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Verfassungsrechtler Dr. Jonas Botta macht zu #Palantir klar:
- Es droht „erheblicher Grundrechtseingriff“ & „Eingriff in informationelle Selbstbestimmung“
- dass Behörden Funktionsweise nicht verstehen unterläuft staatliche Souveränität
- Es gibt keine belastbare wissenschaftliche Evaluation
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- Es droht „erheblicher Grundrechtseingriff“ & „Eingriff in informationelle Selbstbestimmung“
- dass Behörden Funktionsweise nicht verstehen unterläuft staatliche Souveränität
- Es gibt keine belastbare wissenschaftliche Evaluation
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"Ein erheblicher Grundrechtseingriff": Über Risiken beim Einsatz von Palantir
Immer mehr Bundesländer setzen auf Palantir. Warum das nicht unbedenklich ist, darüber sprachen wir mit dem Verfassungsrechtler Jonas Botta.
www.heise.de
August 7, 2025 at 7:56 AM
Verfassungsrechtler Dr. Jonas Botta macht zu #Palantir klar:
- Es droht „erheblicher Grundrechtseingriff“ & „Eingriff in informationelle Selbstbestimmung“
- dass Behörden Funktionsweise nicht verstehen unterläuft staatliche Souveränität
- Es gibt keine belastbare wissenschaftliche Evaluation
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- Es droht „erheblicher Grundrechtseingriff“ & „Eingriff in informationelle Selbstbestimmung“
- dass Behörden Funktionsweise nicht verstehen unterläuft staatliche Souveränität
- Es gibt keine belastbare wissenschaftliche Evaluation
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Unsere Ziele haben sich vervielfacht.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
#RheinmetallEntwaffnen #AlleEntwaffnen
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
#RheinmetallEntwaffnen #AlleEntwaffnen
Aufrüstung: Rüstungsindustrieverband verfünffacht Mitglieder
Immer mehr Unternehmen versuchen auf dem lukrativen Verteidigungsmarkt mitzumischen. Sie suchen Beratung beim Rüstungsindustrieverband. Dessen Mitgliederzahl hat sich vervielfacht.
www.tagesschau.de
July 7, 2025 at 8:58 AM
Unsere Ziele haben sich vervielfacht.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
#RheinmetallEntwaffnen #AlleEntwaffnen
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
#RheinmetallEntwaffnen #AlleEntwaffnen
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Was sagen die bedingungslos israelsolidarischen in Deutschland eigentlich zu den mörderischen Pogromen, die regelmäßig von Siedlerfaschisten in der Westbank durchgeführt werden, von der Terrormiliz IDF geduldet/unterstützt, und vom Netanjahu-Regime gewünscht sind?
Attacke auf Deutsche Welle bei Ramallah: Sender im Steinhagel
Im Westjordanland greifen radikale israelische Siedler zwei Journalist*innen der Deutschen Welle an – kein Einzelfall in den besetzten Gebieten.
taz.de
July 7, 2025 at 6:21 AM
Was sagen die bedingungslos israelsolidarischen in Deutschland eigentlich zu den mörderischen Pogromen, die regelmäßig von Siedlerfaschisten in der Westbank durchgeführt werden, von der Terrormiliz IDF geduldet/unterstützt, und vom Netanjahu-Regime gewünscht sind?
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Weniger Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle und Öl führen zu mehr Wohlstand, zeigt eine Studie. Etwa jedes dritte Land könne so seine Klimaziele erreichen.
Klimaziele einfacher erreichbar: Mehr Wohlstand ohne Kohlesubventionen
Weniger Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle und Öl führen zu mehr Wohlstand, zeigt eine Studie. Etwa jedes dritte Land könne so seine Klimaziele erreichen.
taz.de
July 3, 2025 at 4:18 PM
Weniger Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle und Öl führen zu mehr Wohlstand, zeigt eine Studie. Etwa jedes dritte Land könne so seine Klimaziele erreichen.
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Katherina Reiche macht ernst mit dem Rollback der Energiewende: Ausgerechnet das EWI aus Köln soll die Energiewende monitoren und planen. Ein Institut, das fossilen Konzernen nahe steht - und dessen Ableger auch für Nordstream tätig war
Text aus "Die Milliardenlobby" mit @susannegoetze.bsky.social
Text aus "Die Milliardenlobby" mit @susannegoetze.bsky.social
July 1, 2025 at 9:03 AM
Katherina Reiche macht ernst mit dem Rollback der Energiewende: Ausgerechnet das EWI aus Köln soll die Energiewende monitoren und planen. Ein Institut, das fossilen Konzernen nahe steht - und dessen Ableger auch für Nordstream tätig war
Text aus "Die Milliardenlobby" mit @susannegoetze.bsky.social
Text aus "Die Milliardenlobby" mit @susannegoetze.bsky.social
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Aber ist doch bloß "sehr schönes Wetter"
www.tagesschau.de/ausland/euro...
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Frankreich und Schweiz: Mehrere Atomkraftwerke wegen der Hitze runtergefahren
Atomkraftwerke brauchen große Mengen Kühlwasser. Doch wegen der Hitze sind die Flüsse zu warm. Nach Frankreich reagiert nun auch die Schweiz und fährt einen Reaktor herunter. Und es drohen weitere Abs...
www.tagesschau.de
July 2, 2025 at 10:35 AM
Aber ist doch bloß "sehr schönes Wetter"
www.tagesschau.de/ausland/euro...
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Diese Grafik zu kennen ist sehr wichtig, wenn eine Ministerin einer schwarz-roten Regierung irgendetwas zum Thema #Netzausbau sagt. #Reiche
Das Versagen begann 2011. Dann wurde es schlimmer. Unter schwarz-gelb und schwarz-rot wurden nur ca 20% des geplanten Ausbaus realisiert.
Das Versagen begann 2011. Dann wurde es schlimmer. Unter schwarz-gelb und schwarz-rot wurden nur ca 20% des geplanten Ausbaus realisiert.
June 27, 2025 at 9:14 AM
Diese Grafik zu kennen ist sehr wichtig, wenn eine Ministerin einer schwarz-roten Regierung irgendetwas zum Thema #Netzausbau sagt. #Reiche
Das Versagen begann 2011. Dann wurde es schlimmer. Unter schwarz-gelb und schwarz-rot wurden nur ca 20% des geplanten Ausbaus realisiert.
Das Versagen begann 2011. Dann wurde es schlimmer. Unter schwarz-gelb und schwarz-rot wurden nur ca 20% des geplanten Ausbaus realisiert.
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Aus aktuellem Anlass: man kann die Strompreise auch senken, indem man Erneuerbare zubaut. Und zwar um 57% bis 2030.
Bestimmt eine riesige Überraschung für Gas-Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche!
www.mainpost.de/ratgeber/ene...
Bestimmt eine riesige Überraschung für Gas-Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche!
www.mainpost.de/ratgeber/ene...
Umweltagentur: Erneuerbare könnten Verbraucherpreise senken
Die Europäische Umweltagentur EEA hält die erneuerbaren Energien für einen Schlüssel zur Senkung der Stromkosten. Das ist nur einer der Vorteile, die die Experten in einer neuen Analyse aufzeigen.
www.mainpost.de
June 26, 2025 at 1:15 PM
Aus aktuellem Anlass: man kann die Strompreise auch senken, indem man Erneuerbare zubaut. Und zwar um 57% bis 2030.
Bestimmt eine riesige Überraschung für Gas-Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche!
www.mainpost.de/ratgeber/ene...
Bestimmt eine riesige Überraschung für Gas-Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche!
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Die Deutsche Bahn steckt in ihrer bislang tiefsten Krise. Das Management erwägt nun drastische Sparmaßnahmen bei den Zügen – und greift bei seinen Mitarbeitern zu ungewöhnlichen Motivationsmethoden.
Deutsche Bahn will im Fernverkehr 21.000 Sitzplätze streichen
Die Deutsche Bahn steckt in ihrer bislang tiefsten Krise. Das Management erwägt nun drastische Sparmaßnahmen bei den Zügen – und greift bei seinen Mitarbeitern zu ungewöhnlichen Motivationsmethoden.
www.spiegel.de
June 26, 2025 at 5:05 PM
Die Deutsche Bahn steckt in ihrer bislang tiefsten Krise. Das Management erwägt nun drastische Sparmaßnahmen bei den Zügen – und greift bei seinen Mitarbeitern zu ungewöhnlichen Motivationsmethoden.
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Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten.
Spahns Maskenaffäre: Erfolgreich versenkt
Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten.
taz.de
June 26, 2025 at 9:41 AM
Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten.
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Die Regierung plant gerade ein erstes Rettungspaket für Gasheizer.
Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so.
Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵
Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so.
Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵
June 25, 2025 at 9:49 AM
Die Regierung plant gerade ein erstes Rettungspaket für Gasheizer.
Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so.
Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵
Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so.
Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵
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Der Haushaltsentwurf liegt vor. Die Opposition kritisiert vor allem einen Posten, aber auch Grundsätzliches.
Haushalt 2025: Mehr für Verteidigung, weniger für Humanitäre Hilfe
Der Haushaltsentwurf liegt vor. Die Opposition kritisiert vor allem einen Posten, aber auch Grundsätzliches.
www.surplusmagazin.de
June 24, 2025 at 3:32 PM
Der Haushaltsentwurf liegt vor. Die Opposition kritisiert vor allem einen Posten, aber auch Grundsätzliches.
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Innensenatorin von Berlin, Iris Spranger, findet, dass Tote, Verletzte und die kollabierte S-Bahn ein „sehr starker Ausnahmezustand“ waren und ruft nach Schuldigen bzw. will wissen, ob der Deutsche Wetterdienst eine Fehleinschätzung machte.
Man könnte es auch einfach #Klimakatastrophe nennen.
Man könnte es auch einfach #Klimakatastrophe nennen.
June 24, 2025 at 3:31 PM
Innensenatorin von Berlin, Iris Spranger, findet, dass Tote, Verletzte und die kollabierte S-Bahn ein „sehr starker Ausnahmezustand“ waren und ruft nach Schuldigen bzw. will wissen, ob der Deutsche Wetterdienst eine Fehleinschätzung machte.
Man könnte es auch einfach #Klimakatastrophe nennen.
Man könnte es auch einfach #Klimakatastrophe nennen.
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Wir veröffentlichen den Maskenbericht (ohne Paywall 🤓) !
Seit Monaten hält das Gesundheitsministerium den sog. Sudhof-Bericht zu Jens Spahn und den Coronamasken-Bestellungen geheim.
Wir veröffentlichen, was keine Verschlusssache sein soll!
Hier geht's zum Bericht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Seit Monaten hält das Gesundheitsministerium den sog. Sudhof-Bericht zu Jens Spahn und den Coronamasken-Bestellungen geheim.
Wir veröffentlichen, was keine Verschlusssache sein soll!
Hier geht's zum Bericht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
"Maskenbericht"
Januar 2025
fragdenstaat.de
June 24, 2025 at 10:13 AM
Wir veröffentlichen den Maskenbericht (ohne Paywall 🤓) !
Seit Monaten hält das Gesundheitsministerium den sog. Sudhof-Bericht zu Jens Spahn und den Coronamasken-Bestellungen geheim.
Wir veröffentlichen, was keine Verschlusssache sein soll!
Hier geht's zum Bericht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Seit Monaten hält das Gesundheitsministerium den sog. Sudhof-Bericht zu Jens Spahn und den Coronamasken-Bestellungen geheim.
Wir veröffentlichen, was keine Verschlusssache sein soll!
Hier geht's zum Bericht: fragdenstaat.de/dokumente/27...
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Wer heute Verschlüsselung untergraben will, hat nicht verstanden, dass nur mit vertrauenswürdiger Verschlüsselung digitale Souveränität und Sicherheit gewährleistet werden kann.
Fun times ahead in Europe 🙄
"The @EUCommission has set out its plans to give #police access to digital information, including by cracking down on “non-cooperative” messaging services ef="https://mastodon.world/@signalapp" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">like @signalapp and #telegram] and helping build technologies to break [#encryption."
#digitalrights #Privacy […]
"The @EUCommission has set out its plans to give #police access to digital information, including by cracking down on “non-cooperative” messaging services ef="https://mastodon.world/@signalapp" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">like @signalapp and #telegram] and helping build technologies to break [#encryption."
#digitalrights #Privacy […]
Original post on eupolicy.social
eupolicy.social
June 24, 2025 at 10:51 AM
Wer heute Verschlüsselung untergraben will, hat nicht verstanden, dass nur mit vertrauenswürdiger Verschlüsselung digitale Souveränität und Sicherheit gewährleistet werden kann.
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22.06.2019: Wie der Goldene Finger von 'Ende Gelände' die Polizeiketten überwand und den Tagebau Garzweiler erreicht und blockiert hat. #radicalpast #EndeGelaende #weshutshitdown
June 22, 2025 at 11:06 AM
22.06.2019: Wie der Goldene Finger von 'Ende Gelände' die Polizeiketten überwand und den Tagebau Garzweiler erreicht und blockiert hat. #radicalpast #EndeGelaende #weshutshitdown
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"NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE" hat heute Militärpropagandaveranstaltung in Kiel blockiert. Dort wurden diese schönen Infoflyer, an Besucher*innen verteilt. 🕊️🌊
Auf krieg.nirgendwo.info gibt's noch einen ausführlichen Hintergrundtext zur Aktion.
#DisruptNow
#KielerWoche
#NoPeaceNoClimateJustice
Auf krieg.nirgendwo.info gibt's noch einen ausführlichen Hintergrundtext zur Aktion.
#DisruptNow
#KielerWoche
#NoPeaceNoClimateJustice
June 21, 2025 at 1:11 PM
"NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE" hat heute Militärpropagandaveranstaltung in Kiel blockiert. Dort wurden diese schönen Infoflyer, an Besucher*innen verteilt. 🕊️🌊
Auf krieg.nirgendwo.info gibt's noch einen ausführlichen Hintergrundtext zur Aktion.
#DisruptNow
#KielerWoche
#NoPeaceNoClimateJustice
Auf krieg.nirgendwo.info gibt's noch einen ausführlichen Hintergrundtext zur Aktion.
#DisruptNow
#KielerWoche
#NoPeaceNoClimateJustice
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+++ Kletteraktivist*innen stören Militärpropaganda auf Kielerwoche +++
Aktionsgruppe „NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE“ besetzt seit 10 Uhr morgens Bäume vor dem Eingang des Marinestützpunktes und protestiert bei der "Open Ship" gegen Aufrüstung und für Klimagerechtigkeit.
#DisruptNow #KielerWoche
Aktionsgruppe „NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE“ besetzt seit 10 Uhr morgens Bäume vor dem Eingang des Marinestützpunktes und protestiert bei der "Open Ship" gegen Aufrüstung und für Klimagerechtigkeit.
#DisruptNow #KielerWoche
June 21, 2025 at 8:38 AM
+++ Kletteraktivist*innen stören Militärpropaganda auf Kielerwoche +++
Aktionsgruppe „NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE“ besetzt seit 10 Uhr morgens Bäume vor dem Eingang des Marinestützpunktes und protestiert bei der "Open Ship" gegen Aufrüstung und für Klimagerechtigkeit.
#DisruptNow #KielerWoche
Aktionsgruppe „NO PEACE. NO CLIMATE JUSTICE“ besetzt seit 10 Uhr morgens Bäume vor dem Eingang des Marinestützpunktes und protestiert bei der "Open Ship" gegen Aufrüstung und für Klimagerechtigkeit.
#DisruptNow #KielerWoche
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Am 18. Juni bin ich in Flensburg:
#KapitalismusAmLimit Vortrag und Diskussion mit Dr. phil. Denise Bergold-Caldwell, Prof. Dr. Claudius Gräbner-Radkowitsch, Lara Wörner: Moderation:
@matthiasschmelzer.bsky.social.
19:00 Uhr
Blauer Saal, Dänische Bibliothek
www.uni-flensburg.de/nec/nec-term...
#KapitalismusAmLimit Vortrag und Diskussion mit Dr. phil. Denise Bergold-Caldwell, Prof. Dr. Claudius Gräbner-Radkowitsch, Lara Wörner: Moderation:
@matthiasschmelzer.bsky.social.
19:00 Uhr
Blauer Saal, Dänische Bibliothek
www.uni-flensburg.de/nec/nec-term...
June 15, 2025 at 8:15 PM
Am 18. Juni bin ich in Flensburg:
#KapitalismusAmLimit Vortrag und Diskussion mit Dr. phil. Denise Bergold-Caldwell, Prof. Dr. Claudius Gräbner-Radkowitsch, Lara Wörner: Moderation:
@matthiasschmelzer.bsky.social.
19:00 Uhr
Blauer Saal, Dänische Bibliothek
www.uni-flensburg.de/nec/nec-term...
#KapitalismusAmLimit Vortrag und Diskussion mit Dr. phil. Denise Bergold-Caldwell, Prof. Dr. Claudius Gräbner-Radkowitsch, Lara Wörner: Moderation:
@matthiasschmelzer.bsky.social.
19:00 Uhr
Blauer Saal, Dänische Bibliothek
www.uni-flensburg.de/nec/nec-term...
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Sollte die EU die Methan-Verordnung ändern, droht die klimaschädliche Entschärfung. Diese Gefahr sieht die grüne Europa-Abgeordnete Jutta Paulus.
EU-Energieminister entscheiden am Montag: Grüne EU-Abgeordnete warnt vor Aushöhlen der Methan-Vorgaben
Sollte die EU die Methan-Verordnung ändern, droht die klimaschädliche Entschärfung. Diese Gefahr sieht die grüne Europa-Abgeordnete Jutta Paulus.
taz.de
June 16, 2025 at 6:08 AM
Sollte die EU die Methan-Verordnung ändern, droht die klimaschädliche Entschärfung. Diese Gefahr sieht die grüne Europa-Abgeordnete Jutta Paulus.
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Die Rechten machen zwar 6mal so viele Straftaten wie die Linken.
Das ist aber genau so schlimm, weil die Linken dafür 6mal so links sind
Das ist aber genau so schlimm, weil die Linken dafür 6mal so links sind
Ich übersetze diese Zahlen mal in Prozente (für Klugscheisser, Ja insgesamt 102% weil ab 5 hinterm Komma aufgerundet)
66% aller politischen Straftataten rechtsextrem
15% nicht zuzuordnen
10% linksextrem
8% ausländischer Extremismus
3% religiös motiviert
66% aller politischen Straftataten rechtsextrem
15% nicht zuzuordnen
10% linksextrem
8% ausländischer Extremismus
3% religiös motiviert
June 10, 2025 at 12:18 PM
Die Rechten machen zwar 6mal so viele Straftaten wie die Linken.
Das ist aber genau so schlimm, weil die Linken dafür 6mal so links sind
Das ist aber genau so schlimm, weil die Linken dafür 6mal so links sind
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Heftig, wie verfestigt die Erzählung schon ist, dass die Eskalation nicht von der Regierung, die ICE Agenten schickt, um in militarisiertem Aufzug nicht-Weiße Menschen von ihren Arbeitsplätzen & Communities weg, teils auf Verdacht, ohne Haftbefehl, festzunehmen, sondern von Demonstranten ausgeht
June 11, 2025 at 5:38 AM
Heftig, wie verfestigt die Erzählung schon ist, dass die Eskalation nicht von der Regierung, die ICE Agenten schickt, um in militarisiertem Aufzug nicht-Weiße Menschen von ihren Arbeitsplätzen & Communities weg, teils auf Verdacht, ohne Haftbefehl, festzunehmen, sondern von Demonstranten ausgeht
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Zufälle gibt's...
June 13, 2025 at 3:11 PM
Zufälle gibt's...
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Linux und LibreOffice erobern Dänemark! Das Digitalisierungsministerium unter Ministerin Caroline Stage macht Ernst und verabschiedet sich von Microsoft. Bis zum Herbst sollen Windows und Office 365 komplett ersetzt werden. 💻
Zum Artikel: heise.de/-10438683
Zum Artikel: heise.de/-10438683
June 13, 2025 at 8:11 AM
Linux und LibreOffice erobern Dänemark! Das Digitalisierungsministerium unter Ministerin Caroline Stage macht Ernst und verabschiedet sich von Microsoft. Bis zum Herbst sollen Windows und Office 365 komplett ersetzt werden. 💻
Zum Artikel: heise.de/-10438683
Zum Artikel: heise.de/-10438683