Author | Lightnews

EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 8h

This is the way.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 8h

Nur der Vollständigkeit halber.

Unser Artikel dazu: www.volksverpetzer.de/analyse/stad...

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EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 12h

Ratet mal wer heute den Alarm in der Schule ausgelöst hat, weil er Sachen abarbeiten wollte und Feiertage nicht aufm Schirm hat?

a cartoon cat says " for shame " while walking

ALT: a cartoon cat says " for shame " while walking

media.tenor.com

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Diana*OR 📎💚🌈 @didi269.bsky.social · 13h

Alte weiße Männer sind das Gruseligste auf dem Markt.

Halloween-Bild mit Vater als Freddy Kruger verkleidet und zwei verängstigten, weinenden Kindern. In der geöffneten Tür steht Friedrich Merz. Vater spricht: Auch bei Kostümen gibt's Grenzen, Sie Freak!!!

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Adam Parkhomenko @adamparkhomenko.bsky.social · 21h

This is fucking amazing

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Florian Aigner @florianaigner.at · 1d

Wenn ein Multimilliardär erklärt: "es ist halt nicht genug Geld da, um das Klima zu retten UND Gesundheitsprogramme zu finanzieren! Entscheidet euch!" dann klingt das halt als würde er seinen Golfplatz bewässern und zu anderen sagen "Wasser zum Trinken UND zum Waschen? Geht nicht. Entscheidet euch!"

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EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 1d

Moin! Hab ne schöne Zeit hier.

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 6d

Beeindruckend: Die rund 200 Milliardäre in Deutschland haben dreimal so viel Vermögen wie der gesamte Bundeshaushalt.

Bundeshaushalt 2025: 502 Milliarden €, Vermögen der 200 Milliardäre in Deutschland: 1,4 Billionen €

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StrictlyChristo 🇺🇦🌻🚫👑 @strictlychristo.bsky.social · 2d

“In my work with the (Nuremberg Trial) defendants, I was searching for the nature of evil, and I now think I have come close to defining it. A lack of empathy... a genuine incapacity to feel with their fellow men. Evil, I think, is the absence of empathy.”

- Captain G.M. Gilbert, US Army

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Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte @beauftragte.bsky.social · 2d

Aus (immer noch) aktuellem Anlass…

Illustration mit einem großen blauen Kreis, der 'unsere Vorurteile' darstellt, unter der Überschrift: 'Was wir an der Hautfarbe anderer Menschen erkennen können'. Darunter die Website
antidiskriminierungsstelle.de./

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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 2d

Ein Jahrzehnt vor Gericht im Einsatz für die #Grundrechte! #10YGFF ✊

Unsere Verfahren brauchen oft einen langen Atem. Erst unsere Fördermitglieder und Spender*innen machen den unermüdlichen Einsatz möglich. Weiter gehts, danke für euren Support #FreedomNeedsFighters
freiheitsrechte.org/mitmachen

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Hinz&Kunzt @hinzundkunzt.de · 2d

Die neue Hinz&Kunzt ist da! Unser Schwerpunkt im November: Barrierefreiheit.

Hamburg behindert | Hinz&Kunzt

Moin!Haben Sie auch den Eindruck, dass Hamburg immer barrierefreier wird? Beispiel U-Bahn-Haltestellen: 2012 waren nur 36 barrierefrei, heute sind es 89 von 93! Schön und gut, findet der Behinderungsf...

www.hinzundkunzt.de

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Emaldrien de Argutus @emaldrien.bsky.green · 2d

Nur die täglichen Messerfaschos im #Stadtbild, kein Grund sich nicht mehr sicher zu fühlen.

Rechtsradikale verletzten Mann in Dresdner Straßenbahn mit Messer

Die beiden mutmaßlichen Täter wurden gefasst. Sie waren in der Vergangenheit schon mit politisch motivierten Straftaten aufgefallen.

www.saechsische.de

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EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 2d

#NazisRaus aus den Parlamenten

FragDenStaat @fragdenstaat.de · 3d

Ein verurteilter Neonazi als EU-Abgeordneter: Ioannis Lagos, Anführer der Goldenen Morgenröte, wurde 2020 wegen Führung einer kriminellen Vereinigung verurteilt – und kassierte weiter Geld vom EU-Parlament. Wir rekonstruieren, wie sich Lagos an EU-Geldern bediente: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

EU-Parlament: Wie ein verurteilter Neonazi-Abgeordneter die EU-Kasse plünderte

Während er auf seine Auslieferung wartete, erhielt der verurteilte Neonazi und Europaabgeordnete Ioannis Lagos zusätzlich zu seinem Gehalt über 28.900 Euro an öffentlichen Geldern. Das Europäische Par...

fragdenstaat.de

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Finanzwende @finanzwende.de · 2d

💬 Die Flucht vor der Erbschaftsteuer ist ein Mythos der davon ablenkt, dass die reichsten Familien Deutschlands dank weitreichender Ausnahmen am wenigsten Steuern zahlen.
✊ Deshalb fordern wir: Schluss mit den Schlupflöchern – Ausnahmen abschaffen!

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Johannes Hillje @jhillje.bsky.social · 2d

Hier die komplette Erklärung der neuen CDU-Gruppe "Compass Mitte", die sich für eine härtere Abgrenzung von der AfD positioniert:

"Die CDU ist in dem Wissen gegründet worden, dass Faschismus immer nur mit Hilfe von Konservativen an die Macht gekommen ist."

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 2d

"Die CDU ist in dem Wissen gegründet worden, dass Faschismus immer nur mithilfe von Konservativen an die Macht gekommen ist. Deshalb behandeln wir die AfD mit zivilisierter Verachtung."

www.zeit.de/politik/deut...

Stadtbild-Debatte: Neue Gruppe in der CDU fordert "Kurskorrektur" von Parteichef Merz

In der CDU hat sich eine neue Plattform gegründet. Die Mitglieder gehen auf Distanz zum Parteichef Friedrich Merz – insbesondere zu seinem Kurs bei Migration und AfD.

www.zeit.de

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Spar|fin|dig :: Jan @sparfindig.digitalcourage.social.ap.brid.gy · 5d

Ich bin dafür, daß alle Parteien, die vom #verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert #rechtsextrem eingestuft werden, durch das #bundesverfassungsgericht überprüft werden.

👉 @pruef_de
👉 https://pruef-demos.de

#prüf #prüf_de #prüf_sh

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Max ✊🏽 @maxnum.bsky.social · 3d

Wenn Herr Merz über Frauen reden will, dann reden wir über Realität: §218 beschneidet ihr Selbstbestimmungsrecht, Femizide sind kein eigener Straftatbestand, 2,1 Millionen Kinder leben in Armut und Friedrich Merz ist eine Fehlbesetzung im Kanzleramt!

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 3d

Viele Frauen wie @luisaneubauer.bsky.social, @ricardalang.bsky.social und auch ich haben einen offenen Brief an Merz gezeichnet, um seine Debatte um Sicherheit für Frauen zu konkretisieren. Ich habe dem WDR dazu ein kurzes Interview gegeben: www1.wdr.de/mediathek/au... (8 MInuten, Audio)

Offener Brief an Merz: Frauen fordern mehr Sicherheit

Mehr als 50 prominente Frauen fordern nun Kanzler Merz auf, sich stärker für die Sicherheit von Frauen einzusetzen. Auch die Publizistin Marina Weisband hat den offenen Brief unterzeichnet. Sie hat ei...

www1.wdr.de

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EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 3d

#Meinungsfreiheit

Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 3d

Grandiose Dekonstruktion der Behauptung, in Deutschland sei die Meinungsfreiheit eingeschränkt, jüngst wieder von Richard David Precht aufgetischt. Ich empfehle den kleinen Text jedem zur Lektüre.

Richard David Precht begeht einen Kategorienfehler, wenn er behauptet, die Meinungsfreiheit sei bedroht, weil "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" drohen, wenn man seine Meinung äußert.

Die Meinungsfreiheit ist eine Rechtsnorm (Art. 5 Abs. 1 GG) und als solche ein Abwehrrecht gegen den Staat. Rechtsnormen sind Sollenstatsachen. "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und das, was Precht "soziale Folgekosten" nennt, hingegen sind soziologische Seinstatsachen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind und daher auch nicht die Gewährleistung der Meinungsfreiheit einschränken. Ebensogut könnte man sagen, dass in Deutschland die Eigentumsgarantie nicht mehr gilt, weil manche Dinge so teuer sind, dass man sie sich nicht leisten kann. (Das Beispiel passt nicht zu 100 %, zeigt aber, auf welche gedanklichen Irrwege man gerät, wenn man Sollen und Sein nicht auseinanderhält.)

Außerdem sind ja "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" zumeist ebenfalls Ausfluss rechtmäßigen Handelns. Wer eine Meinung äußert, kann sich auf die Meinungsfreiheit berufen. Wer diese Meinung kritisiert, kann sich aber seinerseits auf die Meinungsfreiheit berufen. Die Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Sanktion und Repression, nicht vor zivilgesellschaftlicher Reaktion. Die sogenannten "sozialen Folgekosten" aber wiederum sind in der Regel nichts als zivilgesellschaftliche Reaktionen. Dabei gilt: Je pointierter, zugespitzter, polemischer man sich äußert, desto pointierter, zugespitzer und polemischer darf auch die Reaktion ausfallen, um noch von der Meinungsfreiheit geschützt zu sein. Insoweit spricht das Bundesverfassungsgericht zu Recht vom "Recht zum Gegenschlag".

Ein Beispiel zum Gesagten: Oft wird behauptet, es gebe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr, denn wenn man "etwas gegen die Ausländer sagt", werde man "in die rechte Ecke gestellt". Doch natürlich darf man in Deutschland "etwas gegen die Ausländer sagen", solange man sich dabei nicht ausn…

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hist4dem @hist4dem.bsky.social · Apr 7

Hallo BlueSky, wir sind hist4dem, die Historiker*innen für eine demokratische Gesellschaft! Wir finden: es ist Zeit aktiv zu werden. Daher setzen wir mit unserem Netzwerk ein klares Zeichen für demokratische Werte und gegen Ausgrenzung. Ihr wollt mehr wissen? Hier geht's zu unserem Positionspapier:

Positionspapier – Historiker*innen für eine demokratische Gesellschaft

hist4dem.de

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Campact e.V. @campact.de · 3d

Mit seinen #Stadtbild - Aussagen klingt Friedrich Merz, als säße er schon am Stammtisch mit der AfD. Wer so spricht, normalisiert Rassismus & rückt das ganze Land nach rechts. 👉 Zeig Merz, dass Rassismus keine Lösung ist. Unterschreib die WeAct-Petition für Vielfalt im Stadtbild: campact.org/ibiLm

Eine Infografik, sie zeigt ein Kreisdiagramm mit dem Titel: „Wie die CDU die AfD ‘bekämpfen’ will:“. Der Kreis ist zur Hälfte blau und zur Hälfte pink gefärbt – mit je 50 %. Blau steht für „AfD-Sprache klauen“, Pink für „AfD-Positionen klauen“. Die Farbe „Gute Politik machen“ erscheint in der Legende, aber nicht im Diagramm. Rechts daneben ist ein Foto von CDU-Chef Friedrich Merz zu sehen.

5 120 340

EvoluSiN @evolusin.bsky.social · 3d

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Toni Schuberl, MdL @toni-schuberl.bsky.social · 4d

Ganz offen im Bayerischen Landtag halten AfD-Abgeordnete Reden, wie man sie sonst nur aus rechtsextremen Geheimtreffen kennt. Wir haben sie alle ausgewertet und ein geschlossenes Weltbild gefunden, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.
#afdverbotjetzt

Im Hintergrund sind Exemplare des Buches zu sehen, in dem die Auswertung des AfD-Reden abgedruckt sind. Davor ist folgender Text zu lesen:

Wir haben alle Landtagsreden der AfD bis zur Wahl 2023 ausgewertet
21.880 Protokolle aus
152 Plenarsitzungen von 2018-2023

Entstanden ist eine 400-seitige Zusammenstellung und Analyse, die das rechtsextreme Weltbild der AfD-Fraktion offenlegen.

Alle Zitate sind im Kontext dokumentiert, öffentlich einsehbar und per Video überprüfbar.

Auf braunem Hintergrund ist folgender Text abgebildet:

Unsere Analyse zeigt Die AfD-Fraktion nutzt den Bayerischen Landtag systematisch für:
→ Rassismus und Diskriminierung von Migranten, Geflüchteten und queeren Menschen
→ Verschwörungserzählungen von „Umvolkung" und
„Great Replacement"
→ Diffamierung anderer Parteien, Medien und zivilgesellschaftlicher Organisationen
Die AfD-Fraktion verletzt systematisch die Menschenwürde, propagiert antidemokratische Ziele und möchte Grundrechte aushöhlen.

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