Die Linke stellt Antrag. #fckAfD stimmt (trotz Ablehnung im Ausschuss) zu, um zu provozieren. Regierungsparteien (und SPIEGEL-Kommentator Fischer) attackieren daraufhin die Linke!
Wer auf dieses plumpe Manöver der Faschisten reinfällt und die demokratische Opposition beschießt, handelt erbärmlich.
Wer auf dieses plumpe Manöver der Faschisten reinfällt und die demokratische Opposition beschießt, handelt erbärmlich.
February 10, 2026 at 11:11 PM
Die Linke stellt Antrag. #fckAfD stimmt (trotz Ablehnung im Ausschuss) zu, um zu provozieren. Regierungsparteien (und SPIEGEL-Kommentator Fischer) attackieren daraufhin die Linke!
Wer auf dieses plumpe Manöver der Faschisten reinfällt und die demokratische Opposition beschießt, handelt erbärmlich.
Wer auf dieses plumpe Manöver der Faschisten reinfällt und die demokratische Opposition beschießt, handelt erbärmlich.
Programm verfassungsfeindlich sei, würde die AfD anpassen.
Natürlich ist das Ganze Vernebelung für die eigene Anhängerschaft, die die vorgenannten Urteile negiert.
Ich bin zuversichtlicher als früher, was den Antrag auf ein Verbotsverfahren betrifft.
Material für den VS.
Natürlich ist das Ganze Vernebelung für die eigene Anhängerschaft, die die vorgenannten Urteile negiert.
Ich bin zuversichtlicher als früher, was den Antrag auf ein Verbotsverfahren betrifft.
Material für den VS.
February 10, 2026 at 11:11 PM
Programm verfassungsfeindlich sei, würde die AfD anpassen.
Natürlich ist das Ganze Vernebelung für die eigene Anhängerschaft, die die vorgenannten Urteile negiert.
Ich bin zuversichtlicher als früher, was den Antrag auf ein Verbotsverfahren betrifft.
Material für den VS.
Natürlich ist das Ganze Vernebelung für die eigene Anhängerschaft, die die vorgenannten Urteile negiert.
Ich bin zuversichtlicher als früher, was den Antrag auf ein Verbotsverfahren betrifft.
Material für den VS.
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich für die Fortführung geschützter #Radfahrstreifen wie in der #grunewaldstraße in Tempelhof-Schöneberg auch im weiteren Straßenverlauf der #BerlinerStraße ein. Die dem widersprechende aktuelle Planung von SenMVKU soll nun korrigiert werden - Antrag […]
Original post on gruene.social
gruene.social
February 10, 2026 at 10:49 PM
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich für die Fortführung geschützter #Radfahrstreifen wie in der #grunewaldstraße in Tempelhof-Schöneberg auch im weiteren Straßenverlauf der #BerlinerStraße ein. Die dem widersprechende aktuelle Planung von SenMVKU soll nun korrigiert werden - Antrag […]
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich für Fortführung geschützter #Radfahrstreifen wie #Grunewaldstraße auch in #BerlinerStraße ein. Die akt. Planung von SenMVKU soll entsprechend korrigiert werden - Antrag @gruenefraktioncw.bsky.social
bvv-charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/vo020_r...
bvv-charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/vo020_r...
1335/6 - Antrag - Geschützter Radfahrstreifen Berliner Straße
bvv-charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de
February 10, 2026 at 10:45 PM
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich für Fortführung geschützter #Radfahrstreifen wie #Grunewaldstraße auch in #BerlinerStraße ein. Die akt. Planung von SenMVKU soll entsprechend korrigiert werden - Antrag @gruenefraktioncw.bsky.social
bvv-charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/vo020_r...
bvv-charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/vo020_r...
Du versteht das Problem leider nicht. Sie hat den Antrag bei einer Person gestellt, die ihn aufgrund ihres viel niedrigeren Rangs kaum ablehnen konnte.
February 10, 2026 at 10:22 PM
Du versteht das Problem leider nicht. Sie hat den Antrag bei einer Person gestellt, die ihn aufgrund ihres viel niedrigeren Rangs kaum ablehnen konnte.
Genau, Frau Clauß. In MV, wo die höchsten Strafen für Schulschwänzen erhoben werden, stellt die JUSTIZMINISTERIN einen Antrag, der nie hätte bewilligt werden dürfen, anstatt das Gesetz zu ändern - DAFÜR hätte Sie Blumen verdient, anstatt das Recht zu beugen, was normale Leute nicht dürfen.
February 10, 2026 at 10:05 PM
Genau, Frau Clauß. In MV, wo die höchsten Strafen für Schulschwänzen erhoben werden, stellt die JUSTIZMINISTERIN einen Antrag, der nie hätte bewilligt werden dürfen, anstatt das Gesetz zu ändern - DAFÜR hätte Sie Blumen verdient, anstatt das Recht zu beugen, was normale Leute nicht dürfen.
ALSO, gerade heute noch das Problem gehabt weil ich ein neues Gutachten brauche, weil ich jetzt zu viertenmal einen Antrag Pflegegrad Erhöhung stelle, nachdem ich das LaGeSo jetzt verklagt habe, wegen Ablehnung von Merkzeichen.
JEDENFALLS mein Arzt Dr. P konnte nur G93.39 anwählen. 1/2
JEDENFALLS mein Arzt Dr. P konnte nur G93.39 anwählen. 1/2
February 10, 2026 at 9:49 PM
ALSO, gerade heute noch das Problem gehabt weil ich ein neues Gutachten brauche, weil ich jetzt zu viertenmal einen Antrag Pflegegrad Erhöhung stelle, nachdem ich das LaGeSo jetzt verklagt habe, wegen Ablehnung von Merkzeichen.
JEDENFALLS mein Arzt Dr. P konnte nur G93.39 anwählen. 1/2
JEDENFALLS mein Arzt Dr. P konnte nur G93.39 anwählen. 1/2
Hier sind Studie (mit dem DIW) und Antrag der #Linken zur #Vermögenssteuer zu finden:
Fraktion Die Linke im Bundestag
Warum wir die Vermögensteuer wiedereinführen wollen.
vermoegensteuer.dielinkebt.de
February 10, 2026 at 9:30 PM
Hier sind Studie (mit dem DIW) und Antrag der #Linken zur #Vermögenssteuer zu finden:
Sie hat dafür jetzt einen Antrag auf Teilungsversteigerung hinsichtlich der von meiner Mandantschaft bewohnten Immobilie gestellt. Ich hab beantragt den Antrag zurück zu weisen wegen §1365 BGB. Sie schrieb jetzt ans Gericht mein Verhalten sei rechtsmißbräuchlich....
February 10, 2026 at 9:06 PM
Sie hat dafür jetzt einen Antrag auf Teilungsversteigerung hinsichtlich der von meiner Mandantschaft bewohnten Immobilie gestellt. Ich hab beantragt den Antrag zurück zu weisen wegen §1365 BGB. Sie schrieb jetzt ans Gericht mein Verhalten sei rechtsmißbräuchlich....
Die Zynikerin in mir: (Uff wenigstens hat er ihr nicht auch noch einen Antrag gemacht.)
February 10, 2026 at 8:55 PM
Die Zynikerin in mir: (Uff wenigstens hat er ihr nicht auch noch einen Antrag gemacht.)
Wonach hast Du gesucht, wenn ich fragen darf? (Vermutlich irgendwas mit Verlängerung und Antrag?)
February 10, 2026 at 8:36 PM
Wonach hast Du gesucht, wenn ich fragen darf? (Vermutlich irgendwas mit Verlängerung und Antrag?)
WHAT? Ich hatte meine 4 Tage nach Antrag auf Aufnahme in die neue Kasse.
Mir kam es damals vor, als hätten die meine Karte schon auf Halde gehabt und haben nur noch auf meinen Antrag gewartet, um die Karte endlich absenden zu können 😂😂
Mir kam es damals vor, als hätten die meine Karte schon auf Halde gehabt und haben nur noch auf meinen Antrag gewartet, um die Karte endlich absenden zu können 😂😂
February 10, 2026 at 8:15 PM
WHAT? Ich hatte meine 4 Tage nach Antrag auf Aufnahme in die neue Kasse.
Mir kam es damals vor, als hätten die meine Karte schon auf Halde gehabt und haben nur noch auf meinen Antrag gewartet, um die Karte endlich absenden zu können 😂😂
Mir kam es damals vor, als hätten die meine Karte schon auf Halde gehabt und haben nur noch auf meinen Antrag gewartet, um die Karte endlich absenden zu können 😂😂
Also du benennst es ja auch: am schlimmsten sind Menschen betroffen, die Antrag auf Asyl gestellt haben. Und mit der heute beschlossenen Ausweitung der sicheren Drittstaaten trifft es noch mehr.
February 10, 2026 at 8:10 PM
Also du benennst es ja auch: am schlimmsten sind Menschen betroffen, die Antrag auf Asyl gestellt haben. Und mit der heute beschlossenen Ausweitung der sicheren Drittstaaten trifft es noch mehr.
Instagram lässt mich nicht, diesen Abschaum, als homophoben Abschaum schimpfen, weil gegen Richtlinien, aber homophobe Scheiße schreiben die 2k Volltrottln liken geht in ordnung. Oida i zuck grad so aus #PascalKaiser
February 10, 2026 at 8:01 PM
Instagram lässt mich nicht, diesen Abschaum, als homophoben Abschaum schimpfen, weil gegen Richtlinien, aber homophobe Scheiße schreiben die 2k Volltrottln liken geht in ordnung. Oida i zuck grad so aus #PascalKaiser
Ausgerechnet die Linken bringen in Thüringen einen Antrag mithilfe der Rechtsextremen durch. Dieses Vorgehen schadet der Brandmauer – und der Demokratie. Was die Partei stattdessen tun sollte.
AfD und Linke: Doppelmoral in Thüringen untergräbt Antifaschismus
Ausgerechnet die Linken bringen in Thüringen einen Antrag mithilfe der Rechtsextremen durch. Dieses Vorgehen schadet der Brandmauer – und der Demokratie. Was die Partei stattdessen tun sollte.
www.spiegel.de
February 10, 2026 at 8:01 PM
Ausgerechnet die Linken bringen in Thüringen einen Antrag mithilfe der Rechtsextremen durch. Dieses Vorgehen schadet der Brandmauer – und der Demokratie. Was die Partei stattdessen tun sollte.
Vlt irgendwo Antrag stellen
February 10, 2026 at 7:56 PM
Vlt irgendwo Antrag stellen
Zunächst ging’s nur um den Antrag
February 10, 2026 at 7:52 PM
Zunächst ging’s nur um den Antrag
So, die Versichertenkarte ist endlich angekommen 🙌🏼
Vom Online-Antrag bis zum Zeitpunkt des die „Karte in der Pfote haben“ hat es exakt 53 Tage gebraucht 🫣
#Kassenwechsel
Vom Online-Antrag bis zum Zeitpunkt des die „Karte in der Pfote haben“ hat es exakt 53 Tage gebraucht 🫣
#Kassenwechsel
a man in a scrub is standing with his arms crossed in a room .
ALT: a man in a scrub is standing with his arms crossed in a room .
media.tenor.com
February 10, 2026 at 7:35 PM
So, die Versichertenkarte ist endlich angekommen 🙌🏼
Vom Online-Antrag bis zum Zeitpunkt des die „Karte in der Pfote haben“ hat es exakt 53 Tage gebraucht 🫣
#Kassenwechsel
Vom Online-Antrag bis zum Zeitpunkt des die „Karte in der Pfote haben“ hat es exakt 53 Tage gebraucht 🫣
#Kassenwechsel
Neue Studie zu Bafög
Bis zu 70 Prozent der Studierenden mit Bafög-Anspruch stellen keinen Antrag.
Mehr als 80 Prozent der als anspruchsberechtigt identifizierten Studierenden gehen aufgrund ihrer persönlichen+familiären Situation fälschlicherweise davon aus, dass sie kein Bafög erhalten würden.
Bis zu 70 Prozent der Studierenden mit Bafög-Anspruch stellen keinen Antrag.
Mehr als 80 Prozent der als anspruchsberechtigt identifizierten Studierenden gehen aufgrund ihrer persönlichen+familiären Situation fälschlicherweise davon aus, dass sie kein Bafög erhalten würden.
Quo vadis, Bafög?
Die BAföG-Zahlen sind so niedrig wie seit 25 Jahren nicht mehr. Eine Studie von Sebastian Riedmiller zeigt, was Studierende abschreckt
www.mpg.de
February 10, 2026 at 7:30 PM
Neue Studie zu Bafög
Bis zu 70 Prozent der Studierenden mit Bafög-Anspruch stellen keinen Antrag.
Mehr als 80 Prozent der als anspruchsberechtigt identifizierten Studierenden gehen aufgrund ihrer persönlichen+familiären Situation fälschlicherweise davon aus, dass sie kein Bafög erhalten würden.
Bis zu 70 Prozent der Studierenden mit Bafög-Anspruch stellen keinen Antrag.
Mehr als 80 Prozent der als anspruchsberechtigt identifizierten Studierenden gehen aufgrund ihrer persönlichen+familiären Situation fälschlicherweise davon aus, dass sie kein Bafög erhalten würden.
www.tagesspiegel.de/politik/nur-...
„Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab“, sagte Ramelow dem Nachrichtenmagazin. Die Linke werde sich „von denen“ aber nicht diktieren lassen, wie sie Parlamentsarbeiten mache.
„Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab“, sagte Ramelow dem Nachrichtenmagazin. Die Linke werde sich „von denen“ aber nicht diktieren lassen, wie sie Parlamentsarbeiten mache.
„Nur, weil die AfD so perfide taktiert“: Ramelow verteidigt Linken-Abstimmung mit AfD in Thüringen
Die Empörung war groß: Im Thüringer Landtag stimmten die Linke und die AfD gemeinsam bei einem Antrag zur Sportstätten-Förderung. Der ehemalige Ministerpräsident Ramelow nimmt seine Partei nun in Schu...
www.tagesspiegel.de
February 10, 2026 at 6:40 PM
www.tagesspiegel.de/politik/nur-...
„Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab“, sagte Ramelow dem Nachrichtenmagazin. Die Linke werde sich „von denen“ aber nicht diktieren lassen, wie sie Parlamentsarbeiten mache.
„Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab“, sagte Ramelow dem Nachrichtenmagazin. Die Linke werde sich „von denen“ aber nicht diktieren lassen, wie sie Parlamentsarbeiten mache.
„Zufallsmehrheit mit #Höcke-Partei
Ramelow verteidigt gemeinsame Abstimmung mit der AfD“ wg. Sport-Förderung.
#Ramelow: "Nur, weil die #AfD so perfide taktiert (bei Abstimmung),...sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab".
Also „#Brandmauer“ nicht absolut setzen:
www.n-tv.de/politik/Rame...
Ramelow verteidigt gemeinsame Abstimmung mit der AfD“ wg. Sport-Förderung.
#Ramelow: "Nur, weil die #AfD so perfide taktiert (bei Abstimmung),...sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab".
Also „#Brandmauer“ nicht absolut setzen:
www.n-tv.de/politik/Rame...
Ramelow verteidigt gemeinsame Abstimmung mit der AfD
Die Linkspartei in Thüringen steht in der Kritik, weil ein Antrag nur eine Mehrheit dank Stimmen der AfD erhält. Der ehemalige Ministerpräsident Ramelow verteidigt seine Partei. Die AfD habe ihr Verha...
www.n-tv.de
February 10, 2026 at 5:50 PM
„Zufallsmehrheit mit #Höcke-Partei
Ramelow verteidigt gemeinsame Abstimmung mit der AfD“ wg. Sport-Förderung.
#Ramelow: "Nur, weil die #AfD so perfide taktiert (bei Abstimmung),...sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab".
Also „#Brandmauer“ nicht absolut setzen:
www.n-tv.de/politik/Rame...
Ramelow verteidigt gemeinsame Abstimmung mit der AfD“ wg. Sport-Förderung.
#Ramelow: "Nur, weil die #AfD so perfide taktiert (bei Abstimmung),...sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab".
Also „#Brandmauer“ nicht absolut setzen:
www.n-tv.de/politik/Rame...
Neben den "Sicheren Herkunftsländern" hat das EU-Parlament mit rechter Mehrheit auch dafür gestimmt, "Sichere Drittstaaten" bestimmen zu können, und zwar auch ohne dass die Person ein "Verbindungselement" zu diesen haben muss, also z.B. länger dort gelebt haben muss.
PE EU-Parlament:
t1p.de/ycruu
PE EU-Parlament:
t1p.de/ycruu
February 10, 2026 at 5:49 PM
Neben den "Sicheren Herkunftsländern" hat das EU-Parlament mit rechter Mehrheit auch dafür gestimmt, "Sichere Drittstaaten" bestimmen zu können, und zwar auch ohne dass die Person ein "Verbindungselement" zu diesen haben muss, also z.B. länger dort gelebt haben muss.
PE EU-Parlament:
t1p.de/ycruu
PE EU-Parlament:
t1p.de/ycruu
Mag sein.
Mein Hauptargument, warum ich Frau Binger nichts, aber auch gar nichts glaube, ist aber:
Sie hat wohl nicht mal einen Antrag auf Anerkennung als Impfschaden gestellt.
Dabei sind die Hürden dafür ja bekanntermaßen echt nicht hoch. Sie *weiß* also, was für ne Scheiß Geschichte sie erzählt.
Mein Hauptargument, warum ich Frau Binger nichts, aber auch gar nichts glaube, ist aber:
Sie hat wohl nicht mal einen Antrag auf Anerkennung als Impfschaden gestellt.
Dabei sind die Hürden dafür ja bekanntermaßen echt nicht hoch. Sie *weiß* also, was für ne Scheiß Geschichte sie erzählt.
February 10, 2026 at 5:48 PM
Mag sein.
Mein Hauptargument, warum ich Frau Binger nichts, aber auch gar nichts glaube, ist aber:
Sie hat wohl nicht mal einen Antrag auf Anerkennung als Impfschaden gestellt.
Dabei sind die Hürden dafür ja bekanntermaßen echt nicht hoch. Sie *weiß* also, was für ne Scheiß Geschichte sie erzählt.
Mein Hauptargument, warum ich Frau Binger nichts, aber auch gar nichts glaube, ist aber:
Sie hat wohl nicht mal einen Antrag auf Anerkennung als Impfschaden gestellt.
Dabei sind die Hürden dafür ja bekanntermaßen echt nicht hoch. Sie *weiß* also, was für ne Scheiß Geschichte sie erzählt.
Man sollte hier wirklich erstmal die Ermittlungsergebnisse warten. Mehrere (absolut nicht querfreundliche) Menschen und Unternehmen werfen ihm Betrug vor. Sie waren sehr über den Antrag verwundert weil die Gerichte ihn eigentlich suchen.
February 10, 2026 at 5:15 PM
Man sollte hier wirklich erstmal die Ermittlungsergebnisse warten. Mehrere (absolut nicht querfreundliche) Menschen und Unternehmen werfen ihm Betrug vor. Sie waren sehr über den Antrag verwundert weil die Gerichte ihn eigentlich suchen.
