luapsch.bsky.social
@luapsch.bsky.social
*als Kassenpatient
November 23, 2025 at 6:20 PM
Also bei der nächsten Abstimmung zur Vermögensbesteuerung stimmst du dann dieses Mal mit „Ja“?
November 20, 2025 at 1:40 PM
Naja, Habeck war aus Machtinteresse auch dazu bereit Merz zum Kanzler zu wählen, hätten die Mehrheiten gepasst. Und er hat einen 10-Punkte-Migrationsplan bei Springer vorgestellt. Mit ihm wäre es genau so den Bach runter gegangen wie unter schwarz rot
November 19, 2025 at 7:59 PM
Deep
November 18, 2025 at 4:20 PM
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)

www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
October 28, 2025 at 1:41 PM
Schade, dass sich Die Grünen wohl nicht mal auf die Bekämpfung der wachsenden Ungleichheit einigen können z.B durch eine Vermögensteuer oder zumindest die Gleichbehandlung von Arbeitseinkommen und Kapitalerträge.
October 27, 2025 at 4:49 PM
Reposted
Ich will ja nicht besserwisserisch klingen, aber ich habe Friedrich Merz politisch nie irgendetwas zugetraut, und er erfüllt meine Erwartungen voll und ganz.
September 18, 2025 at 7:38 AM
Naja für sowas gibt’s dann Dienstleister und KI…. Wird nicht besser :)
September 17, 2025 at 6:14 PM
Nene die Idee ist schon so, dass die Plattformbetreiber verpflichtet sind deine Identität zu überprüfen (z.B.) über einen Ausweis. Deswegen ist die Idee ja so gefährlich
September 17, 2025 at 6:11 PM
Klarnamenpflicht ist eine extrem Schlechte Idee und zur Strafverfolgung auch nicht notwendig. Damit können die Todeslisten der Rechten gleich noch schneller gefüllt werden. Deswegen kann ich leider nicht unterschreiben. Schade
September 17, 2025 at 3:40 PM
Deswegen kann ich den Aufruf auch leider nicht unterschreiben… Schade
September 17, 2025 at 3:36 PM
Das ist doch wohl kaum das gleiche! Es ist doch wirklich sonderbar wenn der Ermittelnde Polizist der Vorsitzende des geschädigten Schützenvereins und lokaler CDU Mensch ist und die illegale Hausdurchsuchung bei der SPD JuSo Vorsitzenden vom diesem Gericht ohne Staatsanw. Antrag angeordnet wird.
September 8, 2025 at 9:37 AM
Das ist dann die Vermögensbedarfsprüfung
September 3, 2025 at 8:50 AM