chirlu
chirlu.bsky.social
chirlu
@chirlu.bsky.social
träumt Leben mit Akzeptanz von Unterschiedlichkeit ohne Hierarchisierung, Diskriminierung, strukturelle Gewalt und Dogmatismus. U/Us
Reposted by chirlu
Afghan*innen aus dt. Aufnahmeprogrammen droht weiterhin die Abschiebung in die Hände der Taliban. Der Grund: Die BReg hat ihre Aufnahmezusage willkürlich zurückgenommen. Jetzt gibt es unsere Muster-Verfassungsbeschwerde für Betroffene: freiheitsrechte.org/themen/sozia...
February 12, 2026 at 11:11 AM
Reposted by chirlu
Anscheinend ist 🇩🇪 gar nicht so migrationsfeindlich/menschenfeindlich wie die Politik uns glauben machen will... #GoodNews
Spanische Migrationspolitik findet Anklang in Deutschland
Fast die Hälfte der Deutschen würde hierzulande das spanische Modell unterstützen. Es bietet einmalig irregulären Migranten ohne Vorstrafen eine Aufenthaltserlaubnis – vorausgesetzt sie arbeiten.
www.rnd.de
February 12, 2026 at 10:48 AM
Reposted by chirlu
„Das Europaparlament schränkt mit den Stimmen von Konservativen und Rechtsextremen die Rechte von queeren Geflüchteten massiv ein. Selbst Ländern, die Homosexuelle offen verfolgen oder foltern lassen, wurde das Prädikat "sicher" verliehen.“
#queer #asyl #eu #lgbtq+
Europaparlament: Länder, die Homosexuelle verfolgen oder foltern lassen, sind "sicher"
Das Europaparlament schränkt mit den Stimmen von Konservativen und Rechtsextremen die Rechte von queeren Geflüchteten massiv ein. Selbst Ländern, die Homosexuelle offen verfolgen oder foltern lassen, ...
www.queer.de
February 11, 2026 at 9:30 PM
Reposted by chirlu
Während Gewalt gegen queere Menschen zunimmt, zieht sich die Merz-Regierung aus der Verantwortung. Klammheimlich streichen sie das einzige bundesweite Programm gegen Queerfeindlichkeit.

Unterzeichne jetzt die Petition und fordere den Aktionsplan “Queer leben” zurück: campact.org/IYyFa
February 7, 2026 at 1:30 PM
Reposted by chirlu
Wenn ihr Berlin beim Tauwetter gerade auf Wegen geht auf den haudünner gefrorener Film liegt.
Das sind die Stellen auf die jemand Salz gekippt hat.
Rutschig wie Sau.
Das ist neben der Umwelt einer der Gründe, warum Salz verboten ist.
Und jetzt stellen wir uns mal vor, die ganze Stadt wäre jetzt so.
February 8, 2026 at 9:29 AM
Reposted by chirlu
Wo ist eigentlich die Talkshow zum Thema "Demokratie und Menschenrechte in Gefahr: wie können wir sie retten?"
Manche scheinen den Faschismus so sehr zu vermissen, dass sie ihn unbedingt herbeitalken wollen.

Auf Dankbarkeit solltet ihr trotzdem nicht hoffen, bestenfalls holen sie euch ein bisschen später.
February 6, 2026 at 7:22 PM
Reposted by chirlu
STOPP! Die Reform des Bürgergeldes darf niemals auf dem Rücken der ohnehin schon unter großem Druck stehenden Alleinerziehenden und ihrer Kinder erfolgen.
#Kinderrechte #Kinderarmut #Armut #Bürgergeld
www.fr.de/wirtschaft/v...
Kaum bezahlbarer Wohnraum: Neue Bürgergeld-Regel wird vor allem für Alleinerziehende zum Problem
Die Bundesregierung will beim Bürgergeld sparen. Mit der neuen Grundsicherung gibt es deshalb eine härtere Grenze für die Miete. Die trifft vor allem Haushalte mit Kindern.
www.fr.de
February 5, 2026 at 10:50 AM
Reposted by chirlu
Ist irgendjemand verwundert, dass genau der "Spitzenpolitiker", der mehrfach an Gesetzen und Verfassung gescheitert ist und nachweislich offenen Rechtsbruch begangen hat und Urteile eines Gerichtes öffentlich ignoriert, nichts auf die Verfassung gibt? Der gehört in in die Politik. Ist ungeeignet. 🤷
February 5, 2026 at 8:49 AM
Reposted by chirlu
Leseempfehlung für dieses Interview mit meinem tollen Kollegen Jonathan Leuschner 👇

www.fr.de/frankfurt/re...
Abschiebungen: „Es wird einfach sehr viel getan, um die Zahlen hochzutreiben“
Hessen schiebt immer mehr Menschen ab. Das sei politisch gewollt und treffe besonders diejenigen, die sich hier ein Leben aufgebaut haben, meint der Rechtsanwalt Jonathan Leuschner / Ein Interview von...
www.fr.de
February 2, 2026 at 9:48 PM
Reposted by chirlu
Müllermilch-Gründer greift @campact.de an.
Theo Müller geht gegen Kampagne vor. Man soll nicht mehr sagen, dass er die rechtsextreme AfD unterstützt.

🤝 Teile diesen Beitrag, damit noch mehr Leute über die AfD-Unterstützung des #Müllermilch Gründers Bescheid wissen.
www.campact.de/blog/2025/09...
Müllermilch feiert die AfD
Müllermilch & AfD – was viele nicht wissen: Mit jedem Kauf landet Geld bei einem Unternehmer, der eng mit Alice Weidel & Co. verbandelt ist. Dazu kommen Millionen-Spenden von Unternehmern, die die AfD...
www.campact.de
January 31, 2026 at 5:02 PM
Reposted by chirlu
Die ganze Welt kennt die Videos. Die ganze Welt konnte sehen, dass es keine Bedrohung gab, sondern dass Pretti kaltblütig mit zehn Schüssen hingerichtet wurde.

Friedrich Merz geht "davon aus, dass die US-Behörden nun aufklären, ob es wirklich eine Bedrohung der Beamten gegeben habe."

Unglaublich.
Minnesota: Friedrich Merz kritisiert Gewaltanwendung in den USA als besorgniserregend
Nach dem Tod eines Demonstranten in Minneapolis äußert Bundeskanzler Friedrich Merz Kritik. Er gehe davon aus, dass die US-Behörden nun aufklären, ob es wirklich eine Bedrohung der Beamten gegeben hab...
www.spiegel.de
January 26, 2026 at 6:44 PM
Reposted by chirlu
Berlins Polizeipräsidentin behauptet, bei der Berliner Polizei werden keine #Schmerzgriffe trainiert.
Warum aber gibt es dann dieses aktuelle Handbuch?
#Polizeiproblem
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Leak: Eine Anleitung für Schmerzgriffe
Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. Das belegen bisher geheime Ausschnitte aus einem Handbuch.
fragdenstaat.de
January 26, 2026 at 12:29 PM
Reposted by chirlu
Roadmap Palantir Einführung in Deutschland:

Hessen, 2018 (CDU/Grüne)
NRW, 2022 (CDU/Grüne)
Bayern 2024 (CSU/FW)
Baden-Württemberg 2026 (CDU/Grüne)

Dobrindt fordert 2025 die Einführung auf Bundesebene.

PS: AfD Bayern fordert dazu noch ein deutsches ICE.
January 26, 2026 at 6:50 AM
Reposted by chirlu
Viel Betroffenheit in der deutschen Politik über ICE, auch bei den Grünen. Vorschlag was man ändern könnte: alle Kooperationen mit Palantir und der deutschen Polizei umgehend beenden, auch wenn Vertragsstrafen drohen. Das hat man sich halt auch selbst gegen jeden Rat eingebrockt.
January 26, 2026 at 12:45 PM
Reposted by chirlu
Kinder & Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe, auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten ausschließen, werden sie ihrer Verpflichtung nicht gerecht, erklärt @carlasiepmann.bsky.social

netzpolitik.org/2026/breakpo...
Breakpoint: Grundrechte sind nicht FSK 16
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe – auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten der Meinungsbildung ausschließen, werden s...
netzpolitik.org
January 25, 2026 at 8:54 AM
Reposted by chirlu
Der vorauseilende Gehorsam, mit dem viele Kolleg*Innen in deutschsprachigen Medien den staatlichen Terrorismus in den USA verharmlosen und Täterpropaganda als Nachricht reproduzieren, macht wenig Hoffnung für den Fall, dass hier eine rechte Regierung ähnlich agiert.
January 25, 2026 at 8:17 AM
Reposted by chirlu
Aus aktuellem Anlass der Hinweis: Ihr könnt auf Bluesky abstellen, dass Videos automatisch abgespielt werden.

Dafür geht ihr auf „Inhalte und Medien“ und stellt den Schalter unten im rechten Bild aus.
January 24, 2026 at 3:53 PM
Reposted by chirlu
Heute Vormittag kamen Nachrichten aus dem Iran und in den Iran durch, teilweise waren Video-Anrufe möglich.
Eine Freundin schrieb mir nur kurz: Sie sei bei den Protesten gewesen, viele ihrer Freund:innen seien getötet worden. Sie sei tagelang blutgeschmiert gewesen. „Überall Blut“. Sie sei okay.
January 23, 2026 at 12:08 PM
Reposted by chirlu
Gutachten äußert nicht nur „erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“ gegen diese Förderung, sondern zweifelt auch an der Gemeinnützigkeit von R21, die steuervergünstigte Spenden ermöglicht. Der Thinktank vermische inhaltlich gemeinnützige Zwecke und Politik, heißt es darin.
taz.de/Rechtsgutach...
January 23, 2026 at 10:41 AM
Reposted by chirlu
Rojava ist durch den Überfall der syrischen Armee und dschihadistischer Milizen akut bedroht. Hier eine Demo-Übersicht für heute, ergänzt eure Termine gern in den Kommentaren.

Wir sehen uns auf den Straßen!
January 20, 2026 at 11:26 AM
Reposted by chirlu
Erinnerung: Raqqa war über mehrere Jahre die de facto Hauptstadt des IS und wurde durch eine sehr verlustreiche Offensive der syrisch-kurdischen Kräfte befreit. All diese Erfolge im Kampf gegen den IS und anderen Jihadisten werden jetzt durch die Angriffe der "Übergangsregierung" zunichte gemacht.
January 19, 2026 at 12:06 PM