Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
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"I wish, I could, but I don't want to."
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Sammelthread zum #Polizei #Recht
Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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Heute im Lehrgang an 111 StPO erinnert worden. Eigentlich auch ganz nette EGL
November 26, 2025 at 9:00 AM
Heute im Lehrgang an 111 StPO erinnert worden. Eigentlich auch ganz nette EGL
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Hier haben nicht weniger Menschen geschlossene Weltbilder als auf X
November 25, 2025 at 9:24 PM
Hier haben nicht weniger Menschen geschlossene Weltbilder als auf X
Überlege, nachdem die Tage behauptet wurde, die Polizei würde nichts machen, einen Thread zu Problemen und Maßnahmen bei Häuslicher Gewalt schreiben. Das Thema ist ein weites Feld. Würde es überhaupt interessieren und was speziell?
November 25, 2025 at 8:34 PM
Überlege, nachdem die Tage behauptet wurde, die Polizei würde nichts machen, einen Thread zu Problemen und Maßnahmen bei Häuslicher Gewalt schreiben. Das Thema ist ein weites Feld. Würde es überhaupt interessieren und was speziell?
Dann gehen wir mal innerhalb von 9 Tagen 8 Mal zum Dienst. Wird prima 😵💫
November 25, 2025 at 7:09 PM
Dann gehen wir mal innerhalb von 9 Tagen 8 Mal zum Dienst. Wird prima 😵💫
You're kidnapped. The characters from the last show you watched are coming to rescue you.
November 25, 2025 at 6:41 PM
You're kidnapped. The characters from the last show you watched are coming to rescue you.
Es macht mir Angst
November 25, 2025 at 6:21 PM
Es macht mir Angst
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Die hohen Anforderungen könnten aber auch an Artikel 13 Grundgesetz und am Kernbereichsschutz liegen, den das BVerfG aufgibt. Den auch PolG mit grundsätzlich offeneren BC-Vorschriften, haben bei Wohnungen dieselbe Hürde, wenn der Eisnatz in Wohnungen überhaupt zulässig ist.
Vielleicht sollte man angesichts des Vorfalls in #Bochum nochmals darüber nachdenken ob eine #BodyCam überhaupt ein taugliches Mittel zur Gefahrenabwehr ist, wenn das PolG NRW verlangt, dass es tatsächliche (!) Anhaltspunkte für eine dringende (!) Gefahr für Leib 1/X
polizei.nrw/artikel/mit-...
polizei.nrw/artikel/mit-...
Mit Bodycam auf Streife
Vor gut einem Jahr führte die Polizei NRW körpernah getragene Aufnahmegeräte ein. Der Wachdienst ist seit Juni 2020 flächendeckend mit Bodycams ausgestattet. Polizeikommissar Fabian zur Linden bericht...
polizei.nrw
November 24, 2025 at 10:25 PM
Die hohen Anforderungen könnten aber auch an Artikel 13 Grundgesetz und am Kernbereichsschutz liegen, den das BVerfG aufgibt. Den auch PolG mit grundsätzlich offeneren BC-Vorschriften, haben bei Wohnungen dieselbe Hürde, wenn der Eisnatz in Wohnungen überhaupt zulässig ist.
I ❤️ öffentliche Ordnung
November 25, 2025 at 2:44 PM
I ❤️ öffentliche Ordnung
Es gibt zwei Gruppen von Beamten:
Beamte ieS und Lehrer
Beamte ieS und Lehrer
November 25, 2025 at 8:30 AM
Es gibt zwei Gruppen von Beamten:
Beamte ieS und Lehrer
Beamte ieS und Lehrer
Fühlis als Argumentationsgrundlage verbieten!
November 24, 2025 at 10:48 PM
Fühlis als Argumentationsgrundlage verbieten!
Ah jetzt sind wie wieder bei der Forderung nach Beweislastumkehr im Strafverfahren. 🫠
Recht ist immer nur das, was einem selbst nützt /s
Recht ist immer nur das, was einem selbst nützt /s
November 24, 2025 at 10:40 PM
Ah jetzt sind wie wieder bei der Forderung nach Beweislastumkehr im Strafverfahren. 🫠
Recht ist immer nur das, was einem selbst nützt /s
Recht ist immer nur das, was einem selbst nützt /s
Die hohen Anforderungen könnten aber auch an Artikel 13 Grundgesetz und am Kernbereichsschutz liegen, den das BVerfG aufgibt. Den auch PolG mit grundsätzlich offeneren BC-Vorschriften, haben bei Wohnungen dieselbe Hürde, wenn der Eisnatz in Wohnungen überhaupt zulässig ist.
Vielleicht sollte man angesichts des Vorfalls in #Bochum nochmals darüber nachdenken ob eine #BodyCam überhaupt ein taugliches Mittel zur Gefahrenabwehr ist, wenn das PolG NRW verlangt, dass es tatsächliche (!) Anhaltspunkte für eine dringende (!) Gefahr für Leib 1/X
polizei.nrw/artikel/mit-...
polizei.nrw/artikel/mit-...
Mit Bodycam auf Streife
Vor gut einem Jahr führte die Polizei NRW körpernah getragene Aufnahmegeräte ein. Der Wachdienst ist seit Juni 2020 flächendeckend mit Bodycams ausgestattet. Polizeikommissar Fabian zur Linden bericht...
polizei.nrw
November 24, 2025 at 10:25 PM
Die hohen Anforderungen könnten aber auch an Artikel 13 Grundgesetz und am Kernbereichsschutz liegen, den das BVerfG aufgibt. Den auch PolG mit grundsätzlich offeneren BC-Vorschriften, haben bei Wohnungen dieselbe Hürde, wenn der Eisnatz in Wohnungen überhaupt zulässig ist.
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Da hierüber in Bezug auf BC Verwirrung zu herrschen scheint zur Erläuterung:
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
November 24, 2025 at 6:41 PM
Da hierüber in Bezug auf BC Verwirrung zu herrschen scheint zur Erläuterung:
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
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Sammelthread zum #Polizei #Recht
Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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December 1, 2024 at 1:21 PM
Sammelthread zum #Polizei #Recht
Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.
Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.
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Wegen euch aller Anzeigenhasser ist das nichts geworden!!1! Aus sicherer Quelle weiß ich, dass nur 10 Anzeigen mehr die Staatsanwaltschaft zum Einschreiten gebracht hätten!
IHR SEID SCHULD!!!
IHR SEID SCHULD!!!
November 24, 2025 at 7:22 PM
Wegen euch aller Anzeigenhasser ist das nichts geworden!!1! Aus sicherer Quelle weiß ich, dass nur 10 Anzeigen mehr die Staatsanwaltschaft zum Einschreiten gebracht hätten!
IHR SEID SCHULD!!!
IHR SEID SCHULD!!!
Bin am überlegen ob ich mal ein Prüfungsschema für polizeirechtliche Maßnahmen und Zwang poste, und dann können hier ja mal einige zeigen wie sie das binnen weniger Sekunden durchprüfen. Da ja viele der Ansicht sind, dass es banal wäre oder PVB dumm.
November 24, 2025 at 7:16 PM
Bin am überlegen ob ich mal ein Prüfungsschema für polizeirechtliche Maßnahmen und Zwang poste, und dann können hier ja mal einige zeigen wie sie das binnen weniger Sekunden durchprüfen. Da ja viele der Ansicht sind, dass es banal wäre oder PVB dumm.
Da hierüber in Bezug auf BC Verwirrung zu herrschen scheint zur Erläuterung:
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
November 24, 2025 at 6:41 PM
Da hierüber in Bezug auf BC Verwirrung zu herrschen scheint zur Erläuterung:
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
1. Bodycam sichtbar, aber aus
(keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich; anders bei Versammlungen)
2. Bodycam im Pre-Recording (EGL erforderlich)
3. Bodycam speichert (EGL erforderlich)
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Ich finde den Bochumer Fall menschlich absolut schrecklich. Und es ist wichtig, zu prüfen, wie man das künftig verhindert.
Aber wenn es um die Rechtmäßigkeit des Polizeihandelns geht, ist Maßstab das derzeit geltende Gesetz. Und dazu gibt's im Rechtsstaat auch keine zwei Meinungen.
Aber wenn es um die Rechtmäßigkeit des Polizeihandelns geht, ist Maßstab das derzeit geltende Gesetz. Und dazu gibt's im Rechtsstaat auch keine zwei Meinungen.
November 24, 2025 at 6:34 PM
Ich finde den Bochumer Fall menschlich absolut schrecklich. Und es ist wichtig, zu prüfen, wie man das künftig verhindert.
Aber wenn es um die Rechtmäßigkeit des Polizeihandelns geht, ist Maßstab das derzeit geltende Gesetz. Und dazu gibt's im Rechtsstaat auch keine zwei Meinungen.
Aber wenn es um die Rechtmäßigkeit des Polizeihandelns geht, ist Maßstab das derzeit geltende Gesetz. Und dazu gibt's im Rechtsstaat auch keine zwei Meinungen.
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Das ZPS mal wieder mit populistischen Halbwahrheiten
Sensation über Nacht: Die Polizei Gießen hat für die gesamte Stadt eine Demo-Verbotszone ausgerufen, um die Proteste am Samstag zu verunmöglichen. +++ 5 Tage vor der AfD-Jugendgründung haben wir den Adenauer SRP+ sicher direkt vor Ort abgesetzt! Wir bringen den Protest dorthin, wo er hingehört! ✊
November 24, 2025 at 3:06 PM
Das ZPS mal wieder mit populistischen Halbwahrheiten
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Bundesrechnungshof: Ihr müsst sparen
BuReg:
BuReg:
November 24, 2025 at 3:16 PM
Bundesrechnungshof: Ihr müsst sparen
BuReg:
BuReg:
Das ZPS mal wieder mit populistischen Halbwahrheiten
Sensation über Nacht: Die Polizei Gießen hat für die gesamte Stadt eine Demo-Verbotszone ausgerufen, um die Proteste am Samstag zu verunmöglichen. +++ 5 Tage vor der AfD-Jugendgründung haben wir den Adenauer SRP+ sicher direkt vor Ort abgesetzt! Wir bringen den Protest dorthin, wo er hingehört! ✊
November 24, 2025 at 3:06 PM
Das ZPS mal wieder mit populistischen Halbwahrheiten
Vorbehalt des Gesetzes und Vorrang des Gesetzes - Gilt immer und kauft nur dann wenn es genehm ist. Das kann doch nicht so schwer zu verstehen sein!
November 24, 2025 at 2:26 PM
Vorbehalt des Gesetzes und Vorrang des Gesetzes - Gilt immer und kauft nur dann wenn es genehm ist. Das kann doch nicht so schwer zu verstehen sein!
Schon wieder Wiesbaden 😵💫
November 24, 2025 at 8:20 AM
Schon wieder Wiesbaden 😵💫
Radfahrer einfach wie der Dodo aus American Dad
November 23, 2025 at 4:26 PM
Radfahrer einfach wie der Dodo aus American Dad
Es gibt einfach keine einsatzarme Zeit mehr... 😫
November 22, 2025 at 5:52 PM
Es gibt einfach keine einsatzarme Zeit mehr... 😫