Sinom Tiev
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In #Schwarzenberg wäre die Lage gerade fast eskaliert. Ein Bürgermob von über 100 Personen ließ sich von ein paar Handzeichen aus der linken Demo provozieren, durchstieß eine Polizeikette, es kam sogar vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen rechts und links. #szb1312
December 13, 2025 at 1:57 PM
In #Schwarzenberg wäre die Lage gerade fast eskaliert. Ein Bürgermob von über 100 Personen ließ sich von ein paar Handzeichen aus der linken Demo provozieren, durchstieß eine Polizeikette, es kam sogar vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen rechts und links. #szb1312
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2017 meinte Chomsky noch, dass die Republikaner die gefährlichste Organisation der Menschheitsgeschichte seien.
December 13, 2025 at 2:18 PM
2017 meinte Chomsky noch, dass die Republikaner die gefährlichste Organisation der Menschheitsgeschichte seien.
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Kannste dir nicht ausdenken: 1 Hamburger Supermarkt hatte Schilder, die Menschen mit Bezahlkarte verboten, Gutscheine zu kaufen. Begründung: das sei ne Regel der Stadt & steht so auf deren Webseite. Nach @taz.de Anfrage sind die Schilder weg & die Stadt nimmt die Seite offline. Lol
taz.de/!6136472/
taz.de/!6136472/
Bezahlkarte für Geflüchtete: Diskriminierung im Supermarkt
Ein Hamburger Supermarkt verbot Menschen mit Bezahlkarte, Gutscheine zu kaufen. Bis die taz nachfragt – und eine falsche Webseite der Stadt entdeckt.
taz.de
December 13, 2025 at 12:56 PM
Kannste dir nicht ausdenken: 1 Hamburger Supermarkt hatte Schilder, die Menschen mit Bezahlkarte verboten, Gutscheine zu kaufen. Begründung: das sei ne Regel der Stadt & steht so auf deren Webseite. Nach @taz.de Anfrage sind die Schilder weg & die Stadt nimmt die Seite offline. Lol
taz.de/!6136472/
taz.de/!6136472/
Der Aufstieg autoritärer K-Gruppen wird erst durch die Schwäche der Autonomen ermöglicht
December 13, 2025 at 1:28 PM
Der Aufstieg autoritärer K-Gruppen wird erst durch die Schwäche der Autonomen ermöglicht
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„Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat eingeräumt, dass sie eine Anzeige wegen Polizeigewalt rund elf Monate lang liegen gelassen hat. In dem Fall sollen Polizeibeamte des 4. Reviers im Bahnhofsviertel eine gefesselte Person gequält und erniedrigt haben.“
#Hessen #FFM #Polizeiproblem
#Hessen #FFM #Polizeiproblem
Frankfurt: Staatsanwaltschaft räumt Fehler bei Ermittlungen zu Polizeigewalt ein
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat eine Anzeige wegen mutmaßlicher Polizeigewalt elf Monate lang nicht bearbeitet. Sie spricht von Versäumnissen und “vermeidbaren Verzögerungen” – nun soll der Fal...
www.hessenschau.de
December 10, 2025 at 3:34 PM
„Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat eingeräumt, dass sie eine Anzeige wegen Polizeigewalt rund elf Monate lang liegen gelassen hat. In dem Fall sollen Polizeibeamte des 4. Reviers im Bahnhofsviertel eine gefesselte Person gequält und erniedrigt haben.“
#Hessen #FFM #Polizeiproblem
#Hessen #FFM #Polizeiproblem
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„Der stadtbekannte Neonazi und Berufsschüler Josef S. steckte am 17. Dezember 1988 das Habermeierhaus in Schwandorf in Brand und tötete dabei vier Menschen. Später lieferte er den Grund: Er hasste Ausländer.“
#Rex #BlueLZ #Bayern #Schwandorf
1/2
#Rex #BlueLZ #Bayern #Schwandorf
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Wichtiger denn je – Anti-Rassismus-Stück „SAD-88“ auf Schultour | OberpfalzECHO
OVIGO Theater auf Schultour: SAD-88, Anti-Rassismus-Stück über Schwandorf, tourt Oberpfalz/Bayern. Termine, Restkarten, Schulbuchung – jetzt informieren.
www.oberpfalzecho.de
December 8, 2025 at 2:31 PM
„Der stadtbekannte Neonazi und Berufsschüler Josef S. steckte am 17. Dezember 1988 das Habermeierhaus in Schwandorf in Brand und tötete dabei vier Menschen. Später lieferte er den Grund: Er hasste Ausländer.“
#Rex #BlueLZ #Bayern #Schwandorf
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#Rex #BlueLZ #Bayern #Schwandorf
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Bundesregierung ruft #Israel zum Stopp des Siedlungsausbaus auf www.deutschlandfunk.de/bundesregier...
Nahost-Konflikt - Bundesregierung ruft Israel zum Stopp des Siedlungsausbaus auf
Die Bundesregierung hat die Genehmigung des israelischen Kabinetts zum Bau hunderter neuer Wohneinheiten im Westjordanland kritisiert.
www.deutschlandfunk.de
December 13, 2025 at 9:42 AM
Bundesregierung ruft #Israel zum Stopp des Siedlungsausbaus auf www.deutschlandfunk.de/bundesregier...
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Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
Aufnahme von Afghanen: Dobrindt sagt endgültig Nein
Innenminister Dobrindt verfügt, dass Hunderte Afghanen trotz Gefährdung durch die Taliban nicht nach Deutschland dürfen.
www.sueddeutsche.de
December 13, 2025 at 8:26 AM
Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
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CIVICUS stuft Deutschland 2025 weiter ab: Von „offen“ zu „beschränkt“. Repression gegen Protest, Verbote, Polizeigewalt und Zensur zeigen Wirkung – nicht nur auf der Straße, sondern jetzt auch im internationalen Freiheitsranking. Grundrechte? Immer weniger. rote-hilfe.de/meldungen/ze...
Zensur, Verbote, Gewalt: Repressionsbericht stuft BRD herab
Die BRD ist immer vorne mit dabei, wenn es darum geht, den moralischen Zeigefinger gegenüber anderen Gesellschaften zu heben. Gleichzeitig erleben wir seit Jahren eine autoritäre Wende, die weiter an ...
rote-hilfe.de
December 13, 2025 at 10:16 AM
CIVICUS stuft Deutschland 2025 weiter ab: Von „offen“ zu „beschränkt“. Repression gegen Protest, Verbote, Polizeigewalt und Zensur zeigen Wirkung – nicht nur auf der Straße, sondern jetzt auch im internationalen Freiheitsranking. Grundrechte? Immer weniger. rote-hilfe.de/meldungen/ze...
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„Auf 13 Zeilen waren die „Omas gegen Rechts“ (OgR) diffamiert worden – unter anderem als Befürworter von Krieg und Völkermord. Jetzt hat die Gruppierung bei der Polizei Strafanzeige gestellt.“
#Bayern #Erding #OgR #noAfD
#Bayern #Erding #OgR #noAfD
„Omas gegen Rechts" erstatten Anzeige wegen AfD-Plakat
Die Gruppe fühlt sich durch ein Plakat am AfD-Stand diffamiert. Die Polizei ermittelt nun wegen Beleidigung und Verleumdung.
www.merkur.de
December 12, 2025 at 3:58 PM
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#Maja ist immer noch im Knast in Ungarn
Es gibt bisher keine konkreten Beweise gegen Maja
Als Beweise werden die absurdesten Indizien herangezogen.
Beispiel: Eine Honorar-Tätigkeit bei der Roten Hilfe.
Mehr Infos auf Seite 2
#FreeMaja
#FreeAllAntifas
1/x
Es gibt bisher keine konkreten Beweise gegen Maja
Als Beweise werden die absurdesten Indizien herangezogen.
Beispiel: Eine Honorar-Tätigkeit bei der Roten Hilfe.
Mehr Infos auf Seite 2
#FreeMaja
#FreeAllAntifas
1/x
December 13, 2025 at 8:36 AM
#Maja ist immer noch im Knast in Ungarn
Es gibt bisher keine konkreten Beweise gegen Maja
Als Beweise werden die absurdesten Indizien herangezogen.
Beispiel: Eine Honorar-Tätigkeit bei der Roten Hilfe.
Mehr Infos auf Seite 2
#FreeMaja
#FreeAllAntifas
1/x
Es gibt bisher keine konkreten Beweise gegen Maja
Als Beweise werden die absurdesten Indizien herangezogen.
Beispiel: Eine Honorar-Tätigkeit bei der Roten Hilfe.
Mehr Infos auf Seite 2
#FreeMaja
#FreeAllAntifas
1/x
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Mehrere Videos, die dem NDR vorliegen, zeigen, wie ein Mann einen Jugendlichen tritt und erniedrigt. Bei dem Täter soll es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Jessenitz im Kreis Ludwigslust-Parchim handeln.
Mit @hanste.bsky.social und Kira Heinrich.
www.ndr.de/nachrichten/...
Mit @hanste.bsky.social und Kira Heinrich.
www.ndr.de/nachrichten/...
Jugendliche drangsaliert: Ermittlungen wegen Deutschlandfahnen-Video
Mehrere Videos, die dem NDR vorliegen, zeigen, wie ein Mann einen Jugendlichen tritt und erniedrigt. Bei dem Täter soll es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Jessenitz im Kreis Lud...
www.ndr.de
December 13, 2025 at 9:51 AM
Mehrere Videos, die dem NDR vorliegen, zeigen, wie ein Mann einen Jugendlichen tritt und erniedrigt. Bei dem Täter soll es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Jessenitz im Kreis Ludwigslust-Parchim handeln.
Mit @hanste.bsky.social und Kira Heinrich.
www.ndr.de/nachrichten/...
Mit @hanste.bsky.social und Kira Heinrich.
www.ndr.de/nachrichten/...
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Dass die #Telekom (Tim Höttges) trump hofiert, wird viel zu wenig thematisiert, finde ich:
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
December 12, 2025 at 1:20 PM
Dass die #Telekom (Tim Höttges) trump hofiert, wird viel zu wenig thematisiert, finde ich:
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
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Ausländerbehörden durchsuchen die Handys von Menschen, die abgeschoben werden sollen und dürfen dabei tief in deren Privatsphäre blicken. Wir recherchieren seit Jahren zu diesen Befugnissen und sorgen dafür, dass sie öffentlich diskutiert werden.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/digitalfights
December 12, 2025 at 5:46 AM
Ausländerbehörden durchsuchen die Handys von Menschen, die abgeschoben werden sollen und dürfen dabei tief in deren Privatsphäre blicken. Wir recherchieren seit Jahren zu diesen Befugnissen und sorgen dafür, dass sie öffentlich diskutiert werden.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/digitalfights
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Vodafone sollte 13 Billionen DNS-Anfragen pro Monat protokollieren und wehrte sich erfolgreich. DNS-Massenüberwachung sollte dauerhaft verboten werden netzpolitik.org/2025/dns-mas...
DNS-Massenüberwachung: „Das war dringend notwendig, diese neue Idee einer Schleppnetzfahndung im Internet abzuwenden“
Die anlasslose Massenüberwachung der DNS-Anfragen aller Kunden von Vodafone ist vorerst abgewendet. Der Netzbetreiber wehrte sich dagegen erfolgreich mit einer Verfassungsbeschwerde. Klaus Landefeld v...
netzpolitik.org
December 11, 2025 at 2:54 PM
Vodafone sollte 13 Billionen DNS-Anfragen pro Monat protokollieren und wehrte sich erfolgreich. DNS-Massenüberwachung sollte dauerhaft verboten werden netzpolitik.org/2025/dns-mas...
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Wenn, der Neonazi Tommy Frenck 141.000 Euro an Steuern hinterzieht, dann erlaubt das einen Einblick, wie viel Geld er mit Rechtsrock, Drogen und Waffen umsetzt...
Geld, das direkt der rechtsextremen Strukturen zugutekommt. Die Steuerhinterziehung ist nur die Spitze des Eisbergs.
Geld, das direkt der rechtsextremen Strukturen zugutekommt. Die Steuerhinterziehung ist nur die Spitze des Eisbergs.
141.000 Euro hinterzogen? Neonazi-Gastwirt Tommy Frenck angeklagt | MDR.DE
Der Neonazi-Gastwirt Tommy Frenck soll Steuern in Höhe von 141.000 Euro hinterzogen haben. Ab Anfang Januar muss er sich deshalb vor Gericht verantworten. Er selbst bestreitet die Vorwürfe.
www.mdr.de
December 9, 2025 at 3:37 PM
Wenn, der Neonazi Tommy Frenck 141.000 Euro an Steuern hinterzieht, dann erlaubt das einen Einblick, wie viel Geld er mit Rechtsrock, Drogen und Waffen umsetzt...
Geld, das direkt der rechtsextremen Strukturen zugutekommt. Die Steuerhinterziehung ist nur die Spitze des Eisbergs.
Geld, das direkt der rechtsextremen Strukturen zugutekommt. Die Steuerhinterziehung ist nur die Spitze des Eisbergs.
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"Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Afghanische Ortskräfte: Dobrindts Versprechen - gebrochen
Innenminister Dobrindt wollte nur noch die Afghanen aufnehmen, die er aufnehmen muss. Mit einer Ausnahme: Ortskräfte. Für die habe man eine Verantwortung. Doch diese Zusage hält er nun nicht ein. Von ...
www.tagesschau.de
December 9, 2025 at 11:26 PM
"Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
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„Es ist ein Irrtum, zu glauben, eine Partei sei demokratisch, nur weil man sie wählen kann. Die NSDAP konnte man auch wählen, sie wurde auch gewählt. Sie war trotzdem nicht demokratisch. Das heißt also erst mal gar nichts. Die AfD macht immer wieder deutlich, dass sie die Demokratie verachtet.“ 🫳🎤
Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
taz.de
December 10, 2025 at 6:09 AM
„Es ist ein Irrtum, zu glauben, eine Partei sei demokratisch, nur weil man sie wählen kann. Die NSDAP konnte man auch wählen, sie wurde auch gewählt. Sie war trotzdem nicht demokratisch. Das heißt also erst mal gar nichts. Die AfD macht immer wieder deutlich, dass sie die Demokratie verachtet.“ 🫳🎤
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Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 9, 2025 at 5:58 AM
Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
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"Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits zuvor das Gegenteil zeigte." taz.de/Prozess-gege...
Prozess gegen Antifaschisten in Berlin: Es war der Neonazi, der zustach
Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits zuvor das Gegenteil zeigte.
taz.de
December 9, 2025 at 7:39 AM
"Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits zuvor das Gegenteil zeigte." taz.de/Prozess-gege...
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Ich habe mehrfach gehört, man solle sich nicht an einzelnen Aussagen von Merz aufhängen, weil das nur Empörungsroutine erzeugt, aber ich finde, dass das mit einem Muster und einer Grundhaltung zu tun hat, über die man sich im Klaren sein sollte, weil sie auf etwas Problematisches verweist.
December 9, 2025 at 7:42 AM
Ich habe mehrfach gehört, man solle sich nicht an einzelnen Aussagen von Merz aufhängen, weil das nur Empörungsroutine erzeugt, aber ich finde, dass das mit einem Muster und einer Grundhaltung zu tun hat, über die man sich im Klaren sein sollte, weil sie auf etwas Problematisches verweist.
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Die Agentur der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) baut Website der AfD-Jugend, berichtet @hoshiyama.bsky.social für das RND. Das passt zum Bild rund um die Gründungsversammlung der Jugendorganisation; mehrere Redner betonten ihre Nähe zur ID. www.rnd.de/politik/verf...
Agentur der Identitären Bewegung baut Website der AfD-Jugend
Der Chef der Generation Deutschland und der Inhaber einer Rostocker Agentur aus dem Geflecht der Identitären Bewegung kennen sich seit Jahren. Die persönliche Nähe führt nun zu einem wichtigen Auftrag...
www.rnd.de
December 9, 2025 at 7:48 AM
Die Agentur der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) baut Website der AfD-Jugend, berichtet @hoshiyama.bsky.social für das RND. Das passt zum Bild rund um die Gründungsversammlung der Jugendorganisation; mehrere Redner betonten ihre Nähe zur ID. www.rnd.de/politik/verf...
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das schöne bei meinen nischenthema* ist, dass sich die meinungsstarken aber schlecht informierten public intellectuals dafür schlichtweg nicht interessieren und man so in ruhe arbeiten kann, ohne auf irgendwelche einwürfe reagieren zu müssen.
*zweitgrößte rechtsextreme bewegung in deutschland
*zweitgrößte rechtsextreme bewegung in deutschland
December 9, 2025 at 7:55 AM
das schöne bei meinen nischenthema* ist, dass sich die meinungsstarken aber schlecht informierten public intellectuals dafür schlichtweg nicht interessieren und man so in ruhe arbeiten kann, ohne auf irgendwelche einwürfe reagieren zu müssen.
*zweitgrößte rechtsextreme bewegung in deutschland
*zweitgrößte rechtsextreme bewegung in deutschland
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Wenn die Wohnungskonzerne vergesellschaftet werden, könnten auch Banken Milliarden-Verluste machen. Die Wette in den hochspekulativen Wohnungsmarkt zu investieren, kann auch mal schief gehen taz.de/Deutsche-Woh...
Deutsche Wohnen Enteignen: Verlierer könnten auch die Banken sein
Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt.
taz.de
December 9, 2025 at 7:58 AM
Wenn die Wohnungskonzerne vergesellschaftet werden, könnten auch Banken Milliarden-Verluste machen. Die Wette in den hochspekulativen Wohnungsmarkt zu investieren, kann auch mal schief gehen taz.de/Deutsche-Woh...
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Das Narrativ "Es trifft ja nur Verbrecher" ist sehr gefährlich.
Denn was am Ende als Verbrechen definiert wird, ist politisch formbar.
Das kann sich von heute auf morgen ändern.
Es kann dein Handeln treffen, dein Sein im öffentlichen Raum, deine Existenz.
Denn was am Ende als Verbrechen definiert wird, ist politisch formbar.
Das kann sich von heute auf morgen ändern.
Es kann dein Handeln treffen, dein Sein im öffentlichen Raum, deine Existenz.
December 8, 2025 at 10:12 PM
Das Narrativ "Es trifft ja nur Verbrecher" ist sehr gefährlich.
Denn was am Ende als Verbrechen definiert wird, ist politisch formbar.
Das kann sich von heute auf morgen ändern.
Es kann dein Handeln treffen, dein Sein im öffentlichen Raum, deine Existenz.
Denn was am Ende als Verbrechen definiert wird, ist politisch formbar.
Das kann sich von heute auf morgen ändern.
Es kann dein Handeln treffen, dein Sein im öffentlichen Raum, deine Existenz.