Die Bekämpfung der #Kinderarmut muss endlich priorisiert werden. Es muss gelingen, allen Kindern ein gutes und gesundes Aufwachsen sowie gleichwertige Lebensverhältnisse unabhängig von ihrem Wohnort und ihrer sozialen Herkunft zu ermöglichen.
#Armut
@sisteract.bsky.social
taz.de/Leben-mit-Bu...

Stöcker statt Kik!

Tja, wir hätten bei der Bildung wohl besser vermehrt auf Tanzschulen setzen sollen.

Danke trotzdem.
BGH, 04.12.2002 - 4 StR 103/02

Ich habe den BGH dazu so verstanden, dass eine Handlung dann darunter fällt, wenn sie auf die Sicherheit des Straßenverkehrs als System zielt und nicht lediglich ein verkehrsfremdes Risiko darstellt.
Das wäre m.E. in diesem Fall gegeben.

München setzt an Silvester statt auf Böller, Feinstaub, Tierleid & Müllberge auf Licht- & Drohnenshow in der Innenstadt. So geht nachhaltiges Silvester! Das zeigt: Städte können handeln, wenn sie wollen. Wir fordern alle Städte auf, dem Münchener Beispiel zu folgen!

www.duh.de/mitmachen/bo...

Ja, mir fallen hier auch zunehmend Fahrzeuge mit Blau-Weißem-Logo auf, die nicht nur unsere Straßen verstopfen und Parkplätze belegen sondern oft auch unsere Luft verpesten.

Danke, stimmt.
Ich war mir nicht sicher, ob "Klempner der Macht" eigentlich den Politiker oder den Handwerker verunglimpfen sollte. Oder beide.

Politiker?

Das klingt doof - ich selbst werde aber auch manchmal auf dem falschen Fuß erwischt und bereue dadurch getroffene spontane Entscheidungen später manchmal.

Wann der Kaffee jetzt nicht in Wien so teuer wäre, würde ich euch beide dazu gerade zu gern einladen.

Ist das ein mögliches Missverständnis, das sich ausräumen lässt?

Ich fände es schade für den öffentlichen Diskurs...

Spahn kennt Marktplätze wahrscheinlich hauptsächlich von Wahlkampfauftritten und Bahnhöfe vom Hören-sagen.
Ich sehe dort viel Armut: Menschen, die Flaschen sammeln, in Schlafsäcken übernachten...

Und das ist imo eher ein Versagen der Sozialpolitik.

Der neue Lobbykrimi aus dem #Finanzministerium 🔎💰

Unser neuer Bericht legt im Detail offen, mit welchen Strategien und großer Intensität die #Bankenlobby über Monate hinweg massiven Einfluss auf Ministerien und politische Entscheidungsträger*innen genommen hat.

www.finanzwende.de/themen/finan...

Ich muss gestehen, dass ich eher über die relativ günstigen Strompreise, im Gegensatz zu Deutschland, erstaunt war.

S o.

Ersetze "Konflikte" durch "Gefahren".

Die Verkehrsberuhigung durch Blumenkübel dient vorrangig der Reduzierung konkreter Unfall-, Umwelt- und Nutzungskonflikte im Straßenraum, während gleichzeitig eine freundlichere, sicherere und leisere Umgebung geschaffen wird.

Ja, ich fand auch erschreckend, dass Dietmar Woitke bei dieser Aussage direkt neben Merz stand und nicht intervenierte. Zumal Woitke sich und seine Partei ja als "die Brandmauer" in Brandenburg sieht.

Ich glaube, nicht so konkret - Diebstahl kommt diesem Eigentumsdelikt imo am Nächsten.
Dann gibt es noch Bußgeld bewährte Ordnungswidrigkeiten und auch § 145 Abs. 2 Nr. 2 StGB (Mißbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln), die m.E. in Frage kommen können.

Ach was...
Ich hätte, statt auf Gelassenheit bei der Staatsanwaltschaft, jetzt eher mit einem Verfahren gemäß § 315b StGB (Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr) gerechnet.
Vielleicht liegt es daran, dass der Unternehmer nicht der "letzten Generation" angehört?

Am Montag haben wir in Brüssel mit einer Lobbytour gemeinsam mit @corporateeurope.org auf das aufmerksam gemacht, was gerade in rasantem Tempo in der EU passiert: Gerade erst beschlossene Gesetze zum Schutz von Umwelt & Gesundheit werden auf Druck der mächtigsten Wirtschaftsverbände zurückgedreht

#eigentumverpflichtet - so steht es in Art. 14 GG. Unsere neue Serie untersucht: Dienen große Vermögen dem Gemeinwohl?

Unser bisheriger Eindruck: Eigentum verpflichtet zu fast nichts. Lasst uns drüber streiten! #die256

Mehr Infos: www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/steuergerech... (1/4)

#Straßenverkehrsrecht: Kommunen können jetzt mutig vorangehen und Städte lebenswerter gestalten – das ist das Ergebnis unseres #Rechtssymposiums, das am 30. September in Berlin stattfand.

#Videos und Vortragsfolien der Veranstaltung gibt es unter:

www.agora-verkehrswende.de/veranstaltun...

"Unbezahlte Arbeit ist alles, was für das Überleben der Menschen wichtig ist. Das steckt da (im BIP) gar nicht drin. (...) Und insofern ist eigentlich klar, dass das ein schlechtes Maß ist für Wohlstand umfassenden Sinne."

Achim Truger im neuen Podcast mit @beyond-ideology.bsky.social. Spannend!