Oliver Srocke
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Oliver Srocke
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Bin nicht sicher, ob der satirische Charakter wirklich so schwer zu erkennen war. Es war auch ein Pferd auf dem Fahndungsplakat.
Journalist Stefan Aust klagte gegen das ZDF, weil Jan Böhmermann auf einem fiktiven Fahndungsplakat ein falsches Foto von Aust zeigte. Was bedeutungslos klingt, betrifft wichtige Fragen zur Satire- und Kunstfreiheit. Nun entschied der BGH: www.lto.de/recht/nachri...
BGH: Böhmermanns Verwirrspiel um Stefan Aust bleibt verboten
Das ZDF darf keine Bilder von Stefan Aust verbreiten, wenn er nicht auch abgebildet ist. Das entschied ein OLG, die Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH scheiterte.
www.lto.de
December 4, 2025 at 9:22 AM
Der nächste Knaller aus Karlsruhe zur Verdachtsberichterstattung nach BGH/Bellenhaus
Im Streit um Wirecard-Bericht von DER SPIEGEL über einen Ex-Manager kassiert das Bundesverfassungsgericht ein Verbot des OLG München. Die Richter machen deutlich, dass journalistische Berichte auch bei bloßem "Anfangsverdacht" in Betracht kommen.
www.lto.de/recht/hinter...
SPIEGEL siegt vor BVerfG wegen Wirecard-Berichterstattung
Im Streit um SPIEGEL-Wirecard-Berichte über einen früheren Manager kassiert das BVerfG einen Beschluss des OLG München.
www.lto.de
December 4, 2025 at 9:19 AM
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Michel Friedman im Deutschlandfunk über die Aktion: „Mein Vorbild steht jetzt vor der CDU-Zentrale und ich freue mich auf die Einflüsse, die er jetzt auf die Menschen ausübt, die in den kommenden Monaten schwierige Entscheidungen treffen müssen.“
Zentrum für Politische Schönheit: Lübcke-Statue als Mahnmal für die Brandmauer
www.deutschlandfunkkultur.de
December 3, 2025 at 10:27 AM
„Dürfte die Presse eine Ver-
dachtsberichterstattung immer nur dann veröffentlichen, wenn sie eine über den Anfangs-
verdacht hinausgehende Verurteilungswahrscheinlichkeit zu belegen vermag, wäre dies mit Art. 5 Abs. 1 GG nicht vereinbar.“
Da müssen jetzt so einige Textbausteine überarbeitet werden😅
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL zur Verdachtsberichterstattung im „Wirecard-Skandal“
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die ein zivilgerichtliches Ausgangsverfahren betrifft, in dem das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL zur Unterlassung einer Wort- und Bildberichterstattung im Zusammenhang mit dem sogenannten „Wirecard-Skandal“ verurteilt worden ist. Die mit der Verfassungsbeschwerde unter anderem angegriffene Entscheidung des Oberlandesgerichts verletzt die Beschwerdeführerin in ihren Grundrechten auf Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Grundgesetz (GG). Soweit es die Wortberichterstattung betrifft, hat das Oberlandesgericht teilweise die Anforderungen an die der Beschwerdeführerin obliegenden Sorgfaltspflichten überspannt und teilweise bereits eine den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genügende Sinnermittlung des Kontexts der Berichterstattung vorgenommen. Dieser Begründungsmangel hat sich in der Beurteilung der Bildberichterstattung fortgesetzt. Die Kammer hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an dieses zurückverwiesen.
www.bundesverfassungsgericht.de
December 3, 2025 at 9:30 AM
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December 1, 2025 at 6:42 PM
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In Gießen hat sich die »Junge Alternative« neu gegründet – aber nicht neu erfunden. Die radikalsten Redner der neuen »Generation Deutschland« bekamen die besten Ergebnisse. Mein Eindruck von heute aus #Gießen

www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Neue AfD-Jugend: Applaus fürs Völkische
In Gießen hat sich die »Junge Alternative« neu gegründet – aber nicht neu erfunden. Die radikalsten Redner der neuen »Generation Deutschland« bekamen die besten Ergebnisse.
www.spiegel.de
November 29, 2025 at 8:27 PM
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Unmittelbar ausreisepflichtig sind in Deutschland 41.500 Personen.
Chrupalla wiederholt beim AfD-Parteitag in Gießen die Forderung nach "Millionenfacher Abschiebung" und kann damit rein logisch nur Mitmenschen mit legalem Aufenthaltsrecht meinen.
November 29, 2025 at 5:39 PM
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Gießen 16:50: Was für ein Abschluss!🥳
Kraftklub spielen vor ca. 10.000 Antifaschist*innen auf der Bühne des DGB.
Vielen Dank an alle stabilen Menschen, die heute in Gießen waren. ❤️
Es waren sehr unterschiedliche Menschen hier. Aber das gemeinsame Motto war klar: alle zusammen gegen den Faschismus ✊
November 29, 2025 at 3:56 PM
Reposted by Oliver Srocke
Hier behindert die Polizei die Arbeit der Presse in #Gießen, indem sie sich immer wieder vor den Reporter stellt und versucht das Sichtfeld zu versperren.
taz.de taz @taz.de · 5d
Unser Reporter vor Ort beobachtet Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen. Video: Julian Csép #Gi2911
November 29, 2025 at 11:24 AM
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Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.
November 29, 2025 at 10:11 AM
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Grüße gehen raus an die stabile Crowd in #Gießen, die sich seit heute Morgen zu gottlos früher Stunde gegen die afd versammelt. Ihr seid die besten! I love u.
November 29, 2025 at 9:29 AM
Sind alle noch drüben bei dm
Um 10.20 Uhr sah es so in der Halle in Gießen aus bei der AfD-Jugend-Gründungsversammlung
November 29, 2025 at 9:53 AM
Reposted by Oliver Srocke
Bei der Blockade auf dem Zubringer von L3407 auf B429 kommt es zu massiver Polizeigewalt. Mehrere Verletzte, eine Person liegt nach wie vor am Boden ein Krankenwagen kommt gerade.

Cops schlugen laut Aussage von Aktivist*innen gezielt auf Kopf und Schläfe.

7:40 / #widersetzen #giessen
November 29, 2025 at 7:38 AM
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Fritz Cola stabil!
November 26, 2025 at 6:36 PM
Reposted by Oliver Srocke
Hier bin ich Mensch – hier kauf ich NICHT mehr ein:

Der Geschäftsführer von #dm hat die Mitgliedschaft bei „ #DieFamilienunternehmer “ öffentlich bestätigt und verteidigt die Öffnung des Verbands hin zur AfD.
November 26, 2025 at 1:43 PM
Reposted by Oliver Srocke
er kann nicht mal „mmh lecker brot“ sagen ohne noch was rassistisches dazu zu sagen
November 25, 2025 at 6:35 PM
Reposted by Oliver Srocke
Was wir bräuchten? Ein wenig habe ich dazu im @spiegel.de gesagt. Aber wir brauchen noch viel mehr, gesellschaftlichen Wandel, die Einhaltung von Menschenrechte oder eben einfach: ein Ende des #Patriarchats.
(S+) Gewalt gegen Frauen: Anwältin Christina Clemm fordert bessere Ausstattung der Behörden
Die Rechtsanwältin Christina Clemm vertritt Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Sie fordert eine speziell geschulte Polizei, die weiß, welche Fragen sie in solchen Fällen stellen muss.
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 7:44 AM
Reposted by Oliver Srocke
Bei einer Veranstaltung der Deutschlandstiftung Integration am Mittwoch verließen zahlreiche Stipendiat:innen den Saal, als Friedrich Merz, Schirmherr der Stiftung, eine Rede hielt.
November 21, 2025 at 3:01 PM
Peinlicher und unverschämter wird’s nicht.
Naja, wahrscheinlich doch.
(S+) Meinung: Friedrich Merz findet sein eigenes »Shithole Country« – Kolumne
Im brasilianischen Belém sollte der Bundeskanzler über das Klima sprechen, stattdessen bleibt von seinem Besuch vor allem eine Beleidigung des Gastgebers. Und ein Menschenbild wie aus dem Kolonialatla...
www.spiegel.de
November 21, 2025 at 6:49 PM
Reposted by Oliver Srocke
“Es scheint gegenwärtig ein Bemühen der Öffentlich-Rechtlichen zu geben, „rechter“ zu werden, um sich im schlimmsten Fall auch heil in Höckes Reich hinüberzuretten.” taz.de/Neues-ZDF-Fo...
Neues ZDF-Format mit Jan Fleischhauer: Öffentlich-rechtes Trashfernsehen auf Trip
Ein neuer ZDF-Talk ist misslungen. Selbst vorauseilenden Gehorsam gegenüber Forderungen nach mehr rechten Inhalten muss man eben erst mal hinbekommen.
taz.de
November 21, 2025 at 6:37 PM
Reposted by Oliver Srocke
Seit „Geheimplan gegen Deutschland“ steht CORRECTIV immer wieder massiv im Fadenkreuz der Neuen #Rechten. Wir zeigen, was wirklich hinter ihren Klagen steckt – und erklären die #PR-Strategien ihrer Anwälte:
Rechtsanwälte und Rechtsextreme: Die aktuellen Klagen gegen CORRECTIV
Im Visier der Neuen Rechten: Wir ordnen die Verfahren ein. Es geht um politische Strategien, Machterhalt – und den Versuch, die Narrative zu kontrollieren.
correctiv.org
November 21, 2025 at 10:55 AM
Ziemlich braune Freunde
Klöckner klickt rechts
Analyse zu Julia Klöckner: Eine datenbasierte Recherche zu ihren Social-Media-Posts, politischen Signalen und ihrer Rolle in der CDU.
correctiv.org
November 19, 2025 at 7:31 AM