Rebecca E 🐛
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reilfort.bsky.social
Rebecca E 🐛
@reilfort.bsky.social
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(she/her)
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rav-ev.bsky.social
Mit dem heute verkündeten Urteil verhängt das Gericht in #Budapest gegen #Maja eine Freiheitsstrafe von 8 Jahren. Damit endet ein Verfahren, das mit Rechtsstaat nichts zu tun hatte. Wir fordern die Bundesregierung auf: holt Maja jetzt zurück! #freemaja
February 4, 2026 at 1:32 PM
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krstorevic.bsky.social
Spanien legalisiert den Aufenthalt von über einer halben Million Menschen – mit der Begründung, dass das Land Migration braucht. Davon profitieren auch Asylsuchende. Die unwürdige „Ausländer-raus-Politik" vieler EU-Staaten ist also keineswegs alternativlos.

www.fr.de/politik/so-g...
„Gegen Hass, für Rechte und Demokratie“: Spanien legalisiert bis zu 600.000 Migrantinnen und Migranten trotz rechter Opposition
Die Regierung in Spanien schafft einen Weg zum legalen Aufenthalt. Bis zu 600.000 Menschen in Spanien könnten davon profitieren.
www.fr.de
January 27, 2026 at 5:13 PM
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clancyny.bsky.social
Here's a regular white guy (literally "Chad") not a protester. because, "It seemed pointless, or just a way for people to expiate their sense of guilt." Chad witnessed something shattering. And, that all changed in a moment.

Excellent article!
One of those latecomers was a 46-year-old documentary filmmaker named Chad Knutson. On the morning after Good was killed, he was at home with his two hound dogs, watching a live feed from the Whipple Building, where ICE is based, a five-minute drive from his house. A protester had laid a rose on a makeshift memorial to Good. As Knutson watched, an ICE agent took the rose, put it in his lapel, and then mockingly gave it to a female ICE agent. They both laughed. Knutson told me he had never been a protester. It seemed pointless, or just a way for people to expiate their sense of guilt. But when he saw those ICE agents laughing, something broke inside him. “I grab my keys, I grab a coat, and drive over,” Knutson told me. “I barely park my car and I’m running out screaming and crying, ‘You stole a fucking flower from a dead woman. Like, are any of you human anymore?
January 26, 2026 at 4:33 AM
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vermontgmg.bsky.social
The courage of Minnesotans is contagious.
dmbmeg.bsky.social Dumb Megan @dmbmeg.bsky.social · 15d
This administration is cooked. Literally no one is scared of them.
January 25, 2026 at 7:23 PM
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omasgegenrechtsle.bsky.social
Vergangene Nacht haben Unbekannte einen Kältebus der Berliner Stadtmission angezündet. Er brannte komplett aus. Der zweite Kältebus daneben ist schwer beschädigt. Wer tut so etwas? 🥺
Bitte helft und spendet 🙏🏼 an:

Verein für Berliner Stadtmission
IBAN DE67 3702 0500 0003 1555 00
1/2
December 28, 2025 at 6:20 PM
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rav-ev.bsky.social
Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität

rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
rote-hilfe.de
December 23, 2025 at 5:44 PM
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keremschamberger.bsky.social
In Bayern soll eine ezidische Familie in den Irak abgeschoben werden. Der Sohn ist 17 Jahre alt, hat einen Ausbildungsplatz und jetzt sagt die Ausländerbehörde: Ok, du kannst bleiben und deine Ausbildung weitermachen, aber nur dann, wenn wir deine Eltern abgeschoben haben...
December 22, 2025 at 11:43 AM
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standplaatskrk.pl
A drawing of a depressed purple anthropomorphic fish wearing pants and a jacket in a hellish purple and red room next to a tv tuned to a dead channel. "teach a fish to man now you're violating the agreement"
March 13, 2025 at 9:05 PM
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netzpolitik.org
Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2025/neues-p...
Neues Polizeigesetz: Berlin wirft die Freiheit weg
Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datena...
netzpolitik.org
December 4, 2025 at 10:52 AM
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rdl-aktuell.bsky.social
Nach den Polizeischüssen gegen eine gehörlose 12Jährige in #Bochum, hat sich der Anwalt der Familie des Mädchens zu Wort gemeldet: "Im Namen meiner Mandantin weise ich ausdrücklich darauf hin, dass jegliche medialen Äußerungen durch die ermittelnden Strafverfolgungsbehörden mit Bezug...
December 4, 2025 at 8:45 AM
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einaugenschmaus.bsky.social
Habt ihr heute mitbekommen, dass die Staatsanwaltschaft Bochum den Fall der #Polizeigewalt gegen das gehörlose Mädchen und deren Familie AB SOFORT Fan die Staatsanwaltschaft Hagen übergeben hat? Einer aus der Staatsanwaltschaft ist ein enger Verwandter des Polizisten, der - >
November 27, 2025 at 9:49 PM
reilfort.bsky.social
Hundebiss: die private Security macht den Görli unsicher und läuft ungekennzeichnt mit bissigen Hunden ohne Maulkorb rum. Das ist rechtswidrig!
Sharepic in hellblau mit Fotos. “Private Security im Görlitzer Park: Rechtswidrig, übergriffig und gefährlich Pressemitteilung, 19.11.25” Seit Ende Oktober 2025 ist neben Polizei und Ordnungsamt auch private Security im Görlitzer Park präsent, häufig mit scharfen Hunden. Der Einsatz privater security wie er gerade im Görli stattfindet, ist kLar rechtswidrig (fehlende Kennzeichnung). Die Security fällt überdies mit stark übergriffigem Verhalten auf. Durch die Hunde der Security wurden bereits Menschen verletzt. Unseres Wissens nach ist die private Security werktags von nachmittags 16:00 bis morgens 7:00 und am Wochenende durchgängig vor Ort. Rechtswidrig § 18.3 der Verordnung über das Bewachungs-gewerbe, der u.a. die Kennzeichnungspflicht von im öffentlichen Raum eingesetzten Sicherheits-personal regelt, ist in diesem Punkt eindeutig. „Jede Wachperson, die Tätigkeiten nach § 34a Absatz la Satz 2 Nummer 1 und 3 bis 5 der Gewerbeordnung ausübt, hat während dieser Tatigkeiten sichtbar ein Schild mit ihrem Namen oder ausibts hatt einer Kennnummer sowie der Bezeichnung des Gewerbebetriebs zu tragen." Bei der im Görlitzer Park eingesetzten Security ist beides nicht der Fall. Häufig werden Warnwesten in unterschiedlichen Farben, teilweise mit der Aufschrift „Sicherheit" , getragen. Es gibt aber weder eine Nummer noch einen Namen noch einen Hinweis auf die verantwortliche Firma. Teilweise sind die Securities auch in dunkler Kleidung ohne Warnweste unterwegs. Auch auf direkte Nachfrage bei den Security Personen vor Ort, letztmalig am 15.11.25 um 12:15 Uhr, werden keinerlei Informationen etwa über die beschäftigende Firma herausgegeben. Dieses Vorgehen gilt im Übrigen nicht nur für die eingesetzten Personen, sondern ebenfalls für die eingesetzten KFZ und den als Stützpunkt der Security aufgestellten Bauwagen auf der Wiener Straße, bei denen sich ebenfalls keinerlei Informationen über die verantwortliche Firma finden lassen. Das Vorgehen und Auftreten der Security im Görlitzer Park ist als klarer Verstoß gegen § 18/3 der Verordnung über das Bewachungs- gewerbe offen rechtswidrig.
November 19, 2025 at 2:24 PM
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johannesfranzen.bsky.social
Grausam, sinnlos, schädlich.

www.zeit.de/wirtschaft/2...
Grundsicherung: So knallhart soll die neue Grundsicherung werden
Psychisch Kranke müssen sich rechtfertigen, Mieter sollen ihre Vermieter rügen: Der Entwurf für die neue Grundsicherung sieht einige überraschende Verschärfungen vor.
www.zeit.de
November 14, 2025 at 7:38 AM
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pankowerpflanze.de
"Wer Vielfalt als Bedrohung empfindet, reagiert nicht auf Migration, sondern auf den Verlust einer Hierarchie, die einst selbstverständlich schien."

Asif Malik
October 20, 2025 at 8:46 PM
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proasyl.de
Die Bundesregierung will künftig selbst per Rechtsverordnung festlegen, welche Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ gelten.
Ohne Bundestag. Ohne Bundesrat. Ohne öffentliche Debatte.

Wir fordert den Bundestag auf, den Gesetzentwurf abzulehnen!

Link zur News: www.proasyl.de/news/sichere...
October 16, 2025 at 8:57 AM
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demo-ticker-berlin.bsky.social
💥Announcement! Friday 10.10.2025💥

🔥✊🏾Berlin is #unkürzbar!✊🏾🔥

October 10, 2025 | 2:00 p.m. | Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin

Arrival: M41 Abgeordnetenhaus | U2, S1, S2, S25, S26 Potsdamer Platz | S1, S2, S25, S26, Bus M29 Anhalter Bahnhof

📣 Call: asanb.noblogs.org?p=13432

#b1010 #unkürzbar
💥Announcement! Friday 10.10.2025💥 🔥✊🏾Berlin is #unkürzbar!✊🏾🔥 Friday, October 10, 2025 | 2:00 p.m. | Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin Arrival: M41 Abgeordnetenhaus | U2, S1, S2, S25, S26 Potsdamer Platz | S1, S2, S25, S26, Bus M29 Anhalter Bahnhof 📣 Call to action: https://asanb.noblogs.org/?p=13432 - @unkuerzbar #b1010 #unkürzbar 🗺 Expected route: • Niederkirchnerstraße 5 (AK in front of the House of Representatives) • Niederkirchnerstraße • Zimmerstraße • Friedrichstraße • Unter den Linden • Unter den Linden 4 (ZK) • Schloßplatz • Schloßbrücke • Karl-Liebknecht-Straße • Spandauer Straße • Rathausstraße 15 (ZK at the Red City Hall) • Jüdenstraße • Grunerstraße • Spandauer Straße/Mühlendamm • Molkenmarkt • Stralauer Straße • Klosterstraße • Klosterstraße 59 (EK in front of the Senate Department of Finance) Don't want to stand idly by and watch the government run our city into the ground? Then come to the demonstration on 10 October! We want to be more than just a traditional demonstration – we want to be resistant, creative and angry, making the effects of existing and upcoming cuts visible and appropriating a place that has been cut! 🔥
October 9, 2025 at 9:22 AM
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ndrew.bsky.social
i am seriously begging democrats to bring the same smoke to this story that they brought to jimmy kimmel being indefinitely suspended
September 23, 2025 at 6:10 PM
reilfort.bsky.social
Berlin ist #unkürzbar!

Demo am 10. Oktober - 14:00 Uhr
Treffpunkt: Abgeordnetenhaus

Ihr wollt nicht tatenlos zusehen, wie die Regierung unsere Stadt vor die Wand fährt? Dann kommt zur Demo am 10. Oktober!🔥
Sharepic vom Bündnis Unkürzbar: Berlin ist #unkürzbar! Demo am 10. Oktober - 14:00 Uhr Treffpunkt: Abgeordnetenhaus Keine weiteren Kürzungen! Bestehende Kürzungen zurücknehmen! Soziale, kulturelle, ökologische und andere Teilhabestrukturen absichern und ausbauen!
September 8, 2025 at 10:24 PM
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linksanwaelte.bsky.social
oder reden bei der Unabhängigkeit mal über sowas:
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Zwei-Klassen-Justiz: Wie Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt werden
Wenn die mutmaßlichen Opfer Polizeibeamt*innen sind, landen Taten, die eigentlich Bagatellen sind, dutzendfach vor Gericht. Dabei müssten sie dort gar nicht verhandelt werden. Unsere Recherche zeigt: ...
fragdenstaat.de
September 8, 2025 at 8:46 AM
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netzpolitik.org
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat: Das neue Bundespolizeigesetz geht in Richtung Autoritarismus und Überwachungsstaat. Die Kennzeichnungspflicht bei der Polizei soll hingegen nicht kommen netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...
netzpolitik.org
September 2, 2025 at 1:31 PM
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theguardian.com
How German media outlets helped pave the way for Israel’s murder of journalists in Gaza | Hanno Hauenstein
How German media outlets helped pave the way for Israel’s murder of journalists in Gaza | Hanno Hauenstein
In the run-up to this week’s deadly attacks, stories linking Palestinian reporters to Hamas gained currency, says Berlin-based journalist Hanno Hauenstein
www.theguardian.com
August 13, 2025 at 5:04 PM
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andre.netzpolitik.org
Heute vor zehn Jahren informierte der Generalbundesanwalt Markus und mich, dass er wegen Landesverrat gegen uns ermittelt. Anlass waren zwei Artikel über die Internet-Überwachung beim Verfassungsschutz. Der damalige VS-Chef Hans-Georg Maaßen hat Strafanzeige gestellt. netzpolitik.org/2015/verdach...
Der Generalbundesanwalt 24. Juli 2015 Aktenzeichen: 3 BJs 13/15-1 Bearbeiter/in: OStA b. BGH Greven Betrifft: Ermittlungsverfahren gegen Andre Meister Markus Beckedahl Unbekannt wegen Verdachts des Landesverrats; hier: Bekanntgabe der Einleitung des Ermittlungsverfahrens Sehr geehrter Herr Beckedahl, im Hinblick auf die Bestimmung des § 78c Abs. 1 Nr. 1 Variante 2 StGB in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Alt. 2 Berliner Pressegesetz gebe ich Ihnen Kenntnis davon, dass ich aufgrund von Strafanzeigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Landesverrats gemäß §§ 94 Abs. 1 Nr. 2, 25 Abs. 2, 53 StGB eingeleitet habe. Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist die Veröffentlichung der beiden nachgenannten Artikel im Internetblog „Netzpolitik.org“. Sie sind Verantwortlicher des Blogs. Am 25. Februar 2015 um 10:40 Uhr wurde der Artikel mit der Überschrift „Geheimer Geldregen: Verfassungsschutz arbeitet an ‚Massenauswertung von Internetinhalten‘ (Updates)“ veröffentlicht. Anschließend erschien am 15. April 2015 um 9:05 Uhr ein Beitrag mit dem Titel „Geheime Referatsgruppe: Wir präsentieren die neue Verfassungsschutz-Einheit zum Ausbau der Internet-Überwachung“, der seit dem 15. April 2015 um 20:10 Uhr auch in englischer Sprache abrufbar ist. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag (Georg)
July 24, 2025 at 8:16 AM
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heikewhynot.bsky.social
Sommerinterview mit #weidel - ja, der Adenauer, der kann was!
Danke an das @politicalbeauty.bsky.social !
🎶 scheiß afdeeeedd, scheiheiß afdeeee…🎶
July 20, 2025 at 2:55 PM