Oliver Srocke
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Auch in Hamburg weiterhin massive Probleme im #Stadtbild
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Neben ganz vielen netten Nachrichten gab es vor allem eine Frage rund um die Stephan Brandner-Sache. Ich hab versucht sie hier zu beantworten. Danke auf jeden Fall für den Support, der ist sehr viel Wert bei all dem Mist!
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Trotz aller bisherigen Niederlagen sagt Branders Anwalt weiter, man wolle bis vors Verfassungsgericht. In der Zwischenzeit überzieht er die Richter mit Befangenheitsanträgen und schickt lange Schriftsätze mit irrwitzigen Beschuldigungen. Wird uns also noch etwas beschäftigen.
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AfD-Bundesvorstand und MdB Stephan Brandner hatte mich auf X ja mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er wiederholte die Beleidigung und versprach sogar eine großzügige Belohnung, wenn es ihm andere nachtun. Danach erstatteten wir Strafanzeige.
Erst beschimpfte AfD-Bundesvorstand Brandner die SPIEGEL-Journalistin @akm0803.bsky.social als Faschistin, dann wollte er sich auf seine Immunität berufen. Es hat nicht geklappt:
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Mündliche Urteilsbegründung:
„Wir gehen nicht davon aus,dass die Zeugin bewusst gelogen hat, sondern sich im Nachhinein eingebildet hat,vergewaltigt worden zu sein.Das kennen wir:Frauen fühlen sich durch metoo und Rammstein verunsichert und deuten normale Ereignisse plötzlich um.“
Täternarrative.
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Wow. Sie hat es wie zitiert gesagt. Krass.
Das ist krass: Julia Klöckner lässt jetzt einfach abstreiten, dass sie die taz und Nius verglichen hat - mit Verweis auf das schriftliche Redemanuskript. Dabei war @larswienand.bsky.social vor Ort und hat einen Mitschnitt der tatsächlichen Rede.
kress.de/news/beitrag...
Zitat oder nicht? Klöckners seltsames Spiel mit Nius und taz
Im Ernst? Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Nius und taz gar nicht verglichen, sagt sie jetzt. Das ruft Markus Wiegand in seiner kress pro-Kolumne auf den Plan.
kress.de
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Würde man diesen Test zur Voraussetzung dafür machen, dass man wählen darf, läge die AfD unter 10 Prozent

www.bamf.de/SharedDocs/A...
Who the F*** is Alice? Große Netzwerkparty ohne Firewall bei Theo MüllerMilch. Top-Reportage von @akm0803.bsky.social
Der Molkerei-Milliardär ist mit AfD-Chefin Alice Weidel befreundet. So eng, dass er sie zu seiner pompösen Geburtstagsfeier einlud. Nicht als Einzige vom politischen Rand, wie SPIEGEL-Recherchen zeigen.
Unternehmer Theo Müller und seine Gäste: Ziemlich rechtsextreme Freunde
Der Molkerei-Milliardär ist mit AfD-Chefin Alice Weidel befreundet. So eng, dass er sie zu seiner pompösen Geburtstagsfeier einlud. Nicht als Einzige vom politischen Rand, wie SPIEGEL-Recherchen zeigen.
www.spiegel.de
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Bekanntlich muss die Linke einfach die Bluse zumachen, dann hören die Rechtsextremen von ganz allein wieder auf.
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Julia Ruhs gab einem Blatt ein Interview, das eine Brücke baut zwischen Rechtskonservativen und Rechtsextremen, das holocaustrelativierende Beiträge abdruckt, den „Schlussstrich“ fordert. Und es wird keine Konsequenz haben, denn Ruhs ist für die ARD der fleischgewordene Beweis für "Ausgewogenheit".
Die Bundestagspräsidentin vergleicht ein rechtspopulistisches Schwurbel- und Hetzportal mit einer seriösen journalistischen Publikation. Das ist keine „Neutralität“, sondern ein Angriff auf die Pressefreiheit der taz und eine Verharmlosung und Normalisierung der Lügenschleuder nius.
Julia Klöckner sieht die Frage der Meinungsfreiheit als das nächste bestimmende Thema nach Flüchtlingskrise und Corona.
Sie sag, taz und Nius unterschieden sich “in Methodik nicht so sehr” (was ich für falsch halte), in der Demokratie sei es Pflicht, beide zu ertragen.
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Wir halten also fest, Spahn ist korrupt, inkompetent und steht weit rechts. Scheint aktuell das Anforderungsprofil für Ministerposten bei der Union zu sein.
Neue Correctiv-Recherche:

Das #SystemSpahn steht mutmaßlich nicht nur für milliardenschwere Maskendeals & Machtmissbrauch im Amt, sondern auch für Vetternwirtschaft im Gesundheitswesen - Jobs & Geld für enge Freunde statt für die besten Köpfe. Das Muster wiederholt sich.
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Boah ein Glück! Jetzt fängt die Reunion-Tour für mich erst richtig an. Die Kisscams haben ja in den 90ern immer so hart genervt bei den oasis-Konzerten.
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Ernstgemeinte Frage an die, die sagen, der Gegenprotest beim #Sommerinterview helfe der AfD. Welche Optionen gibt es dann noch, um klarzumachen, dass man Format und/oder Alice Weidel ablehnt? Wie soll es sonst gehen mit der wehrhaften Demokratie?
BGH: Verdächtiger durfte ungepixelt gezeigt werden (auch ohne Maske im Übrigen)
Verdachtsberichterstattung ist ein heißes Eisen. Der BGH hat jetzt entschieden: Die Veröffentlichung unverpixelter Bilder kann auch schon im Stadium des Ermittlungsverfahrens zulässig sein.
BGH: 'Spiegel' durfte Wirecard-Funktionär unverpixelt zeigen
Der BGH hat entschieden, dass die Pressefreiheit bei zeitgeschichtlichen Ereignissen gegenüber Persönlichkeitsrechten von Verdächtigen vorgehen kann.
www.lto.de
Welcome back, identifizierende Verdachtsberichterstattung mit Bild! Du warst viel zu lange weg.
BGH VI ZR 337/22, Urt.v.27.5.2025
juris.bundesgerichtshof.de