Esther Menhard
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Esther Menhard
@end-of-medium.bsky.social
schreibt frei für @netzpolitik.org ... interessiert sich für #openaccess #verwaltungsdigitalisierung ... philosopher with soft spot for skepticism

header pic: matej klic/unsplash
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what gets me is the same companies (google, meta, tiktok) that actively sabotage access to platform data, deter independent auditors & aggressively retaliate against auditors are also at the forefront of academic events talking about consumer rights, meaningful regulation & ethical & responsible AI
hive-mind, know of any research/academic work that has detailed the various ways social media/large platforms have made audits/critical investigation of these platforms practically impossible. exuberant API fees, access only to partial data even when you can pay fee, retaliation again auditors, etc
November 23, 2025 at 4:25 PM
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Schönes winterliches Wochenende! Warum die Radio-Dreyeckland-Hausdurchsuchung verfassungswidrig war, was im Psychisch-Kranken-Gesetz Niedersachsen steht und warum digitale Souveränität bei Palantir nicht gilt netzpolitik.org/2025/kw-47-d...
KW 47: Die Woche, als ein Digitalgipfel uns zu Kund:innen machte
Die 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 132.907 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org
November 22, 2025 at 5:56 PM
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Ich habe Fachleute befragt, inwiefern das Gesetz die Gruppe der Beklagten benachteiligt. netzpolitik.org/2025/online-...
Online-Verfahren im Zivilrecht: Digitalisierung in der Justiz benachteiligt Menschen
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt s...
netzpolitik.org
November 20, 2025 at 9:28 AM
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Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt sie jedoch die Gruppe der Beklagten und stößt bei Fachleuten auf Kritik.

netzpolitik.org/2025/online-...
Online-Verfahren im Zivilrecht: Digitalisierung in der Justiz benachteiligt Menschen
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt s...
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November 20, 2025 at 8:55 AM
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Von Vereinfachung sprechen, während man einen Kahlschlag plant und von Werten, wenn man an Wertschöpfung denkt – diese Doppelzüngigkeit kennen wir sonst von Populisten und Diktatoren wie Trump oder Putin.

Mein Kommentar zu Plänen der EU-Kommission, für die KI-Industrie den Datenschutz zu schleifen.
Digitaler Omnibus: Auf Crash-Kurs mit digitalen Grundrechten
Das angekündigte Reformpaket ist da und die EU-Kommission bleibt auf Konfrontationskurs: Statt den Datenschutz zu vereinfachen, schleift sie Grundrechte. Statt europäischen Unternehmen zu helfen, komm...
netzpolitik.org
November 20, 2025 at 8:31 AM
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Digitale Souveränität hin oder her: Digitalminister Wildberger bleibt bei seiner Haltung zu #Palantir bei der Polizei. Die schönen Worte auf dem Digitalisierungsgipfel sind nur Makulatur netzpolitik.org/2025/karsten...
Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir
Digitalminister Wildberger singt auf dem Digitalisierungsgipfel ein Loblied auf die „digitale Souveränität“. Bis er konkret auf den US-Konzern Palantir und seine Software angesprochen wird. Dann wird ...
netzpolitik.org
November 19, 2025 at 2:53 PM
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Die Ankündigungen auf dem #eusummit25 habe ich gestern mehrfach bei phoenix kommentiert, hier mein Fazit am Abend mit einigen lustigen Versprechern auf beiden Seiten.

www.ardmediathek.de/video/phoeni...
phoenix der tag: Fazit zum Digitalgipfel: Innovation solle durch Unternehmer entstehen - hier anschauen
Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur netzpolitik.org Daniel Leisegang zieht ein Tagesfazit zum „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität'.
www.ardmediathek.de
November 19, 2025 at 6:14 AM
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Tja. So eine Überschrift kann man zum Clusterfuck rund um den Digitalen Omnibus natürlich schon machen. Ist dann halt scheiße.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/verbraucherfreundlichere-cookie-klicks-100.html
EU-Kommission will Cookie-Klicks im Internet reduzieren
Die EU-Kommission will die Digitalregeln zu Datenschutz, Cybersicherheit und KI vereinfachen. Zugleich plant sie verbraucherfreundlichere Regeln für Cookie-Einstellungen im Internet.
www.tagesschau.de
November 19, 2025 at 2:36 PM
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Auf dem heutigen #eusummit25 verkündete die Bundesregierung einen radikalen Kurswechsel: Dig. Souveränität versteht sie vor allem als Rennen um „Innovationsführerschaft“. Dafür will sie hart erkämpfte Regularien schleifen. Die Zivilgesellschaft durfte nur zuschauen.

netzpolitik.org/2025/gipfel-...
Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität: Kehrtwende für die „Innovationsführerschaft“
Auf dem heutigen
netzpolitik.org
November 18, 2025 at 5:31 PM
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Digitale Souveränität ist ein Thema, das nicht nur Europa betrifft. Daher lohnt es sich, bei dem Thema global zu denken. Das ist ein Kraftakt, aber der Bedarf ist enorm. Ein Kommentar von @maltespitz.de

netzpolitik.org/2025/gipfel-...
Gipfel zur Digitalen Souveränität: Europa braucht den Mut, seine Souveränität zu teilen
Digitale Souveränität ist ein Thema, das nicht nur Europa betrifft. Daher lohnt es sich, bei dem Thema global zu denken. Das ist ein Kraftakt, aber der Bedarf ist enorm. Ein Kommentar.
netzpolitik.org
November 17, 2025 at 9:30 AM
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Vor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook & Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.

netzpolitik.org/2025/digital...
Digitale Souveränität: Think Tank empfiehlt mehr Investitionen in Big-Tech-Alternativen
Vor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook und Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fed...
netzpolitik.org
November 14, 2025 at 9:44 AM
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Einer der besten Sätze ü. Journalismus seit Langem: „Nur Handlungen sollten Nachrichten sein – keine angedrohten Handlungen, keine möglichen (und) keine vorgeschlagenen Handlungen, die nur Blasen auf einem stream of consciousness sind –, sondern konkrete Handlungen“ (1/x) www.mdr.de/altpapier/da...
Kolumne: Das Altpapier am 7. November 2025 – Wahnsinn, warum schickt ihr uns in die Zölle? | MDR.DE
Die Medienwelt wäre ein besserer Ort, gäbe es keinen "Was wäre, wenn passiert, was Donald Trump ankündigt“-Journalismus.
www.mdr.de
November 7, 2025 at 3:07 PM
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Jean-Baptiste Kempf, Mitentwickler des #VLC Media Players, erhält eine Auszeichnung für seinen besonderen Beitrag zur Einführung Freier Software in Europa:

netzpolitik.org/2025/europea...
European SFS Award: VLC-Mitentwickler erhält Preis für Freie Software
Jean-Baptiste Kempf, Mitentwickler des VLC Media Players, erhält eine Auszeichnung für seinen besonderen Beitrag zur Einführung Freier Software in Europa. Die Veranstalter einer Konferenz zu Open Sour...
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 11:55 AM
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Tracking zum Schutz für alle verbieten? Das will die EU nicht. Aber das eigene Personal soll sich schützen. Wir veröffentlichen die interne Rundmail, die nach unseren Veröffentlichungen zur Spionage-Gefahr durch Handy-Standortdaten verschickt wurde. #DatabrokerFiles

netzpolitik.org/2025/nach-da...
Nach Databroker Files: Rundmail warnt EU-Angestellte vor Gefahr durch Tracking
Tracking zum Schutz für alle verbieten? Das will die EU nicht. Aber das eigene Personal soll sich schützen. Wir veröffentlichen die interne Rundmail, die nach unseren Veröffentlichungen zur Spionage-G...
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 12:52 PM
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Freifahrtschein für KI-Training, weniger Schutz für sensible Daten, Beschneidung von Betroffenenrechten: Es verdichteten sich die Hinweise, dass die EU-Kommission einen Frontalangriff auf die DSGVO plant. Auch die Bundesregierung fordert Einschnitte, wie ein Dokument belegt, das wir veröffentlichen.
Digitaler Omnibus: EU-Kommission strebt offenbar Kahlschlag beim Datenschutz an
Freifahrtschein für KI-Training, weniger Schutz für pseudonymisierte und sensible Daten, Beschneidung von Betroffenenrechten: Es verdichteten sich die Hinweise, dass die EU-Kommission einen Frontalang...
netzpolitik.org
November 6, 2025 at 2:49 PM
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A new trend in "leveraging AI for research": Generate "research papers" that are half plagiarized and half LLM-generated, put the names of real academics on those "papers," publish them in your "journal" and make them open access.
Scientific Study Exposes Publication Fraud Involving Widespread Use of AI
www.tudelft.nl
October 24, 2025 at 4:51 PM
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Für den neusten Teil der #DatabrokerFiles haben @roofjoke.netzpolitik.org & ich 278 Millionen Handy-Standortdaten aus Belgien ausgewertet – erhoben nur für Werbezwecke 🤡

Wieder fanden wir Bewegungsprofile bis zur Privatadresse, u.a. von EU-Spitzenpersonal.

1/x

netzpolitik.org/2025/databro...
Databroker Files: Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal
Exakte Ortungen, verräterische Bewegungsmuster: Die Handy-Standortdaten von Millionen Menschen in der EU stehen zum Verkauf. Angeblich nur zu Werbezwecken erhoben, lassen sich die Daten auch für Spion...
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November 4, 2025 at 7:05 AM
Der Internationale Gerichtshof will sich von #Microsoft unabhängig machen und schwenkt auf die Open-Source-Bürosoftware openDesk um. Während die bei europäischen Nachbarn gefragt ist, fremdelt die Bundesverwaltung allerdings noch immer damit. netzpolitik.org/2025/sorge-v...
Sorge vor US-Sanktionen: Internationaler Strafgerichtshof kickt Microsoft aus seiner Verwaltung
Der Internationale Gerichtshof will sich von Microsoft unabhängig machen und schwenkt auf openDesk um, die Open-Source-Bürosoftware des Zentrums für Digitale Souveränität. Die Bundesregierung könnte s...
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October 31, 2025 at 11:13 AM
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Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den MAD. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.

netzpolitik.org/2025/neues-m...
Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet
Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministe...
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October 28, 2025 at 10:27 AM
EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von @lobbycontrol.bsky.social und @corporateeurope.org netzpolitik.org/2025/gegen-r...
Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie
EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemein...
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October 29, 2025 at 9:44 AM
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Kampagne gegen neues Phänomen: Influencer „helfen“ wohnungslosen Menschen. Sie werden zum Objekt einer angeblichen Hilfe gemacht und bezahlen das mit ihrer Privatsphäre netzpolitik.org/2025/ungewol...
Ungewollt im Internet: Neue Kampagne gegen Instrumentalisierung von Obdachlosen durch Influencer
Influencer
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October 23, 2025 at 8:22 AM
Für #windows10 bietet #Microsoft seit gut einer Woche keinen Support mehr an. Das bringt Nutzer*innen in Zugzwang, darunter auch die Bundesverwaltung. Das zuständige Digitalministerium weiß indes wenig darüber, welche Behörden und wie viele Rechner betroffen sind. netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
Für Windows 10 bietet Microsoft seit gut einer Woche keinen Support mehr an. Das bringt Nutzer*innen in Zugzwang, darunter auch die Bundesverwaltung. Das zuständige Digitalministerium weiß indes wenig...
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October 22, 2025 at 2:50 PM
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Am Samstag in #Leipzig: Prekäre Strukturen im Datenkapitalismus. Gespräch mit mir und Sreening des Films Unknown Label in der Galerie für Zeitgenössische Kunst.

www.bpb.de/pift2025/570...
Prekäre Strukturen im Datenkapitalismus | bpb.de
Wer zahlt den Preis für den digitalen Fortschritt? Am 25.10. diskutieren wir in Leipzig u.a. mit Ingo Dachwitz über Datenarbeit, digitalen Kolonialismus und globale Ungleichheiten im Datenkapitalismus
www.bpb.de
October 22, 2025 at 10:37 AM
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Künstliche Intelligenz soll die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen, so die Hoffnung der Bundesregierung. Passende Angebote kündigen SAP und OpenAI für kommendes Jahr an. Doch damit würden sich Behörden noch enger an die Produkte der Tech-Konzerne binden.
SAP und OpenAI: Wie die öffentliche Verwaltung mit KI noch abhängiger von Big Tech wird
Künstliche Intelligenz soll die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen, so die Hoffnung der Bundesregierung. Passende Angebote kündigen SAP und OpenAI für kommendes Jahr an. Doch da...
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October 22, 2025 at 9:21 AM
Reposted by Esther Menhard
Ich kann mich nur wiederholen:

Wer sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt in Zusammenhang mit Migration stellt, will nicht geschlechtsbezogene Gewalt verhindern, sondern Rassismus schüren.
October 20, 2025 at 9:59 AM