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Überlebenskünstlerin im Ruhestand: Human/female Rights, media, cinephil, economics, politics, sozialliberal und schwer MECFS-Betroffene Bell 15
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Stefan Soher
@s-quadr.at
· 22h
Ja, das hat sich 1933 schon einmal bestens bewährt.
Zur Brandmauerfrage ein betrüblich blauäugiger Essay von @claudiusseidl.bsky.social in der SZ: Es sei „Zeit, dass die Konservativen in diesem Land die Rechtsextremen in die Verantwortung nehmen“, durch Mitregierenlassen. 1/12 www.sueddeutsche.de/kultur/union...
"Der Nationalrat könnte aber freilich eine Änderung der Geschäftsordnung beschließen – mit ihrer (noch) vorhandenen Zweidrittelmehrheit hätten ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne die Möglichkeit, dem alleinigen Entscheidungsrecht einen Riegel vorzuschieben oder eine Abwahlmöglichkeit einzuführen."
Die schiere Machtfülle des Nationalratspräsidenten – und wie sie beschnitten werden könnte
Durch die Geschäftsordnung ist ein Nationalratspräsident mit alleinigem Entscheidungsrecht ausgestattet und im Amt einbetoniert. Für Änderungen fehlt der politische Wille
www.derstandard.at
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Agenda Austria: wo der Chef den Wahlsieg eines muslimischen Kandidaten mit sozialdemokratischem Wahlprogramm mit 9/11 gleichsetzt.
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