Lea Rosenberg
@learosenberg.bsky.social
Migrationsrecht und -politik,
f... Work-Life-Balance
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Die #Bezahlkarte greift tief in die Privatsphäre Geflüchteter ein. Ohne klare Kriterien entscheiden Sachbearbeitende über alltägliche Zahlungen. Dieses System schafft #Willkür statt Sicherheit. #nobezahlkarte #Diskriminierung #Bezahlkarteabschaffen #NRW
rp-online.de/nrw/landespo...
rp-online.de/nrw/landespo...
Einführung der „Socialcard“: Rathäuser in NRW sollen die Überweisungen von Geflüchteten prüfen
Wo die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt wird, müssen die Ämter künftig zahlreiche Geldtransfers extra genehmigen – an den Sportverein, den Vermieter, für Käufe von privat. Während Kommunen von z...
rp-online.de
December 1, 2025 at 8:16 AM
Die #Bezahlkarte greift tief in die Privatsphäre Geflüchteter ein. Ohne klare Kriterien entscheiden Sachbearbeitende über alltägliche Zahlungen. Dieses System schafft #Willkür statt Sicherheit. #nobezahlkarte #Diskriminierung #Bezahlkarteabschaffen #NRW
rp-online.de/nrw/landespo...
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Genau genommen haben von den 947.194 im AZR gespeicherten Person mit abgelehntem Asylantrag 83% einen sicheren Aufenthalt, nur 17% sind tatsächlich ausreisepflichtig.
Statistik S. 44:
Statistik S. 44:
dserver.bundestag.de
November 29, 2025 at 8:34 PM
Genau genommen haben von den 947.194 im AZR gespeicherten Person mit abgelehntem Asylantrag 83% einen sicheren Aufenthalt, nur 17% sind tatsächlich ausreisepflichtig.
Statistik S. 44:
Statistik S. 44:
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Diese Zahl mit "1 Mio abgelehnte" Asylbewerber bezieht sich auf langjährige Bestandszahlen des Ausländerzentralregisters. Darunter sind zahlreiche Menschen, die mittlerweile ganz andere dauerhafte Aufenthaltstitel bekommen haben. Die Zahl ist vollkommen irreführend.
Chrupalla fordert „millionenfache Abschiebung“ und unterstützt damit das rechtswidrige Remigrationskonzept bei der Gründungsveranstaltung der „Generation Deutschland“ in Gießen.
November 29, 2025 at 3:47 PM
Diese Zahl mit "1 Mio abgelehnte" Asylbewerber bezieht sich auf langjährige Bestandszahlen des Ausländerzentralregisters. Darunter sind zahlreiche Menschen, die mittlerweile ganz andere dauerhafte Aufenthaltstitel bekommen haben. Die Zahl ist vollkommen irreführend.
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Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.
November 29, 2025 at 10:11 AM
Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.
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Schon vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht der Versammlungsfreiheit mit der Entscheidung zu Sitzblockaden einen Bärendienst erwiesen. Gerade in diesen Zeiten ist ein starker Schutz demokratischer Versammlungen notwendig. Karlsruhe lässt aber Artikel 8 GG langsam aushöhlen.
Das Bundesverfassungsgericht hat gerade laut dem linken MdB @luke-hoss.de den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verlegung der Kundgebung in #Gießen abgelehnt. Mehr im Update hier:
netzpolitik.org/2025/protest...
netzpolitik.org/2025/protest...
Proteste gegen AfD-Jugend: Verwaltungsgerichtshof bestätigt Demoverbotszone in Gießen
Die Stadt Gießen hat sich mit einer versammlungsfeindlichen Demoverbotszone im gesamten Westteil der Stadt durchgesetzt, wo am Samstag der neue Jugendverband der AfD gegründet werden soll. Durch die E...
netzpolitik.org
November 29, 2025 at 3:28 PM
Schon vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht der Versammlungsfreiheit mit der Entscheidung zu Sitzblockaden einen Bärendienst erwiesen. Gerade in diesen Zeiten ist ein starker Schutz demokratischer Versammlungen notwendig. Karlsruhe lässt aber Artikel 8 GG langsam aushöhlen.
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Mehr Kommentare auf der HRRF-Website, damit nicht immer nur ich versuche, flüchtlingsrechtliche Gerichtsentscheidungen zu verstehen 🤔: hrrf.de/mehr-komment... Bitte gerne kommentieren 🙄😀!
Mehr Kommentare! – HRRF
hrrf.de
November 29, 2025 at 6:49 PM
Mehr Kommentare auf der HRRF-Website, damit nicht immer nur ich versuche, flüchtlingsrechtliche Gerichtsentscheidungen zu verstehen 🤔: hrrf.de/mehr-komment... Bitte gerne kommentieren 🙄😀!
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Die Polizei hat jederzeit die Möglichkeit im Rahmen der Güterabwägung sich dafür zu entscheiden eine Blockade nicht auf diese Weise aufzulösen.
Echt hart anzusehen war die Räumung einer Sitzblockade von #Widersetzen kurz vorm Ortseingang Heuchelheim gegen 11:15 Uhr.
#gi2911 #Gießen
#gi2911 #Gießen
November 29, 2025 at 5:51 PM
Die Polizei hat jederzeit die Möglichkeit im Rahmen der Güterabwägung sich dafür zu entscheiden eine Blockade nicht auf diese Weise aufzulösen.
@dgbheth.bsky.social und @verdihessen nicht schön gewesen!
November 29, 2025 at 9:03 PM
@dgbheth.bsky.social und @verdihessen nicht schön gewesen!
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Zucke immer wieder bissi zusammen, wenn Ausländerbehörden "Maßnahme" schreiben und "Abschiebung" meinen. Man muss den kalten deutschen Bürokrat*innensprech einfach lieben, muss man nicht?
November 27, 2025 at 2:15 PM
Zucke immer wieder bissi zusammen, wenn Ausländerbehörden "Maßnahme" schreiben und "Abschiebung" meinen. Man muss den kalten deutschen Bürokrat*innensprech einfach lieben, muss man nicht?
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Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht – auch für geflüchtete Frauen.
Doch die Realität sieht anders aus:
In vielen Unterkünften fehlt es an Schutzkonzepten.
Traumatisierungen werden nicht erkannt.
Doch die Realität sieht anders aus:
In vielen Unterkünften fehlt es an Schutzkonzepten.
Traumatisierungen werden nicht erkannt.
November 25, 2025 at 12:50 PM
Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht – auch für geflüchtete Frauen.
Doch die Realität sieht anders aus:
In vielen Unterkünften fehlt es an Schutzkonzepten.
Traumatisierungen werden nicht erkannt.
Doch die Realität sieht anders aus:
In vielen Unterkünften fehlt es an Schutzkonzepten.
Traumatisierungen werden nicht erkannt.
Am 9.11. war ich auf der Netzwerktagung Migrationsrecht mit spannenden Diskussionen um Sicherheit und geschützte Räume. Was mangelnde Sicherheit und der Ausfall von Zivilcourage, Solidarität und Mitmenschlichkeit für Folgen hat, habe ich für #SchwätzenstattHetzen Insta erzählt.Tolle Menschen!
November 10, 2025 at 5:57 AM
Am 9.11. war ich auf der Netzwerktagung Migrationsrecht mit spannenden Diskussionen um Sicherheit und geschützte Räume. Was mangelnde Sicherheit und der Ausfall von Zivilcourage, Solidarität und Mitmenschlichkeit für Folgen hat, habe ich für #SchwätzenstattHetzen Insta erzählt.Tolle Menschen!
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Es ist vor 2 Tagen erschienen: Misstrauensgemeinschaften — Zur Anziehungskraft von Populismus und Verschwörungsideologien.
Die Resonanz ist enorm. FAZ, SPIEGEL & STERN haben es bereits besprochen; ich Podcasts Ronzheimer, Pioneer sowie Apokalypse und Filterkaffee zu Gast...
Die Resonanz ist enorm. FAZ, SPIEGEL & STERN haben es bereits besprochen; ich Podcasts Ronzheimer, Pioneer sowie Apokalypse und Filterkaffee zu Gast...
November 8, 2025 at 3:36 PM
Es ist vor 2 Tagen erschienen: Misstrauensgemeinschaften — Zur Anziehungskraft von Populismus und Verschwörungsideologien.
Die Resonanz ist enorm. FAZ, SPIEGEL & STERN haben es bereits besprochen; ich Podcasts Ronzheimer, Pioneer sowie Apokalypse und Filterkaffee zu Gast...
Die Resonanz ist enorm. FAZ, SPIEGEL & STERN haben es bereits besprochen; ich Podcasts Ronzheimer, Pioneer sowie Apokalypse und Filterkaffee zu Gast...
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„Das letzte Mal, dass wir unter vier Milliarden US-Dollar lagen, war 2015. Damals war die Zahl der gewaltsam Vertriebenen allerdings nur halb so hoch wie heute.“
Die Finanzkrise im humanitären Bereich hat bereits dazu geführt, dass fast 5.000 UNHCR-Mitarbeitende ihre Stellen verloren haben.
Die Finanzkrise im humanitären Bereich hat bereits dazu geführt, dass fast 5.000 UNHCR-Mitarbeitende ihre Stellen verloren haben.
UNHCR-Chef Grandi: weitere Kürzungen bei der Flüchtlingshilfe drohen | UNHCR Deutschland
In seiner letzten Eröffnungsrede vor den Vertretern der Mitgliedsstaaten warnte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, dass ein Finanzloch von 300 Millionen US-Dollar im UNHCR-Haushalt 2025 zu we...
www.unhcr.org
November 8, 2025 at 12:11 PM
„Das letzte Mal, dass wir unter vier Milliarden US-Dollar lagen, war 2015. Damals war die Zahl der gewaltsam Vertriebenen allerdings nur halb so hoch wie heute.“
Die Finanzkrise im humanitären Bereich hat bereits dazu geführt, dass fast 5.000 UNHCR-Mitarbeitende ihre Stellen verloren haben.
Die Finanzkrise im humanitären Bereich hat bereits dazu geführt, dass fast 5.000 UNHCR-Mitarbeitende ihre Stellen verloren haben.
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“Die Justice Fleet zeigt, dass mit uns zu rechnen ist. Während eine Legitimierung von Menschenrechtsverletzungen durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten stattfindet, setzen wir dem etwas entgegen“, sagt @annakdibari.bsky.social für @sea-eye.org. #JusticeFleet
sea-eye.org/genug-ist-ge...
sea-eye.org/genug-ist-ge...
Genug ist genug - Sea-Eye zieht gemeinsam mit anderen Rettungsorganisationen Konsequenzen
Die Justice Fleet stellt sich gegen die EU-finanzierte Gewalt auf See
sea-eye.org
November 8, 2025 at 12:21 PM
“Die Justice Fleet zeigt, dass mit uns zu rechnen ist. Während eine Legitimierung von Menschenrechtsverletzungen durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten stattfindet, setzen wir dem etwas entgegen“, sagt @annakdibari.bsky.social für @sea-eye.org. #JusticeFleet
sea-eye.org/genug-ist-ge...
sea-eye.org/genug-ist-ge...
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Die #noAfD wollte im Landtag wissen, welche Kirchengemeinden in Hessen wie oft #Kirchenasyl gewähren. Eine genaue Liste haben sie nicht bekommen, dafür aber ein beeindruckendes Zeugnis an Zivilcourage von sehr vielen Kirchengemeinden.
Wir sagen:
Danke an jede einzelne von ihnen!
t1p.de/d20ix
Wir sagen:
Danke an jede einzelne von ihnen!
t1p.de/d20ix
November 7, 2025 at 5:05 PM
Die #noAfD wollte im Landtag wissen, welche Kirchengemeinden in Hessen wie oft #Kirchenasyl gewähren. Eine genaue Liste haben sie nicht bekommen, dafür aber ein beeindruckendes Zeugnis an Zivilcourage von sehr vielen Kirchengemeinden.
Wir sagen:
Danke an jede einzelne von ihnen!
t1p.de/d20ix
Wir sagen:
Danke an jede einzelne von ihnen!
t1p.de/d20ix
Hervorragende Frauschaft in Hohenheim im Rahmen der Netzwerktagung Migrationsrecht... Der sog Nachwuchs ist weiblich und lässt hoffen!
November 8, 2025 at 8:17 AM
Hervorragende Frauschaft in Hohenheim im Rahmen der Netzwerktagung Migrationsrecht... Der sog Nachwuchs ist weiblich und lässt hoffen!
In einer Hessischen ABH... Da kann das nicht schaden!
November 7, 2025 at 8:35 AM
In einer Hessischen ABH... Da kann das nicht schaden!
Perversion und Korruption der Macht
November 6, 2025 at 5:10 PM
Perversion und Korruption der Macht
Berlin, Berlin, ich fahre bald nach Berlin!
November 4, 2025 at 4:11 AM
Berlin, Berlin, ich fahre bald nach Berlin!
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Weil gerade wieder über die Europäische Menschenrechtskonvention gestritten wird, mein Lieblingsclip dazu. Was hat die EMRK jemals für uns getan?
youtu.be/ptfmAY6M6aA?...
youtu.be/ptfmAY6M6aA?...
Patrick Stewart sketch: what has the ECHR ever done for us?
YouTube video by The Guardian
youtu.be
November 3, 2025 at 1:55 PM
Weil gerade wieder über die Europäische Menschenrechtskonvention gestritten wird, mein Lieblingsclip dazu. Was hat die EMRK jemals für uns getan?
youtu.be/ptfmAY6M6aA?...
youtu.be/ptfmAY6M6aA?...
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Ein 16-Jähriger schreibt an die Gemeinde:
„Die Asylwerber brauchen Begegnung, (..) Offenheit. (..) wenn niemand mit ihnen redet u die Gemeinde keine Angebote schafft, dann liegt das Problem nicht bei den Menschen, die hier Schutz suchen, sondern bei denen,die behaupten, sie müssen sich integrieren.“
„Die Asylwerber brauchen Begegnung, (..) Offenheit. (..) wenn niemand mit ihnen redet u die Gemeinde keine Angebote schafft, dann liegt das Problem nicht bei den Menschen, die hier Schutz suchen, sondern bei denen,die behaupten, sie müssen sich integrieren.“
Wirbel um Asylunterkunft in Mörtschach
1.950 Asylwerber werden aktuell in Kärnten betreut – ein neuer Tiefststand. Gemeinden wehren sich dennoch immer wieder gegen Asylunterkünfte – jetzt auch der Gemeinderat von Mörtschach. Er fordert in ...
kaernten.orf.at
November 2, 2025 at 9:33 AM
Ein 16-Jähriger schreibt an die Gemeinde:
„Die Asylwerber brauchen Begegnung, (..) Offenheit. (..) wenn niemand mit ihnen redet u die Gemeinde keine Angebote schafft, dann liegt das Problem nicht bei den Menschen, die hier Schutz suchen, sondern bei denen,die behaupten, sie müssen sich integrieren.“
„Die Asylwerber brauchen Begegnung, (..) Offenheit. (..) wenn niemand mit ihnen redet u die Gemeinde keine Angebote schafft, dann liegt das Problem nicht bei den Menschen, die hier Schutz suchen, sondern bei denen,die behaupten, sie müssen sich integrieren.“
Da mein Status auf meinem Privathandy meine Privatsache ist, werden Menschen ohne i und *, die das nicht trennen können, blockiert...
November 2, 2025 at 2:35 PM
Da mein Status auf meinem Privathandy meine Privatsache ist, werden Menschen ohne i und *, die das nicht trennen können, blockiert...
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📢 Anmeldefrist endet morgen!
Online-Austausch zu #Abschiebungen
🗓️ Mi, 05.11.2025 | ⏰ 17:00–18:30
Mit Judith Fisch (ABEO) sprechen wir über Abläufe, Folgen und Unterstützungsmöglichkeiten für Betroffene.
[email protected]
www.frnrw.de/aktuelle-ver...
#Asyl #stopdeportations #Flüchtlinge
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Mit Judith Fisch (ABEO) sprechen wir über Abläufe, Folgen und Unterstützungsmöglichkeiten für Betroffene.
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![Online-Austausch: Abschiebungen [o. V.]
Mittwoch, 05.11.2025, 17:00 – 18:30 Uhr
Seit Jahren prägen politische Forderungen nach mehr Abschiebungen die öffentliche Debatte. Doch für die Betroffenen bedeuten Abschiebungen oft einen tiefen Einschnitt: Im Herkunftsland erwarten sie Armut, Perspektivlosigkeit und Unsicherheit.
Gemeinsam mit Judith Fisch von der Abschiebungsbeobachtung NRW (ABEO), die kürzlich ihren Jahresbericht 2024 veröffentlicht hat, möchten wir genauer hinschauen: Wer ist von Abschiebungen betroffen? Wie laufen sie ab? Wie können Menschen unterstützt werden, die von Abschiebung bedroht sind oder bereits abgeschoben wurden? Judith Fisch gibt uns Einblicke in Abläufe, Hintergründe und die Sicht der Betroffenen. Anschließend wird es Raum für Fragen und Austausch über Erfahrungen und Unterstützungsmöglichkeiten geben.
Anmeldung bitte bis zum 03.11.2025 unter ehrenamt1(at)frnrw.de](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:ea3f4d6qfj2e5waxne2bx7cx/bafkreibbevaflu4cjsswwzvvz5ym4lrkflyznwumyfpsbkpvmgjt6iah2a@jpeg)
November 2, 2025 at 2:24 PM
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