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Heute wurden in Iran viele Aktivist*innen bei einer Trauerfeier festgenommen, darunter die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi, die studentische Aktivistin Hasti Amiri, die Journalistin Sepideh Qolian und die Mutter meiner Freundin und Journalistin Alieh Motalebzadeh.
December 12, 2025 at 3:03 PM
Heute wurden in Iran viele Aktivist*innen bei einer Trauerfeier festgenommen, darunter die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi, die studentische Aktivistin Hasti Amiri, die Journalistin Sepideh Qolian und die Mutter meiner Freundin und Journalistin Alieh Motalebzadeh.
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Am 14.12. wird José #Kast wohl nächster Präsident von #Chile. Für mich als Staatsbürger & Nachkomme von Faschismus-Opfern ist das ein Horror. Kast ist ein Symbol des globalen Rechtsextremismus und in Europa gut vernetzt. Das hier sollten alle über ihn wissen: 🧵 (1)
flimmer.media/a/jose-anton...
flimmer.media/a/jose-anton...
José Antonio Kast: Symbolfigur des transnationalen Rechtsextremismus
Der Sohn eines NSDAP-Mitglieds, der Bruder eines Pinochet-Ministers, der Bewunderer einer Diktatur: José Antonio Kast verkörpert die autoritäre Tradition Chiles wie kein anderer. Am 14. Dezember könnt...
flimmer.media
December 11, 2025 at 6:49 AM
Am 14.12. wird José #Kast wohl nächster Präsident von #Chile. Für mich als Staatsbürger & Nachkomme von Faschismus-Opfern ist das ein Horror. Kast ist ein Symbol des globalen Rechtsextremismus und in Europa gut vernetzt. Das hier sollten alle über ihn wissen: 🧵 (1)
flimmer.media/a/jose-anton...
flimmer.media/a/jose-anton...
Ich wollte mal ausmisten und was finde ich? Es gibt so viele repressive Vorschläge aus den 90ern, die damals noch nicht umgesetzt werden konnten und heute wieder vorgeholt werden. Denn heute ist rechtsaußen mainstream.
#abschiebung #rassismus
#abschiebung #rassismus
December 10, 2025 at 3:33 PM
Ich wollte mal ausmisten und was finde ich? Es gibt so viele repressive Vorschläge aus den 90ern, die damals noch nicht umgesetzt werden konnten und heute wieder vorgeholt werden. Denn heute ist rechtsaußen mainstream.
#abschiebung #rassismus
#abschiebung #rassismus
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Der Kanzler spricht vom „Problem im Stadtbild“, der Innenminister von einer Abschiebeoffensive und wieder anderen ist das nicht genug. Wie sieht die Migrationsstrategie der neuen Regierung aus – und (wie) unterscheidet sie sich von der Ampel?
perspektive-online.net/?p=71518
perspektive-online.net/?p=71518
Abschiebungen: Die GroKo macht weiter, wo die Ampel aufgehört hat
Der Kanzler spricht vom „Problem im Stadtbild“, der Innenminister von einer Abschiebeoffensive und wieder anderen ist das nicht genug. Wie sieht die Migrationsstrategie der neuen Regierung aus – und (wie) unterscheidet sie sich von der Ampel? – Ein Kommentar von Anna Müller.
perspektive-online.net
December 1, 2025 at 5:02 PM
Der Kanzler spricht vom „Problem im Stadtbild“, der Innenminister von einer Abschiebeoffensive und wieder anderen ist das nicht genug. Wie sieht die Migrationsstrategie der neuen Regierung aus – und (wie) unterscheidet sie sich von der Ampel?
perspektive-online.net/?p=71518
perspektive-online.net/?p=71518
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In der neuen EU-Rückführungsrichtlinie sollen Behörden Wohnungen nach Geflüchteten zwangsdurchsuchen, deren biometrische Daten erzwingen und sie elektronisch überwachen dürfen – womöglich mit Fußfesseln. buff.ly/KbNVgqf
EU will Gesetz zu Razzien und Biometrie-Zwang für Geflüchtete
In der neuen EU-Rückführungsrichtlinie sollen Behörden Wohnungen nach Geflüchteten zwangsdurchsuchen, deren biometrische Daten erzwingen und sie elektronisch überwachen dürfen – womöglich mit…
www.nd-aktuell.de
December 7, 2025 at 6:15 PM
In der neuen EU-Rückführungsrichtlinie sollen Behörden Wohnungen nach Geflüchteten zwangsdurchsuchen, deren biometrische Daten erzwingen und sie elektronisch überwachen dürfen – womöglich mit Fußfesseln. buff.ly/KbNVgqf
Das harte Durchgreifen in Äagypten gegen sudanesische Geflüchtete erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU Ägypten hohe Summen im Gegenzug für die Eindämmung der Migration nach Europa zugesagt hat.
www.thenewhumanitarian.org/investigatio...
www.thenewhumanitarian.org/investigatio...
EXCLUSIVE: Egypt ramps up Sudanese refugee deportations with little UNHCR pushback
Critics say the UN has failed to mount a sustained public challenge to an unprecedented crackdown.
www.thenewhumanitarian.org
December 5, 2025 at 1:54 PM
Das harte Durchgreifen in Äagypten gegen sudanesische Geflüchtete erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU Ägypten hohe Summen im Gegenzug für die Eindämmung der Migration nach Europa zugesagt hat.
www.thenewhumanitarian.org/investigatio...
www.thenewhumanitarian.org/investigatio...
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Internationale Recherche:
Deutschland will weniger #Migration, die #EU finanziert neue Technologien, und #Griechenland wird zum Versuchslabor für Europas #KI -fähiges #Grenzregime.
Von Giorgos Christides, Katy Fallon, Marguerite Meyer, Deana Mrkaja und Florian Schmitz.
#Frontex #Menschenrechte
Deutschland will weniger #Migration, die #EU finanziert neue Technologien, und #Griechenland wird zum Versuchslabor für Europas #KI -fähiges #Grenzregime.
Von Giorgos Christides, Katy Fallon, Marguerite Meyer, Deana Mrkaja und Florian Schmitz.
#Frontex #Menschenrechte
Milliarden Euro gegen Migration: KI an der Grenze
Europa baut ein KI-Kontrollsystem an seinen Grenzen auf – finanziert von der EU, vorangetrieben von Deutschland. Die Rüstungsindustrie profitiert.
taz.de
December 5, 2025 at 11:31 AM
Internationale Recherche:
Deutschland will weniger #Migration, die #EU finanziert neue Technologien, und #Griechenland wird zum Versuchslabor für Europas #KI -fähiges #Grenzregime.
Von Giorgos Christides, Katy Fallon, Marguerite Meyer, Deana Mrkaja und Florian Schmitz.
#Frontex #Menschenrechte
Deutschland will weniger #Migration, die #EU finanziert neue Technologien, und #Griechenland wird zum Versuchslabor für Europas #KI -fähiges #Grenzregime.
Von Giorgos Christides, Katy Fallon, Marguerite Meyer, Deana Mrkaja und Florian Schmitz.
#Frontex #Menschenrechte
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Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
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Trotz einer von der RSF-Miliz einseitig ausgerufenen Waffenruhe verschärft sich im Sudan die derzeit weltweit größte humanitäre Krise. Und die ausländische Präsenz in der Region wird immer größer.
Krieg im Sudan: Kindersoldaten und chemische Waffen
Trotz einer von der RSF-Miliz einseitig ausgerufenen Waffenruhe verschärft sich im Sudan die derzeit weltweit größte humanitäre Krise. Und die ausländische Präsenz in der Region wird immer größer.
buff.ly
December 4, 2025 at 9:03 AM
Trotz einer von der RSF-Miliz einseitig ausgerufenen Waffenruhe verschärft sich im Sudan die derzeit weltweit größte humanitäre Krise. Und die ausländische Präsenz in der Region wird immer größer.
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Morgen, am 04.12. stehen auf #Lesbos erneut 16 Seenotretter:innen vor Gericht. Unter ihnen Sara Mardini, Sean Binder, Nassos Karakitsos. Morgen werden die als "besonders schwere Straftaten" klassifizierten Vorwürfe verhandelt. Wir fordern ihren Freispruch. Menschen retten ist kein Verbrechen!
December 3, 2025 at 2:50 PM
Morgen, am 04.12. stehen auf #Lesbos erneut 16 Seenotretter:innen vor Gericht. Unter ihnen Sara Mardini, Sean Binder, Nassos Karakitsos. Morgen werden die als "besonders schwere Straftaten" klassifizierten Vorwürfe verhandelt. Wir fordern ihren Freispruch. Menschen retten ist kein Verbrechen!
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„Sie sagt nicht die Wahrheit, sie versucht ihre frühere Freundin zu schützen." Im #NSU-Prozess gegen Susann Eminger widerspricht Beate #Zschäpe dem Hauptvorwurf gegen ihre einstige Freundin - und gerät in Erklärungsnot. Die Hinterbliebene Gamze Kubaşık kommentiert das deutlich taz.de/Prozess-wege...
Prozess wegen NSU-Terrorhilfe: Wo Beate Zschäpe ins Schwimmen gerät
Im Prozess gegen die beschuldigte NSU-Helferin Susann Eminger sagt Beate Zschäpe aus. Sie nimmt ihre frühere Freundin in Schutz – und kommt in Erklärungsnot.
taz.de
December 3, 2025 at 6:48 PM
„Sie sagt nicht die Wahrheit, sie versucht ihre frühere Freundin zu schützen." Im #NSU-Prozess gegen Susann Eminger widerspricht Beate #Zschäpe dem Hauptvorwurf gegen ihre einstige Freundin - und gerät in Erklärungsnot. Die Hinterbliebene Gamze Kubaşık kommentiert das deutlich taz.de/Prozess-wege...
Veranstaltung des Roma Centers am Di, 16.12. um 18h, Holbornsches Haus "Sinti und Roma in Göttingen - von der Nachkriegszeit bis heute".
December 3, 2025 at 5:47 AM
Veranstaltung des Roma Centers am Di, 16.12. um 18h, Holbornsches Haus "Sinti und Roma in Göttingen - von der Nachkriegszeit bis heute".
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Friedliche Protestierende stellen sich dem Faschismus in den Weg. Polizei greift sie brutal an.
Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat und seine Organe kein Verlass.
#Giessen
Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat und seine Organe kein Verlass.
#Giessen
November 29, 2025 at 2:36 PM
Friedliche Protestierende stellen sich dem Faschismus in den Weg. Polizei greift sie brutal an.
Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat und seine Organe kein Verlass.
#Giessen
Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat und seine Organe kein Verlass.
#Giessen
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»Wie gegen Schwerverbrecher« sei die Polizei in Bochum gegen ein Kind vorgegangen, sagt dessen Anwalt. Sogar der Strom sei abgestellt worden. Die von Behörden behauptete Notwehrsituation gab es demnach nicht.
Kein Messerangriff vor Bauchschuss
»Wie gegen Schwerverbrecher« sei die Polizei in Bochum gegen ein Kind vorgegangen, sagt dessen Anwalt. Sogar der Strom sei abgestellt worden. Die von Behörden behauptete Notwehrsituation gab es…
buff.ly
November 26, 2025 at 2:30 PM
»Wie gegen Schwerverbrecher« sei die Polizei in Bochum gegen ein Kind vorgegangen, sagt dessen Anwalt. Sogar der Strom sei abgestellt worden. Die von Behörden behauptete Notwehrsituation gab es demnach nicht.
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Bewohnerinnen eines Geflüchtetenlagers in Bad Sachsa in Niedersachsen beklagen in einem offenen Brief Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit und massive Eingriffe in ihre Privatsphäre durch Polizisten und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes.
November 25, 2025 at 6:59 PM
Bewohnerinnen eines Geflüchtetenlagers in Bad Sachsa in Niedersachsen beklagen in einem offenen Brief Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit und massive Eingriffe in ihre Privatsphäre durch Polizisten und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes.
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+ Im Februar 2020 erschießt ein deutscher Neonazi in #Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven, unter anderem Hamza Kurtovic. Seitdem fordern seine Eltern Gerechtigkeit. Sie werfen den Behörden unzureichende Ermittlungen vor, scheitern aber vor hessischen Gerichten. Nun soll das höchste…
„Es wurde nichts ermittelt“ - Vater von #Hanau-Opfer zieht vor Verfassungsgericht
Im Februar 2020 erschießt ein deutscher Neonazi in #Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven, unter anderem Hamza Kurtovic. Seitdem fordern seine Eltern Gerechtigkeit. Sie werfen den Behörden unzureichende Ermittlungen vor, scheitern aber vor hessischen Gerichten. Nun soll das höchste deutsche Gericht entscheiden.
www.migazin.de
November 24, 2025 at 8:16 PM
+ Im Februar 2020 erschießt ein deutscher Neonazi in #Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven, unter anderem Hamza Kurtovic. Seitdem fordern seine Eltern Gerechtigkeit. Sie werfen den Behörden unzureichende Ermittlungen vor, scheitern aber vor hessischen Gerichten. Nun soll das höchste…
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Landesweit werden in den USA Fahrbewegungen von Millionen Autofahrer*innen durch die Grenzpolizei überwacht. Ein Algorithmus stuft bestimmte Muster als verdächtig ein. Ein spezifisches Gesetz dafür fehlt offenbar.
US-Grenzpolizei baut landesweites Überwachungsnetzwerk auf
Landesweit werden in den USA Fahrbewegungen von Millionen Autofahrer*innen durch die Grenzpolizei überwacht. Ein Algorithmus stuft bestimmte Muster als verdächtig ein. Ein spezifisches Gesetz dafür…
buff.ly
November 24, 2025 at 3:00 PM
Landesweit werden in den USA Fahrbewegungen von Millionen Autofahrer*innen durch die Grenzpolizei überwacht. Ein Algorithmus stuft bestimmte Muster als verdächtig ein. Ein spezifisches Gesetz dafür fehlt offenbar.
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Update zu den Haftbedingungen der inhaftierten Antifas
Wie geht es:
#Luca #Nele #Emmi #Moritz #Nanuk
Da Komitee Basc informiert
Postkontrolle, Disziplinarverfahren, Kantinenarbeit
#FreeAllAntifas
👇
www.basc.news/postkontroll...
Wie geht es:
#Luca #Nele #Emmi #Moritz #Nanuk
Da Komitee Basc informiert
Postkontrolle, Disziplinarverfahren, Kantinenarbeit
#FreeAllAntifas
👇
www.basc.news/postkontroll...
November 18, 2025 at 9:36 PM
Update zu den Haftbedingungen der inhaftierten Antifas
Wie geht es:
#Luca #Nele #Emmi #Moritz #Nanuk
Da Komitee Basc informiert
Postkontrolle, Disziplinarverfahren, Kantinenarbeit
#FreeAllAntifas
👇
www.basc.news/postkontroll...
Wie geht es:
#Luca #Nele #Emmi #Moritz #Nanuk
Da Komitee Basc informiert
Postkontrolle, Disziplinarverfahren, Kantinenarbeit
#FreeAllAntifas
👇
www.basc.news/postkontroll...
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Zum Terroranschlag von Hanau gab es bisher keinen Prozess vor einem deutschen Gericht. Die Familie des ermordeten Hamza Kurtović kämpft seit Jahren für Aufklärung. Jetzt legt sie Verfassungsbeschwerde ein.
Ruf nach Aufklärung: Hanau-Angehörige legen Verfassungsbeschwerde ein
Zum Terroranschlag von Hanau gab es bisher keinen Prozess vor einem deutschen Gericht. Die Familie des ermordeten Hamza Kurtović kämpft seit Jahren für Aufklärung. Jetzt legt sie Verfassungsbeschwerde...
www.tagesschau.de
November 20, 2025 at 12:29 PM
Zum Terroranschlag von Hanau gab es bisher keinen Prozess vor einem deutschen Gericht. Die Familie des ermordeten Hamza Kurtović kämpft seit Jahren für Aufklärung. Jetzt legt sie Verfassungsbeschwerde ein.
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Mein Interview zu Dagmar Herzogs „Der neue faschistische Körper“ – wie Sex und Eugenik in der neuen Rechten verhandelt werden und an welche historischen Kontinuitäten sie dabei anknüpfen. Jetzt online: @fr-zeitung.bsky.social
www.fr.de/kultur/gesel...
www.fr.de/kultur/gesel...
Dagmar Herzog – Faschismus und Körperpolitik: „Wir erleben die Aktivierung der hässlichen Seiten des Menschen“
Die Historikerin analysiert, wie die AfD gezielt Inklusion ablehnt und mit provokanter Bildsprache Tabus bricht.
www.fr.de
November 16, 2025 at 3:54 PM
Mein Interview zu Dagmar Herzogs „Der neue faschistische Körper“ – wie Sex und Eugenik in der neuen Rechten verhandelt werden und an welche historischen Kontinuitäten sie dabei anknüpfen. Jetzt online: @fr-zeitung.bsky.social
www.fr.de/kultur/gesel...
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Ziemlich irre Recherche von Correctiv Schweiz - wie staatliche Behörden Multimillionären helfen, weniger Steuern zu zahlen.
Und damit die Einnahmen des Staates für alle verringern
@snied.bsky.social @correctiv.org
correctiv.org/gesellschaft...
Und damit die Einnahmen des Staates für alle verringern
@snied.bsky.social @correctiv.org
correctiv.org/gesellschaft...
Der Staat als Dienstleister für Superreiche
Eine verdeckte Recherche von CORRECTIV.Schweiz und der WOZ zeigt, wie Banken und Behörden Superreichen helfen, Steuern zu sparen.
correctiv.org
November 14, 2025 at 2:34 PM
Ziemlich irre Recherche von Correctiv Schweiz - wie staatliche Behörden Multimillionären helfen, weniger Steuern zu zahlen.
Und damit die Einnahmen des Staates für alle verringern
@snied.bsky.social @correctiv.org
correctiv.org/gesellschaft...
Und damit die Einnahmen des Staates für alle verringern
@snied.bsky.social @correctiv.org
correctiv.org/gesellschaft...
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Das mit den Jobcentern, die jetzt psychische Erkrankungen überprüfen dürfen, ist halt auch so ein bisschen ein Beispiel dafür, wie man Methoden, die man jahrelang an Geflüchteten getestet hat, auf andere Personengruppen überträgt. Im Asylverfahren ist es schon lange üblich, dass insbesondere 1/
November 14, 2025 at 8:17 AM
Das mit den Jobcentern, die jetzt psychische Erkrankungen überprüfen dürfen, ist halt auch so ein bisschen ein Beispiel dafür, wie man Methoden, die man jahrelang an Geflüchteten getestet hat, auf andere Personengruppen überträgt. Im Asylverfahren ist es schon lange üblich, dass insbesondere 1/