Nikolaus Goldbach
@ngold.bsky.social
Flüchtlingsrecht • Soziale Menschenrechte • Wissenschaftsmanagement • Mittelerde
Reposted by Nikolaus Goldbach
Übersetzt bedeutet das wahrscheinlich:
Wenn der BND einfach Netflix und andere Video-Streamingdienste wegschmeißt, darf er die gesamte Internet-Kommunikation in Deutschland für sechs Monate speichern und durchleuchten!
Wenn der BND einfach Netflix und andere Video-Streamingdienste wegschmeißt, darf er die gesamte Internet-Kommunikation in Deutschland für sechs Monate speichern und durchleuchten!
Der BND soll bis zu 30 Prozent des gesamten Datenverkehrs für ein halbes Jahr komplett speichern dürfen – inklusive aller Inhalte www.heise.de/news/BND-sol...
BND soll IT-Riesen hacken und Internetknoten stärker überwachen dürfen
Schluss mit NSA-Abhängigkeit: Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der BND Internetinhalte massenhaft speichern und in Systeme von Google & Co. eindringen kann.
www.heise.de
January 10, 2026 at 11:05 AM
Übersetzt bedeutet das wahrscheinlich:
Wenn der BND einfach Netflix und andere Video-Streamingdienste wegschmeißt, darf er die gesamte Internet-Kommunikation in Deutschland für sechs Monate speichern und durchleuchten!
Wenn der BND einfach Netflix und andere Video-Streamingdienste wegschmeißt, darf er die gesamte Internet-Kommunikation in Deutschland für sechs Monate speichern und durchleuchten!
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🚨 #JobAlert im #TeamGrundrechte 🚨. Du hast die Zahlen im Blick und fühlst dich in der Finanz- und Lohnbuchhaltung wie zuhause? Dann bewirb dich bis zum 19. Januar als Referent*in Finanzen und Organisation: freiheitsrechte.org/jobs#referen...
January 7, 2026 at 3:03 PM
🚨 #JobAlert im #TeamGrundrechte 🚨. Du hast die Zahlen im Blick und fühlst dich in der Finanz- und Lohnbuchhaltung wie zuhause? Dann bewirb dich bis zum 19. Januar als Referent*in Finanzen und Organisation: freiheitsrechte.org/jobs#referen...
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„Wenn wir in Europa jetzt nicht deutlich sagen, dass das ein Verstoß gegen das Völkerrecht war, dann legitimieren wir eine solche Gewalt.“👇
Was das Völkerrecht zur US-Militärintervention in Venezuela sagt
Warum der Völkerrechtler Christoph Safferling die US-Intervention in Venezuela für einen Verstoß gegen internationales Recht hält.
www.sueddeutsche.de
January 4, 2026 at 11:27 AM
„Wenn wir in Europa jetzt nicht deutlich sagen, dass das ein Verstoß gegen das Völkerrecht war, dann legitimieren wir eine solche Gewalt.“👇
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In Berlin wurde ein Kältebus der Berliner Stadtmission mutmaßlich angezündet.
Das ist der Spirit gerade in punkto Hilfe für Mittellose.
Eisig.
Ein guter Anlass die Arbeit mit einer Spende zu unterstützen
www.rbb24.de/content/rbb/...
Das ist der Spirit gerade in punkto Hilfe für Mittellose.
Eisig.
Ein guter Anlass die Arbeit mit einer Spende zu unterstützen
www.rbb24.de/content/rbb/...
Kältebus der Berliner Stadtmission ausgebrannt
Vier Kältebusse sind in Berlin unterwegs, um im Winter Obdachlose in warme Unterkünfte zu bringen. Doch jetzt fallen zwei Fahrzeuge aus: In der vergangenen Nacht wurde eines mutmaßlich in Brand gestec...
www.rbb24.de
December 28, 2025 at 6:13 PM
In Berlin wurde ein Kältebus der Berliner Stadtmission mutmaßlich angezündet.
Das ist der Spirit gerade in punkto Hilfe für Mittellose.
Eisig.
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Das ist der Spirit gerade in punkto Hilfe für Mittellose.
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Der Bundesrat fügt sich klaglos in seine Entmachtung und ruft nicht einmal den Vermittlungsausschuss dazu an, dass er künftig bei der Einstufung Sicherer Herkunftsstaaten in Bezug auf internationalen Schutz nicht mehr beteiligt wird, wie eigentlich in Art. 16a GG vorgesehen.
(1/2)
(1/2)
Ausblick auf die Plenarsitzung am 19. Dezember 2025
Haushalt 2026, Rentenpaket, Gastrosteuer und Wehrdienstreform
www.bundesrat.de
December 19, 2025 at 12:33 PM
Der Bundesrat fügt sich klaglos in seine Entmachtung und ruft nicht einmal den Vermittlungsausschuss dazu an, dass er künftig bei der Einstufung Sicherer Herkunftsstaaten in Bezug auf internationalen Schutz nicht mehr beteiligt wird, wie eigentlich in Art. 16a GG vorgesehen.
(1/2)
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Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.
Asylrechtsverschärfung nimmt Hürde: EU-Parlament gibt Grünes Licht für Ruanda-Modell
Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.
taz.de
December 17, 2025 at 5:44 PM
Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.
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Um Härte zu zeigen, bricht die deutsche Regierung ihr Versprechen, die schutzbedürftigen Afghanen aufzunehmen und liefert sie den Taliban aus. So viel Grausamkeit für bisschen Symbolpolitik. Es ist nicht zu fassen
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Aufnahmeprogramme: Bundesinnenministerium will 640 Afghanen Aufnahme verweigern
Deutschland hatte Hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten.
www.zeit.de
December 11, 2025 at 8:56 AM
Um Härte zu zeigen, bricht die deutsche Regierung ihr Versprechen, die schutzbedürftigen Afghanen aufzunehmen und liefert sie den Taliban aus. So viel Grausamkeit für bisschen Symbolpolitik. Es ist nicht zu fassen
www.zeit.de/politik/deut...
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#Menschenrechte sind universal und unverhandelbar. Sie sind die zentrale Grundlage von #Demokratie und #Rechtsstaat. Jeden Tag werden wir die #BReG daran erinnern, wenn wieder Rechte von Geflüchteten abgebaut und Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien durchgeführt werden.
#TagDerMenschenrechte
#TagDerMenschenrechte
December 10, 2025 at 3:10 PM
#Menschenrechte sind universal und unverhandelbar. Sie sind die zentrale Grundlage von #Demokratie und #Rechtsstaat. Jeden Tag werden wir die #BReG daran erinnern, wenn wieder Rechte von Geflüchteten abgebaut und Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien durchgeführt werden.
#TagDerMenschenrechte
#TagDerMenschenrechte
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Deutschland in einer Headline
December 9, 2025 at 6:07 PM
Deutschland in einer Headline
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Darüber sollte in Talkshows gesprochen werden: Der Staat verzichtet auf Milliarden, weil in Finanzämtern Personal abgebaut wird und die Prüfer besonders Großbetriebe und Reiche immer seltener besuchen!
open.substack.com/pub/mauriceh...
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Zu wenig Prüfer: Staat verzichtet auf 18 Milliarden Euro
Der Staat verzichtet auf Steuermilliarden, weil es in Finanzämtern an Personal fehlt. Dabei bringen Prüfer mehr ein, als sie kosten
open.substack.com
December 9, 2025 at 4:22 PM
Darüber sollte in Talkshows gesprochen werden: Der Staat verzichtet auf Milliarden, weil in Finanzämtern Personal abgebaut wird und die Prüfer besonders Großbetriebe und Reiche immer seltener besuchen!
open.substack.com/pub/mauriceh...
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Da ist also das Dobrintsche Ermächtigungsgesetz beschlossen - der Innenminister kann ab jetzt ohne Bundesratszustimmung Staaten per Rechtsverordnung als "sicher" einstufen & die Leute haben im Verfahren deutlich weniger Rechte & unterliegen einem absoluten, zeitlich unbefristeten Arbeitsverbot.
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Deutscher Bundestag - Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten beschlossen
Der Bundestag hat am Freitag, 5. Dezember 2025, nach halbstündiger Debatte den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD „zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch...
www.bundestag.de
December 5, 2025 at 3:45 PM
Da ist also das Dobrintsche Ermächtigungsgesetz beschlossen - der Innenminister kann ab jetzt ohne Bundesratszustimmung Staaten per Rechtsverordnung als "sicher" einstufen & die Leute haben im Verfahren deutlich weniger Rechte & unterliegen einem absoluten, zeitlich unbefristeten Arbeitsverbot.
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Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
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Die CDU hat im Innenausschuss des EU-Parlaments gerade zum 1. Mal eine Asylrechtsverschärfung mit einer Mehrheit aus Konservativen, Rechten und Rechtsextremen auf den Weg gebracht. (1/2)
December 3, 2025 at 5:13 PM
Die CDU hat im Innenausschuss des EU-Parlaments gerade zum 1. Mal eine Asylrechtsverschärfung mit einer Mehrheit aus Konservativen, Rechten und Rechtsextremen auf den Weg gebracht. (1/2)
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Sophie von der Tann erhält für ihre Nahostberichterstattung den Friedrichs-Preis und erfährt nun schärfste Kritik. Ein Angriff auf die Pressefreiheit.
Kritik an ARD-Israel-Korrespondentin: Was wir schützen müssen
Sophie von der Tann erhält für ihre Nahostberichterstattung den Friedrichs-Preis und erfährt nun schärfste Kritik. Ein Angriff auf die Pressefreiheit.
taz.de
December 3, 2025 at 10:11 AM
Sophie von der Tann erhält für ihre Nahostberichterstattung den Friedrichs-Preis und erfährt nun schärfste Kritik. Ein Angriff auf die Pressefreiheit.
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Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
December 2, 2025 at 4:42 PM
Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
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Auf den Straßen von #Gießen stellen sich derzeit zehntausende Demonstrierende der faschistischen #AfD entgegen. Sie sind einer Konfrontation mit der Polizei ausgesetzt und müssen ihren Kopf hinhalten, weil die Politik versagt. #AfdVerbotJetzt
November 29, 2025 at 11:40 AM
Auf den Straßen von #Gießen stellen sich derzeit zehntausende Demonstrierende der faschistischen #AfD entgegen. Sie sind einer Konfrontation mit der Polizei ausgesetzt und müssen ihren Kopf hinhalten, weil die Politik versagt. #AfdVerbotJetzt
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Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
November 29, 2025 at 9:17 AM
Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
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Hier bin ich Mensch – hier kauf ich NICHT mehr ein:
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
November 26, 2025 at 1:43 PM
Hier bin ich Mensch – hier kauf ich NICHT mehr ein:
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
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Heute ist der internationale Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen und ein erster Schritt wäre es, die Dinge beim Namen zu nennen. Es sind keine "Familiendramen" oder "Liebestragödien" und Frauen haben auch keine Angst vor Tiefgaragen.
Das Problem sind gewalttätige Männer.
Das Problem sind gewalttätige Männer.
November 25, 2023 at 9:32 AM
Heute ist der internationale Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen und ein erster Schritt wäre es, die Dinge beim Namen zu nennen. Es sind keine "Familiendramen" oder "Liebestragödien" und Frauen haben auch keine Angst vor Tiefgaragen.
Das Problem sind gewalttätige Männer.
Das Problem sind gewalttätige Männer.
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Erfolg für die #Rundfunkfreiheit! 🎉 Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Wohnungsdurchsuchung bei @rdl-aktuell.bsky.social-Journalist Fabian Kienert für rechtswidrig. Ein wichtiges Signal gegen staatliche Übergriffe auf die Presse.
November 19, 2025 at 9:09 AM
Erfolg für die #Rundfunkfreiheit! 🎉 Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Wohnungsdurchsuchung bei @rdl-aktuell.bsky.social-Journalist Fabian Kienert für rechtswidrig. Ein wichtiges Signal gegen staatliche Übergriffe auf die Presse.
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Jetzt ist auch der Vater der Familie gestorben. Schrecklich.
Nach dem tragischen Tod von drei Deutschen in Istanbul deuten neue Hinweise auf eine mögliche Vergiftung mit einem Pestizid hin. Vieles wirft Fragen auf, Lebensmittelvergiftung klingt weniger plausibel. Der SPIEGEL hat mich zum aktuellen Stand der Dinge befragt.
www.spiegel.de/wissenschaft...
www.spiegel.de/wissenschaft...
(S+) Istanbul: Mediziner kommentiert Todesfälle »Dass all das unklar bleibt, ist erstaunlich«
Elf Verhaftete, aber noch keine Erklärung: Der Lungenfacharzt Cihan Çelik über die möglichen Ursachen der Todesfälle von Istanbul und Ungereimtheiten bei der Aufklärung.
www.spiegel.de
November 17, 2025 at 5:36 PM
Jetzt ist auch der Vater der Familie gestorben. Schrecklich.
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Hahahahahaha…warum wohl, liebe FAZ? Ich kann mir das auch so gar nicht erklären…
November 17, 2025 at 9:10 AM
Hahahahahaha…warum wohl, liebe FAZ? Ich kann mir das auch so gar nicht erklären…
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Die Kürzung der Ticketsteuer fürs Fliegen führt zu Mindereinnahmen von 350.000.000 Euro im Bundeshaushalt.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
November 13, 2025 at 10:13 PM
Die Kürzung der Ticketsteuer fürs Fliegen führt zu Mindereinnahmen von 350.000.000 Euro im Bundeshaushalt.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.