstaltungen unmöglich.
www.derstandard.at
January 19, 2026 at 2:36 PM
Zuerst einen Vertreter des rechtsextremen Stocker-Verlags in das Kulturkuratorium holen, das über Förderungen mitentscheidet – und dann behaupten, die Streichung der Stolperstein-Förderung sei „unpolitisch“: Das ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und ihrer Angehörigen.
Petition 191189
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Aktuell fehlen hier noch rund 28.000 Unterschriften, aber es geht ja auch erst richtig los. Also bitte - hier entlang... ;)
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
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January 19, 2026 at 6:13 PM
Petition 191189
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
»Die gänzliche Streichung des Zuverdienstes trifft aber in einem Rundumschlag fast alle Arbeitslosen Österreichs, während die wissenschaftliche Begründung und das tatsächliche Einsparungspotenzial umstritten sind«, schreibt die Ökonomin Lisa Hanzl.
Die Zuverdienst-Streichung macht Österreichs Arbeitslose nur noch ärmer
Bisher durften Arbeitslose in Österreich geringfügig dazuverdienen. Jetzt fällt diese Möglichkeit weg. Was mit Einsparpotenzial und Arbeitsanreizen begründet wird, ist in Wirklichkeit nur eine weitere Schikane für ohnehin armutsgefährdete Menschen.
jacobin.de
January 21, 2026 at 4:00 PM
»Die gänzliche Streichung des Zuverdienstes trifft aber in einem Rundumschlag fast alle Arbeitslosen Österreichs, während die wissenschaftliche Begründung und das tatsächliche Einsparungspotenzial umstritten sind«, schreibt die Ökonomin Lisa Hanzl.
„Bei der Streichung von Steuerprivilegien muss mit Augenmaß vorgegangen werden, um die Fortführung mittelständischer Unternehmen und deren Investitionen nicht zu gefährden“, empfiehlt @sbachtax.bsky.social. Neben Stundungsmöglichkeiten seien weitere Finanzierungshilfen zu prüfen. (4/8)
January 21, 2026 at 10:23 AM
„Bei der Streichung von Steuerprivilegien muss mit Augenmaß vorgegangen werden, um die Fortführung mittelständischer Unternehmen und deren Investitionen nicht zu gefährden“, empfiehlt @sbachtax.bsky.social. Neben Stundungsmöglichkeiten seien weitere Finanzierungshilfen zu prüfen. (4/8)
Ihr Lieben eure Unterschrift wird gebraucht.
"Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag vom 27.11.2025"
Lasst die Regierung nicht damit durchkommen, den Sozialstaat niederzureißen!
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
"Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag vom 27.11.2025"
Lasst die Regierung nicht damit durchkommen, den Sozialstaat niederzureißen!
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epetitionen.bundestag.de
January 19, 2026 at 2:46 PM
Ihr Lieben eure Unterschrift wird gebraucht.
"Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag vom 27.11.2025"
Lasst die Regierung nicht damit durchkommen, den Sozialstaat niederzureißen!
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"Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag vom 27.11.2025"
Lasst die Regierung nicht damit durchkommen, den Sozialstaat niederzureißen!
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Zum Hintergrund: Zivildienst kann gem. § 3 ZVG in definierten Sparten geleistet werden, die der zivilen Landesverteidigung oder dem allgemeinen Besten dienen müssen. Die Wehrdienst-Kommission stellt nun eine „Refokussierung“ auf ZLV in den Raum - also die Streichung anderer Sparten.
January 21, 2026 at 9:30 AM
Zum Hintergrund: Zivildienst kann gem. § 3 ZVG in definierten Sparten geleistet werden, die der zivilen Landesverteidigung oder dem allgemeinen Besten dienen müssen. Die Wehrdienst-Kommission stellt nun eine „Refokussierung“ auf ZLV in den Raum - also die Streichung anderer Sparten.
Bittencourt plant, seinen Vertrag bei #Werder weiterhin zu erfüllen, trotz interner Unstimmigkeiten wegen seiner Streichung aus dem Kader und seiner sportlichen Rolle. Er möchte weiterhin bis zum Sommer bei Werder bleiben.
📰: Bild
📰: Bild
January 19, 2026 at 1:11 PM
Bittencourt plant, seinen Vertrag bei #Werder weiterhin zu erfüllen, trotz interner Unstimmigkeiten wegen seiner Streichung aus dem Kader und seiner sportlichen Rolle. Er möchte weiterhin bis zum Sommer bei Werder bleiben.
📰: Bild
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bei Arbeitsverweigerung sogar komplette Streichung des Regelsatzes für bis zu zwei Monate – ohne vorherige Pflichtverletzung.
Bürgergeld-Reform schafft knallharte Regeln: Das sind die wichtigsten Änderungen der Grundsicherung
Das Bürgergeld weicht der Grundsicherung. Dabei gibt es viele Verschärfungen – über Sanktionen hinaus. Die wichtigsten Änderungen im Detail.
www.fr.de
January 17, 2026 at 4:05 PM
bei Arbeitsverweigerung sogar komplette Streichung des Regelsatzes für bis zu zwei Monate – ohne vorherige Pflichtverletzung.
Empfohlen wird auch die Streichung der Freiwilligendienste. FSJ, Umweltschutzjahr, Friedens- und Sozialdienste im Ausland könnten dann nicht mehr als Zivildienst-Ersatz geltend gemacht werden. Der Gedenkdienst soll auf 15 Monate verlängert werden.
January 21, 2026 at 9:31 AM
Empfohlen wird auch die Streichung der Freiwilligendienste. FSJ, Umweltschutzjahr, Friedens- und Sozialdienste im Ausland könnten dann nicht mehr als Zivildienst-Ersatz geltend gemacht werden. Der Gedenkdienst soll auf 15 Monate verlängert werden.
Die Grünen kritisieren vor der Nationalratssitzung die dünne Tagesordnung und fehlende Gegenfinanzierung für Regierungsvorhaben. Klubobfrau Gewessler fordert die Streichung klimaschädlicher Subventionen und betont die Notwendigkeit von Budgetkonsolidierung ohne Belastung der Bürger.
Vor Nationalrat: Tagesordnung für Grüne zu dünn
Vor der ersten Nationalratssitzung des heurigen Jahres morgen äußern die Grünen Kritik an der dünnen Tagesordnung. Klubobfrau Leonore Gewessler vermisste bei einer Pressekonferenz heute die „großen Würfe“. Für die aktuellen Regierungsvorhaben würde zudem die Gegenfinanzierung fehlen.
orf.at
January 20, 2026 at 10:00 AM
Die Grünen kritisieren vor der Nationalratssitzung die dünne Tagesordnung und fehlende Gegenfinanzierung für Regierungsvorhaben. Klubobfrau Gewessler fordert die Streichung klimaschädlicher Subventionen und betont die Notwendigkeit von Budgetkonsolidierung ohne Belastung der Bürger.
#unkürzbar❗
#GesundheitIstKeineWare
Die offizielle! e-Petition gegen Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem ersten Tag dümpelt vor sich hin....
Wenn sich da nur ein paar Tausend einsetzen, ist das ein Signal für #Merz, so weiter zu machen.
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
#GesundheitIstKeineWare
Die offizielle! e-Petition gegen Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem ersten Tag dümpelt vor sich hin....
Wenn sich da nur ein paar Tausend einsetzen, ist das ein Signal für #Merz, so weiter zu machen.
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epetitionen.bundestag.de
January 19, 2026 at 4:18 PM
#unkürzbar❗
#GesundheitIstKeineWare
Die offizielle! e-Petition gegen Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem ersten Tag dümpelt vor sich hin....
Wenn sich da nur ein paar Tausend einsetzen, ist das ein Signal für #Merz, so weiter zu machen.
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#GesundheitIstKeineWare
Die offizielle! e-Petition gegen Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem ersten Tag dümpelt vor sich hin....
Wenn sich da nur ein paar Tausend einsetzen, ist das ein Signal für #Merz, so weiter zu machen.
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Relativ stimmt das vermutlich aufgrund der kompletten Streichung der US-Gelder
January 20, 2026 at 9:44 AM
Relativ stimmt das vermutlich aufgrund der kompletten Streichung der US-Gelder
Die stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin des BSW in Leipzig meldete die Demo an. Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für die Streichung von Fördermitteln für antifaschistische Projekte. Für mich riecht das mehr und mehr nach Anti-Antifa unter dem Deckmantel der Palästinasolidarität.
Die stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin des BSW im Leipziger Stadtrat ist Anmelderin der als extremistisch eingestuften Handala-Demo. #Leipzig #LE1701
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
Connewitz: Warum Palästina-Gruppe Handala gegen linke Community mobil macht | MDR.DE
Die pro-palästinensische Gruppe Handala hat zur Demo durch Connewitz aufgerufen. Im Visier haben sie die ansässige autonome Szene. Worum es geht.
www.mdr.de
January 16, 2026 at 10:46 AM
Die stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin des BSW in Leipzig meldete die Demo an. Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für die Streichung von Fördermitteln für antifaschistische Projekte. Für mich riecht das mehr und mehr nach Anti-Antifa unter dem Deckmantel der Palästinasolidarität.
Mit der Streichung der #Leihrad -Förderung fällt ein gut angenommenes Angebot für junge Menschen weg.
Heute haben Berliner Studis eine Petition für nachhaltige + bezahlbare Mobilität übergeben. Super, wir unterstützen die Initiative! 👏 #MobilitätFürAlle
weact.campact.de/events/radsh...
Heute haben Berliner Studis eine Petition für nachhaltige + bezahlbare Mobilität übergeben. Super, wir unterstützen die Initiative! 👏 #MobilitätFürAlle
weact.campact.de/events/radsh...
Aktion: Nextbike für Berlin retten - Deutschlandticket sichern!
Nextbike für Berlin retten - Deutschlandticket sichern! Mit fast 8.000 Unterzeichnungen übergeben wir am Donnerstag, 15. Januar unsere Petition an das Berliner Abgeordnetenhaus. Bevor wir uns mi...
weact.campact.de
January 15, 2026 at 1:28 PM
Mit der Streichung der #Leihrad -Förderung fällt ein gut angenommenes Angebot für junge Menschen weg.
Heute haben Berliner Studis eine Petition für nachhaltige + bezahlbare Mobilität übergeben. Super, wir unterstützen die Initiative! 👏 #MobilitätFürAlle
weact.campact.de/events/radsh...
Heute haben Berliner Studis eine Petition für nachhaltige + bezahlbare Mobilität übergeben. Super, wir unterstützen die Initiative! 👏 #MobilitätFürAlle
weact.campact.de/events/radsh...
Petitionen: Petition 191189 https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.$$$.a.u.html
Ich habe erfolgreich die Petition Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag mitgezeichnet.
#epetition_191189 #Lohnfortzahlung
Ich habe erfolgreich die Petition Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag mitgezeichnet.
#epetition_191189 #Lohnfortzahlung
Petitionen: Petition 191189
epetitionen.bundestag.de
January 19, 2026 at 12:38 PM
Petitionen: Petition 191189 https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.$$$.a.u.html
Ich habe erfolgreich die Petition Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag mitgezeichnet.
#epetition_191189 #Lohnfortzahlung
Ich habe erfolgreich die Petition Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag mitgezeichnet.
#epetition_191189 #Lohnfortzahlung
Das einzige was dadurch flexibel wird. Die Streichung der Zulagen.
January 15, 2026 at 8:35 PM
Das einzige was dadurch flexibel wird. Die Streichung der Zulagen.
Ach, wenn man seine Meinung äußert, bekommt man neben einen Stinkefinger noch die Kündigung und die Streichung des ausstehenden Lohns?
Das muß die Meinungsfreiheit sein, die wir nach D importieren sollen...
😠
Das muß die Meinungsfreiheit sein, die wir nach D importieren sollen...
😠
January 14, 2026 at 6:13 PM
Ach, wenn man seine Meinung äußert, bekommt man neben einen Stinkefinger noch die Kündigung und die Streichung des ausstehenden Lohns?
Das muß die Meinungsfreiheit sein, die wir nach D importieren sollen...
😠
Das muß die Meinungsfreiheit sein, die wir nach D importieren sollen...
😠
Richter lehnt Streichung von Trump-DOE-Zuschüssen in „blauen“ Bundesstaaten ab
Mehta wrote. “To ask the question is to answer it.”
The ruling underscores a core constitutional principle that the federal government cannot punish states or their residents for exercising their right to vote by withholding public funds based on election results.
The ruling underscores a core constitutional principle that the federal government cannot punish states or their residents for exercising their right to vote by withholding public funds based on election results.
Judge rejects Trump DOE grant cancellations in blue states
The administration’s move targeted funds slated for states whose residents voted for Kamala Harris in the 2024 election.
www.eenews.net
January 12, 2026 at 10:34 PM
Richter lehnt Streichung von Trump-DOE-Zuschüssen in „blauen“ Bundesstaaten ab
🌱 "Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat das Recht nichtbinärer Menschen gestärkt ... Auch nichtbinäre Personen haben demnach Anspruch auf eine adäquate Bezeichnung ihres Geschlechts im Personenstandsregister und auf gänzliche Streichung des Geschlechtseintrags"
Österreichisches Höchstgericht: Nichtbinäre Menschen müssen anerkannt werden
In Österreich war der dritte Geschlechtseintrag bislang intergeschlechtlichen Menschen vorbehalten. Doch jetzt stellte der Verfassungsgerichtshof klar, dass dies nicht menschenrechtskonform ist. (Poli...
www.queer.de
January 13, 2026 at 7:17 AM
🌱 "Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat das Recht nichtbinärer Menschen gestärkt ... Auch nichtbinäre Personen haben demnach Anspruch auf eine adäquate Bezeichnung ihres Geschlechts im Personenstandsregister und auf gänzliche Streichung des Geschlechtseintrags"
Sogar das bayerische Justizministerium hält es nunmehr für unangemessen, zu Unrecht Verurteilten Verpflegung und Unterkunft während der Haft in Rechnung zu stellen. Die Streichung der „Vorteilsanrechnung“ ist überfällig.
rsw.beck.de/aktuell/dail...
rsw.beck.de/aktuell/dail...
January 14, 2026 at 11:51 AM
Sogar das bayerische Justizministerium hält es nunmehr für unangemessen, zu Unrecht Verurteilten Verpflegung und Unterkunft während der Haft in Rechnung zu stellen. Die Streichung der „Vorteilsanrechnung“ ist überfällig.
rsw.beck.de/aktuell/dail...
rsw.beck.de/aktuell/dail...
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Petition 191189 – Mitzeichnungsstand
Mitzeichnungen: 1.025
Fehlen bis Quorum (30.000): 28.975
Wenn du kannst: bitte mitzeichnen und gern weiterteilen. Jede Stimme hilft. ❤️ #Lohnfortzahlung
Link:
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Petition 191189 – Mitzeichnungsstand
Mitzeichnungen: 1.025
Fehlen bis Quorum (30.000): 28.975
Wenn du kannst: bitte mitzeichnen und gern weiterteilen. Jede Stimme hilft. ❤️ #Lohnfortzahlung
Link:
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epetitionen.bundestag.de
January 14, 2026 at 10:02 AM
Keine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Petition 191189 – Mitzeichnungsstand
Mitzeichnungen: 1.025
Fehlen bis Quorum (30.000): 28.975
Wenn du kannst: bitte mitzeichnen und gern weiterteilen. Jede Stimme hilft. ❤️ #Lohnfortzahlung
Link:
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Petition 191189 – Mitzeichnungsstand
Mitzeichnungen: 1.025
Fehlen bis Quorum (30.000): 28.975
Wenn du kannst: bitte mitzeichnen und gern weiterteilen. Jede Stimme hilft. ❤️ #Lohnfortzahlung
Link:
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Verluste 4-köpfige Familie wg Streichung Klimabonus + Inflationsanpassung Familienleistungen, 2026:
2 Erwachsene, 2 Kinder, Retz: - 1.035 Euro/Jahr
2 Erwachsen, 2 Kinder, Donaustadt: - 750 Euro/Jahr
Ersparnis 4-köpfige Familie wg USt-Senkung auf Grundnahrungsmittel (lt. kontrast): + 205 Euro/Jahr
2 Erwachsene, 2 Kinder, Retz: - 1.035 Euro/Jahr
2 Erwachsen, 2 Kinder, Donaustadt: - 750 Euro/Jahr
Ersparnis 4-köpfige Familie wg USt-Senkung auf Grundnahrungsmittel (lt. kontrast): + 205 Euro/Jahr
January 16, 2026 at 11:23 AM
Verluste 4-köpfige Familie wg Streichung Klimabonus + Inflationsanpassung Familienleistungen, 2026:
2 Erwachsene, 2 Kinder, Retz: - 1.035 Euro/Jahr
2 Erwachsen, 2 Kinder, Donaustadt: - 750 Euro/Jahr
Ersparnis 4-köpfige Familie wg USt-Senkung auf Grundnahrungsmittel (lt. kontrast): + 205 Euro/Jahr
2 Erwachsene, 2 Kinder, Retz: - 1.035 Euro/Jahr
2 Erwachsen, 2 Kinder, Donaustadt: - 750 Euro/Jahr
Ersparnis 4-köpfige Familie wg USt-Senkung auf Grundnahrungsmittel (lt. kontrast): + 205 Euro/Jahr
Vier Jahre lang hat die @spd.de in der Regierung das Problem ignoriert, selbst als ihnen noch das Kanzleramt gehörte. Vier Jahre lang hat sie verschiedenste Anträge der Linksfraktion zur Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abgelehnt. Zuletzt im September 2025, vor vier Monaten
January 12, 2026 at 12:59 PM
Vier Jahre lang hat die @spd.de in der Regierung das Problem ignoriert, selbst als ihnen noch das Kanzleramt gehörte. Vier Jahre lang hat sie verschiedenste Anträge der Linksfraktion zur Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abgelehnt. Zuletzt im September 2025, vor vier Monaten