#Bundestagsresolution
Samstagsspaziergang im leeren Sommerferienberlin.

Viele Kulturschaffende sprechen ja - bedingt durch die rechtlichen Unklarheiten, welche durch die schwammig formulierte Bundestagsresolution 2024 ausgelöst wurde - nur noch im privaten Kreis über die "Situation" in Gaza.
August 2, 2025 at 10:22 AM
Benjamin Steinitz über Instrumentalisierung von Menschenrechten und den Kampf gegen Antisemitismus 12/2024
Steinitz thematisiert die ungewöhnlich starke und kontroverse Kritik an einer Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens. 1/4
forum-dcca.eu/ask/benjamin...
Benjamin Steinitz – Forum for Democratic Culture and Contemporary Art
forum-dcca.eu
May 25, 2025 at 7:08 PM
Ein Beispiel: Die Perspektive von RIAS wird in der Bundestagsresolution offensichtlich ziemlich ernst genommen und ist nun offizielle Politik des deutschen Staates – was RIAS wiederum mit einer gewissen Genugtuung zur Kenntnis genommen hat.
report-antisemitism.de/documents/24...
report-antisemitism.de
May 11, 2025 at 9:23 PM
Stellungnahme des AK Herrschaftskritische Friedensforschung der AFK e.V.: "Wissenschaftsfreiheit als Prämisse von Friedens- und Konfliktforschung". Wir fordern ein Ende von unverhältnismäßigen Restriktionen wie in der #Bundestagsresolution zu #Antisemitismus an Hochschulen
afk-web.de/cms/wp-conte...
afk-web.de
April 7, 2025 at 3:32 PM
Das #Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen die BDS-Resolution des Bundestags abgewiesen. Die Entscheidung fiel jedoch nicht in der Sache, sondern aus rein formalen Gründen. Die Bundestagsresolution von 2019 stellte fest, dass die Methoden und Argumentationsmuster von #BDS antisemitisch seien.
BDS scheitert vor Gericht
Felix Sassmannshausen: Eine Klage gegen die BDS-Resolution des Bundestags scheiterte
jungle.world
April 3, 2025 at 10:24 AM
Der Bundestagsresolution gegen Antisemitismus ist kontraproduktiv: Wer nichts Falsches sagen darf, lernt nicht. Ein Lehrer fragt: Sollen antisemitische Aussagen von Schülern jetzt gespeichert werden? (F+)
t.ly/HoFeJ
Antisemitismus: So lernen Schüler den Unterschied von Juden und Israel nicht
Der Bundestagsresolution gegen Antisemitismus ist kontraproduktiv: Wer nichts Falsches sagen darf, lernt nicht. Ein Lehrer fragt: Sollen antisemitische Aussagen von Schülern jetzt gespeichert werden?…
www.freitag.de
March 6, 2025 at 3:12 PM
Sehr hörenswerte Folge des Podcasts von @emcke.bsky.social im Gespräch mit Miriam Rürup, Leiterin des Moses Mendelssohn Zentrums, u.a. auch über die Bundestagsresolution gegen Antisemitismus. www.sueddeutsche.de/meinung/podc...
Miriam Rürup über Antisemitismus und Geschichtsbewusstsein: Kontroversen ausdiskutieren
Im Gespräch mit Carolin Emcke kritisiert Rürup Deutschlands Umgang mit Antisemitismus. Sie warnt vor Einschränkungen des wissenschaftlichen Diskurses.
www.sueddeutsche.de
February 27, 2025 at 12:42 PM
Wo ist der Lachs? Diese und andere Fragen stellt sich Alexander Estis in seiner nd Kolumne "Ezzes von Estis" – und hat dazu ein paar Antworten.
#Bundestagsresolution #Antisemitismus #Wissenschaftsfreiheit

t.ly/s8T2p

Foto via National Library of Israel, Spice Container.
February 20, 2025 at 8:24 AM
Gibt es irgendeine andere Bundestagsresolution die sich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes befindet und eine einfach falsche Aussage ("Antisemitismus" bei der Rede der Regisseure von No Other Land) beinhaltet?
February 16, 2025 at 6:34 PM
Gibt es irgendeine andere Bundestagsresolution von der sich ein Festival jemals distanziert hat?
February 15, 2025 at 9:02 AM
Sollen also gewisse Umseltzungsprobleme ein guter Grund sein,einer antisemitismuskritischen Bundestagsresolution performativ entgegen zu treten? Dieser offene Widerstand gegen jede Stärkung jüdischer Positionen im Kulturbetrieb ist nicht weniger, als ein Zeichen der Notwendigkeit für die Resolution.
February 15, 2025 at 6:32 AM
Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus https://wp.me/p36Ae-1asq Antisemitismus an Hochschulen und Schulen offenbart eine tiefere Krise: das Ringen um die Grenzen des Sagbaren in Wissenschaft und Gesellschaft. #Bundestagsresolution #Antisemitismus #Wissenschaften
Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus
Die Bundestagsresolution gegen Judenhass an Hochschulen und die Verantwortung der Universitäten. Frederek Musall | Jüdische Allgemeine Frederek Musall Foto: Eugen El Die Bundestagsresolution gegen Antisemitismus an Hochschulen und Schulen offenbart eine tiefere Krise: das Ringen um die Grenzen des Sagbaren in Wissenschaft und Gesellschaft. Sie wirft zentrale Fragen auf, die weit über die akademische Welt hinausreichen: Welche Normen bestimmen unsere Debattenräume?
brightsblog.wordpress.com
February 8, 2025 at 2:34 AM
Die Logik dahinter ist wohl, dass die hirnrissige Bundestagsresolution zum "Antisemitismus" die Unterstützung von Akteuren, die zum Boykott israelischer Atrozitäten aufrufen, durch öffentliche Stellen verbietet. Und die UN und der IGH und der IStGH sind solche Akteure!
February 5, 2025 at 10:13 PM
Bundeskonferenz zur Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit durch die Bundestagsresolution. 👇🏻
youtu.be/AmIq8iKRDmQ?...
Massive Kritik an Resolution zu "Antisemitismus an Hochschulen" des Bundestags | BPK 30. Januar 2025
YouTube video by Jung & Naiv
youtu.be
January 31, 2025 at 12:05 AM
Mehrere jüdische und deutsche Intellektuelle kritisieren die (auch von der AfD und der Netanyahu-Regierung unterstützte) Bundestagsresolution gegen #Antisemitismus als massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit in Deutschland und verkappten Radikalenerlass
bpk.podigee.io/1369-kritik-...
Kritik an Resolution zu "Antisemitismus an Hochschulen" des Bundestags | 30. Januar 2025 | BPK
bpk.podigee.io
January 30, 2025 at 7:18 PM
Weil aufgrund der Bundestagsresolution mal wieder viel darüber gesprochen wird, dass BDS keine Jüdinnen*Juden betrifft: Das ist zwar eine schöne Geschichte (nagut, stimmt nicht - sie ist langweilig und vorhersehbar) aber empirisch nicht haltbar. Aber das wissen vermutlich auch alle die das erzählen.
January 30, 2025 at 7:03 PM
Zu der parteiübergreifend geplanten Bundestagsresolution, mit der #Antisemitismus in Lehre und Forschung an deutschen Hochschulen "bekämpft" werden soll. Eingebracht von SPD, Grünen, FDP und Union.
January 30, 2025 at 6:33 PM
Im @spiegel.de habe ich aufgeschrieben warum die für Heute zur Abstimmung stehende Bundestagsresolution zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen & Schulen gut gemeint aber schlecht gemacht ist & in dieser Form die #Wissenschaftsfreiheit untergräbt.

www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Antisemitismus an Hochschulen: Bundestagsresolution schränkt die Wissenschaftsfreiheit ein
Der Bundestag ist sich sicher: Was wirklich hilft im Kampf gegen den Antisemitismus ist noch eine Resolution, die den Hochschulen vorschreibt, wie sie arbeiten sollen. Warum er irrt.
www.spiegel.de
January 29, 2025 at 3:43 PM
"Das ist wissenschaftsfremd und wissenschaftsfeindlich. Deswegen ist die Resolution in dieser Form inakzeptabel."

Klare Worte von Ulrich Herbert zur Bundestagsresolution
taz.de/!6062234/
„Das ist Zensur“
Der Bundestag wendet sich in einer Resolution gegen Antisemitismus an Hochschulen. Das mag gut gemeint sein – ist aber ein Angriff auf Wissenschaftsfreiheit und Kritiker der israelischen Politik, so d...
taz.de
January 29, 2025 at 10:35 AM
"Der Antragstext stößt bei Studierenden und Lehrenden auf Widerstände [...] Eine staatliche Intervention, um diesen Diskurs zu steuern, sei nicht zulässig." Eine wichtige Einordnung der @taz.de zur geplanten Bundestagsresolution und Wissenschaftsfreiheit in 🇩🇪. taz.de/Protest-gege...
Protest gegen Hochschulresolution: „Rechtlicher Blödsinn“
Vor der FU fordert das Palästinakomitee das Aus für die Resolution des Bundestags gegen „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Hochschulen“.
taz.de
January 28, 2025 at 6:31 PM
Auch die Bundestagsresolution zur Wissenschaft lehnen wir ab. Grundsätzliche Argumente gegen Resolutionen und Staatsräson finden sich in diesem längeren Beitrag unseres Bundessekretärs @anengelm.bsky.social
jacobin.de/artikel/anti...
Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schattenverfassung
Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu ma...
jacobin.de
January 28, 2025 at 12:50 PM
a taste of "post 31 january" (bundestagsresolution the second) german higher education ....
www.jungewelt.de/artikel/4915...
Palästina an den Universitäten: »Statt Forschung gibt es noch mehr Polizeipräsenz«
Frankfurt am Main: Konferenz zu Palästina im Wissenschaftsbetrieb. Universität verweigert kurzfristig Räume. Ein Gespräch mit Jule Kettelhoit • Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
www.jungewelt.de
January 10, 2025 at 7:05 PM
Judäa und Samaria Bundestagsresolution wann?
U.S. Senator Tom Cotton introduced a bill seeking to make the federal government end references to the West Bank, and instead refer to the region as “Judea and Samaria.”

A version of the same bill was introduced in the House of Representatives in February.
Cotton introduces bill to ban federal use of the term ‘West Bank’ - JNS.org
“It’s time to call this region by its rightful name and stop playing into anti-Israel propaganda,” the Arkansas senator wrote.
www.jns.org
December 7, 2024 at 10:30 AM