Grundrechtekomitee
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Aktiv, streitbar, couragiert und – wenn menschenrechtlich geboten – zivil ungehorsam engagieren wir uns für materialistische Menschenrechte und radikale Demokratie.
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26.-28.09. in #Köln:
Ratschlag - "Welche #Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen"
Spätestens seit den Massenprotesten gegen die Deportationspläne von AfD und Co. heisst es ständig, “unsere Demokratie“ verteidigt werden müsse.
Doch welche Demoktatie ist gemeint?
Ratschlag - "Welche #Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen"
Spätestens seit den Massenprotesten gegen die Deportationspläne von AfD und Co. heisst es ständig, “unsere Demokratie“ verteidigt werden müsse.
Doch welche Demoktatie ist gemeint?
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Wie die Israel-Lobby-Organisation ELNET die Staatsräson zementiert: Unsere Recherche in der @taz.de über ihren außergewöhnlichen Einfluss auf die deutshe Politik, die Waffendiplomatie, die sie betreibt, & über die Siedler und Trump-Anhänger, die für diesen Verein arbeiten oder spenden.
Lobbyorganisation Elnet: Meinungsbildungsreisen nach Israel
Elnet lobbyiert für die israelische Regierung. Über hundert deutsche Abgeordnete reisten nach Israel mit dem Verein, der Verbindungen zu Siedlern und Trump-Fans hat.
taz.de
November 29, 2025 at 10:34 AM
Wie die Israel-Lobby-Organisation ELNET die Staatsräson zementiert: Unsere Recherche in der @taz.de über ihren außergewöhnlichen Einfluss auf die deutshe Politik, die Waffendiplomatie, die sie betreibt, & über die Siedler und Trump-Anhänger, die für diesen Verein arbeiten oder spenden.
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Mehr Schmisse als Frauen
November 29, 2025 at 12:20 PM
Mehr Schmisse als Frauen
Ein breites Bündnis hat sich heute in #Gießen der Neuformierung der #AfD-Jugend in den Weg gestellt. Die Polizei hat deren Anreise mit Gewalt durchgesetzt, das war zu erwarten.
Wichtig war der Zusammenhalt. Der bleibt nötig, wenn nun von rechts wieder das Verbot der Antifa gefordert wird.
Wichtig war der Zusammenhalt. Der bleibt nötig, wenn nun von rechts wieder das Verbot der Antifa gefordert wird.
#Widersetzen hat am heutigen Vormittag erfolgreich die Zufahrtswege zum Gründungskongress der #AFD Jugendorganisation blockiert und die Veranstaltung deutlich verzögert.
#Gießen wurde so zu einem Ort des Widerstands & des Protests für eine solidarische, #antifaschistische Gesellschaft gemacht.
#Gießen wurde so zu einem Ort des Widerstands & des Protests für eine solidarische, #antifaschistische Gesellschaft gemacht.
November 29, 2025 at 3:24 PM
Ein breites Bündnis hat sich heute in #Gießen der Neuformierung der #AfD-Jugend in den Weg gestellt. Die Polizei hat deren Anreise mit Gewalt durchgesetzt, das war zu erwarten.
Wichtig war der Zusammenhalt. Der bleibt nötig, wenn nun von rechts wieder das Verbot der Antifa gefordert wird.
Wichtig war der Zusammenhalt. Der bleibt nötig, wenn nun von rechts wieder das Verbot der Antifa gefordert wird.
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Früher wurden von der Polizei, nach Rechtsgüterabwägung, zivilgesellschaftliche Blockaden gegen NPD und Co auch mal geduldet. Heute gibt es Polizeikonvois für "gesichert Rechtsextreme". #Gießen #gi2911
November 29, 2025 at 11:14 AM
Massiver Protest in und um #Gießen heute. Mit zivilem Ungehorsam blockieren Tausende die Zufahrtswege.
#widersetzen
Protest in Sicht- & Hörweite der Messehallen ist verboten, auch geht die Polizei gegen Protestierende mit Pfefferspray, Räumung und aktuell noch Androhung von Wasserwerfern vor.
#widersetzen
Protest in Sicht- & Hörweite der Messehallen ist verboten, auch geht die Polizei gegen Protestierende mit Pfefferspray, Räumung und aktuell noch Androhung von Wasserwerfern vor.
Live und vor Ort aus #Gießen von den
#widersetzen
Protest wird es eine Radioberichterstattung geben - am Samstag, den 29. November von 7 bis 12 Uhr beim FSK in Hamburg auf der 93,0 Mhz und im livestream auf fsk-hh.org.
streaming.fueralle.org/fsk.mp3
#widersetzen
Protest wird es eine Radioberichterstattung geben - am Samstag, den 29. November von 7 bis 12 Uhr beim FSK in Hamburg auf der 93,0 Mhz und im livestream auf fsk-hh.org.
streaming.fueralle.org/fsk.mp3
November 29, 2025 at 8:16 AM
Massiver Protest in und um #Gießen heute. Mit zivilem Ungehorsam blockieren Tausende die Zufahrtswege.
#widersetzen
Protest in Sicht- & Hörweite der Messehallen ist verboten, auch geht die Polizei gegen Protestierende mit Pfefferspray, Räumung und aktuell noch Androhung von Wasserwerfern vor.
#widersetzen
Protest in Sicht- & Hörweite der Messehallen ist verboten, auch geht die Polizei gegen Protestierende mit Pfefferspray, Räumung und aktuell noch Androhung von Wasserwerfern vor.
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Laut Umfrage lehnt eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner eine Olympiabewerbung ab. Die Initiative "NOlympia Berlin" will ein Volksbegehren starten, sagt ihr Sprecher Uwe Hiksch.
"NOlympia Berlin" will Bewerbung mit Volksbegehren verhindern
Laut einer aktuellen Umfrage lehnt eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner eine Olympiabewerbung der Stadt ab. Die Initiative "NOlympia Berlin" will ein Volksbegehren starten, sagt ihr Sprecher U...
www.inforadio.de
November 27, 2025 at 8:52 AM
Laut Umfrage lehnt eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner eine Olympiabewerbung ab. Die Initiative "NOlympia Berlin" will ein Volksbegehren starten, sagt ihr Sprecher Uwe Hiksch.
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Das #Sozialrecht soll als Strafinstrument gegenüber Betroffenen eingesetzt werden. Die Bundesregierung betreibt eine Rhetorik der Spaltung und Abwertung gegenüber armen Menschen.
@vdjinfo.bsky.social, @grundrechtekomitee.bsky.social, @neuerichter.bsky.social @rav-ev.bsky.social
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Autoritärer Sozialstaat: Die Verschärfung des Sozialrechts bedroht die Rechte aller! - Humanistische Union
Die Bundesregierung hat einen „Herbst der Reformen“ angekündigt – hinter dem scheinbar zukunftsgewandten Begriff verbergen sich jedoch umfassende Angriffe auf sozialrechtliche Errungenschaften. Das So...
www.humanistische-union.de
November 27, 2025 at 12:40 PM
Das #Sozialrecht soll als Strafinstrument gegenüber Betroffenen eingesetzt werden. Die Bundesregierung betreibt eine Rhetorik der Spaltung und Abwertung gegenüber armen Menschen.
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Hier bin ich Mensch – hier kauf ich NICHT mehr ein:
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
November 26, 2025 at 1:43 PM
Hier bin ich Mensch – hier kauf ich NICHT mehr ein:
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
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The Justice Department has admitted that it was Homeland Security Secretary Kristi Noem who made the decision to deport a group of Venezuelan men to the notorious CECOT mega-prison complex in El Salvador, ignoring a judge’s order to keep them in custody in the United States.
DOJ Admits Noem Decided to Deport Venezuelan Men to CECOT Prison in El Salvador
The Justice Department has admitted that it was Homeland Security Secretary Kristi Noem who made the decision to deport a group of Venezuelan men to the notorious CECOT mega-prison complex in El Salvador, ignoring a judge's order to keep them in custody in the United States.
www.democracynow.org
November 26, 2025 at 9:11 PM
The Justice Department has admitted that it was Homeland Security Secretary Kristi Noem who made the decision to deport a group of Venezuelan men to the notorious CECOT mega-prison complex in El Salvador, ignoring a judge’s order to keep them in custody in the United States.
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Deniz Çelik hat gesagt, der Verfassungsschutz sei durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen. Der will das dem Abgeordneten verbieten lassen.
Streit um Regelabfrage in Hamburg: Verfassungsschutz zerrt Linken-Abgeordneten vor Gericht
Deniz Çelik hat gesagt, der Verfassungsschutz sei durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen. Der will das dem Abgeordneten verbieten lassen.
taz.de
November 25, 2025 at 8:39 AM
Deniz Çelik hat gesagt, der Verfassungsschutz sei durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen. Der will das dem Abgeordneten verbieten lassen.
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Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
»Antifa Ost«: Wer sind die Angegriffenen?
Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
buff.ly
November 20, 2025 at 5:00 PM
Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
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Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
Gängige Polizeipraxis bei Abschiebungen ist rechtswidrig
Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
buff.ly
November 20, 2025 at 5:15 PM
Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
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Die #Innenministerkonferenz plant Anfang Dezember massive Verschärfungen gegen die Fußball-Fanszene und führt dabei rechtstaatliche Grundprinzipien ad absurdum. Der Thüringer Innenminister Georg Maier sollte diesen Weg nicht mitgehen, sondern Mitbestimmung und Fankultur stärken. #Leipzig #IMK
November 16, 2025 at 8:32 AM
Die #Innenministerkonferenz plant Anfang Dezember massive Verschärfungen gegen die Fußball-Fanszene und führt dabei rechtstaatliche Grundprinzipien ad absurdum. Der Thüringer Innenminister Georg Maier sollte diesen Weg nicht mitgehen, sondern Mitbestimmung und Fankultur stärken. #Leipzig #IMK
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Die ständigen Spar- und Kürzungsdebatten führen wir übrigens nur, weil sich unsere Regierung weigert, fossile Subventionen abzubauen, Finanzkriminalität konsequent zu bekämpfen und Steuerprivilegien für Superreiche abzuschaffen. Das kann man nicht oft genug wiederholen.
November 16, 2025 at 6:07 AM
Die ständigen Spar- und Kürzungsdebatten führen wir übrigens nur, weil sich unsere Regierung weigert, fossile Subventionen abzubauen, Finanzkriminalität konsequent zu bekämpfen und Steuerprivilegien für Superreiche abzuschaffen. Das kann man nicht oft genug wiederholen.
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DAY 5 of COP30: Indigenous protesters blockade Cop30 summit entrance. Why? Let's dig into it. ⬇️
November 14, 2025 at 6:27 PM
DAY 5 of COP30: Indigenous protesters blockade Cop30 summit entrance. Why? Let's dig into it. ⬇️
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Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und Leben zu retten. buff.ly/YLm9jkL
Wie Gefängnisse gegen Suizide kämpfen
Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und…
buff.ly
November 12, 2025 at 12:03 PM
Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und Leben zu retten. buff.ly/YLm9jkL
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Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests sollen folgen.
Studie zur Bezahlkarte: Geflüchtete bezahlen mit ihrer Freiheit
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests…
buff.ly
November 13, 2025 at 6:25 AM
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests sollen folgen.
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Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber aufgewertet.
Weiteres Heimlichzentrum in Brüssel
Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber…
buff.ly
November 13, 2025 at 3:10 PM
Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber aufgewertet.
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Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
Proteste auf den Philippinen: »Die Menschen haben es satt«
Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
buff.ly
November 14, 2025 at 9:30 AM
Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
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Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis #RheinmetallEntwaffnen Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor. buff.ly/zdngO9G
Rheinmetall Entwaffnen klagt nach Repression bei Anti-Kriegs-Demo
Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor.
www.nd-aktuell.de
November 14, 2025 at 12:38 PM
Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis #RheinmetallEntwaffnen Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor. buff.ly/zdngO9G
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Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
Madagaskar – für Strom und Wasser
Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
buff.ly
November 14, 2025 at 1:31 PM
Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
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Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
Russische Rekrutierung in Afrika: Von Nairobi an die Front in der Ukraine
Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
taz.de
November 13, 2025 at 12:12 PM
Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
Morgen in #Köln gegen die #Wehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
November 13, 2025 at 12:06 PM
Morgen in #Köln gegen die #Wehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht