@herwigturk.bsky.social
          
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      Keine Anzeigen wegen Camps am Peršmanhof
Abgesehen davon, ob jemals der begründete Verdacht von Verwaltungsübertretungen vorlag, können Verfahren nur gegen konkret Beschuldigte geführt werden. Für die Ermittlungen gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. 🆘 ⚖️
kaernten.orf.at/stories/3326...
      
          Abgesehen davon, ob jemals der begründete Verdacht von Verwaltungsübertretungen vorlag, können Verfahren nur gegen konkret Beschuldigte geführt werden. Für die Ermittlungen gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. 🆘 ⚖️
kaernten.orf.at/stories/3326...
Keine Anzeigen wegen Camps am Peršmanhof
          Der Polizeieinsatz auf der NS-Gedenkstätte/Museum Peršmanhof in Bad Eisenkappel, wo im Juli ein antifaschistisches Bildungscamp junger Erwachsener stattgefunden hat, erfolgte laut Behörden wegen Verst...
        
          
          kaernten.orf.at
        
      
  
      Wenn die Polizei auf der falschen Seite steht, ermutigt das Verfassungsgegner. Auch wenn kein direkter Zusammenhang besteht: die Peršmanhof-Aktion der Polizei fördert ein Klima, in dem Ortstafel-Übermalungen passieren.
Deshalb sind rasche Aufklärung u klare Konsequenzen aus der Polizeiaktion nötig.
      
          Deshalb sind rasche Aufklärung u klare Konsequenzen aus der Polizeiaktion nötig.
Zweisprachige Ortstafeln besprüht
          In der Nacht auf Sonntag besprühten im Bezirk Völkermarkt derzeit unbekannte Täter vier zweisprachige Ortstafeln, indem die slowenischen Ortsbezeichnungen unkenntlich gemacht wurden. Von der Verunstal...
        
          
          kaernten.orf.at
        
      
  
      Mit Ende Oktober lege ich mein Mandat als Nationalratsabgeordnete zurück. Ich bleibe NEOS verbunden- dies als Mitglied der Partei und im Erweiterten Vorstand. Es war mir eine Ehre. ❤️🙏
Hier mein vollständiges Statement. ⤵️
        Hier mein vollständiges Statement. ⤵️
      Filmempfehlung: Noch lange keine Lippizaner
"Mit spielerischer Leichtigkeit, Humor und mithilfe vieler Expert*innen lernen wir das Staatsbürgerschaftssystem in Österreich kennen, seine Abgründe, Absurditäten und Tücken."
Eröffnungsfilm morgen (Sonntag) bei 'Kino am Dach'
vimeo.com/1074347809
      
          "Mit spielerischer Leichtigkeit, Humor und mithilfe vieler Expert*innen lernen wir das Staatsbürgerschaftssystem in Österreich kennen, seine Abgründe, Absurditäten und Tücken."
Eröffnungsfilm morgen (Sonntag) bei 'Kino am Dach'
vimeo.com/1074347809
Noch lange keine Lipizzaner - Trailer
          Ab 12. September im Kino
        
          
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              Der Ex-Krankenpflegel
              @krankenpflegel.de
          
              · Sep 20
        
        
      
    
        
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              Mark Chadbourn
              @chadbourn.bsky.social
          
              · Sep 18
        
        
          
      Trump’s allies now control X, Facebook, Instagram, WhatsApp, & TikTok.
They own Fox News, CBS, WaPo, WSJ & NY Post.
They own Sinclair Broadcasting which has 200 tv stations and local news in 100 markets.
“Freedom of speech” is now what Trump and his billionaire pals say it is.
        They own Fox News, CBS, WaPo, WSJ & NY Post.
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“Freedom of speech” is now what Trump and his billionaire pals say it is.
        
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      Wichtige Demonstration für den #Peršmanhof heute in Wien.
Und wieder etwas gelernt: der schweigende Innenminister ist für die Außengrenze in Griechenland oder Bulgarien zuständig, aber nicht für die Landespolizeidirektion Kärnten. Vereintes Europa, gelebter Föderalismus oder schlichte Ignoranz?
        Und wieder etwas gelernt: der schweigende Innenminister ist für die Außengrenze in Griechenland oder Bulgarien zuständig, aber nicht für die Landespolizeidirektion Kärnten. Vereintes Europa, gelebter Föderalismus oder schlichte Ignoranz?
      Warum die gestrige Presseaussendung der LPD Kärnten zu der Amtshandlung am Peršmanhof mehr Fragen aufwirft als beantwortet:
* die Information über den Verdacht von "verschiedenen" Verwaltungsübertretungen ist ohne Anführung der konkreten Tatbestände wertlos.
* die drei Polizeistreifen werden kaum...
        * die Information über den Verdacht von "verschiedenen" Verwaltungsübertretungen ist ohne Anführung der konkreten Tatbestände wertlos.
* die drei Polizeistreifen werden kaum...
        
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