Längst überfällig: #PKK-Verbot in D aufheben u in Europa die Organisation von der Terrorliste streichen!
Fordern @vdjinfo.bsky.social und RAV in einem Offenen Brief an Hubig #BMJV u Dobrindt #BMI, um damit die Kriminalisierung zu beenden u Friedensprozess zu fördern.
www.rav.de/publikatione...
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December 6, 2025 at 6:49 PM
Längst überfällig: #PKK-Verbot in D aufheben u in Europa die Organisation von der Terrorliste streichen!
Fordern @vdjinfo.bsky.social und RAV in einem Offenen Brief an Hubig #BMJV u Dobrindt #BMI, um damit die Kriminalisierung zu beenden u Friedensprozess zu fördern.
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Fordern @vdjinfo.bsky.social und RAV in einem Offenen Brief an Hubig #BMJV u Dobrindt #BMI, um damit die Kriminalisierung zu beenden u Friedensprozess zu fördern.
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In einem offenen Brief an Justizministerin Hubig und Innenminister Dobrindt fordern @vdjinfo.bsky.social und @rav-ev.bsky.social vor dem Hintergrund des Friedensprozess in der Türkei eine Aufhebung des PKK-Verbots und eine Einstellung von Repressionen gegen mutmaßliche Mitglieder.
December 5, 2025 at 12:21 PM
In einem offenen Brief an Justizministerin Hubig und Innenminister Dobrindt fordern @vdjinfo.bsky.social und @rav-ev.bsky.social vor dem Hintergrund des Friedensprozess in der Türkei eine Aufhebung des PKK-Verbots und eine Einstellung von Repressionen gegen mutmaßliche Mitglieder.
32 Jahre PKK-Verbot in Deutschland – während die kurdische Freiheitsbewegung konkrete Schritte für einen Friedensprozess geht, werden Kurd:innen hier weiter kriminalisiert.
Wenn Deutschland glaubwürdig für Frieden stehen will, muss das PKK-Verbot fallen.
www.kon-med.com/wenn-deutsch...
Wenn Deutschland glaubwürdig für Frieden stehen will, muss das PKK-Verbot fallen.
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November 27, 2025 at 1:58 PM
32 Jahre PKK-Verbot in Deutschland – während die kurdische Freiheitsbewegung konkrete Schritte für einen Friedensprozess geht, werden Kurd:innen hier weiter kriminalisiert.
Wenn Deutschland glaubwürdig für Frieden stehen will, muss das PKK-Verbot fallen.
www.kon-med.com/wenn-deutsch...
Wenn Deutschland glaubwürdig für Frieden stehen will, muss das PKK-Verbot fallen.
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Die PKK hat sich aufgelöst, das PKK-Verbot besteht weiter. Hä? Versteht man nur, wenn man sich dessen Funktion für die strategische Kriminalisierung von Kurd*innen in Deutschland vergegenwärtigt, wie in dem Artikel anschaulich gezeigt wird.
Das deutsche PKK-Betätigungsverbot jährt sich heute zum 32. Mal. Angesichts der Selbstauflösung der PKK, den anhaltenden Friedensbemühungen sowie Widersprüchen der Umsetzung zum deutschen Grundgesetz richten sich vielfach Stimmen gegen das Verbot. deutsch.anf-news.com/hintergrund/...
Kriminalisierung steht dem Frieden im Weg
In Deutschland leben schätzungsweise 1,5 Millionen Menschen mit Bezug zu Kurdistan. Auch wenn die Gründe ihrer Migration vielfältig sind – wirtschaftliche ebenso wie politische – liegt ihnen oft ei...
deutsch.anf-news.com
November 26, 2025 at 4:21 PM
Die PKK hat sich aufgelöst, das PKK-Verbot besteht weiter. Hä? Versteht man nur, wenn man sich dessen Funktion für die strategische Kriminalisierung von Kurd*innen in Deutschland vergegenwärtigt, wie in dem Artikel anschaulich gezeigt wird.
Die @ozgurpolitika.bsky.social veröffentlicht eine dreiteilige Reportage zum #PKK Verbot, die nach und nach von @anfdeutsch.bsky.social übersetzt wird.
Hier Teil 1.
#VerbotAufheben
Hier Teil 1.
#VerbotAufheben
Das deutsche PKK-Betätigungsverbot jährt sich heute zum 32. Mal. Angesichts der Selbstauflösung der PKK, den anhaltenden Friedensbemühungen sowie Widersprüchen der Umsetzung zum deutschen Grundgesetz richten sich vielfach Stimmen gegen das Verbot. deutsch.anf-news.com/hintergrund/...
Kriminalisierung steht dem Frieden im Weg
In Deutschland leben schätzungsweise 1,5 Millionen Menschen mit Bezug zu Kurdistan. Auch wenn die Gründe ihrer Migration vielfältig sind – wirtschaftliche ebenso wie politische – liegt ihnen oft ei...
deutsch.anf-news.com
November 26, 2025 at 4:08 PM
Die @ozgurpolitika.bsky.social veröffentlicht eine dreiteilige Reportage zum #PKK Verbot, die nach und nach von @anfdeutsch.bsky.social übersetzt wird.
Hier Teil 1.
#VerbotAufheben
Hier Teil 1.
#VerbotAufheben
Das deutsche PKK-Betätigungsverbot jährt sich heute zum 32. Mal. Angesichts der Selbstauflösung der PKK, den anhaltenden Friedensbemühungen sowie Widersprüchen der Umsetzung zum deutschen Grundgesetz richten sich vielfach Stimmen gegen das Verbot. deutsch.anf-news.com/hintergrund/...
Kriminalisierung steht dem Frieden im Weg
In Deutschland leben schätzungsweise 1,5 Millionen Menschen mit Bezug zu Kurdistan. Auch wenn die Gründe ihrer Migration vielfältig sind – wirtschaftliche ebenso wie politische – liegt ihnen oft ei...
deutsch.anf-news.com
November 26, 2025 at 9:47 AM
Das deutsche PKK-Betätigungsverbot jährt sich heute zum 32. Mal. Angesichts der Selbstauflösung der PKK, den anhaltenden Friedensbemühungen sowie Widersprüchen der Umsetzung zum deutschen Grundgesetz richten sich vielfach Stimmen gegen das Verbot. deutsch.anf-news.com/hintergrund/...
26.11.2011 Eine gemeinsame Demo von Kurden und Autonomen wird in Mitte von den Cops angegriffen u. dann vorzeitig aufgelöst. Die ursprüngliche Demo gg das PKK-Verbot wurde gerichtlich untersagt. Kirill Jermak (r.i.p.) meldete dann eine Ersatz-Demo an. #radicalpast
www.tagesspiegel.de/berlin/randa...
www.tagesspiegel.de/berlin/randa...
November 26, 2025 at 9:46 AM
26.11.2011 Eine gemeinsame Demo von Kurden und Autonomen wird in Mitte von den Cops angegriffen u. dann vorzeitig aufgelöst. Die ursprüngliche Demo gg das PKK-Verbot wurde gerichtlich untersagt. Kirill Jermak (r.i.p.) meldete dann eine Ersatz-Demo an. #radicalpast
www.tagesspiegel.de/berlin/randa...
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32 Jahre nach dem Verbot der PKK kritisiert der Rechtshilfefonds AZADÎ die anhaltende Kriminalisierung kurdischen Engagements in Deutschland. Trotz politischer Entwicklungen in der Türkei halte Berlin an repressiven Strukturen fest. deutsch.anf-news.com/aktuelles/az...
AZADÎ fordert Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland
Der Kölner Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. hat zum 32. Jahrestag des Betätigungsverbots der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland eine deutliche Kritik an der staatlichen Repressionspraxis geä...
deutsch.anf-news.com
November 26, 2025 at 6:39 AM
32 Jahre nach dem Verbot der PKK kritisiert der Rechtshilfefonds AZADÎ die anhaltende Kriminalisierung kurdischen Engagements in Deutschland. Trotz politischer Entwicklungen in der Türkei halte Berlin an repressiven Strukturen fest. deutsch.anf-news.com/aktuelles/az...
Die Stadt Hannover hat eine kurdische Gedenkveranstaltung untersagt. Zur Begründung verweist sie auf das PKK-Verbot. Die Veranstaltenden sehen darin eine Einschränkung kultureller Ausdrucksformen und wollen rechtliche Schritte prüfen. deutsch.anf-news.com/aktuelles/ha...
Hannover: Stadt untersagt kurdische Gedenkveranstaltung
Die Stadt Hannover hat eine geplante Gedenkveranstaltung der kurdischen Community kurzfristig untersagt. Die Veranstaltung sollte am Sonntagnachmittag in einem angemieteten Saal stattfinden und dem...
deutsch.anf-news.com
October 27, 2025 at 8:56 AM
Die Stadt Hannover hat eine kurdische Gedenkveranstaltung untersagt. Zur Begründung verweist sie auf das PKK-Verbot. Die Veranstaltenden sehen darin eine Einschränkung kultureller Ausdrucksformen und wollen rechtliche Schritte prüfen. deutsch.anf-news.com/aktuelles/ha...
Nach Öcalans Friedensaufruf und der angekündigten PKK-Auflösung zieht die kurdische Seite ihre Einheiten aus der Türkei ab – ein klares Deeskalationssignal. Ankara muss nun rechtlich-politische Schritte inkl. Freiheit Öcalans einleiten & Deutschland das PKK-Verbot aufheben.
October 26, 2025 at 3:00 PM
Nach Öcalans Friedensaufruf und der angekündigten PKK-Auflösung zieht die kurdische Seite ihre Einheiten aus der Türkei ab – ein klares Deeskalationssignal. Ankara muss nun rechtlich-politische Schritte inkl. Freiheit Öcalans einleiten & Deutschland das PKK-Verbot aufheben.
Die Türkei hat die Sperrung ihres Luftraums für Flüge von und nach Silêmanî wieder verlängert. Das erstmals im April 2023 erlassene Verbot war von Ankara mit vorgeblichen „Bedrohungen“ durch die PKK begründet worden. deutsch.anf-news.com/kurdistan/tu...
Türkei verlängert Flugverbot für Airport Silêmanî
Die Türkei hat die Sperrung ihres Luftraums für Flüge von und nach Silêmanî (Sulaimaniyya) verlängert. Wie der Flughafenbetreiber des Airports in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) am Montag mitte...
deutsch.anf-news.com
October 6, 2025 at 1:18 PM
Die Türkei hat die Sperrung ihres Luftraums für Flüge von und nach Silêmanî wieder verlängert. Das erstmals im April 2023 erlassene Verbot war von Ankara mit vorgeblichen „Bedrohungen“ durch die PKK begründet worden. deutsch.anf-news.com/kurdistan/tu...
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus
2018
#politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
2018
#politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
September 17, 2025 at 9:00 AM
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus
2018
#politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
2018
#politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
🟡🔴🟢 - 14:23 #b1708 #bijîKurdistan
Die Kundgebung für Freiheit und Demokratie hat begonnen.
Keine Abschiebungen in die Türkei und PKK Verbot aufheben.
Polizeiliche auflagen werden verlesen.
Die Kundgebung für Freiheit und Demokratie hat begonnen.
Keine Abschiebungen in die Türkei und PKK Verbot aufheben.
Polizeiliche auflagen werden verlesen.
August 17, 2025 at 12:27 PM
🟡🔴🟢 - 14:23 #b1708 #bijîKurdistan
Die Kundgebung für Freiheit und Demokratie hat begonnen.
Keine Abschiebungen in die Türkei und PKK Verbot aufheben.
Polizeiliche auflagen werden verlesen.
Die Kundgebung für Freiheit und Demokratie hat begonnen.
Keine Abschiebungen in die Türkei und PKK Verbot aufheben.
Polizeiliche auflagen werden verlesen.
Der VfGH geht unter Verweis auf seine Entscheidung zum Verbot von PKK-Symbolen und die in den Erläuterungen des Gesetzes beschriebenen demokratiegefährdenden Wirkung der Symbole von einem zulässigen Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit aus
July 11, 2025 at 9:18 PM
Der VfGH geht unter Verweis auf seine Entscheidung zum Verbot von PKK-Symbolen und die in den Erläuterungen des Gesetzes beschriebenen demokratiegefährdenden Wirkung der Symbole von einem zulässigen Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit aus
Ich bin gerade vor Ort im irakischen Kurdistan: Das Verbot der PKK in Deutschland muss aufgehoben werden. Jetzt erst Recht. Die Bundesregierung sollte alles dafür tun, Frieden in der Türkei und den kurdischen Gebieten zu unterstützen.
Interview mit Jan van Aken, Linke, Parteivorsitzender, zu: PKK und Waffenabgabe
www.deutschlandfunk.de
July 11, 2025 at 9:21 AM
Ich bin gerade vor Ort im irakischen Kurdistan: Das Verbot der PKK in Deutschland muss aufgehoben werden. Jetzt erst Recht. Die Bundesregierung sollte alles dafür tun, Frieden in der Türkei und den kurdischen Gebieten zu unterstützen.
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.
Betätigungsverbot der PKK: Anachronistische Kriminalisierung
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.
taz.de
June 10, 2025 at 2:16 PM
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.
Nach der Auflösung der PKK fordert der Berliner Anwalt Lukas Theune die Bundesregierung auf, das seit 1993 geltende PKK-Verbot aufzuheben. Das Innenministerium lehnt bisher eine Neubewertung ab. Eine Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht läuft. anfdeutsch.com/aktuelles/na...
Nach PKK-Selbstauflösung: Anwalt fordert Aufhebung des Verbots in Deutschland
Vor rund einem Monat hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihren 12. Kongress abgehalten und im Anschluss verkündet, dass alle Aktivitäten im Namen der Organisation eingestellt werden. Die Entsch...
anfdeutsch.com
June 3, 2025 at 11:30 AM
Nach der Auflösung der PKK fordert der Berliner Anwalt Lukas Theune die Bundesregierung auf, das seit 1993 geltende PKK-Verbot aufzuheben. Das Innenministerium lehnt bisher eine Neubewertung ab. Eine Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht läuft. anfdeutsch.com/aktuelles/na...
@feratkocak.dielinkebt.de hat letzte Woche an der Pressekonferenz zur Vorstellung der Klage der #PKK gegen das @bmi.bund.de zwecks Aufhebung des Verbots der Organisation teilgenommen. Am Rande der PK bekräftigte er gegenüber @anfdeutsch.bsky.social den Einsatz von @dielinkebt.de gegen das Verbot.
Nach dem erklärten Rückzug der PKK aus dem bewaffneten Kampf fordert der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak (Die Linke) die Bundesregierung auf, das seit 1993 bestehende Verbot der Organisation aufzuheben. anfdeutsch.com/aktuelles/li...
Linken-Abgeordneter Koçak fordert Aufhebung des PKK-Verbots
Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak (Die Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland zu überdenken. Gegenüber ANF erklärte Koçak, di...
anfdeutsch.com
May 30, 2025 at 6:35 PM
@feratkocak.dielinkebt.de hat letzte Woche an der Pressekonferenz zur Vorstellung der Klage der #PKK gegen das @bmi.bund.de zwecks Aufhebung des Verbots der Organisation teilgenommen. Am Rande der PK bekräftigte er gegenüber @anfdeutsch.bsky.social den Einsatz von @dielinkebt.de gegen das Verbot.
Nach dem erklärten Rückzug der PKK aus dem bewaffneten Kampf fordert der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak (Die Linke) die Bundesregierung auf, das seit 1993 bestehende Verbot der Organisation aufzuheben. anfdeutsch.com/aktuelles/li...
Linken-Abgeordneter Koçak fordert Aufhebung des PKK-Verbots
Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak (Die Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland zu überdenken. Gegenüber ANF erklärte Koçak, di...
anfdeutsch.com
May 30, 2025 at 1:40 PM
Nach dem erklärten Rückzug der PKK aus dem bewaffneten Kampf fordert der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak (Die Linke) die Bundesregierung auf, das seit 1993 bestehende Verbot der Organisation aufzuheben. anfdeutsch.com/aktuelles/li...
Cansu Özdemir, Bundestagsabgeordnete der Linken, sieht im türkisch-kurdischen Friedensprozess eine historische Chance – und kritisiert Deutschlands Umgang mit der kurdischen Bewegung. Das PKK-Verbot sei rechtlich nicht mehr haltbar. anfdeutsch.com/aktuelles/na...
Nach Auflösung der PKK: Özdemir fordert Kurswechsel der Bundesregierung
Die Bundestagsabgeordnete Cansu Özdemir (Die Linke) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Friedensprozess in der Türkei aktiv zu unterstützen und das PKK-Verbot in Deutschland grundlegend ...
anfdeutsch.com
May 27, 2025 at 9:14 AM
Cansu Özdemir, Bundestagsabgeordnete der Linken, sieht im türkisch-kurdischen Friedensprozess eine historische Chance – und kritisiert Deutschlands Umgang mit der kurdischen Bewegung. Das PKK-Verbot sei rechtlich nicht mehr haltbar. anfdeutsch.com/aktuelles/na...
@erkanpehlivan.bsky.social in der @fr-zeitung.bsky.social über die Selbstauflösung der #PKK und was sie für die Klage der Organisation gegen ihr Verbot und ihre Bewertung als sog. "terroristische" Vereinigung im Ausland bedeutet.
www.fr.de/politik/link...
www.fr.de/politik/link...
Linken-Abgeordnete fordert: „Politische Verantwortung übernehmen“ - PKK-Verbot in Deutschland beenden
Als Schritt im Friedensprozess mit der Türkei kündigte die PKK ihre Auflösung an. In Deutschland wird die Abschaffung des PKK-Verbots gefordert.
www.fr.de
May 24, 2025 at 3:02 PM
@erkanpehlivan.bsky.social in der @fr-zeitung.bsky.social über die Selbstauflösung der #PKK und was sie für die Klage der Organisation gegen ihr Verbot und ihre Bewertung als sog. "terroristische" Vereinigung im Ausland bedeutet.
www.fr.de/politik/link...
www.fr.de/politik/link...
... des Verwaltungsrechtsstreits nochmal fest: Verbot von 1993, Antrag der #PKK auf Aufhebung im Mai 2022, ablehnender Bescheid des @bmi.bund.de im Mai 2024, Klage im Juni 2024 u. Klagebegründung im März 2025.
Beide Themen waren in Medienberichten der letzten Tage häufig unsauber dargestellt. (2/2)
Beide Themen waren in Medienberichten der letzten Tage häufig unsauber dargestellt. (2/2)
May 24, 2025 at 1:22 PM
... des Verwaltungsrechtsstreits nochmal fest: Verbot von 1993, Antrag der #PKK auf Aufhebung im Mai 2022, ablehnender Bescheid des @bmi.bund.de im Mai 2024, Klage im Juni 2024 u. Klagebegründung im März 2025.
Beide Themen waren in Medienberichten der letzten Tage häufig unsauber dargestellt. (2/2)
Beide Themen waren in Medienberichten der letzten Tage häufig unsauber dargestellt. (2/2)
In seinem Artikel für die @taz.de differenziert Christian Rath verständlich zwischen dem Verbot der #PKK, gg. das sich der Antrag u. die Klage der Organisation richten, u. der Verfolgung nach §§ 129a, 129b StGB als sog. "terroristische" Vereinigung im Ausland. Zudem hält er die Wegmarken ... (1/2)
Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
taz.de
May 24, 2025 at 1:22 PM
Das PKK-Verbot von 1993 darf kein Vorwand mehr für Repression sein! Die Zeiten haben sich geändert, die Politik muss es auch!
#FreiheitFürYükselKoc
#FreiheitFürYükselKoc
May 21, 2025 at 4:56 PM
Das PKK-Verbot von 1993 darf kein Vorwand mehr für Repression sein! Die Zeiten haben sich geändert, die Politik muss es auch!
#FreiheitFürYükselKoc
#FreiheitFürYükselKoc