Karl Doeleke
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Reporter Landespolitik in Niedersachsen Hannoversche Allgemeine Zeitung Threema-ID: A9WPATJX t.me/karl_karlsen
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Die Lehrergewerkschaft @gew.de ist mit 30.000 Mitgliedern die größte Interessenvertreterin von Lehrkräften in Niedersachsen. Am 6. Oktober treffen sich 250 Delegierte zum Gewerkschaftstag, und der Vorsitzende Stefan Störmer stellt sich der Wiederwahl - Ausgang offen. Er hat sich unbeliebt gemacht.
Palastrevolution bei der GEW: Gegner machen Stimmung gegen Landeschef Stefan Störmer
Stefan Störmers Sparkurs bei der Lehrergewerkschaft GEW stößt in Niedersachsen auf heftigen Widerstand. Der Landesvorsitzende gerät vor seiner für den 6. Oktober angestrebten Wiederwahl unter Druck. A...
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Im September wurden in Niedersachsen gleich zwei Chatgruppen aufgedeckt, in denen Polizeibeamte sich über rassistische, den Nationalsozialismus verharmlosende und behindertenfeindliche Texte und Bilder amüsiert haben sollen. Ich habe eine Meinung dazu: nicht witzig. ⬇️
Rassistische Chats: Wer das witzig findet, sollte kein Polizist werden
Chatgruppen mit rassistischen, NS-verharmlosenden und behindertenfeindlichen Inhalten untergraben das Vertrauen in die Polizei in Niedersachsen. Strengere Einstellungskriterien sind gefragt, denn wer ...
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Niedersachsen bekommt ein neues #Polizeigesetz mit Befugnissen zur intelligenten Videoüberwachung. #KI soll beim Schutz von Weihnachtsmärkten helfen, Terrorverdächtige am Gesicht erkennen und öffentlich einsehbare Bilder aus Social Media mit Datenbanken der Polizei abgleichen.
Terrorabwehr oder Vermisstensuche: Niedersachsens Polizei nutzt bald Künstliche Intelligenz bei der Videoüberwachung
SPD und Grüne in Niedersachsen wollen die Rechte der Polizei deutlich erweitern. Künftig soll Künstliche Intelligenz (KI) dabei helfen, zum Beispiel Anschläge von Terroristen abzuwehren oder Entführun...
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Zur Erinnerung. Leider aus gegebenem Anlass
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in der straße von #hormus kommt es in den kommenden tagen aufgrund von streckensperrungen zu erheblichen einschränkungen des schiffsverkehrs. bitte umfahren sie den persischen golf weiträumig...
Erwähnte ich schon, dass wir für alle, die sich für Politik in #Niedersachsen interessieren, einen feinen neuen Newsletter haben? Er heißt: Politik in Niedersachsen. 🙂 Und er ist gratis. Schaut rein und abonniert, wenn ihr mögt.
Frontkämpfe der AfD
die AfD kämpft derzeit an vielen Fronten um ihr Ansehen. Vor dem Verwaltungsgericht in Köln zum Beispiel versucht die Partei die Markierung als rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungss...
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Ermittler haben während einer Wohnungsdurchsuchung bei einem Neonazi ein Dokument gefunden, das seine Mitgliedschaft in der #AfD #Niedersachsen belegt. Die AfD wollte nicht, dass die Polizei in Hannover darüber spricht. Der bekannte Rechtsextremist soll ein Holocaust-Mahnmal geschändet haben.
Gedenkstätte Ahlem geschändet: Wie die AfD die Polizei zum Schweigen bringen wollte
Ein polizeibekannter Neonazi soll die Holocaust-Gedenkstätte in Hannover-Ahlem geschändet haben – er war zum Tatzeitpunkt in der AfD. Mit einer Abmahnung wollte die Partei verhindern, dass die Polizei...
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Im Januar wurde die Holocaust-Gedenkstätte in Hannover-Ahlem geschändet. Beschuldigt wird ein 25 Jahre alter, polizeibekannter Neonazi. Es stellt sich heraus: Der Mann war in der #AfD - bis wir die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Partei damit konfrontieren.
Gedenkstätte Ahlem geschändet: AfD räumt Mitgliedschaft des Beschuldigten ein
Der Beschuldigte eines Angriffs auf die Holocaust-Gedenkstätte in Hannover-Ahlem war Mitglied in der AfD. Damit konfrontiert, schließt die als rechtsextremistisch eingestufte Partei den polizeibekannt...
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Der Fall des Geheimnisverrats an ein von Hannover aus operierendes Drogenkartell scheint mit der Anklage eines Staatsanwalts nicht aufgeklärt. Nach unseren Informationen sucht die Staatsanwaltschaft nach einem Leck auch bei der Polizei. Sie ermittelt gegen drei Personen, darunter zwei LKA-Beamte.
Maulwurf der Kokainmafia: Ermittlungen auch gegen zwei LKA-Beamte
Flüchtige Drogenbosse und ein Maulwurf im System: Der Fall um ein Leck bei den Sicherheitsbehörden in Niedersachsen zieht weitere Kreise. Eine Äußerung im Landtag deutet auf ein größeres Ausmaß des Ge...
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+++++Breaking+++++ Über sieben Brücken musst Du geh‘n soll die neue Vereinshymne das HSV werden. Der Vorstand ist noch uneins, ob in der Version von Karat oder Peter Mappay.
Keiner der Polizisten im Fall Lorenz A. hatte eine Bodycam eingeschaltet. Der Kriminologe Thomas Feltes, Nebenklagevertreter der Mutter, spricht sich für eine Pflicht zur Aufzeichnung kritischer Einsätze aus. Dafür müsste das niedersächsische Polizeigesetz angepasst werden.
Tödliche Schüsse in Oldenburg: Experte fordert Kameraaufzeichnung von Polizeieinsätzen
Nach den tödlichen Schüssen auf einen 21-Jährigen ist der Ablauf noch immer unklar. Aufzeichnungen von Bodycams der Polizisten gibt es nicht. Nach Ansicht des Polizeirechtsexperten Thomas Feltes, der ...
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Der Machtwechsel von Weil zu Lies hinterlässt ein Machtvakuum im niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Während Weil aus Lissabon grüßt, kämpft die SPD mit den Folgen des Abgangs. Offen ist, wer Wirtschaftsminister wird. Krach oder Tonne lautet die Frage, die kommende Woche entschieden wird.
Über Flugangst und die schwierige Suche nach einem Wirtschaftsminister für Niedersachsen
Der Machtwechsel von Stephan Weil zu Olaf Lies sorgt für Unruhe in der niedersächsischen SPD. Während Weil aus Lissabon grüßt, kämpfen die Genossen mit den Folgen seines abrupten Abgangs. Offen ist bi...
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Mit Hilfe dieses Rechts haben Kolleg*innen der HAZ Informationen zum Stadion in Hannover recherchiert. // @karldoeleke.bsky.social
Weiterer Angriff der Union auf Informationsfreiheit!

Neben dem IFG nimmt die Union auch das Umweltinformationsgesetz (UIG) ins Visier und will es teilweise abschaffen. Das Spezialgesetz für Umweltinformationen basiert auf EU-Recht. Die geplante Einschränkung wäre somit europarechtswidrig.
Die Grünen und ihre Landesvorsitzende Greta Garlichs wollen wählbarer für die Menschen auf dem Land werden: Mehr Emsland wagen, auch in Meppen und nicht nur Hannover präsent sein, oder anders formuliert: „rein in die Schützenvereine gehen“. Und dahin, wo es stinkt, wenn der Wind ungünstig steht.
Strategien gegen das „Imageproblem“: Die Grünen entdecken das Landleben
Wenn sich die niedersächsischen Grünen am Wochenende in Celle zum Landesparteitag treffen, will die Landesvorsitzende Greta Garlichs das Image ihrer Partei korrigieren: weg von den großstädtischen Eli...
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