Sinom Tiev
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Sinom Tiev
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Man lerne: Rassismus vermiest auch dem Rassisten selbst das Leben
Reposted by Sinom Tiev
Die Danubia hat heute ihre “Schwabinger Gespräche” und macht sich in der Nachbarschaft direkt unbeliebt, da die Straße für ihre Veranstaltung abgesperrt wurde. Gäste sind u.a. AfD-MdL Franz Schmid.
LEUTE! Gute Nachrichten!
Schwarzarbeit ist legitim.
Höchstrichterlich.

Man kann doch nicht ernsthaft argumentieren, dass es in Deutschland illegal wäre in der Schattenwirtschaft zu arbeiten, wenn es von einem deutschen Gericht in anderen EU-Ländern als normales Einkommen angesehen wird.
Das sagt halt so viel mehr über #Precht aus, als über #Nürnberg, die U-Bahn oder den Anteil an Migrant*innen
Politik, wie sie sein sollte
Mit nem Ohr an den Bürger*innen, dem Herz sowieso, erklärend und einordnend

Doch die sPD hat sie abgestoßen
Saskia tut es offensichtlich gut nicht mehr Parteivorsitzende zu sein
Und könnte als antisemitisches Bild gelesen werden
Reposted by Sinom Tiev
Ich halte das Vorgehen der sächsischen Polizei für skandalös. Sie erweckte - auch gegenüber der Presse - den Eindruck, sie habe eine richterliche Bestätigung gehabt, dabei hat die Richterin der Beschlagnahme nicht ausdrücklich zugestimmt. Auch andere Vorkommnisse an dem Fall werfen Fragen auf.
Tja.
Übereinstimmenden Szene-Posts zufolge ist der Berliner Rechtsextremist Hans-Ulrich Pieper im Alter von 77 Jahren gestorben. Pieper sei erst etliche Tage nach seinem Tod in seiner Wohnung gefunden worden. 🧵
(Screenshot: Apabiz)
Reposted by Sinom Tiev
Das Attentat auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt ist als rechtsextremer Terroranschlag zu bewerten. Ein neues Gutachten zeigt: Der Täter war international mit rechtsextremen Influencern vernetzt und handelte aus einer klar rechtsextremen Ideologie heraus. 1/5
Anschlag in Magdeburg: Gutachten stellt Ermittlungsergebnisse zu Amokfahrer infrage - WELT
Ein 40-seitiges Gutachten, das WELT exklusiv vorliegt, analysiert die Tat von Taleb al-Abdulmohsen und widerlegt die These vom wirren Einzelgänger. Der Psychiater plante seinen Anschlag jahrelang, kün...
www.welt.de
Reposted by Sinom Tiev
Jede Minute, in der ihr euch (nachvollziehbarerweise) über das Merz-Stadtbild aufregt verwendet ihr nicht darauf, über die großen Defizite von CDU, SPD und CSU bei Rente, Wehrpflicht, Gesundheitssystem, Masken, Steuergeldverschwendung und Kürzungsplänen zu sprechen.
Glaube mir, ich versuche es.
Aber es wird immer teurer. Am Ende sitzen sie am längeren Hebel
Reposted by Sinom Tiev
Der Kommissionsbericht zum Polizeieinsatz am Peršmanhof liegt vor - und ist vernichtend.

„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“

Hier entlang 🧵
Reposted by Sinom Tiev
Das geht uns alle an! Totalsanktionen sollen in der Grundsicherung schon bei der 1. abgelehnten Arbeit verhängt werden können! So steht es im Gesetzentwurf. Das ist fatal! Von Sanktionen sind immer auch Kinder betroffen, die mit in Bedarfsgemeinschaften hängen. Das kann man nicht trennen. 1/4
Die Polizei Bayern behauptet, dass sie Datenbestände anlassbezogen importiert.
Mir wäre, Stand jetzt, kein aktueller Anlass bekannt.
Stand jetzt noch nicht, da BPol.
Dreifacher Wechsel der Begründung einer Polizeimaßnahme lässt die Vermutung zu, dass es wahrscheinlich keine rechtmäßige gibt.
Betroffener fragt erneut nach Rechtsgrundlage und erhält als Antwort, dass der Bahnhof ein besonders gefährdetes Gebäude wäre & wird kurz danach in die „Kontrollposition“ gebracht. In dieser erklärt B. den Polizisten den Ort seines Ausweises.
3/x
Als B. sich dazu nicht verhalten will und auf Beendigung der repressiven Maßnahme besteht wird B mit dem Spruch „Ich würde mal an Ihrem Charakter arbeiten!“ verabschiedet.

Der Bürger als Untertan, ganz normal im Bereich der BPol Passau.

5/5
Bei der Abfrage entfährt einer Polizistin der Kommentar „ah, haben wir schon“. Sie will zudem wissen, ob B. „allgemein etwas gegen die Polizei hätte?“ Sie wären „schließlich Menschen wie Sie auch!“

4/5
Betroffener fragt erneut nach Rechtsgrundlage und erhält als Antwort, dass der Bahnhof ein besonders gefährdetes Gebäude wäre & wird kurz danach in die „Kontrollposition“ gebracht. In dieser erklärt B. den Polizisten den Ort seines Ausweises.
3/x
Betroffener erklärt, dass erst die Veröffentlichung evtl. Straftat wäre. Bundespolizist behauptet daraufhin, dass es eine Grenzkontrolle wäre. Auf Bs Ankündigung die Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen drohen die Beamten damit die Kosten der ID in Rechnung zu stellen.

2/x
Bundespolizei am Bahnhof Passau macht mutmaßlich rassistische Polizeikontrolle.
Passant fotografiert diese und wird deswegen in eine polizeiliche Maßnahme genommen: Identitätsfeststellung. Diese soll der Prävention einer Straftat dienen.

1/x
Das ist unfair, der DGB macht