Reposted by Philip
Und dann liest man parallel das hier: bsky.app/profile/meis...
Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn www.spiegel.de/politik/deut... via @spiegel.de
(S+) Denkfabrik R21: Mit Steuergeld gegen die Brandmauer
Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn.
www.spiegel.de
December 4, 2025 at 11:20 AM
Und dann liest man parallel das hier: bsky.app/profile/meis...
Reposted by Philip
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 9:50 PM
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Reposted by Philip
"Im Kanzleramt wusste man laut dem Bericht offenbar nicht, dass Friedrich Merz beim Souveränitätsgipfel mit einer Palantir-Vertreterin am Tisch saß." #Palantir
Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch
Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Bundeskanzleramt wusste offenbar nichts davon.
netzpolitik.org
December 4, 2025 at 6:35 AM
Reposted by Philip
Zum Gruseln. Wer nicht alles tut, #Palantir zu stoppen, verrät Freiheit und Demokratie.
"Palantir-CEO sagt, dass es gut für die Wirtschaft wäre, wenn #Kriegsverbrechen verfassungsmäßig wären. #Karp verspricht, seinen „vollen Einfluss“ auf Einwanderungs- und Verteidigungspolitik geltend zu machen."
"Palantir-CEO sagt, dass es gut für die Wirtschaft wäre, wenn #Kriegsverbrechen verfassungsmäßig wären. #Karp verspricht, seinen „vollen Einfluss“ auf Einwanderungs- und Verteidigungspolitik geltend zu machen."
Palantir CEO Says Making War Crimes Constitutional Would Be Good for Business
Alex Karp vows to use his
gizmodo.com
December 4, 2025 at 6:28 AM
Zum Gruseln. Wer nicht alles tut, #Palantir zu stoppen, verrät Freiheit und Demokratie.
"Palantir-CEO sagt, dass es gut für die Wirtschaft wäre, wenn #Kriegsverbrechen verfassungsmäßig wären. #Karp verspricht, seinen „vollen Einfluss“ auf Einwanderungs- und Verteidigungspolitik geltend zu machen."
"Palantir-CEO sagt, dass es gut für die Wirtschaft wäre, wenn #Kriegsverbrechen verfassungsmäßig wären. #Karp verspricht, seinen „vollen Einfluss“ auf Einwanderungs- und Verteidigungspolitik geltend zu machen."
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Jetzt mal im Ernst: Das kann doch nicht ohne Konsequenzen bleiben. Reiche entscheidet über finanzielle Förderung des Unternehmens ihres Lebensgefährten?
Erinnert sich hier noch jemand daran, warum Patrick Graichen zurückgetreten ist? So dreist dürfen selbst Konservative nicht sein dürfen.
Erinnert sich hier noch jemand daran, warum Patrick Graichen zurückgetreten ist? So dreist dürfen selbst Konservative nicht sein dürfen.
Fast 300.000 Euro bewilligt: Reiches Wirtschaftsministerium fördert offenbar Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg sind ein Paar. Ihr Ressort bewilligte nun Gelder für eine Firma, an der der frühere Verteidigungsminister beteiligt ist.
www.tagesspiegel.de
December 3, 2025 at 7:44 PM
Jetzt mal im Ernst: Das kann doch nicht ohne Konsequenzen bleiben. Reiche entscheidet über finanzielle Förderung des Unternehmens ihres Lebensgefährten?
Erinnert sich hier noch jemand daran, warum Patrick Graichen zurückgetreten ist? So dreist dürfen selbst Konservative nicht sein dürfen.
Erinnert sich hier noch jemand daran, warum Patrick Graichen zurückgetreten ist? So dreist dürfen selbst Konservative nicht sein dürfen.
Reposted by Philip
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin…
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 3:17 PM
Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe gefördert. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin…
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Die US-Regierung führt jetzt offiziell eine Prangerliste gegen Medien. Kritik wird zur „Straftat“, Journalismus zur Gefahr für den Staat. Genau deshalb haben wir unser neues Positionspapier veröffentlicht: um zu zeigen, wie schnell eine Demokratie ihre Pressefreiheit verliert.
December 3, 2025 at 4:55 PM
Die US-Regierung führt jetzt offiziell eine Prangerliste gegen Medien. Kritik wird zur „Straftat“, Journalismus zur Gefahr für den Staat. Genau deshalb haben wir unser neues Positionspapier veröffentlicht: um zu zeigen, wie schnell eine Demokratie ihre Pressefreiheit verliert.
Reposted by Philip
Jetzt ist es raus: Die deutsche #CDU Wirtschaftsministerin #Reiche war nicht nur Gast beim Tiroler Geheimgipfel, den ihr Lebensgefährte KT Guttenberg mit Österreichs Ex-Kanzler Kurz veranstaltet hat. Reiches Ministerium fördert laut SPIEGEL auch eine Firma, an der CSU-Mann Guttenberg beteiligt ist.
(S+) Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 5:13 PM
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Trump kippt entscheidende Grundlage für EU-US-Datentransfers: Personenbezogene Daten in den USA wieder offiziell vogelfrei.
digitalrechte.de/news/trump-k...
digitalrechte.de/news/trump-k...
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
digitalrechte.de
December 3, 2025 at 5:23 PM
Trump kippt entscheidende Grundlage für EU-US-Datentransfers: Personenbezogene Daten in den USA wieder offiziell vogelfrei.
digitalrechte.de/news/trump-k...
digitalrechte.de/news/trump-k...
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Wie hohl dieses Geschwätz ist, von, Zitat:
«Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie»
sieht man auch daran, dass sie immer noch glauben mit solchen offensichtlich korrupten Geschäften wie hier und den Maskendeals durchzukommen, ohne dass das ein Einfluss auf die Bevölkerung hätte.
«Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie»
sieht man auch daran, dass sie immer noch glauben mit solchen offensichtlich korrupten Geschäften wie hier und den Maskendeals durchzukommen, ohne dass das ein Einfluss auf die Bevölkerung hätte.
(S+) Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 5:31 PM
Wie hohl dieses Geschwätz ist, von, Zitat:
«Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie»
sieht man auch daran, dass sie immer noch glauben mit solchen offensichtlich korrupten Geschäften wie hier und den Maskendeals durchzukommen, ohne dass das ein Einfluss auf die Bevölkerung hätte.
«Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie»
sieht man auch daran, dass sie immer noch glauben mit solchen offensichtlich korrupten Geschäften wie hier und den Maskendeals durchzukommen, ohne dass das ein Einfluss auf die Bevölkerung hätte.
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In Bayern kriegt dafür seit Oktober das Gesundheitsamt diese Daten??
December 3, 2025 at 10:22 AM
In Bayern kriegt dafür seit Oktober das Gesundheitsamt diese Daten??
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Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in #Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren unter anderem Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.
netzpolitik.org/2025/pressef...
netzpolitik.org/2025/pressef...
Pressefreiheit: Polizei behindert Presse bei Protesten in Gießen
Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren Reporter:innen der taz und von freien Radi...
netzpolitik.org
December 3, 2025 at 3:33 PM
Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in #Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren unter anderem Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.
netzpolitik.org/2025/pressef...
netzpolitik.org/2025/pressef...
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diese regierung verursacht geplant elend und notsituationen
umso wilder weil sie sich einfach exorbitante sondervermögen aus der luft zaubert
schade dass nichts davon menschen zugute kommt die buchstäblich gar nichts haben
es ist allen klar dass diese zahlen weiter steigen werden - auch ihnen
umso wilder weil sie sich einfach exorbitante sondervermögen aus der luft zaubert
schade dass nichts davon menschen zugute kommt die buchstäblich gar nichts haben
es ist allen klar dass diese zahlen weiter steigen werden - auch ihnen
Übernachtungen in Wuppertaler Notunterkünften
2023: 23.000
2024: 47.700
2025: 65.000 (Prognose)
Gründe u.a.
- sinkende Löhne
- steigende Mieten
Die geplanten Bürgergeld"sanktionen" sind da nicht gar nicht dabei
www1.wdr.de/nachrichten/...
2023: 23.000
2024: 47.700
2025: 65.000 (Prognose)
Gründe u.a.
- sinkende Löhne
- steigende Mieten
Die geplanten Bürgergeld"sanktionen" sind da nicht gar nicht dabei
www1.wdr.de/nachrichten/...
Wuppertal: Übernachtungen in Notunterkünften für Wohnunglose steigen
In Wuppertal steigt die Zahl wohnungsloser Menschen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Wohnungslosenhilfe hervor.
www1.wdr.de
December 3, 2025 at 6:07 AM
diese regierung verursacht geplant elend und notsituationen
umso wilder weil sie sich einfach exorbitante sondervermögen aus der luft zaubert
schade dass nichts davon menschen zugute kommt die buchstäblich gar nichts haben
es ist allen klar dass diese zahlen weiter steigen werden - auch ihnen
umso wilder weil sie sich einfach exorbitante sondervermögen aus der luft zaubert
schade dass nichts davon menschen zugute kommt die buchstäblich gar nichts haben
es ist allen klar dass diese zahlen weiter steigen werden - auch ihnen
Reposted by Philip
Ich hänge diesen Kommentar mit dran
Es war ja schon vorher das Szenario "beschrieben" worden, das man hinterher dann so "bestätigen" musste, weil sonst das Feindbild nicht funktioniert
Eine antidemokratische Inszenierung von der Politik. In dem Ausmaß unvorstellbar bislang
bsky.app/profile/swei...
Es war ja schon vorher das Szenario "beschrieben" worden, das man hinterher dann so "bestätigen" musste, weil sonst das Feindbild nicht funktioniert
Eine antidemokratische Inszenierung von der Politik. In dem Ausmaß unvorstellbar bislang
bsky.app/profile/swei...
Kliniken rufen zu Blutspenden auf und bauen Lazarette in Turnhallen. Behörden und Medien malen Bürgerkriegsszenarien. Rund um den Anti-AfD-Protest in Gießen wird ziemlich übertrieben. Das schreckt ab und schädigt demokratischen Protest. Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Grundlos Panik in Gießen
Blutspenden, Lazarette in Turnhallen und Warnungen vor Gewalt: In Gießen will die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen und Medien wie Behörden reagieren auf den Protest mit Ankündigungen, die an B...
www.nd-aktuell.de
December 3, 2025 at 4:41 AM
Ich hänge diesen Kommentar mit dran
Es war ja schon vorher das Szenario "beschrieben" worden, das man hinterher dann so "bestätigen" musste, weil sonst das Feindbild nicht funktioniert
Eine antidemokratische Inszenierung von der Politik. In dem Ausmaß unvorstellbar bislang
bsky.app/profile/swei...
Es war ja schon vorher das Szenario "beschrieben" worden, das man hinterher dann so "bestätigen" musste, weil sonst das Feindbild nicht funktioniert
Eine antidemokratische Inszenierung von der Politik. In dem Ausmaß unvorstellbar bislang
bsky.app/profile/swei...
Reposted by Philip
Original, ohne PayWall
verfassungsblog.de/justiz-proje...
verfassungsblog.de/justiz-proje...
December 3, 2025 at 5:21 AM
Original, ohne PayWall
verfassungsblog.de/justiz-proje...
verfassungsblog.de/justiz-proje...
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Die CDU hat sich zur Lübcke-Statue geäußert. Dass man angesichts eines Menschen, der von einem Rechtsextremisten ermordet wurde, ein Hufeisen wirft wie "Als Union kämpfe man wie keine zweite Partei gegen Extremismus, Hass, Hetze und Gewalt jeglicher Couleur" sagt eigentlich schon alles.
Aktion des Zentrums für Politische Schönheit: CDU-Politiker nennen Aktion um Lübcke-Statue »schäbig, geschmacklos und widerlich«
Aktivisten haben vor der CDU-Parteizentrale eine Statue des 2019 ermordeten Politikers Walter Lübcke aufgestellt. Die Partei reagiert mit Wut und Unverständnis.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 6:17 AM
Die CDU hat sich zur Lübcke-Statue geäußert. Dass man angesichts eines Menschen, der von einem Rechtsextremisten ermordet wurde, ein Hufeisen wirft wie "Als Union kämpfe man wie keine zweite Partei gegen Extremismus, Hass, Hetze und Gewalt jeglicher Couleur" sagt eigentlich schon alles.
Reposted by Philip
Den letzten Vertretern der Grundrechte ist auch das nicht wichtig genug gewesen für ihre Entscheidungsfindung:
Die Grünen in Ba-Wü und
Die Grünen in NRW
Die Grünen in Hessen
Die Grünen in Ba-Wü und
Die Grünen in NRW
Die Grünen in Hessen
wer mit peter thiels palantir kooperiert - völlig egal ob vorsätzlich oder aus purem opportunismus - outet sich damit als feind freiheitlicher demokratie.
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel ist Großaktionär des Unternehmens. Diesem Feind der Demokratie Geld...
netzpolitik.org
December 3, 2025 at 6:18 AM
Den letzten Vertretern der Grundrechte ist auch das nicht wichtig genug gewesen für ihre Entscheidungsfindung:
Die Grünen in Ba-Wü und
Die Grünen in NRW
Die Grünen in Hessen
Die Grünen in Ba-Wü und
Die Grünen in NRW
Die Grünen in Hessen
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Hocheffizienter Verbrenner sind so effizient, dass sie einen grossen Teil der deutschen Autoindustrie obsolet machen werden.
Effiziente Verbrenner? So effizient sind verschiedene Antriebsarten: Bei E-Fuels geht viel Energie bei der Produktion verloren und der Verbrennungsmotor produziert mehr Wärme als Bewegung. Ein E-Auto setzt die Elektroenergie direkt in Bewegung um und ist deswegen viel effizienter. #scientists4future
December 2, 2025 at 9:14 PM
Hocheffizienter Verbrenner sind so effizient, dass sie einen grossen Teil der deutschen Autoindustrie obsolet machen werden.
Reposted by Philip
Ein hocheffizienter Verbrenner
von Steuergeldern
von Steuergeldern
December 1, 2025 at 3:07 PM
Ein hocheffizienter Verbrenner
von Steuergeldern
von Steuergeldern
Reposted by Philip
👇👇👇
Effiziente Verbrenner? So effizient sind verschiedene Antriebsarten: Bei E-Fuels geht viel Energie bei der Produktion verloren und der Verbrennungsmotor produziert mehr Wärme als Bewegung. Ein E-Auto setzt die Elektroenergie direkt in Bewegung um und ist deswegen viel effizienter. #scientists4future
December 2, 2025 at 6:46 PM
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Die #NieMehrCDU hat mehr Tränen um den rechtsextremen Hetzer Charlie Kirk vergossen als um ihren eigenen christlich-nächstenliebenden Parteifreund Walter Lübcke. Und verurteilt @politicalbeauty.bsky.social, die ein Denkmal für Lübcke aufgestellt haben, schärfer als den Nazi, der ihn umgebracht hat.
December 2, 2025 at 6:11 PM
Die #NieMehrCDU hat mehr Tränen um den rechtsextremen Hetzer Charlie Kirk vergossen als um ihren eigenen christlich-nächstenliebenden Parteifreund Walter Lübcke. Und verurteilt @politicalbeauty.bsky.social, die ein Denkmal für Lübcke aufgestellt haben, schärfer als den Nazi, der ihn umgebracht hat.
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Die #Grünen sagen, es gäbe "keine Anhaltspunkte", dass Interessen der Menschen wichtiger seien. Das zeigt, wie egal ihnen Bürgerrechte sind. Wenn #Überwachung der Normalfall wird, stirbt die Demokratie leise. #Demokratie #Überwachung #CDU #Grüne #EinfacheSprache
December 2, 2025 at 6:09 PM
Die #Grünen sagen, es gäbe "keine Anhaltspunkte", dass Interessen der Menschen wichtiger seien. Das zeigt, wie egal ihnen Bürgerrechte sind. Wenn #Überwachung der Normalfall wird, stirbt die Demokratie leise. #Demokratie #Überwachung #CDU #Grüne #EinfacheSprache
Reposted by Philip
BREAKING: Da steht er jetzt! Walter Lübcke – vor der CDU-Parteizentrale. Er mahnt gegen den Kurs einer Annäherung zur AfD. – Lübcke wurde von einem AfD-Anhänger erschossen. Wer den Fall kennt, baut Brandmauern. Hilf der CDU und werde Teil der Gedenkstätte: cdu-denkmal.de
December 2, 2025 at 3:00 PM
BREAKING: Da steht er jetzt! Walter Lübcke – vor der CDU-Parteizentrale. Er mahnt gegen den Kurs einer Annäherung zur AfD. – Lübcke wurde von einem AfD-Anhänger erschossen. Wer den Fall kennt, baut Brandmauern. Hilf der CDU und werde Teil der Gedenkstätte: cdu-denkmal.de