Barbara Schnell
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Barbara Schnell
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Mitte von was?


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Zehntausende wollen am Wochenende protestieren. Doch die Stadt #Gießen will unbedingt die Demoverbotszone in der Nähe der AfD-Veranstaltung durchsetzen. Obwohl sie gleich mehrfach vor dem Verwaltungsgericht gescheitert ist, geht sie jetzt in die nächste Instanz.

netzpolitik.org/2025/protest...
Proteste gegen AfD-Jugend: Stadt Gießen will Demoverbotszone vor Gericht durchsetzen
Der Streit um eine von der Stadt Gießen verfügte Demoverbotszone geht nun in die nächste Instanz, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Die Stadt beharrt darauf, die Proteste weit weg von der AfD...
netzpolitik.org
November 27, 2025 at 7:09 PM
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Wenn man kritisch über die AfD schreibt, bekommt man postwendend Todesdrohungen von ihren Anhängern. Gerade wieder passiert. Die AfD ist einfach eine gefährliche Nazi-Partei. Ich lasse mich nicht einschüchtern.

netzpolitik.org/2025/verbots...
Verbotszone in Gießen: „Fatales Zeichen, wenn Protest verhindert werden soll“
Die Stadt Gießen hat mehrere Gegendemos in der Nähe der Gründungsveranstaltung der rechtsradikalen AfD-Jugend verboten. Die Anmelder wehren sich dagegen vor dem Verwaltungsgericht und kritisieren mass...
netzpolitik.org
November 26, 2025 at 7:05 AM
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November 27, 2025 at 5:16 PM
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Hey, wenn das nicht nur fernmündlich ist
November 27, 2025 at 4:25 PM
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wer jetzt nich dirk rossmann krimis kauft hilft nur der afd
November 26, 2025 at 6:52 PM
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Deutscher soll zum Mond fliegen: Mehrheit der Bevölkerung nominiert Friedrich Merz www.der-postillon.com/2025/11/merz...
Deutscher soll zum Mond fliegen: Mehrheit der Bevölkerung nominiert Friedrich Merz
Berlin (dpo) - Die europäische Weltraumorganisation ESA hat verkündet, dass ein Deutscher zum Mond fliegen soll. Doch wen soll die Bundesrepublik zum
www.der-postillon.com
November 27, 2025 at 3:18 PM
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Nicht jetzt, Gedichtband, den ich vor 40 Jahren hab drucken lassen
November 27, 2025 at 3:26 PM
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Endlich
taz.de taz @taz.de · 12h
Im Bereich Gewaltschutz drohten Kürzungen. Der Berliner Senat kündigte nun an, die Kürzungen zurückzunehmen und sogar zusätzliche Mittel bereitzustellen.
Kürzungen im Gewaltschutz: Doch nicht zu Tode gekürzt
Im Bereich Gewaltschutz drohten Kürzungen. Der Berliner Senat kündigte nun an, die Kürzungen zurückzunehmen und sogar zusätzliche Mittel bereitzustellen.
taz.de
November 27, 2025 at 11:03 AM
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Beim #Digitalgipfel sollte es um europäische, digitale Souveränität gehen.

Es war aber auch ein amerikanisches Unternehmen mit dabei.

Am Tisch sitzt plötzlich eine #Palantir Managerin.

Mehr auf:

digitalrechte.de/news/palanti...

🗣️ @kanowskijoris.bsky.social
📹 @nikoleit.bsky.social
November 27, 2025 at 2:51 PM
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Es ist wirklich der Wahnsinn wie hier ohne Not eine Überwachungsinfrastruktur autoritärer Tech Bros auf Dauer gestellt wird
#Palantir auf Steroiden? Der Landtag NRW will heute beschließen, dass die Software auch mit KI genutzt werden darf (bisher nicht) – das führt zu noch mehr Intransparenz und Diskriminierungrisiken. Außerdem sollen Echtdaten der Polizei über die Bevölkerung zum Trainieren von KI genutzt werden dürfen.
November 27, 2025 at 10:57 AM
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Das Verwaltungsgericht Gießen hat entschieden, dass eine Kundgebung der Linken westlich der Lahn und nah an den Hessenhallen stattfinden darf.

verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de/presse/eilan...
Eilantrag des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE erfolgreich
Der Eilantrag des Kreisverbandes Gießen gegen räumliche Beschränkungen der für den 29.11.2025 geplanten Versammlung ist erfolgreich.
verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de
November 27, 2025 at 12:12 PM
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Auch Attac hat erfolgreich gegen die Verlegung von Kundgebungen geklagt.

verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de/presse/eilan...
Eilanträge von ATTAC erfolgreich
Die Eilanträge von ATTAC gegen räumliche Beschränkungen der für den 29. November 2025 geplanten Versammlungen sind erfolgreich.
verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de
November 27, 2025 at 2:22 PM
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Und DM sponsert eine Veranstaltung einer Orban-nahen rechten Organisation in Ungarn. DM ist stramm auf Müllermilch-Kurs.
November 26, 2025 at 2:31 PM
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Nach mehreren Sperren musste das rechtspopulistische Medium "Nius" kreativ werden, um weiterhin Reichweite zu generieren. Auf Kurzvideoplattformen verfolgt das Portal daher eine veränderte Social-Media-Strategie, wie Simon Pycha analysiert.
Reichweiten-Probleme: Wie Nius die Drosselung auf TikTok umgeht
Nach mehreren Sperren musste das rechtspopulistische Medium "Nius" kreativ werden, um weiterhin Reichweite zu generieren. Auf Kurzvideoplattformen verfolgt das Portal daher eine veränderte Social-Media-Strategie, wie Simon Pycha analysiert.
dlvr.it
November 27, 2025 at 2:31 PM
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Mit dem Überbrückungsfonds vergeben wir zinslose Darlehen an Demokratie-Projekte, die vom Staat hängen gelassen werden. Jetzt spenden & bewerben!
Demokratie in Gefahr? Wir lassen sie nicht hängen und starten den Überbrückungsfonds! Gemeinsam retten wir Projekte, deren staatliche Förderung auf sich warten lässt. Jugendzentren, Beratungsstellen, Kulturprojekte – hilf mit, sie alle am Laufen zu halten.

Mehr unter: ueberbrueckungsfonds.de
Start
Viele Demokratieprojekte geraten durch verspätete Fördergelder in Not. Der Überbrückungsfonds schließt diese Lücke und sichert Beratung, Schutz und Teilhabe – gemeinsam mit euch.
ueberbrueckungsfonds.de
November 27, 2025 at 9:47 AM
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Alle reden über Entbürokratisierung. Kaum jemand darüber, was wir verlieren könnten.
Bürokratie nervt – aber sie schützt auch die Freiheit der Wissenschaft.
Warum die Debatte differenzierter werden muss:
👉 Die unterschätzte Kraft der Bürokratie, im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2025/11...
November 27, 2025 at 9:50 AM
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Viele Unternehmen haben sich inzwischen stabil von den FAMILIENUNTERNEHMERN distanziert:

– Rossmann
– Vorwerk
– Fritz Kola
– BMW
– Vaude
– BDI
– Mittelstands-Union
– Schöffel
uvm.

Wer sich NICHT distanziert hat (und sogar noch nachgelegt hat):

– dm

Wir müssen jetzt weiter Druck machen.
November 27, 2025 at 8:10 AM
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Wir suchen Verstärkung für unser #Fundraising Team! Du hast Lust, Fördermitglieder und Großspender*innen zu betreuen sowie Spendenkampagnen zu entwerfen? Dann bewirb dich jetzt und hilf uns dabei, unsere Arbeit finanziell abzusichern. freiheitsrechte.org/jobs#senior-...
November 27, 2025 at 9:52 AM
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Unser Tipp für alle, die nach Gießen fahren:
Diese Gesichter gehören zu Personen aus dem rechtsextremistischen "Reporter"-Kreis. Sie haben Pseudo-Presseausweise und sind vor allem daran zu erkennen, dass sie mit ihren Smartphones streamen. NICHT mit ihnen diskutieren, am besten Maske tragen.
November 26, 2025 at 7:04 PM
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Taliban kontrollieren alle diplomatischen Vertretungen#Taliban#Botschaft#Konsulat
Taliban kontrollieren alle diplomatischen Vertretungen
Die radikalislamistischen Taliban beanspruchen nun offenbar auch offiziell alle diplomatischen Vertretungen Afghanistans in Deutschland für sich.
www.tagesschau.de
November 27, 2025 at 9:26 AM
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Gute #Nachrichten aus #Sachsen ☝️
🍂Unser neues News Update ist online! Wie gehen die Sorb*innen in der #Lausitz mit rechten Anfeindungen um? Wie konnte das #KulturBüroSachsen die #Kulturhauptstadt #Chemnitz2025 unterstützen?
➡Erfahre mehr über unsere Arbeit: kulturbuero-sachsen.de/publikation-...
November 27, 2025 at 9:57 AM
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Dafür liebe ich den Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und allen voran Erhard Scherfer: "Nur zur Sicherheit: Ohne Rundfunkbeitrag wäre diese Rede nicht übertragen worden!"

Und wie ihr euch denken könnt, ein Satz für die Geschichtsbücher, wenn die Entwicklung so weiter geht.
November 26, 2025 at 10:05 PM
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Unglaublich. @clarabuenger.bsky.social hat eben im Bundestag angesichts der Dobrindt'schen Weigerung, 2000 Afghan*innen aufzunehmen, denen Deutschland schon Schutz versprochen hatte, von der Banalität des Bösen gesprochen.

Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
November 27, 2025 at 9:12 AM
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Liebe Leute, morgen Abend soll ich mal lustig sein und erlaube mir, hier kurz Werbung zu machen für einen Reporterslam zum Thema autofreie Stadt, morgen Abend im Heimathafen Neukölln.
Kommt zahlreich, dann freue ich mich 😊
www.eventbrite.de/e/streit-zuv...
Streit & Zuversicht: Autos raus aus der Innenstadt? Let’s debate
Debattiere mit uns und finde heraus, wie vielleicht die Zukunft unserer Städte aussehen könnte.
www.eventbrite.de
November 26, 2025 at 5:03 PM