#EU-Institutionen
Der EU-#Sondergipfel zeigt den Zynismus der nationalen Politik in Europa: Es werden große Reden darüber gehalten, was #Europa alles tun müsse. Gleichzeitig werden Europa und seine Institutionen allzu gerne als Sündenbock für die Fehler nationaler Politik missbraucht.

1/n
January 23, 2026 at 8:59 AM
Glaubwürdig wird es erst, wenn die EU-Institutionen und die Regierungen bei sich selbst anfangen, z. B. Windows, Office365 und ihre US-Clouds rückstandsfrei entfernen und endlich ihre Präsenz bei X löschen.
January 24, 2026 at 5:40 AM
Das Ende der #USA? Oder doch eher das Ende von #Trump?
Er führt Krieg gegen sein eigenes Volk, gegen die Institutionen der #USA, führt Zollkrieg gegen Teile der #EU und #China, eigentlich gegen die ganze Welt. Und in den USA schwindet seine Zustimmung weiter, auch wegen #Grönland.
Der politische Kommentator und Satiriker Brent Molnar hat ein (meiner Ansicht nach etwas überzeichnetes) Szenario dessen publiziert, was nach einer Invasion Grönlands durch die USA passieren könnte. Zusammengefasst: Mehr oder weniger das Ende der USA. substack.com/home/post/p-...
🌍🔥 The Suicide Pact: What Happens the Moment We Touch Greenland
If the United States follows through on the threat to invade Greenland, we need to be crystal clear about what happens the next morning.
substack.com
January 18, 2026 at 9:38 PM
Das wäre doch mal was für den Report @patrickgruska.bsky.social - Rundruf bei allen öffentlichen Institutionen, Ministerien, Politikern etc., warum sie immer noch auf X sind bzw. was sie gegen den anhaltenden hate, Desinformation und Verstoß gg. diverse EU Gesetzgebungen tun wollen.
January 8, 2026 at 9:07 AM
Ich habe weiterhin vollstes vertrauen in europäische institutionen und ganz sicher wird die eu ein sanktionspaket verhängen von dem sich die us wirtschaft so schnell nicht erholen wird
January 3, 2026 at 11:04 AM
Es ist einfach nur beschämend, wie deutsche und europäische Institutionen jetzt, aber auch schon vorher, bei den USA darum betteln, ernst genommen und als Partner betrachtet zu werden, während die USA die EU offen als Gegner betrachten und das auch mehrfach klar kommuniziert haben.
December 24, 2025 at 11:30 AM
Europa lässt sich durch gezielte Drohungen gegen Institutionen und Entscheidungsträger beeinflussen. Auch wenn die EU sich am Ende auf einen Plan B verständigt hat: Auf strategischer Ebene muss Moskau das als Bestätigung seiner Politik auffassen. Es wird Bemühungen in dieser Richtung intensivieren!
December 19, 2025 at 9:44 AM
Wer wundert sich also, daß die Sanktionen eigentlich als Schneckerich daher kommen und damit das Sterben von Menschen in der Ukraine weitergeht und nicht verhindert wird.
Ich willeigentlich auch nicht von den EU Institutionen abhängen
December 11, 2025 at 3:00 PM
Aber CDU stellt die AfD INHALTLICH..... während sich die EU von Trump, Musk und deren Kumpel Putin beschimpfen und bedrohen lässt. So stärkt man weder Standort, noch Demokratien noch Vertrauen in die Institutionen. Aber Euro-Uschi, Reiche, Merz und Dobrindt wissen's besser! Absurdes Theater. Grotesk
December 9, 2025 at 8:49 PM
Die EU-Institutionen müssen aufhören, unsere Schutzgesetze in überhasteten Omnibus-Verfahren abzubauen! Und die Konservativen der EVP sollten mit demokratischen Parteien Kompromisse suchen, statt die Politik, die dem Gemeinwohl schadet, gemeinsam mit extrem Rechten durchzudrücken./6
December 9, 2025 at 10:55 AM
Passt aber auch grundsätzlich dazu, dass Merz die Integration der EU nicht weiter vorantreiben will. Statt die dringend notwendige EU-Reform voranzutreiben will Merz lieber nationale bi/multilaterale Zusammenarbeit abseits der europäischen Institutionen
www.faz.net/aktuell/poli...
December 9, 2025 at 1:49 PM
Jetzt ist der Moment für EU-Institutionen, Politik und Medien, ein Zeichen zu setzen und ‘X’ zu verlassen – gerade wegen des Wertekonflikts mit dem zunehmend toxischen Elon Musk. Ein koordinierter Schritt würde viele Nutzer mitziehen. Es ist höchste Zeit, dies mit Würde zu tun.
December 8, 2025 at 9:07 PM
Die #EU 🇪🇺 hat #X gerade mit 💶 120 Millionen Euro bestraft und wir müssen das einordnen.

X ist kein neutrales Netzwerk mehr.
Es ist ein politischer Akteur, der demokratische Institutionen offen 🧨 angreift.

Deshalb runter von X. jetzt! ⛔️

#musk

✂️ @nikoleit.bsky.social
December 8, 2025 at 11:41 AM
Unsere neue Petition ist jetzt LIVE >> ZERO TOLERANCE für antidemokratische Tech Machenschaften gegen die EU und unsere freie Welt. Gerade, wenn führende Institutionen, Regierung und Behörden wechseln würde, wären die Alternativen gestärkt. Bitte alle mitmachen >>

weact.campact.de/petitions/ke...
Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X
Staatliche Kommunikation ist keine gewöhnliche Werbung, sondern Teil der demokratischen Grundversorgung. Wenn Regierung und Behörden sich an Plattformen binden, die Hass, Desinformation und intranspar...
weact.campact.de
December 8, 2025 at 1:21 PM
Musk will die EU zerstören. Politik, Länder, Kommunen, Institutionen, Privatleute –Wer jetzt immer noch auf der Plattform X des Faschisten Musk präsent ist, ist nolens volens Teil des Problems.
Man schwimmt nunmal nicht im Abflussbecken, ohne sich zu beflecken und ohne den Abwasserpegel zu erhöhen.
December 8, 2025 at 8:48 AM
Viele Firmen und auch unter anderem auch politische Institutionen hatten Musks Mordor, welches unter dem Namen "X" firmiert verlassen.
So auch vergangene Woche die Bundeszentrale für politische Bildung, wofür sie heftig kritisiert wurde.
December 8, 2025 at 9:10 AM
Desinformation, das Verächtlichmachen von Institutionen, die Beschädigung des demokratischen Diskurses, sind typische Maßnahmen der Tyrannei um an die Macht zu gelangen.

Sie sind ungleich wirkungsvoller, wenn sie von außen verstärkt werden.

Gegenmaßnahmen: Zivilgesellschaft stärken.
December 8, 2025 at 7:03 AM
Politiker und Institutionen der EU und ihrer Mitgliedsländer geraten zunehmend unter Erklärungsdruck, weshalb sie sich noch auf X herumtreiben.

Raus da, macht diese Plattform endlich irrelevant.
December 7, 2025 at 8:18 PM
Wem die bisherigen hunderte von Gründen nicht genug waren, den vertreibt das auch nicht.

Ich tippe, noch nicht einmal die Institutionen der EU selbst lassen sich durch solche Unverschämtheiten zu irgendeiner Reaktion bewegen.
December 7, 2025 at 11:36 PM
Es ist höchste Zeit, hier, aber nicht mehr auf Elon Musks Ex-Twitter zu posten. Solange Regierungsmitglieder, die EU-Kommissare, Polizeibehörden und andere Institutionen der auch von Musk angegriffenen Länder dort weiter posten, vergrößern sie ihre eigene Angriffsfläche und Musks Einfluss-Sphäre.
Es braucht endlich klare Kante zur Verteidigung unserer Demokratie.

Als erstes heißt das:

- Behörden & Politik müssen weg von X

- Kein Palantir in unseren Sicherheitsbehörden

- Weder Kooperation noch Dialog mit dem rechtsextremen Feind im Innern

- das AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

3/3
December 7, 2025 at 10:13 PM
26. November 2025 – Die EU-Kommission hatte bereits 2022 einen Gesetzesentwurf eingebracht, der neue Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet vorsieht. Nach langen politischen Auseinandersetzungen haben sich die EU-Mitgliedstaaten nun geeinigt. #EU
December 4, 2025 at 7:01 PM
Das Problem der Auskreuzung betrifft Frau Krenkel überhaupt nur, wenn sie eigenes Saatgut aus ihrer Ernte erzeugt. Und wenn sie das tut, muss sie schon jetzt Maßnahmen ergreifen, die eine sortenreine Vermehrung gewährleisten. Ob ihr Nachbar künftig NGT-Sorten anbaut, ändert daran überhaupt nichts
3/
December 1, 2025 at 4:17 PM
In einem Mehrebenen-System beeinflusst politisches Vertrauen in eine Ebene auch das Vertrauen in andere Ebenen. Doch diese Dynamik ist komplex.

FELIX-CHRISTOPHER VON NOSTITZ analysiert, wann Vertrauen in subnationale Regionen Vertrauen in nationale und EU-Institutionen stärkt oder schwächt.

#ActEU
Mehrebenen-Demokratie und Vertrauen in Europa: die Rolle der subnationalen Ebene
Ein Blog über die Demokratie in Europa
www.foederalist.eu
December 1, 2025 at 9:10 AM
Wir müssen langsam verstehen, dass 1945 pass`e ist. Und, dass WHO,UNO, EU, NATO ist vorbei. Alle Demokratie sind deklinieriert. Wir sind einfach zu dumm gewesen! Alle: wir haben nur Strohdove Leiter über all in der Welt! Anfangen von in Europa, US, Ru, u.s.w. alle Institutionen 👎. Neu denken!
December 7, 2025 at 9:42 AM