Tobias Schulze
@tobiasschulze.bsky.social
Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin * #Wissenschaft * Ossi im Wedding * Sprengbüro
Reposted by Tobias Schulze
Was für ein schlechter Scherz: Berlins CDU-Finanzsenator haut 100k für ein Gutachten gegen die Vergesellschaftung raus, geschrieben von Vonovias Kanzleien und genauso substanzlos @dwenteignen.bsky.social taz.de/Gutachten-zu...
Gutachten zur Vergesellschaftung: CDU findet Enteignung doof
Der CDU-Finanzsenat beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne widerspricht.
taz.de
November 25, 2025 at 7:03 AM
Was für ein schlechter Scherz: Berlins CDU-Finanzsenator haut 100k für ein Gutachten gegen die Vergesellschaftung raus, geschrieben von Vonovias Kanzleien und genauso substanzlos @dwenteignen.bsky.social taz.de/Gutachten-zu...
Mietenwahnsinn killt diese Stadt.
Die Angebotsmieten in #Berlin sind in den letzten zehn Jahren im Schnitt um fast 100 Prozent gestiegen. Das geht aus dem Amtsblatt des Landesverwaltungsamts von Freitag hervor.
Angebotsmieten in Berlin seit 2015 um fast 100 Prozent gestiegen
Neue Zahlen bestätigen die angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt: Seit dem Jahr 2015 haben sich die Angebotsmieten nahezu verdoppelt. Gleichzeitig kommt der Wohnungsbau dem Bevölkerungszuwac...
www.rbb24.de
November 21, 2025 at 6:34 PM
Mietenwahnsinn killt diese Stadt.
Der Steueranteil für die #Rente sank von 3,5 Prozent (2003) auf 2,7 Prozent (2024). Über die neun Jahre ab 2032 gerechnet würden sich die Mehrkosten auf 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen.
Wichtige Aufklärung. Eine gerechte Rente ist machbar.
www.tagesspiegel.de/politik/unge...
Wichtige Aufklärung. Eine gerechte Rente ist machbar.
www.tagesspiegel.de/politik/unge...
Ungerecht und teuer?: Der Streit um die Rente wird permanent falsch erklärt
Die Rentendebatte ist so eskaliert, dass manchen gar das Ende der Regierung denkbar scheint. Doch oft wird falsch dargestellt, worum es überhaupt geht. Die Fakten, einmal geradegerückt.
www.tagesspiegel.de
November 20, 2025 at 11:40 AM
Der Steueranteil für die #Rente sank von 3,5 Prozent (2003) auf 2,7 Prozent (2024). Über die neun Jahre ab 2032 gerechnet würden sich die Mehrkosten auf 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen.
Wichtige Aufklärung. Eine gerechte Rente ist machbar.
www.tagesspiegel.de/politik/unge...
Wichtige Aufklärung. Eine gerechte Rente ist machbar.
www.tagesspiegel.de/politik/unge...
Die schwarz-rote Koalition hat heute eine Aktuelle Stunde zur Belegung der 5,2 Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes angemeldet.
Der Witz: außer einem nicht bestätigten Zettel, der vom Kopierer gefallen und bei der Presse angekommen ist, kennen wir nichts.
Kein Respekt vor der Stadt.
Der Witz: außer einem nicht bestätigten Zettel, der vom Kopierer gefallen und bei der Presse angekommen ist, kennen wir nichts.
Kein Respekt vor der Stadt.
November 20, 2025 at 9:54 AM
Die schwarz-rote Koalition hat heute eine Aktuelle Stunde zur Belegung der 5,2 Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes angemeldet.
Der Witz: außer einem nicht bestätigten Zettel, der vom Kopierer gefallen und bei der Presse angekommen ist, kennen wir nichts.
Kein Respekt vor der Stadt.
Der Witz: außer einem nicht bestätigten Zettel, der vom Kopierer gefallen und bei der Presse angekommen ist, kennen wir nichts.
Kein Respekt vor der Stadt.
Warum gibt Berlin Geld dafür aus, dass man Leipzig disst?
Während die 260.000 Euro für die Kampagne einem Projekt gegen häusliche Gewalt über das kommende Jahr geholfen hätten.
Unfassbar.
Während die 260.000 Euro für die Kampagne einem Projekt gegen häusliche Gewalt über das kommende Jahr geholfen hätten.
Unfassbar.
November 20, 2025 at 6:34 AM
Warum gibt Berlin Geld dafür aus, dass man Leipzig disst?
Während die 260.000 Euro für die Kampagne einem Projekt gegen häusliche Gewalt über das kommende Jahr geholfen hätten.
Unfassbar.
Während die 260.000 Euro für die Kampagne einem Projekt gegen häusliche Gewalt über das kommende Jahr geholfen hätten.
Unfassbar.
Reposted by Tobias Schulze
Der Zentralrat der Sinti&Roma, Amaro Foro ua Betroffenenverbände haben Timur Huseins rassistischen Ausfälle verurteilt und fordern Konsequenzen von der CDU.
Er sollte aus der „Enquete Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeidlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ zurücktreten.
Er sollte aus der „Enquete Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeidlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ zurücktreten.
November 18, 2025 at 2:53 PM
Der Zentralrat der Sinti&Roma, Amaro Foro ua Betroffenenverbände haben Timur Huseins rassistischen Ausfälle verurteilt und fordern Konsequenzen von der CDU.
Er sollte aus der „Enquete Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeidlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ zurücktreten.
Er sollte aus der „Enquete Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeidlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ zurücktreten.
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Die Generaldebatte läuft. Es sprechen unter anderem unser Abgeordneter @niklasschenker.bsky.social ,unser Fraktionsvorsitzender @tobiasschulze.bsky.social und unsere Landesgruppenvorsitzende im Bundestag Katalin Gennburg
#linkelpt 🚩
#linkelpt 🚩
November 15, 2025 at 11:37 AM
Die Generaldebatte läuft. Es sprechen unter anderem unser Abgeordneter @niklasschenker.bsky.social ,unser Fraktionsvorsitzender @tobiasschulze.bsky.social und unsere Landesgruppenvorsitzende im Bundestag Katalin Gennburg
#linkelpt 🚩
#linkelpt 🚩
#Habersaath vergesellschaften! Und Vonovia und Co. auch.
Berlin is not for sale.
www.tagesspiegel.de/kultur/skrup...
Berlin is not for sale.
www.tagesspiegel.de/kultur/skrup...
Skrupellose Vermieter in Berlin: Dann doch lieber Enteignung!
Berliner Vermieter greifen immer wieder zu drastischen Maßnahmen, um Menschen aus ihren Wohnungen zu verdrängen. Gegen diese Anschläge auf die Stadtkultur sollte die Politik etwas tun.
www.tagesspiegel.de
October 31, 2025 at 11:19 AM
#Habersaath vergesellschaften! Und Vonovia und Co. auch.
Berlin is not for sale.
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Berlin is not for sale.
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Die @deutschebahn.com ist eine Werbemaßnahme der Autoindustrie.
Fahrt Zug haben sie gesagt. Es ist unmöglich mit der Deutschen Bahn. Was soll ich sagen.
October 28, 2025 at 11:46 PM
Die @deutschebahn.com ist eine Werbemaßnahme der Autoindustrie.
Ein #Mietendeckel kann den Staat bares Geld sparen, weil die überhöhten Mieten nicht mehr finanziert werden müssen.
Wer allerdings an die AV Wohnen geht, riskiert Verdrängung und Verelendung.
www.bz-berlin.de/berlin/jobce...
Wer allerdings an die AV Wohnen geht, riskiert Verdrängung und Verelendung.
www.bz-berlin.de/berlin/jobce...
Jobcenter bezahlen Mieten für 81.743 Bürgergeld-Empfänger
Berlins Jobcenter zahlten 2024 Miete und Heizkosten von 209.385 Bürgergeld-Empfängern. Dabei lagen rund 40 Prozent mit ihren Kosten über den Richtwerten.
www.bz-berlin.de
October 28, 2025 at 7:23 AM
Ein #Mietendeckel kann den Staat bares Geld sparen, weil die überhöhten Mieten nicht mehr finanziert werden müssen.
Wer allerdings an die AV Wohnen geht, riskiert Verdrängung und Verelendung.
www.bz-berlin.de/berlin/jobce...
Wer allerdings an die AV Wohnen geht, riskiert Verdrängung und Verelendung.
www.bz-berlin.de/berlin/jobce...
Reposted by Tobias Schulze
Einfachste Grundlagen für einen ordnungsgemäßen IT-Betrieb nicht vorhanden... da brauchen wir nicht reden von digitaler Souveränität. 🔥🔥🔥
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
"Für Windows 10 bietet Microsoft..."
netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
"Für Windows 10 bietet Microsoft..."
netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
Für Windows 10 bietet Microsoft seit gut einer Woche keinen Support mehr an. Das bringt Nutzer*innen in Zugzwang, darunter auch die Bundesverwaltung. Das zuständige Digitalministerium weiß indes wenig...
netzpolitik.org
October 26, 2025 at 8:34 AM
Einfachste Grundlagen für einen ordnungsgemäßen IT-Betrieb nicht vorhanden... da brauchen wir nicht reden von digitaler Souveränität. 🔥🔥🔥
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
"Für Windows 10 bietet Microsoft..."
netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
"Für Windows 10 bietet Microsoft..."
netzpolitik.org/2025/digital...
Es ist ein Irrtum, dass es einen Zusammenhang zwischen hohen Gehältern und individueller Leistung gibt - zumindest jenseits der 200.000 Euro.
Wer ein öffentliches Unternehmen leitet, sollte einen Sinn für Gerechtigkeit haben.
@linksfraktionb.bsky.social
www.tagesspiegel.de/berlin/ware-...
Wer ein öffentliches Unternehmen leitet, sollte einen Sinn für Gerechtigkeit haben.
@linksfraktionb.bsky.social
www.tagesspiegel.de/berlin/ware-...
„Wäre für unsere Unternehmen nicht gut“: Berliner Senat gegen Gehaltsdeckel für Manager von Landesbetrieben
Die Berliner SPD-Fraktion will die Gehälter der Chefs der Berliner Landesbetriebe deckeln. Die Finanzverwaltung hält davon nichts. Der Plan würde Berlin schaden.
www.tagesspiegel.de
October 21, 2025 at 5:17 PM
Es ist ein Irrtum, dass es einen Zusammenhang zwischen hohen Gehältern und individueller Leistung gibt - zumindest jenseits der 200.000 Euro.
Wer ein öffentliches Unternehmen leitet, sollte einen Sinn für Gerechtigkeit haben.
@linksfraktionb.bsky.social
www.tagesspiegel.de/berlin/ware-...
Wer ein öffentliches Unternehmen leitet, sollte einen Sinn für Gerechtigkeit haben.
@linksfraktionb.bsky.social
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Merz meint, wer auf den Rassismus in seinem Geraune hinweist, stört ihn bei der Wir-Konstruktion der deutschen Volksgemeinschaft.
"Der setzt sich dann allerdings auch der Frage aus, ob er ein Interesse daran hat, ein Problem zu lösen oder ob er eher ein Interesse daran hat, möglicherweise den Keil in unsere Gesellschaft zu treiben."
Merz in a nutshell
Merz in a nutshell
October 20, 2025 at 7:30 PM
Merz meint, wer auf den Rassismus in seinem Geraune hinweist, stört ihn bei der Wir-Konstruktion der deutschen Volksgemeinschaft.
Reposted by Tobias Schulze
"Es ist das dringende Anliegen der Berlinerinnen und Berliner, dass die Mietenfrage angegangen wird. Das hat sich ja schon darin gezeigt, dass 60 Prozent der Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen zugestimmt haben."
Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftung“
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken, sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
taz.de
October 17, 2025 at 7:54 PM
"Es ist das dringende Anliegen der Berlinerinnen und Berliner, dass die Mietenfrage angegangen wird. Das hat sich ja schon darin gezeigt, dass 60 Prozent der Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen zugestimmt haben."
Berlin ist nicht nur Hochglanz. Nicht nur Hochhaus. Nicht nur teuer. Nicht nur hoch hinaus. Berlin ist für alle da.
Berlin bleibt anders.
Berlin bleibt anders.
Elif Eralp ist die beste Kandidatin für Berlin. Mutig, entschlossen und Anwältin all derer, die den Laden hier am Laufen halten. Mit @eliferalp.bsky.social nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen ein sicheres Zuhause haben und Berlin wieder bezahlbar wird.
October 9, 2025 at 6:41 PM
Berlin ist nicht nur Hochglanz. Nicht nur Hochhaus. Nicht nur teuer. Nicht nur hoch hinaus. Berlin ist für alle da.
Berlin bleibt anders.
Berlin bleibt anders.
"Es gibt sehr viele Gründe, um für Palästina auf die Straße zu gehen. Doch es gibt einen entscheidenden Grund, der das allzu oft verunmöglicht: der radikale Teil der pro-palästinensischen Bewegung." Erik Peter in der @taz.de auf den Punkt.
taz.de/Pro-palaesti...
taz.de/Pro-palaesti...
Pro-palästinensische Szene: Am Tiefpunkt
Am Jahrestag des 7. Oktober zeigt sich: Die Pali-Szene hat sich in eine Sackgasse manövriert. Offener Jubel über Hamas-Verbrechen ist nun Konsens.
taz.de
October 9, 2025 at 9:12 AM
"Es gibt sehr viele Gründe, um für Palästina auf die Straße zu gehen. Doch es gibt einen entscheidenden Grund, der das allzu oft verunmöglicht: der radikale Teil der pro-palästinensischen Bewegung." Erik Peter in der @taz.de auf den Punkt.
taz.de/Pro-palaesti...
taz.de/Pro-palaesti...
Bauen, bauen, bauen - sagen SPD und CDU. Außer im eigenen Wahlkreis. Da natürlich nicht.
October 9, 2025 at 6:19 AM
Bauen, bauen, bauen - sagen SPD und CDU. Außer im eigenen Wahlkreis. Da natürlich nicht.
Reposted by Tobias Schulze
Am 20.10. Mit @lauraneugebauer.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social Alternativen zum Kaputtsparen der Universität, Ideen aus der Opposition. Kommt alle vorbei es gibt keine Häppchen aber was zum Verdauen fürs Gehirn
October 2, 2025 at 8:35 AM
Am 20.10. Mit @lauraneugebauer.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social Alternativen zum Kaputtsparen der Universität, Ideen aus der Opposition. Kommt alle vorbei es gibt keine Häppchen aber was zum Verdauen fürs Gehirn
Der Senat will Olympia für Hunderttausende, aber kriegt in sieben Jahren kein Verkehrskonzept für 40.000 Zuschauer hin.
www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
Union Berlin braucht endlich eiserne Planungssicherheit: Die Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
www.linksfraktion.berlin
September 30, 2025 at 10:38 AM
Der Senat will Olympia für Hunderttausende, aber kriegt in sieben Jahren kein Verkehrskonzept für 40.000 Zuschauer hin.
www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
Das ist der krudeste Artikel, den ich seit längerem über die Berliner Wohnungssituation gelesen habe.
www.berliner-kurier.de/berlin/berli...
www.berliner-kurier.de/berlin/berli...
Berliner Wohnungsnot: Mieterschutz verschärft Lock-in-Effekt
Wegen einer Verordnung rückt für viele Berliner der Traum von den eigenen vier Wänden in weite Ferne. Warum das den Lock-in-Effekt verschärft – und was der Senat jetzt plant: ein Überblick.
www.berliner-kurier.de
September 30, 2025 at 10:32 AM
Das ist der krudeste Artikel, den ich seit längerem über die Berliner Wohnungssituation gelesen habe.
www.berliner-kurier.de/berlin/berli...
www.berliner-kurier.de/berlin/berli...
Reposted by Tobias Schulze
Wisst ihr noch?
Als Habeck Wirtschaftsminister war?
Die Angst davor das Gas könnte nicht reichen.
Es kalt werden.
Jeden Tag in Bild/Welt.
Jetzt unter Katherina Reiche:
Die Gasspeicher sind leerer als sie es je unter Habeck waren.
Sogar leerer als vor dem Ukraine Krieg.
Keine Bild Titelstory.
Als Habeck Wirtschaftsminister war?
Die Angst davor das Gas könnte nicht reichen.
Es kalt werden.
Jeden Tag in Bild/Welt.
Jetzt unter Katherina Reiche:
Die Gasspeicher sind leerer als sie es je unter Habeck waren.
Sogar leerer als vor dem Ukraine Krieg.
Keine Bild Titelstory.
September 26, 2025 at 4:31 PM
Wisst ihr noch?
Als Habeck Wirtschaftsminister war?
Die Angst davor das Gas könnte nicht reichen.
Es kalt werden.
Jeden Tag in Bild/Welt.
Jetzt unter Katherina Reiche:
Die Gasspeicher sind leerer als sie es je unter Habeck waren.
Sogar leerer als vor dem Ukraine Krieg.
Keine Bild Titelstory.
Als Habeck Wirtschaftsminister war?
Die Angst davor das Gas könnte nicht reichen.
Es kalt werden.
Jeden Tag in Bild/Welt.
Jetzt unter Katherina Reiche:
Die Gasspeicher sind leerer als sie es je unter Habeck waren.
Sogar leerer als vor dem Ukraine Krieg.
Keine Bild Titelstory.
Der Verkehrsminister will die Bahn zerstören, indem er Private integriert.
Spannender Fall von @elsakoe.bsky.social
www.freitag.de/autoren/elsa...
Spannender Fall von @elsakoe.bsky.social
www.freitag.de/autoren/elsa...
Immer wieder Fulda: Fallt nicht auf die Flixtrain-Verbindung der Bahn rein!
Statt in Berlin landete unsere Autorin im Ticketwahnsinn: verpasste Anschlüsse, 200 Euro extra und zehn Stunden Höllenfahrt. Das alles wegen einer Kooperation zwischen DB und Flixtrain, die Verkehrsmi...
www.freitag.de
September 27, 2025 at 3:04 AM
Der Verkehrsminister will die Bahn zerstören, indem er Private integriert.
Spannender Fall von @elsakoe.bsky.social
www.freitag.de/autoren/elsa...
Spannender Fall von @elsakoe.bsky.social
www.freitag.de/autoren/elsa...
Reposted by Tobias Schulze
Die Expert:innen aus Brummbrumm-Zaunhoch-CDU und Beton-SPD erheitern mit ihrem Gepfusche die Republik. #A100
Lasst einfach die Finger von unserer Infrastruktur. Und diesen ähnlich verblendeten Unsinn vom Görli-Zaun.
Wir tragen nicht einmal mehr die Folgen solcher Ideologiegetriebenen Pseudo-Politik!
Lasst einfach die Finger von unserer Infrastruktur. Und diesen ähnlich verblendeten Unsinn vom Görli-Zaun.
Wir tragen nicht einmal mehr die Folgen solcher Ideologiegetriebenen Pseudo-Politik!
(S+) A100 in Berlin: Wie Deutschlands teuerster Autobahnabschnitt den Verkehr lahmlegt – Datenanalyse
Blockierte Kreuzungen, aggressive Autofahrer, frustrierte Anwohner: Der neu eröffnete Abschnitt der A100 sorgt seit Wochen für Chaos in Berlin. Die Gegenmaßnahmen der Stadt helfen offenbar kaum.
www.spiegel.de
September 26, 2025 at 11:39 AM
Die Expert:innen aus Brummbrumm-Zaunhoch-CDU und Beton-SPD erheitern mit ihrem Gepfusche die Republik. #A100
Lasst einfach die Finger von unserer Infrastruktur. Und diesen ähnlich verblendeten Unsinn vom Görli-Zaun.
Wir tragen nicht einmal mehr die Folgen solcher Ideologiegetriebenen Pseudo-Politik!
Lasst einfach die Finger von unserer Infrastruktur. Und diesen ähnlich verblendeten Unsinn vom Görli-Zaun.
Wir tragen nicht einmal mehr die Folgen solcher Ideologiegetriebenen Pseudo-Politik!
Guten Morgen aus dem Wissenschaftsausschuss: Anhörung auf unseren Antrag zur sozialen Situation der Studierenden. Mit: Katja Urbatsch (ArbeiterKind.de), Gabriel Tiedje (Landesastenkonferenz), Petra Mai-Hartung @studierendenwerk.bsky.social). Immobilienkapital killt Hochschulstandort.
September 22, 2025 at 9:17 AM
Guten Morgen aus dem Wissenschaftsausschuss: Anhörung auf unseren Antrag zur sozialen Situation der Studierenden. Mit: Katja Urbatsch (ArbeiterKind.de), Gabriel Tiedje (Landesastenkonferenz), Petra Mai-Hartung @studierendenwerk.bsky.social). Immobilienkapital killt Hochschulstandort.