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Die versprochenen Einsparungen sind reine Luftbuchungen. Der Haushalt lässt sich nicht auf dem Rücken der Ärmsten sanieren. Statt der Grundsicherung muss der organisierte Steuerbetrug in den Fokus der Politik rücken, der die öffentl. Hand jährlich rund 100 Mrd Euro kostet.
www.fr.de/wirtschaft/b...
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Bürgergeld-Warnruf: Merz-Reform löst „neue Dimension von Armut und Obdachlosigkeit“ aus
Die Merz-Regierung forciert die Bürgergeld-Reform. Jetzt schlagen neun Verbände Alarm – und warnen vor schwerwiegenden Folgen. Sie fordern Modifikationen bei drei Punkten.
www.fr.de
January 24, 2026 at 2:52 PM
Die versprochenen Einsparungen sind reine Luftbuchungen. Der Haushalt lässt sich nicht auf dem Rücken der Ärmsten sanieren. Statt der Grundsicherung muss der organisierte Steuerbetrug in den Fokus der Politik rücken, der die öffentl. Hand jährlich rund 100 Mrd Euro kostet.
www.fr.de/wirtschaft/b...
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Videos verified by The New York Times show the man federal agents shot and killed in Minneapolis on Saturday was holding a phone, not a gun, before the agents took him to the ground and shot him. At least 10 shots appear to have been fired within five seconds. www.nytimes.com/interactive/...
January 25, 2026 at 3:21 AM
Videos verified by The New York Times show the man federal agents shot and killed in Minneapolis on Saturday was holding a phone, not a gun, before the agents took him to the ground and shot him. At least 10 shots appear to have been fired within five seconds. www.nytimes.com/interactive/...
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Es gibt in Deutschland etwa 3.000 Familien, die ein Vermögen von über 100 Millionen Euro haben. Eine wirksame #Erbschaftsteuer und eine #Vermögensteuer von 2% pro Jahr sollte für Überreiche locker machbar sein. #TaxTheRich
www.taz.de/!6147294
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„Das ist vor allem Propaganda“
Die Argumente gegen eine Erbschaftsteuer sind nicht überzeugend, sagt Historiker Marc Buggeln. Er erklärt, was sich aus der Geschichte über ein gerechteres Steuersystem lernen lässt und warum früher v...
www.taz.de
January 24, 2026 at 6:06 AM
Es gibt in Deutschland etwa 3.000 Familien, die ein Vermögen von über 100 Millionen Euro haben. Eine wirksame #Erbschaftsteuer und eine #Vermögensteuer von 2% pro Jahr sollte für Überreiche locker machbar sein. #TaxTheRich
www.taz.de/!6147294
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Vor zwei Jahren hat @correctiv.org noch von einem „Geheimplan gegen Deutschland“ gesprochen mit Ulrich Siegmund, dem aktuellen AfD-Spitzenkandidaten, als einen zentralen Akteur. Nun lest das AfD-Programm in Sachsen-Anhalt: Die Pläne der Rechtsextremen sind noch viel radikaler als damals berichtet.
January 23, 2026 at 8:39 PM
Vor zwei Jahren hat @correctiv.org noch von einem „Geheimplan gegen Deutschland“ gesprochen mit Ulrich Siegmund, dem aktuellen AfD-Spitzenkandidaten, als einen zentralen Akteur. Nun lest das AfD-Programm in Sachsen-Anhalt: Die Pläne der Rechtsextremen sind noch viel radikaler als damals berichtet.
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„Zentrales Leitmotiv des AfD-Programms ist offenbar die sogenannte "Remigration". Hatte man den Begriff vor zwei Jahren noch in Potsdamer Hinterzimmern behandelt, ist er nun eine Kernaussage des Programms.“
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
AfD-Entwurf für 2026 trifft auch eigene Wähler: Harte Linie bei Migration, Medien und Familie | MDR.DE
Remigration, Loyalitätsprüfungen, Kürzungen im Alltag: Der AfD-Entwurf für 2026 greift demokratische Grundprinzipien an und trifft auch die eigenen Wähler.
www.mdr.de
January 23, 2026 at 8:25 PM
„Zentrales Leitmotiv des AfD-Programms ist offenbar die sogenannte "Remigration". Hatte man den Begriff vor zwei Jahren noch in Potsdamer Hinterzimmern behandelt, ist er nun eine Kernaussage des Programms.“
www.mdr.de/nachrichten/...
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Ist es das, was passiert, wenn eine Gas-Lobbyistin verantwortlich ist, und ihren Buddies die höheren Preise wegen Mangellage zuschanzen will?
»Deutsche Gasspeicher leeren sich rasant – Mangellage wird wahrscheinlicher«
www.fnp.de/frankfurt/wi...
»Deutsche Gasspeicher leeren sich rasant – Mangellage wird wahrscheinlicher«
www.fnp.de/frankfurt/wi...
Deutsche Gasspeicher leeren sich rasant – Mangellage wird wahrscheinlicher
Die deutschen Gasspeicher sind historisch leer. Nur ein milder Winter verhindert jetzt noch die kritische Schwelle von 20 Prozent.
www.fnp.de
January 24, 2026 at 7:26 AM
Ist es das, was passiert, wenn eine Gas-Lobbyistin verantwortlich ist, und ihren Buddies die höheren Preise wegen Mangellage zuschanzen will?
»Deutsche Gasspeicher leeren sich rasant – Mangellage wird wahrscheinlicher«
www.fnp.de/frankfurt/wi...
»Deutsche Gasspeicher leeren sich rasant – Mangellage wird wahrscheinlicher«
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Wie es sich mit dem vermeintlichen Streben nach Unabhängigkeit verträgt, dass nun ein erheblicher Teil der kritischen Infrastruktur in die Hände eines US-Konzerns gegeben wird, dessen Chef als eng vertraut mit US-Präsident Donald Trump gilt, hat die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums "erklärt":
January 23, 2026 at 3:07 PM
Wie es sich mit dem vermeintlichen Streben nach Unabhängigkeit verträgt, dass nun ein erheblicher Teil der kritischen Infrastruktur in die Hände eines US-Konzerns gegeben wird, dessen Chef als eng vertraut mit US-Präsident Donald Trump gilt, hat die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums "erklärt":
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Wisst ihr noch? Der historische Fehler, unsere Gasspeicher an Russland zu verkaufen?
Ja?
Gut.
Deswegen verkaufen wir jetzt militärische Tanklager und Kerosin-Pipelines an ein US-Unternehmen.
Ja?
Gut.
Deswegen verkaufen wir jetzt militärische Tanklager und Kerosin-Pipelines an ein US-Unternehmen.
(S+) Kelcy Warren: Trump-Vertrauter kauft sich in Deutschlands Energieversorgung ein
Ein US-Milliardär hat nach SPIEGEL-Informationen Teile von Deutschlands Treibstofflogistik übernommen, inklusive Zugang zu Nato-Flughäfen und Pipelines. Das Wirtschaftsministerium erlaubt den Deal unt...
www.spiegel.de
January 23, 2026 at 9:16 PM
Wisst ihr noch? Der historische Fehler, unsere Gasspeicher an Russland zu verkaufen?
Ja?
Gut.
Deswegen verkaufen wir jetzt militärische Tanklager und Kerosin-Pipelines an ein US-Unternehmen.
Ja?
Gut.
Deswegen verkaufen wir jetzt militärische Tanklager und Kerosin-Pipelines an ein US-Unternehmen.
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"Don’t call us Nazis"
January 24, 2026 at 6:43 AM
"Don’t call us Nazis"
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Und indem man vollendete Tatsachen = Abhängigkeiten schafft, wird das Aufrechterhalten der "Partnerschaft" zu den USA erzwungen. Diese Regierung ist die mit Abstand gefährlichste, die wir seit Ende des 2. WK hatten.
January 23, 2026 at 5:23 PM
Und indem man vollendete Tatsachen = Abhängigkeiten schafft, wird das Aufrechterhalten der "Partnerschaft" zu den USA erzwungen. Diese Regierung ist die mit Abstand gefährlichste, die wir seit Ende des 2. WK hatten.
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Wahnsinn, gerade wenn man denkt, dass Merz vielleicht doch ein Rückgrat har, macht er wieder eine Zeitenwende. Besonders schlimm daran ist, dass er die EU spaltet, statt sie zu einen, und damit beweist, dass er kein nachhaltiges strategisches Konzept hat
www.politico.eu/article/frie...
www.politico.eu/article/frie...
Merz and Meloni to Trump: We’d like to join your Board of Peace, but we can’t
As EU leaders seek not to offend Trump, Rome and Berlin are consulting their constitutions for reasons to say “No, thanks.”
www.politico.eu
January 23, 2026 at 9:43 PM
Wahnsinn, gerade wenn man denkt, dass Merz vielleicht doch ein Rückgrat har, macht er wieder eine Zeitenwende. Besonders schlimm daran ist, dass er die EU spaltet, statt sie zu einen, und damit beweist, dass er kein nachhaltiges strategisches Konzept hat
www.politico.eu/article/frie...
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Politik: Wir wissen noch nicht, ob ein AfD-Verbot klappen würde, müssen abwarten, vorsichtig machen
AfD derweil: Joa, also so 20 Millionen Menschen, darunter deutsche Staatsbürger, könnte man aus dem Land vertreiben
Politik: Wer weiß, was sie damit meinen könnten …?
AfD derweil: Joa, also so 20 Millionen Menschen, darunter deutsche Staatsbürger, könnte man aus dem Land vertreiben
Politik: Wer weiß, was sie damit meinen könnten …?
January 23, 2026 at 2:13 PM
Politik: Wir wissen noch nicht, ob ein AfD-Verbot klappen würde, müssen abwarten, vorsichtig machen
AfD derweil: Joa, also so 20 Millionen Menschen, darunter deutsche Staatsbürger, könnte man aus dem Land vertreiben
Politik: Wer weiß, was sie damit meinen könnten …?
AfD derweil: Joa, also so 20 Millionen Menschen, darunter deutsche Staatsbürger, könnte man aus dem Land vertreiben
Politik: Wer weiß, was sie damit meinen könnten …?
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Abschiebelager heißen jetzt Return Hubs. Eine noch schlimmere sprachliche Nebelkerze als der Begriff der Remigration. Man erkennt sie an ihrer Sprache.
January 23, 2026 at 3:24 PM
Abschiebelager heißen jetzt Return Hubs. Eine noch schlimmere sprachliche Nebelkerze als der Begriff der Remigration. Man erkennt sie an ihrer Sprache.
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0,9% Anteil. Das ist statistisches Rauschen. Wenn Merz das zur Ursache erklärt, dann nicht, weil er dumm ist, sondern weil er uns für dumm verkauft. Die Zahlen werden ihm ja vorliegen. Das ist Klassenkampf von oben: Fakten leugnen, Stimmung gegen Arbeitnehmer machen und den Sozialstaat abwickeln.
January 22, 2026 at 4:21 PM
0,9% Anteil. Das ist statistisches Rauschen. Wenn Merz das zur Ursache erklärt, dann nicht, weil er dumm ist, sondern weil er uns für dumm verkauft. Die Zahlen werden ihm ja vorliegen. Das ist Klassenkampf von oben: Fakten leugnen, Stimmung gegen Arbeitnehmer machen und den Sozialstaat abwickeln.
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Holt euch doch zumindest die 3,1 Milliarden bei Jens Spahn, ihr Heuchler.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Bürgergeldschulden: CDU-Wirtschaftsflügel fordert konsequenteres Eintreiben
Milliardenbeträge aus dem Bürgergeld sind bislang nicht zurückgezahlt worden. Der Wirtschaftsflügel der CDU fordert nun ein härteres Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit.
www.spiegel.de
January 23, 2026 at 9:52 AM
Holt euch doch zumindest die 3,1 Milliarden bei Jens Spahn, ihr Heuchler.
www.spiegel.de/politik/deut...
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ICE-Beamte töteten offenbar Kubaner in Haft – Gerichtsmedizin löst Rätsel
ICE-Beamte töteten offenbar Kubaner in Haft – Gerichtsmedizin löst Rätsel
Ein Mann starb in ICE-Haft. Laut der Regierung hatte er versucht, sich umzubringen. Doch die Ergebnisse der Autopsie legen einen anderen Schluss nahe.
www.t-online.de
January 22, 2026 at 1:23 PM
ICE-Beamte töteten offenbar Kubaner in Haft – Gerichtsmedizin löst Rätsel
Der Praktikant richtet echt Schäden an. Nachhaltig
Merz hat den Schuss der Zeit nicht gehört.
In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser Großmachtpolitik. Er flüchtet in transatlantische Nostalgie - und lässt Carneys Angebot einer Allianz demokratischer Multilateralisten ins Leere laufen. Welch verpasste Chance!
In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser Großmachtpolitik. Er flüchtet in transatlantische Nostalgie - und lässt Carneys Angebot einer Allianz demokratischer Multilateralisten ins Leere laufen. Welch verpasste Chance!
January 22, 2026 at 1:26 PM
Der Praktikant richtet echt Schäden an. Nachhaltig
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Jens Spahns Kreisverband überweist laut Tagesspiegel Tausende an Euros an andere CDU-Kreisverbände, anscheinend ohne offizielle Gegenleistung - auch außerhalb NRWs. Die Frage stellt sich: Für was wird hier bezahlt? www.muensterlandzeitung.de/ahaus/loyali...
Loyalität gekauft?: Tagesspiegel berichtet über CDU-Spende und Jens Spahn
Der Tagesspiegel berichtet, dass die CDU im Kreis Borken die CDU in Charlottenburg-Wilmersdorf mit 20.000 Euro bezuschusst. Warum? Und was hat Jens Spahn damit zu tun?
www.muensterlandzeitung.de
January 22, 2026 at 11:05 AM
Jens Spahns Kreisverband überweist laut Tagesspiegel Tausende an Euros an andere CDU-Kreisverbände, anscheinend ohne offizielle Gegenleistung - auch außerhalb NRWs. Die Frage stellt sich: Für was wird hier bezahlt? www.muensterlandzeitung.de/ahaus/loyali...
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Bei einer CDU-Veranstaltung in Neumünster legt Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) noch einmal gegen NIUS nach: „Alles, was ich in der Sendung gesagt habe, hat sich aus meiner Sicht in den vergangenen anderthalb Wochen eins zu eins bestätigt.“
January 21, 2026 at 12:59 PM
Bei einer CDU-Veranstaltung in Neumünster legt Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) noch einmal gegen NIUS nach: „Alles, was ich in der Sendung gesagt habe, hat sich aus meiner Sicht in den vergangenen anderthalb Wochen eins zu eins bestätigt.“
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Liebe Medien, ihr dürft auch sagen, d der Mann wirres Zeug redet. Ihr dürft darüber reden, dass d Mann kognitiv nicht ganz da scheint. Ihr dürft auch darüber nachdenken was das für d ganze Gefüge bedeutet, welche Nachfolgekämpfe es gibt u wie es weiter geht. Bitte seid dann nicht wieder überrascht.
January 21, 2026 at 4:59 PM
Liebe Medien, ihr dürft auch sagen, d der Mann wirres Zeug redet. Ihr dürft darüber reden, dass d Mann kognitiv nicht ganz da scheint. Ihr dürft auch darüber nachdenken was das für d ganze Gefüge bedeutet, welche Nachfolgekämpfe es gibt u wie es weiter geht. Bitte seid dann nicht wieder überrascht.
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Eklat in Davos: Verwirrter alter Mann stürmt Podium und pöbelt eine Stunde lang herum www.der-postillon.com/2026/01/davo...
Eklat in Davos: Verwirrter alter Mann stürmt Podium und pöbelt eine Stunde lang herum
Davos (dpo) - Schwere Sicherheitspanne beim Weltwirtschaftsforum in Davos: Einem offenbar geistig verwirrten alten Mann gelang es, sich auf noch unbek
www.der-postillon.com
January 21, 2026 at 3:26 PM
Eklat in Davos: Verwirrter alter Mann stürmt Podium und pöbelt eine Stunde lang herum www.der-postillon.com/2026/01/davo...
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Mit der Schlagzeile ist der Postillon übrigens näher an der Realität als die meisten seriösen Medien. Und das ist kein quib à la "haha satire ist tot", sondern ernste Medienkritik. Wenn Medien die Realität nicht mehr aussprechen wollen, weil sie so bizarr ist, verfehlen sie ihren Job.
Eklat in Davos: Verwirrter alter Mann stürmt Podium und pöbelt eine Stunde lang herum www.der-postillon.com/2026/01/davo...
Eklat in Davos: Verwirrter alter Mann stürmt Podium und pöbelt eine Stunde lang herum
Davos (dpo) - Schwere Sicherheitspanne beim Weltwirtschaftsforum in Davos: Einem offenbar geistig verwirrten alten Mann gelang es, sich auf noch unbek
www.der-postillon.com
January 21, 2026 at 6:14 PM
Mit der Schlagzeile ist der Postillon übrigens näher an der Realität als die meisten seriösen Medien. Und das ist kein quib à la "haha satire ist tot", sondern ernste Medienkritik. Wenn Medien die Realität nicht mehr aussprechen wollen, weil sie so bizarr ist, verfehlen sie ihren Job.
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Dear USA, you elected this man twice
as your president. No congratulations for that.
as your president. No congratulations for that.
January 21, 2026 at 2:06 PM
Dear USA, you elected this man twice
as your president. No congratulations for that.
as your president. No congratulations for that.
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Dass ein dt. Bundesinnenminister unter Deckung des dt. Bundeskanzlers ohne mit der Wimper zu zucken Menschen, die uns unter Einsatz ihres Lebens geholfen haben und denen wir Schutz und Aufnahme garantiert haben, einfach einer Mörderbande überlasst, empört mich zutiefst. Und kein Aufschrei, nirgends.
Nun ist es passiert: Taliban haben in Kabul ein Safe House, in dem sich 79 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage versteckten, durchsucht, die Personen verhört und festgehalten. Weil die Bundesregierung sie im Stich ließ, liegt das Schicksal dieser deutschen Helfer nun allein in der Hand der Taliban.
"Safe House" von Afghanen aus Bundesaufnahmeprogramm durchsucht
Sicherheitskräfte der Taliban haben ein "Safe House" in Kabul durchsucht - und 79 Afghanen über Stunden verhört. Sie sind Teil des Bundesaufnahmeprogramms der deutschen Regierung. Es ist ungewiss, was...
www.tagesschau.de
January 20, 2026 at 9:46 PM
Dass ein dt. Bundesinnenminister unter Deckung des dt. Bundeskanzlers ohne mit der Wimper zu zucken Menschen, die uns unter Einsatz ihres Lebens geholfen haben und denen wir Schutz und Aufnahme garantiert haben, einfach einer Mörderbande überlasst, empört mich zutiefst. Und kein Aufschrei, nirgends.