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Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt Oder

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · Jul 21

Die Verteidigungspolitik der Europäische Union entwickelt sich seit 2016 sehr dynamisch. In meinem jetzt veröffentlichten Buch untersuche ich diese Entwicklung rechtswissenschaftlich. Open Access: www.mohrsiebeck.com/buch/europae...

Europäisierte Verteidigung

Verteidigung ist heute ein Schlüsselthema für die Europäische Union. Angesichts neuer Herausforderungen für die Sicherheit Europas vertieft die EU ihre Verteidigungspolitik. Jelena von Achenbach zeigt...

www.mohrsiebeck.com

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Cord Schmelzle @cordschmelzle.bsky.social · 14h

Ein kleiner Thread zu Rödders Klage über die wahre Krise der Demokratie: Der "postmodern-grüne" Anschlag auf das Mehrheitsprinzip durch die Moralisierung der Politik 👇
www.faz.net/aktuell/feui...

Krise der liberalen Demokratie: Das sind die Chancen und Herausforderungen

Vier Überspannungen haben der liberalen Demokratie zugesetzt. Aber es bleibt eine Chance zu ihrer Renaissance: Sie muss die Politik gegenüber einer Verrechtlichung zurückgewinnen.

www.faz.net

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ElieNYC @elienyc.bsky.social · 16h

Locking in for oral arguments on the big voting rights case at the Supreme Court.

The next two hours or so will be... incredibly bad.

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Cas Ⓜ️udde @casmudde.bsky.social · 1d

This does have international ramifications too, as far-right parties abroad can claim that the term is not “extremist” because the U.S. government also uses it.

Gabriela Greilinger @gabrielagreilinger.bsky.social · 1d

Just the Department of Homeland Security, using a term hijacked and popularised by the extreme-right Identitarian Movement.

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Ms. Otoo @sharondoduaotoo.bsky.social · 2d

»Eine kritische Aufarbeitung des #Kolonialismus ist ... Voraussetzung für eine gerechte & diskriminierungssensible Gegenwart«
Dr. Ibou Diop

#Berlin übernimmt endlich Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit & das Erinnerungskonzept "Kolonialismus erinnern" ist online🧵

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Werbung für eine Publikation.
Schwarzer Text auf gelbem Hintergrund:

Veröffentlichung

Kolonialismus Erinnern
Ein geamtstädtisches Erinnerungskonzept des Landes Berlin

"Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit"

Mehr auf:
konzept.kolonialismus-erinnern.de

Kolonialismus Erinnern.

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Kda @kommtdraufan.bsky.social · 3d

Die Entscheidung, für welche Art von Tätigkeit man Geld bekommt (Lohnarbeit) und für welche nicht (Carearbeit, Ehrenamt etc.) ist übrigens auch eine gesellschaftliche.

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Janosch Dahmen @janoschdahmenmdb.de · 3d

Was hat Ministerin Warken eigentlich gegen Kinder?

Erst streicht sie die Leistungsgruppe „Spezielle Kinder- & Jugendmedizin“, dann verschiebt sie die Abschaffung der Grenzverweildauer für Kinder, jetzt kürzt sie die Honorare der Kinderärzte - von denen wir eh zu wenig haben.

BILD: Geheim!

Die Sparliste der Gesundheitsministerin

Hier soll es für Versicherte teurer werden

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SCHILLER @fvschiller.bsky.social · 3d

Für den Hecht danken wir schönstens und wünschten sehr, daß Sie ihn mit uns verzehren möchten.

Alles grüßt.

Schiller an Goethe 12.10.1796

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Cas Ⓜ️udde @casmudde.bsky.social · 5d

As I said, it is also a little bit Trump’s Nobel Prize.

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · 9d

Partly online @viadrina.eu!

Cas Ⓜ️udde @casmudde.bsky.social · 9d

This Thursday, we celebrate the retirement and work of Michael Minkenberg, one of the most underrated scholars of far-right politics. I will give an online keynote but there is also a great in-person panel with, among others, @andreapirro.it & @veghzsuzsanna.bsky.social

Sign up here! 👇

Keynote und Diskussion: Rechtsextremismus-Studien in Zeiten von Trump • Europa-Universität Viadrina

Pressestelle: Die öffentlichen Veranstaltungen der Universität

www.europa-uni.de

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social · 11d

Mau/Zürn: "Es geht einer, der sich für eine bessere Gesellschaft einsetzte. Die Erinnerung an Claus Offe ist Ansporn für den Einsatz für eine gerechte und demokratische Gesellschaft für die Zukunft – auch und gerade in diesen schweren Zeiten."

Steffen Mau @steffenmau.bsky.social · 12d

Ein von Michael Zürn und mir verfasster Nachruf auf Claus Offe. Ein bemerkenswerter Mensch und Wissenschaftler www.faz.net/aktuell/feui...

Sozialwissenschaftler Claus Offe gestorben

Claus Offe prägte die Sozialwissenschaften mit scharfsinnigen Analysen und gesellschaftskritischen Perspektiven. Als Grenzgänger zwischen Soziologie und Politologie bleibt sein Werk wegweisend.

www.faz.net

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Oliver Nachtwey @onachtwey.bsky.social · 11d

Ein sehr schöner Nachruf.

Steffen Mau @steffenmau.bsky.social · 12d

Ein von Michael Zürn und mir verfasster Nachruf auf Claus Offe. Ein bemerkenswerter Mensch und Wissenschaftler www.faz.net/aktuell/feui...

Sozialwissenschaftler Claus Offe gestorben

Claus Offe prägte die Sozialwissenschaften mit scharfsinnigen Analysen und gesellschaftskritischen Perspektiven. Als Grenzgänger zwischen Soziologie und Politologie bleibt sein Werk wegweisend.

www.faz.net

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · 14d

Seit heute: Professorin für Öffentliches Recht, ins. Europarecht, an der Viadrina - ich freue mich auf die neuen Herausforderungen!

Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) @viadrina.eu · 14d

Mit klarer Haltung, Vorfreude auf die Lehre und einem Forschungsinteresse für Verfassungsrecht und Verteidigungspolitik: @jelenavonachenbach.bsky.social ist dem Ruf an die #Viadrina gefolgt und übernimmt die Professur für Öffentliches Recht, insb. Europarecht. Herzlich willkommen!
👉 t1p.de/hq32e

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Aaron Rupar @atrupar.com · 15d

Hegseth: "We unleash overwhelming and punishing violence on the enemy. We also don't fight with stupid rules of engagement. We untie the hands of our warfighters to intimidate, demoralize, hunt, and kill the enemies of our country. No more politically correct and overbearing rules of engagement."

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Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte @beauftragte.bsky.social · 15d

Heute stellen wir den Zwischenbericht der „Studie zu den Auswirkungen des terroristischen Anschlags am 7. Oktober 2023 auf jüdische und israelische Communities in Deutschland“ vor. Sie untersucht, wie es Jüdinnen und Juden seit dem 7. Oktober 2023 im Alltag geht. Hier kann man es live sehen:

BPK: „Antisemitismus in Deutschland - Auswirkungen des 7. Oktober 2023“ | 30.09.25

YouTube video by phoenix

www.youtube.com

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Britta Haßelmann @britta-hasselmann.de · 16d

Manche in der Union träumen schon wieder vom Mehrheitswahlrecht. Hoffentlich ist sich die SPD dessen bewusst. Das bestehende bewährte Verhältniswahlrecht spiegelt die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger wieder. Und das ist gut so.

www.sueddeutsche.de/politik/bund...

Bundestag: Es gibt schon wieder Streit ums Wahlrecht

In der Kommission zur Änderung des Wahlrechts soll kein einziger Oppositionsabgeordneter sitzen. Grüne und Linke sind empört.

www.sueddeutsche.de

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · 16d

Mit @maxsteinbeis.bsky.social hab ich in dem Band einen Text zum Landtagspräsidenten, der ein paar Befugnisse hat, die nicht in die falschen Hände geraten sollten.

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 19d

"Was wäre, wenn..?"

Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.

👉 verfassungsblog.de/books/

Cover von "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (Friedrich Zillessen, Hrsg.)
Covermotiv: Susanna Storch, „NOFLOWERS“ (2020), mit freundlicher Genehmigung der Künstlerin. Die Rechte an dem Bild „NOFLOWERS“ liegen ausschließlich bei der Urheberin.

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Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 22d

Starkes Zeichen der Beteiligten - stark von @penberlin.de ! (Hinweis: In Klütz sollte auch jemand aus der Region dabei sein.)

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Martin Clemens Winter @martincwinter.bsky.social · 22d

Eine wunderbare Begegnung und ein bewegender Abend im Juni:
Der Videomitschnitt des Gesprächs mit Estare Weiser, die im April 1945 im KZ-Außenlager der #HASAG in #Leipzig geboren wurde, ist jetzt online. ⬇️

Born in the "HASAG Leipzig" concentration camp subcamp - a talk with Estare Weiser. June 18, 2025

YouTube video by Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig

youtu.be

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 22d

Das Literaturhaus in Klütz ist ein Juwel; die Veranstaltung von Hannah-Arendt-Tagen mit so hochrangigen Teilnehmenden wie Michel Friedman ein toller Erfolg für eine kleine Institution in einer Kleinstadt. Hoffentlich erkennt der Bürgermeister an der Kritik, wie katastrophal sein Hineinregieren ist.

zweimal das Buch Uwe Johnson, Ingrid Babendererde - Reifeprüfung 1953, im Literaturhaus "Uwe Johnson" in Klütz

Mahnmal für die Opfer der Cap Arcona auf dem Friedhof in Klütz

Wandaufschrift in Klütz. Links: ACAB. Rechts: ANTIFA RULES; überschrieben als ANTIFA VERBIETEN

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Julia Thom @juliathom.bsky.social · 23d

Hat sich Wolfram Weimar schon geäußert?

Thomas Stadler @rastadler.bsky.social · 23d

„Den Klützer Bürgern, erklärte man Hintz, sei ein solcher Auftritt nicht zuzumuten.“ Das ist eine richtig braune Gegend. www.sueddeutsche.de/kultur/miche...

Warum Michel Friedman in Mecklenburg nicht sprechen darf: Ausladung in Klütz

Der Leiter des Literaturhauses im mecklenburgischen Krütz plante ein Festival mit Michel Friedman. Nun zwang ihn die Stadt zur Absage.

www.sueddeutsche.de

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Tarik Tabbara @tariktabbara.bsky.social · 27d

Das Berliner Verfassungsgericht bekommt eine zweite Chance, dem Missbrauch staatlicher Informationstätigkeit zu rassistischen Zwecken grundlegende Grenzen zu setzen. Wie der Berliner Senat sollte es sich dabei an dem Minderheitenvotum des Gerichts vom Mai orientieren! www.rbb24.de/politik/beit...

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Tarik Tabbara @tariktabbara.bsky.social · Sep 7

Am 21.10. diskutieren @danaschmalz.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social und ich, moderiert von Doris Liebscher, ab 19 Uhr im Jüdischen Museum in Berlin über neue, aber auch über nicht ganz aufgearbeitete völkische Vorstellungen von Staatsangehörigkeit und Staatsvolk www.jmberlin.de/podiumsgespr...

Paradoxien der Demokratie: Wie divers bleibt Deutschland? | Jüdisches Museum Berlin

Podiumsgespräch

www.jmberlin.de

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Tarik Tabbara @tariktabbara.bsky.social · Aug 23

Gut, dass das OVG das gestern noch korrigiert hat! www.berlin.de/gerichte/obe...

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🎃Meister Schreckhart🎃 @derwahremawa.bsky.social · Aug 18

In Jena gibt es einen neuen Anlauf, eine Straße oder einen Platz nach Anton Wilhelm Amo zu benennen. Jena war Amos letzter Wirkungsort, bevor er, durch rassistischen Spott gedemütigt, resigniert in seine afrikanische Heimat zurückkehrte, aus der er im Kindesalter als Sklave verschleppt worden war.

Warkus' Welt: Verbannt und vertrieben

Auch die Philosophie der Aufklärung hat dazu beigetragen, Rassismus und Intoleranz zu verbreiten

www.spektrum.de

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · Aug 13

Es geht von Habermas über Hegel zu Kelsen, Abensour und Müller-Mall…

jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · Aug 13

Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...

DER STAAT, 64 (2025) 2: 155-172
https://doi.org/10.3790/staa.2025.402751
DAS RECHT DER DEMOKRATIE IN DER STAATSWISSENSCHAFT
Jelena von Achenbach, Erfurt*
Demokratie setzt Rechte, Institutionen und Verfahren voraus, also rechtliche Formen für individuelles und kollektives Handeln.' Demokratische Selbstbestimmung ist damit durch Rechtsnormen geprägt, durch das Medium des Rechts? Hierzu stellt sich ein Bündel von Fragen: Wie wird dieses Recht erzeugt? Was sind die Maßstäbe seiner demokratischen Qualität? Was sind die Bedingungen, Modi und Grenzen seiner Geltung und Normativität? Und welche Bedeutung hat die Formalisierung von individuellen und kollektiven Akten durch Recht insgesamt für demokratisches Handeln?
Diesem Fragenkomplex, der sowohl rechts-, verfassungs- und demokratietheoreti-sche wie dogmatische und empirische, praxisbezogene Aspekte umfasst, gilt mein Interesse in dem Forschungsfeld, das ich als Recht der Demokratie bezeichne. Der Beitrag stellt den mit diesem Begriff verbundenen Forschungsansatz vor: Er setzt die Perspektive des Rechts der Demokratie in einen kritischen Bezug zur vorherrschenden Prägung der öffentlich-rechtlichen Wissenschaft und legt ihre normativen, theoretischen und methodischen Grundlagen sowie ihre programmatische Bedeutung dar.
Der Beitrag erläutert zunächst, welche Gegenstände der — aus der US-amerikani-schen Forschung entlehnte - Begriff Recht der Demokratie umfasst und in welcher Weise die mit dem Begriff verbundene Forschungsperspektive normativ und interdisziplinär geprägt ist (I.). Daran anschließend verortet er den umrissenen Forschungsan-satz in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht. Dafür nimmt der Beitrag in den Blick, wie das öffentlich-rechtliche Wissenschaftsverständnis auch in der Gegenwart wesentlich nicht das einer Demokratiewissenschaft, sondern das einer Wissenschaft vom Staat ist. Das erweist sich nicht zuletzt in den wissenschaftlichen Selbstreflexi-onsdiskursen; besonders prominent in dem Unterfangen, öffentli…

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