Ja, außer Barbara sind alle Vornamen männlich

Die Kundgebung wird organisiert vom Bündnis Waffenexporte stoppen.

Der Text ist ein MUST READ für Journalist*innen

Es ist einfach so unglaublich.

I don’t know. Three German newspapers approached me for interviews over the past 18 months but none followed through. By contrast, I’ve done plenty for other European outlets. Some academic colleagues in Germany say they can’t invite me lest they get into trouble. This does not happen elsewhere.

Übrigens ist es schlicht falsch, dass es immer um den Staat an sich ginge, nicht um die Verhältnisse, die in ihm herrschen. Die Verwirklichung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge etwa wird regelmäßig als Angriff auf das "Existenzrecht" Israels gesehen. Ähnlich auch das OVG Münster 👇

Bereits diese Diskussion soll doch mit der Formel vom "Existenzrecht Israels" kriminalisiert werden. Ein Staat, in dem Jüdinnen und Juden in der Minderheit sind, ist eben kein "jüdischer Staat" mehr. Die Diskussion über ihn missachtet also das "Existenzrecht Israels".

Aus welchen Abwehrrechten ergibt sich denn das Recht, als Staat mit jüdischer Mehrheit zu leben? Aus welchen ergibt sich das Recht, die Bevölkerung Palästinas zu vertreiben und nicht mehr zurückkehren zu lassen?

Staat mit jüdischer Bevölkerungsmehrheit zu existieren. Ein solches Recht gibt es aber nicht im Völkerrecht, und es ergibt sich auch nicht aus irgendwelchen anderen völkerrechtlichen Regelungen. Die Rede davon ist der Versuch, ein vermeintliches moralisches Recht wie Völkerrecht klingen zu lassen.

In Art 2 GG ist das Recht auf Leben für jeden Einzelnen niedergelegt. Ein analoges Recht haben Staaten nicht. Die Rede vom "Existenzrecht" Israels ist auch nicht einfach eine unglücklich formulierte Forderung danach, völkerrechtliche Normen zu respektieren. Sie meint, Israel habe das Recht als >