#Rechnungshof
Rechnungshof ist eh sinnlos. Die haben keine Weisungsbefugnis. Die können nur "Dududu!" machen.
January 10, 2026 at 11:15 AM
Wie oft muss der Rechnungshof eigentlich noch die klimaschädlichen Subventionen ankreiden, bis sich die Merz-Regierung in der Sache bewegt?

Ein Trauerspiel.
Klimaschädliche Subventionen: Bundesrechnungshof rüffelt die Bundesregierung
Bundesrechnungshof kritisiert den 30. Subventionsbericht der Bundesregierung. Während jährlich Milliarden an Steuervergünstigungen bestehen blieben, fehlten Reformen und weiterhin gebe es keine Defini...
table.media
January 9, 2026 at 3:26 PM
Ebenfalls heute neu aus dem Rechnungshof – unser Bericht "Reinhaltungsverband Trattnachtal und
Biogas Trattnachtal GmbH", mehr dazu:
rechnungshof.gv.at/rh/home/news...
#RH #Reinhaltungsverband #Trattnachtal #Biogas
Rechnungshof prüfte den Reinhaltungsverband Trattnachtal und die Biogas Trattnachtal GmbH
Hier werden die Berichte sowie weitere Informationen des österreichischen Rechnungshofes publiziert.
rechnungshof.gv.at
January 9, 2026 at 8:45 AM
Der #Rechnungshof stellte überdurchschnittlich hohe Stromtarife bei den Stadtwerken #Kapfenberg im Jahr 2023 fest. Mehr zum heute veröffentlichten Bericht:
rechnungshof.gv.at/rh/home/news...
#RH #Strompreise #Energieversorgung #Kontrolle
Überdurchschnittlich hohe Stromtarife der Stadtwerke Kapfenberg im Jahr 2023
Hier werden die Berichte sowie weitere Informationen des österreichischen Rechnungshofes publiziert.
rechnungshof.gv.at
January 9, 2026 at 8:45 AM
"Ereignisse wie dem Anschlag vom Breitscheidplatz, dem Stromausfall im Bezirk Treptow-Köpenick und der COVID-19-Pandemie neu gefasst worden. Drei Jahre danach hat der Rechnungshof geprüft, wie es um die Organisation des landesweiten Katastrophenschutzes bestellt ist.

Heraus kam..."
January 7, 2026 at 2:47 PM
Berlin zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf ❤️

Jahresbericht 2025 - Rechnungshof von Berlin

4 Organisation der Katastrophenvorsorge in Berlin – ein Krisenfall?!

"Im Jahr 2021 ist das Katastrophenschutzgesetz vor dem Hintergrund verschiedener..."

www.berlin.de/rechnungshof...
January 7, 2026 at 2:47 PM
Berlin vor der Bewährungsprobe: Rechnungshof-Bericht und Infrastruktur-Experten stellen Senat infrage @kaiwegner

Berlin, dieses Geräusch: nichts. Kein Summen. Kein Hintergrund. Kein „läuft doch“. Und sofort wird sichtbar, was sonst im Dauerrauschen verschwindet: Politik ist nicht Pressekonferenz.…
Berlin vor der Bewährungsprobe: Rechnungshof-Bericht und Infrastruktur-Experten stellen Senat infrage @kaiwegner
Berlin, dieses Geräusch: nichts. Kein Summen. Kein Hintergrund. Kein „läuft doch“. Und sofort wird sichtbar, was sonst im Dauerrauschen verschwindet: Politik ist nicht Pressekonferenz. Politik ist Reserve. Politik ist Redundanz. Politik ist der zweite Weg, wenn der erste brennt. Und dann kommt Manuel Atug, Sprecher der Arbeitsgruppe Kritische Infrastruktur, und sagt im ZDF-Interview: Er ist von dem Ereignis nicht überrascht.
ichsagmal.com
January 6, 2026 at 2:37 PM
📰 Junge Freiheit
Berliner Rechnungshof warnte vor Mängeln beim Katastrophenschutz

Junge Freiheit | headline in context
January 5, 2026 at 11:15 AM
Der Rechnungshof hat doch im November 2025 auf die katastrophale Lage hingewiesen. 🤷‍♂️ bsky.app/profile/stop...
Pressemitteilung vom 27.11.2025 zum Jahresbericht 2025

Im Ernstfall Chaos?! – Der #Katastrophenschutz in #Berlin

Berlin ist organisatorisch und personell nicht gut auf den Krisenfall vorbereitet. www.berlin.de/rechnungshof...
January 5, 2026 at 9:37 AM
Pressemitteilung vom 27.11.2025 zum Jahresbericht 2025

Im Ernstfall Chaos?! – Der #Katastrophenschutz in #Berlin

Berlin ist organisatorisch und personell nicht gut auf den Krisenfall vorbereitet. www.berlin.de/rechnungshof...
January 5, 2026 at 9:31 AM
Am 11. Dezember 2025 veröffentlichte der EU-Rechnungshof einen Bericht über die Effizienz der strategischen „Life“-Projekte der Europäischen Union. www.woxx.lu/strategische...
January 4, 2026 at 3:40 PM
Bürokratieabbau !1drölf

Oder auch, Arbeitsverweigerung durch Finanzminister Klingbeil und Landwirtschaftsminister Rainer.

taz.de/Landwirte-be...

Wer genau ist hier der Totalverweigerer Herr Merz?
January 3, 2026 at 6:50 AM
Problem ist die Güllepumpe: "Doch das von CSU-Politiker Alois Rainer geführte Agrarministerium blockiert die Anpassung. Das Ressort hat zwar laut Rechnungshof den neuen Steuersatz auf 6,1 % kalkuliert, sich aber dagegen verwahrt, ihn anzuwenden."

Wenn von der Union nur Lobbyisten im Amt sind.👀🤷‍♀️
January 3, 2026 at 6:41 AM
Bürokratie Abbau
Gar nicht zahlen = keine Bürokratie

Lässt sich bei Opfern wohl besonders leicht beschließen.

Zumal sonst auf den Rechnungshof gepfiffen wird!
January 1, 2026 at 4:52 PM
Um irgendwelchen Buddies der #KorruptUnion aber Steuersenkungen und andere Vorteile zu verschaffen, da ist wiederum völlig egal ob der Rechnungshof was sagt oder nicht.
January 1, 2026 at 10:52 AM
Das Parteiengesetz sieht vor, dass am 1. Jänner die eingelangten Rechenschaftsberichte der Parteien veröffentlicht werden müssen. Die Prüfung der Berichte hat bereits begonnen. #Rechnungshof #RH

rechnungshof.gv.at/Rechenschaft...
January 1, 2026 at 9:19 AM
Der Rechnungshof hatte soeben gesetzeskonform am 1.1.2026 die 2024er #Rechenschaftsbericht der Parteien veröffentlicht.

Ein interessanter Jahrgang!

www.rechnungshof.gv.at/rh/home/was-...
Rechenschaftsberichte der Parteien
Politische Parteien müssten jährlich Rechenschaftsberichte über ihre Finanzen erstellen. Finden Sie hier die veröffentlichten Berichte des Rechnungshofes Österreich.
www.rechnungshof.gv.at
January 1, 2026 at 9:17 AM
Im Urteil zur Maskenaffäre wurden Florian Zerzer und Enrico Wegher vom Rechnungshof freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte 6,7 Millionen Euro Schadenersatz gefordert, da sie unzertifizierte Schutzmittel angekauft hatten.
Freispruch für Zerzer und Franzoni
Ex-Sabes-Generaldirekor Florian Zerzer und Verwaltungsdirektor Enrico Wegher müssen laut Rechnungshof-Urteil nicht Millionen Euro an Schadenersatz zahlen.
www.rainews.it
December 30, 2025 at 3:36 PM
Das litauische Parlament hat am Dienstag den nationalen Rechnungshof beauftragt, eine staatliche Prüfung der Verteidigungsausgaben für Waren, Dienstleistungen und Bauvorhaben...

von LRT in Litauen
Litauen will seine Verteidigungsausgaben der letzten fünf Jahre überprüfen
Das litauische Parlament hat am Dienstag den nationalen Rechnungshof beauftragt,...
www.lrt.lt
December 29, 2025 at 9:30 AM
Außerdem koordiniert die Sektion #parlamentarische Anfragen und Anfragen vom #Rechnungshof, damit Informationen vollständig, #transparent und #fristgerecht vorliegen.
December 23, 2025 at 11:37 AM
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer des Montforthauses eingestellt. Die Vorwürfe, die auf einer internen Prüfung basierten, konnten nicht bestätigt werden. Der Rechnungshof kritisierte jedoch die Budgetplanung und Transparenz.
Ermittlungen gegen Ex-Geschäftsführer eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer des Montfor
vorarlberg.orf.at
December 23, 2025 at 8:45 AM
#CDU #CSU #SPD = #AFD 🤬 🤬
#Klingbeil: Sozi-Simulation im Standby-Modus🤬

Wer widerspricht, gilt als #Demokratiefeind: #Klingbeils #Rache am #Rechnungshof 🤬🤬🤦‍♂️
December 22, 2025 at 6:04 PM
Puh... Seit über einem Jahrzehnt wird die Situation in Krisenzentren problematisiert (etwas Rechnungshof, KiJa, DÖJ).

Absolute Notlösung auf Kosten von Kindern in den WGs anstatt rechtzeitige Strukturreform? Bleibt zu hoffen das letzteres rasch kommt...

Wichtiger Beitrag von Elisa Tomaselli
December 20, 2025 at 2:38 PM
«Die Steuerschulden haben sich negativ auf den Vollzug des Staatshaushalts ausgewirkt - der Rechnungshof»
https://ukraine-nachrichten.de/steuerschulden-haben-sich-negativ-vollzug-staatshaushalts-ausgewirkt-rechnungshof_28961?mtm_campaign=bs
#Ukraine
December 20, 2025 at 12:06 PM
«Die Steuerschulden haben sich negativ auf den Vollzug des Staatshaushalts ausgewirkt - der Rechnungshof»
https://ukraineforum.de/steuerschulden-haben-sich-negativ-vollzug-staatshaushalts-ausgewirkt-rechnungshof-t182024.html?mtm_campaign=bs
#Ukraine
December 20, 2025 at 12:05 PM