Author | Lightnews

Reposted by MaistaEder

Volker Dohr @vlkrdhr.bsky.social · 2h

Auch, ja. Nicht ausschließlich, aber natürlich ist die Wiedervereinigung in der Form, wie sie stattgefunden hat, ein Fest für West-Nazis gewesen, die nur rüber machen mussten.

2 1 3

MaistaEder @maistaeder.bsky.social · 3h

Club der Untergetauchten

Reposted by MaistaEder

Viktor Funk @vfunk.bsky.social · 4h

"Während die Daten aller gesetzlich Versicherten bereitstehen sollen, seien andere Gruppen, etwa Privatversicherte und die Bundeswehr, von der Datenausleitung ausgenommen, kritisierte Kurz."

www.heise.de/news/Constan...

Constanze Kurz vom CCC: Mehrheit weiß nichts von Weitergabe von Gesundheitsdaten

"Datenschutz ist kein Verhinderer". Darüber und was im Gesundheitswesen gerade schiefläuft, diskutierten Fachleute auf der Anosidat-Konferenz.

www.heise.de

1 12 22

Reposted by MaistaEder

Haus der Wannsee-Konferenz @wannseekonferenz.bsky.social · 1d

"Spätestens mit Gründung der Bundesrepublik wurde die Einstellung ehem. Nationalsozialisten [...] zur Regel. Die nach dem entsprechenden GG-Artikel benannten '131er' waren mehrheitlich aufgrund alliierter Bestimmungen entlassene Nationalsozialisten." @jakobwannsee.bsky.social über Polizei nach 1945.

Newsletter

aus dem Haus der Wannsee-Konferenz

www.ghwk.de

3 19 31

Reposted by MaistaEder

Rainer Woratschka @worrius.bsky.social · 21h

Halbleiterkrise beendet: Jens Spahn kauft Chips für über 3 Milliarden Euro.
www.der-postillon.com/2025/10/chip...

Halbleiterkrise beendet: Jens Spahn kauft Chips für über 3 Milliarden Euro

Berlin (dpo) - Die deutsche Automobilindustrie ist gerettet! Angesichts der derzeitigen Lieferengpässe bei Halbleitern hat sich die Bundesregierung an

www.der-postillon.com

6 32

Reposted by MaistaEder

Perspektive Online @perspektiveon.bsky.social · 6h

Nachdem bereits zahlreiches Kriegsgerät der USA vor die Küsten Venezuelas verlegt wurde, senkt nun auch der größte Flugzeugträger der Welt in der Karibik seinen Anker.
perspektive-online.net/?p=70382

US-Machtdemonstration vor Venezuela: Flugzeugträger und angedrohte Bodeninvasion

Nachdem bereits zahlreiches Kriegsgerät der USA vor die Küsten Venezuelas verlegt wurde, senkt nun auch der größte Flugzeugträger der Welt in der Karibik seinen Anker. Derweil ist der amerikanische Geheimdienst bereits in Venezuela aktiv und Trump spielt mit dem Gedanken von Bodenoperationen.

perspektive-online.net

1

Reposted by MaistaEder

queer.de @queerde.bsky.social · 8h

Ein aktueller Gesetzentwurf der türkischen Regierung will sexuelle und geschlechtliche Minderheiten mit einem "Propaganda"-Gesetz nach dem Vorbild Russlands verfolgen lassen und sieht dafür auch Haftstrafen vor

Human Rights Watch fordert klare Worte von Merz in Ankara

(Politik - Europa) Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Besuch in Ankara eine klare Positionierung zur Menschenrechtssituation in der Türkei gefordert.

www.queer.de

6 18 46

Reposted by MaistaEder

Sanktionsfrei @sanktionsfrei.bsky.social · 6h

Wie bei 12 % aller Bürgergeldbeziehenden hat das Jobcenter auch für M. nicht die volle Miete übernommen. Er suchte sich eine günstigere Wohnung, doch auch diese wurde vom Jobcenter als „nicht angemessen“ eingestuft.

Es entstanden Mietschulden und M. verlor seine Wohnung.

>>Ich beziehe Bürgergeld. Meine Miete wurde nicht vollständig übernommen, deshalb habe ich meine Wohnung verloren. Eine neue wurde abgelehnt. Jetzt bin ich in einer Klinik, aber danach droht
mir die Straße.<<

M. droht die Obdachlosigkeit, weil er keine Wohnung findet, die das Jobcenter als „angemessen“ anerkennt. So unterstützen wir ihn.

5 76 200

Reposted by MaistaEder

Volkmar Wölk @volkmarwoelk.bsky.social · 6h

„Ich vertraue der CDU nicht. Für die AfD wäre der Entwurf ein Gewinn“, meint Henkel. „Alles was da drin steht, ist für die Gold wert, wenn die einmal an der Macht sind.“ Das Misstrauen ist mehr als angebracht. Ein Generalschlüssel für die Polizei.
netzpolitik.org/2025/saechsi...

Sächsisches Polizeigesetz: Polizeiwunschliste auf Mehrheitssuche

Die sächsische Regierung möchte das Polizeigesetz deutlich verschärfen und der Polizei KI-Videoüberwachung, biometrische Internetsuche und staatliches Hacken erlauben. Kritik daran kommt aus Zivilgese...

netzpolitik.org

1 5 8

Reposted by MaistaEder

Stella @lecieldeparis.bsky.social · Jan 14

Will auch noch mal erinnern dass sich Rechte ein Denkmal in die Mitte von Berlin gesetzt haben

4 15 86

Reposted by MaistaEder

leonceundlena @leonceundlena.bsky.social · 1d

CN Mord

Falls sich jemand fragt, was so passiert, wenn Daten von Menschen aus Afghanistan öffentlich werden, die nicht in die Hände der Taliban geraten dürften.

www.theguardian.com/uk-news/2025...

At least 49 relatives and colleagues of Afghans in data leak have been killed, study suggests

Research also finds 200 of 231 people notified by MoD of breach reported threats to themselves or families

www.theguardian.com

13 210 360

Reposted by MaistaEder

Stella @lecieldeparis.bsky.social · 7h

Zuwendungsempfänger*innen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ haben vom Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Nachricht erhalten, dass ihre weitere Förderung für 2026 nicht gesichert ist. Außerdem müssten Projekte einer Untersuchung unterzogen werden,

1 5 16

MaistaEder @maistaeder.bsky.social · 6h

Slawa Klimawandel

Reposted by MaistaEder

Tadzio Mueller @tadziomueller.bsky.social · 7h

Australien schiebt straffällige Migranten nach Nauru ab – für 3,9 Mio € pro Person.

Weil #Arschlochisierung *KEIN* ökonomisch rationaler Prozess ist, sondern reines vice signalling: "schaut, wir scheuen keine Kosten um zu zeigen, wie widerlich wir sind!"

Australien schiebt straffällige Migranten nach Nauru ab – für 3,9 Millionen Euro pro Person

Australien hat Hunderten Ausländern nach Straftaten die Visa entzogen. In die Heimatländer können viele aber nicht zurück. Nun geht es für sie in die Südsee. Die Kosten sind horrend.

www.spiegel.de

5 9 46

Reposted by MaistaEder

gabykon.bsky.social @gabykon.bsky.social · 14h

02.11.2025 #BERLIN_BLANKENBURG
www.instagram.com/netzwerk_bla...
#LICHTERKETTE für Demokratie und Menschlichkeit
@netzwerk_blankenburg

1 1

MaistaEder @maistaeder.bsky.social · 6h

#FreeGaza stoppt den Völkermord

Reposted by MaistaEder

Susanne Wosnitzka 🎃👻 @donauschwalbe.bsky.social · 1d

Ahja, die Stadt Berlin zwingt Veranstaltende nun, von Leuten, die sie für eine Veranstaltung gebucht haben, Universitätsabschlusszeugnisse als Nachweis für Expertise einzufordern. Wenn das nicht vorgewiesen werden kann, gibts wohl keine Förderung der Stadt Berlin für Kulturveranstaltungen 😶

24 34 160

Reposted by MaistaEder

Antifa Medienzusammenhang Dortmund @amzdo.bsky.social · 1d

"Aufgabe der #Polizei #Dortmund ist es dann, wohnungslosen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen."
Das ist grundfalsch, denn Armut ist nicht strafbar, aber immerhin ehrlicher als die bisherige #copaganda zu Sinn & Zweck des "Präsenzkonzept Fokus". Ein 🧵 1/

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25:

"Ihr Auftrag: Deutliches und konsequentes Einschreiten.

"Es ist wichtig, dass die Menschen, die obdachlos, drogenkrank und auch sonst hilfebedürftig sind, vom Hilfesystem aufgenommen werden. Aufgabe der Polizei ist es dann, diesen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen, um sie in eben in diese Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen hineinzudrängen. Nur hier erhalten sie zur Bewältigung ihrer Problemsituationen umfassende Hilfsangebote. Entscheidend ist es, dass diese Einrichtungen ertüchtigt sind, sich dieser Probleme auch umfänglich annehmen zu können. Von diesem Faktor ist die Nachhaltigkeit des Erfolges auch der polizeilichen Maßnahmen abhängig. Das Sicherheitsgefühl der Dortmunder Bevölkerung und der Menschen, die hier leben, sich zum Einkaufen oder in ihrer Freizeit in der Innenstadt aufhalten, hat daneben oberste Priorität", so Polizeipräsident Gregor Lange."

2 5 13

MaistaEder @maistaeder.bsky.social · 7h

Whitelake City ?!

1

Reposted by MaistaEder

Roma @romamukherjee.bsky.social · 8h

„Der erfahrene Rechtsanwalt Peter Fahlbusch führt eine Statistik über seine Abschiebungshaftmandate. Nach eigenen Angaben hat er seit 2001 bundesweit 2.764 Menschen in Abschiebungshaftverfahren vertreten. Die Hälfte von ihnen wurde rechtswidrig inhaftiert.“

Die Hälfte! Nix Rechtsstaat hier bislang.

Benthausphoto 🚩NoAfD @benthausphoto.bsky.social · 8h

Moin ☕️,

das #BVerfG hat gestern entschieden, dass grundsätzliche ALLE Festnahmen OHNE Ausnahme durch Richter kontrolliert und angeordnet werden müssen.

Insbesondere bei Abschiebungen ist dies oft nicht der Fall.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Habt einen schönen Mittwoch

Verfassungsgericht rügt Festnahmen vor Anordnung von Abschiebehaft

Abschiebungen sollen durch die Abschiebehaft abgesichert werden. Das Bundesverfassungsgericht betont nun: Vor jeder Festnahme muss ein Richter entscheiden - ein wichtiges Signal an Behörden und Gerich...

www.tagesschau.de

2 30 72

Reposted by MaistaEder

knipsehiernur @knipsehiernur.bsky.social · 19h

Irgendwie hat man das hier nicht so wirklich auf dem Schirm, oder?

Viele Armutsbetroffene wiesen bereits zuvor darauf hin, dass Bezahlkarte und Arbeits“gelegenheiten“, so wird es sicherlich später heißen, nur ein Testlauf für die Erweiterung auf Grundsicherung Beziehende sein wird.

Greizer Landrat legt bei Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger nach | MDR.DE

Landrat Ulli Schäfer aus Greiz in Thüringen hat Bundessozialministeriin Bärbel Bas jetzt einen ganzen Gesetzentwurf für eine Arbeitspflicht von Bürgergeldempfängern vorgelegt.

www.mdr.de

14 61 130

Reposted by MaistaEder

Doro Blancke @doroblancke.bsky.social · 8h

Kinder- Jugendschutz
Nehmen wir doch bitte zur Kenntnis, dass Kinder und Jugendliche nicht so geschützt sind, wie einige von uns sich das wünschen.
In 🇦🇹 nicht, in Europa nicht, weltweit nicht.
SOS Kinderdorf, Jugend-Strafvollzug, usw
Österreich war „Vorreiter“ bei #GEAS - haben Sie, werte
1/11

2 28 58

Reposted by MaistaEder

OliverRautenberg @anthroblogger.chaos.social.ap.brid.gy · 4d

Breaking News:

Eine der vielen Anwaltkanzleien des Bundes der Freien #waldorfschulen hat gerade erneut einen meiner 40.000 Social Media-Posts #abgemahnt. Diese Nummer wird mich erneut mehrere tausend Euro kosten.

Nachdem mein Blog ruht, soll auch jede weitere […]

[Original post on chaos.social]

Strafbewehrte Abmahnung mit Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung und Veröffentlichung einer öffentlichen Gegendarstellung wegen eines kritischen Bluesky-Posts aus einem Thread mit mehreren Post. Mein einzelner Post erweckte wohl den irrigen Anschein, der Waldorf-Bund nähme 1 Milliarde Euro pro Jahr ein. Richtig ist: Die 1 Milliarde Euro wird natürlich an die Schulen verteilt, und nicht der Dachverband erhält sie. Alles andere wäre auch reiner Irrsinn. Absender: "it-recht deutschland" im Namen des Bundes der Freien Waldorfschulen, Absender: 06.10.2025.

6 73 130

MaistaEder @maistaeder.bsky.social · 23h

Schau nach amiland, selbst Menschen mit Dokumenten, legal in USA geborene sind weggesperrt..

Das wollen einige auch hier...

Linkswoker Terror..i und solch Müll

1

Reposted by MaistaEder

antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin @apabiz.bsky.social · 7d

Unsere neue Broschüre: Extrem rechte Jugendgruppen in Berlin

richtet sich insbesondere an
- Sozialarbeitende
- Lehrer*innen
- Multiplikator*innen

-> www.apabiz.de/2025/broschu...

Die Broschüre kann kostenlos bestellt und auf unserer Homepage heruntergeladen werden.

#apabiz #mbr #socialwork

1 21 32