@janschlemermeyer.bsky.social
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Interessiert an Politikwissenschaft, arbeitet bei Campact, engagiert in Linke & Vorstand ISM, "Ich glaube an das Gute & die Macht von Rap-Texten"
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janschlemermeyer.bsky.social
Es fehlt eine Strategie, um aus der defensiven Logik des kleineren Übels herauszukommen. Die Hoffnung muss die Seiten wechseln. Nötig ist eine Perspektive für eine progressive Bearbeitung der Krisen.

Dafür braucht es eine progressive Regierungsoption.

Mehr dazu:
www.nd-aktuell.de/artikel/1192...
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christophbautz.bsky.social
Was die Union gegen die extreme Rechten tun sollte:

- Aufhören in Migrations- & Sozialpolitik nach unten zu treten und weiter die Agenda der AfD zu bedienen

- endlich ein AfD-Verbotsverfahren einleiten.

Was Teile der Union tun:

- xte Debatte über Ende Brandmauer anzetteln.
Foto eines Plakates mit der Forderung "AfD Verbot jetzt"
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amadeuantonio.bsky.social
Wer über Strategien rechtsalternativer Medien wie Apollo News oder NIUS aufklärt, wird zur Zielscheibe. Unsere Kollegin Kira Ayyadi sprach auf einer Veranstaltung über Apollo News – was danach geschah, zeigt, welche Gefahr für die Demokratie von solchen Medien ausgeht. 1/x
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campact.de
Hier wurde schon wieder gestickert! Der arme Theo Müller. Bitte nicht nachmachen! Sonst wissen am Ende alle über die Connection zwischen AfD und Theo Müller Bescheid.

➡ Sticker können übrigens hier noch bestellt werden: campact.org/Nz9nq
Eine Flasche Müllermilch mit einem blauen Sticker, auf dem steht „Jetzt mit AfD-Geschmack“. Darüber steht der Text „Theo Müller 💙 AfD-Aktion geht viral – Über 2 Millionen Sticker im Umlauf“. Unten rechts ist das Campact-Logo mit dem Slogan „Bewegt Politik“.
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amadeuantonio.bsky.social
Wer die AfD kopiert, stärkt sie – wer eigene Ideen anbietet, kann sie schlagen. Die jüngsten Stichwahlen im Osten zeigen, dass demokratische Parteien die AfD besiegen können – wenn sie eigene Themen setzen und eigene Lösungen anbieten. 1/3 www.zeit.de/politik/deut...
Kommunalwahlen im Osten: Man muss die AfD nicht kopieren, um sie zu besiegen
Seit Wochen verliert die AfD in ostdeutschen Klein- und Mittelstädten Kommunalwahlen. Das ist noch keine Trendwende, aber es zeigt, wie man gegen sie gewinnen kann.
www.zeit.de
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fridaysforfuture.de
++BREAKING++
Heute wurde Geschichte geschrieben!
Hamburg sagt JA zum Zukunftsentscheid 🥳🥳
Ja zu einem sozialgerechten und ambitionierten Klimaschutzgesetz! Das ist soo ein unfassbar wichtiges Signal 🥹
Screenshot: Fridays for Future siegt in Hamburg – und bestimmt jetzt die Klima-Politik
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taz.de
taz @taz.de · 1d
In Dietzenbach wurden vor 25 Jahren Seydi und Aysel Özer erschossen. Die Ermittler verdächtigten die Familie, ohne Beweise. Das erinnert an NSU-Fälle 👉 taz.de/!6116222/
Im hessischen Dietzenbach wurden vor 25 Jahren ein Vater und seine Tochter erschossen, Seydi und Aysel Özer. Der Täter ist bis heute unbekannt. Die Ermittler verdächtigten von Anfang an die Familie – ohne je Beweise dafür zu finden. Das erinnert an die Fälle der rechtsextremen Terrorgruppe NSU  „Sie haben mich immer wieder beschuldigt und unter Druck gesetzt. Mit so etwas verdächtigt zu werden, ist furchtbar.“ 

Kahraman Özer, Sohn und Bruder der beiden Ermordeten, wurde des „Ehrenmords" beschuldigt, während ein rechtes Tatmotiv ausgeblendet wurde  Die Ermittler hätten den Fall von Anfang an nicht ernst genommen. Kahraman und seine Mutter Münevver Özer berichten, wie von außen immer noch ein Verdacht auf der Familie laste, weil bis heute kein Täter ermittelt wurde Das, was Kahraman Özers Familie durchmachte, erlebten zeitgleich auch andere Familien: Auch in ihren Fällen verdächtigt die Polizei immer die Angehörigen. Ihnen wird vorgeworfen, in Drogenhandel, in die Organisierte Kriminalität oder die PKK verwickelt zu sein
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christophbautz.bsky.social
Was ein großartiger Erfolg!

Der gewonnene #Zukunftsentscheid in Hamburg zeigt: Mit sozialem Klimaschutz, der rechtlich verbindlich ist & unsere Städte lebenswerter macht, können wir gewinnen - auch gegen mächtige Lobbys.

Das wird der Klimabewegung bundesweit neuen Auftrieb geben.
Ein Screenshot einer Balkendiagramm-Darstellung vom Auszählungsstand des Zukunftsentscheids auf der Seite der Wahlbehörde in Hamburg, demnach ist das Quorum der nötigen JA-Stimmen klar erreicht.
janschlemermeyer.bsky.social
Hartz V ist nicht nur ungerecht, sondern auch strategischer Fehler der SPD & fatal für die Demokratie.

Mehr Ungleichheit bedeutet mehr Treibstoff für die extreme Rechte.

Und das ausgerechnet jetzt.

Glaubt im Willy-Brandt-Haus wirklich jemand, dass man so die Sozialdemokratie rettet?
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peterjelinek.bsky.social
Wenn wir doch nur so akribisch die Lücken bei der Steuervermeidung o. Cum-Cum schließen würden, wie CDU & SPD das gerade beim Draufhauen auf die Ärmsten dieser Gesellschaft tun.

Es wären Milliardensummen im dreistelligen Bereich, die wir zur Verfügung hätten – & niemanden tuts weh.
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christophbautz.bsky.social
Das macht Mut: alle demokratischen Fraktionen im Landtag von SH bringen einen gemeinsamen Antrag zur Prüfung eines #NoAfD-Verbotes ein. In Bremen gab es bereits einen ähnlichen Beschluss.

Daran sollten sich Bundesregierung & Bundestag ein Beispiel nehmen.

Für unsere Demokratie ist es höchste Zeit.
"Nicht warten, bis es zu spät ist": AfD soll überprüft werden - fordern vier Fraktionen in SH
Die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und SSW in Schleswig-Holstein haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, die AfD verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Der Landtag soll darüber nächste Woche b...
www.ndr.de
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janschlemermeyer.bsky.social
„Wir haben wieder gemerkt, dass der Kapitalismus nicht die Antwort, sondern die Frage ist.“

(Eric Hobsbawm)
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sanktionsfrei.bsky.social
SPD 2022: Mehr Respekt. Mehr Chancen. Mehr Schutz. Mit dem neuen Bürgergeld.
SPD 2025: Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist.
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astriddeilmann.bsky.social
Gute Nachricht: Wir haben gegen Elon Musks KI vor Gericht gewonnen.

Das Landgericht Hamburg sagt klar: Auch eine KI darf keine Lügen verbreiten – und die dahinter stehende Firma haftet im Zweifel dafür.

Unser Rechtsstaat funktioniert. Auch gegen Milliardenkonzerne mit Gottkomplex.
Eine Grafik mit der Überschrift "Campact vs Grok 1-0" und einem Bild eines enttäuscht schauenden Elon Musk.
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robertfietzke.bsky.social
Diese Regierung ist ein wahres Konjunkturprogramm, allerdings nicht für die Wirtschaft, sondern für Verelendung, Verarmung, Sozialdarwinismus, Perspektivlosigkeit, Frust und Faschismus.
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christophbautz.bsky.social
Natürlich hat die Krise in Frankreich mit internen Blockaden & der Austeritätspolitik von Macron zu tun.

Aber es ist die Weigerung der Bundesregierung gegenüber einer Vertiefung der EU, die die Lage verschärft.

Für eine glaubwürdige Perspektive brauchen wir weniger nationales Karo & mehr Europa.
Pressestimmen zur Regierungskrise in Frankreich: Lernunfähige Parteienlandschaft, gescheiterte Linke und ein isolierter Macron
Emmanuel Macron steht nach dem Rücktritt von Frankreichs Premier Lecornu vor einer schier unlösbaren Aufgabe. Die internationale Presse ist sich weitgehend einig, was der nächste Schritt sein muss: Ne...
www.spiegel.de
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dielinkeberlin.bsky.social
Elif Eralp ist die beste Kandidatin für Berlin. Mutig, entschlossen und Anwältin all derer, die den Laden hier am Laufen halten. Mit @eliferalp.bsky.social nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen ein sicheres Zuhause haben und Berlin wieder bezahlbar wird.
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litschko.bsky.social
Der Prozess gegen #Maja T. in Budapest verzögert sich bis Januar. Nun fordern der Vater, Anwalt und Abgeordnete von Deutschland deutlich mehr Druck auf Ungarn - mit einer Staatenbeschwerde, Sanktionen und einem Ende der Kooperation deutscher Sicherheitsbehörden mit dem Land. taz.de/Prozess-gege...
Prozess gegen Maja T. verzögert sich: Mehr Druck auf das System Orbán
Maja T. werden Angriffe auf Neonazis in Budapest vorgeworfen, das Urteil verzögert sich. Abgeordnete fordern eine Staatenbeschwerde gegen Ungarn.
taz.de
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jcwagner.bsky.social
Menschen oder Organisationen als „asozial“ zu verfolgen ist braune Tradition. Solidarität mit den Kolleg:innen der Amadeu-Antonio-Stiftung!
X-Post von Björn Höcke, 8.10.2025. Text: „Neben der Partei »die Linke« zersetzt die Amadeu-Antonio-Stiftung aktiv den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie ist erwiesen asozial und muß endlich ihre Gemeinnützigkeit verlieren.“
janschlemermeyer.bsky.social
„Wo die Luft am schlimmsten ist
Ist das Atmen intensiver
Und das Husten attraktiver
Als irgend sonst wo auf der Welt
Und irgendwer hält immer
Die Glühweintrinkerfahne hoch
Da geht am Ende viel daneben
So wie überall im Leben
Wer nicht mehr stehen kann fällt hin
Wenn es dunkel & kalt wird in Berlin“
Element Of Crime - Wenn es dunkel und kalt wird in Berlin
YouTube video by ElementOfCrimeVEVO
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