Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
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"I wish, I could, but I don't want to."
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Sammelthread zum #Polizei #Recht

Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.

Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.

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Es gibt zwei Gruppen von Beamten:

Beamte ieS und Lehrer
November 25, 2025 at 8:30 AM
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Zur Erinnerung
December 4, 2025 at 3:47 PM
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Der dritte Pfeil gehört durch die Gans!
December 4, 2025 at 1:54 PM
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December 4, 2025 at 8:34 PM
Hab gerade seine Mutter beleidigt. Werde es, denke ich, nicht überleben
December 5, 2025 at 4:35 PM
Wer sind eigentlich diese "Antideutschen"?

Finde diese ideologische Zerfaserung bei Linksradikalen und Extremen und die Abgrenzung zu anderen immer sehr verwirrend.
December 4, 2025 at 9:17 PM
December 4, 2025 at 8:34 PM
"AfD-Mitglieder dürfen in Rheinland-Pfalz nicht als Bürgermeister kandidieren."

www.welt.de/politik/deut...
December 4, 2025 at 8:20 PM
Zur Erinnerung
December 4, 2025 at 3:47 PM
@tm1860.bsky.social bei der Arbeit im Dienste des guten Königs HUS
December 4, 2025 at 3:12 PM
Der dritte Pfeil gehört durch die Gans!
December 4, 2025 at 1:54 PM
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Das ZPS baut der CDU ein Denkmal für einen Mann der so durch und durch alles verkörpert hat, was Mehrheitsfähig an der CDU ist (war) und sie ballern diesen Elfmeter über den gaaaaaanzen Platz bis ins eigene Tor.

Mit so einer Partei kann man doch keinen Staat machen, ich bitte euch.
December 3, 2025 at 5:23 PM
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Liebe öD-Gemeinde - heute war der ernüchternde Verhandlungsauftakt der neuen Tarifrunde TV-L&H.

Liebe Tarifbeschäftigte, es trifft euch unmittelbar. Daher die Empfehlung: informiert euch, schaut euch eure Gewerkschaften an (falls noch nicht geschehen) und schaut, ob und wie ihr euch organisiert.
December 3, 2025 at 2:18 PM
Gehört sich wortreich für Schlechtleistung zu entschuldigen eigentlich zur Offiziersausbildung?
Nach 18 Monaten seit Bewerbung, in denen nicht passiert ist, ist das die letzte Rückmeldung die es gibt. Man weiß nicht ob man lachen oder weinen soll. Wenn die Bundeswehr bei ihrem Auftrag auch so performt, lern ich besser schon mal Russisch.
December 3, 2025 at 2:57 PM
Nach 18 Monaten seit Bewerbung, in denen nicht passiert ist, ist das die letzte Rückmeldung die es gibt. Man weiß nicht ob man lachen oder weinen soll. Wenn die Bundeswehr bei ihrem Auftrag auch so performt, lern ich besser schon mal Russisch.
December 3, 2025 at 2:50 PM
Die SPD ist übrigens auch an Eurem letzten Durchfall schuld.
December 2, 2025 at 9:28 PM
Bin ja echt kein Freund des ZPS - im Gegenteil. Aber das Gejammer der Union bezüglich des Lübcke-Denkmals ist erbärmlich und die Aktion absolut treffsicher.
December 2, 2025 at 8:51 PM
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Gesetzt es stimmt, was die Quelle des hr sagt, weiß ich nicht ob ich wütend oder resigniert sein soll...

www.hessenschau.de/gesellschaft...
"Dann gibt es halt Gewalt" - Zeugin schildert Übergriffe in Frankfurter Polizeirevier
Das 1. Frankfurter Polizeirevier steht schon lange in der Kritik. Gegen 17 Beamte wird wegen Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung ermittelt. Gegenüber dem hr hat nun erstmals eine Augenzeugin ...
www.hessenschau.de
December 2, 2025 at 7:18 PM
Gesetzt es stimmt, was die Quelle des hr sagt, weiß ich nicht ob ich wütend oder resigniert sein soll...

www.hessenschau.de/gesellschaft...
"Dann gibt es halt Gewalt" - Zeugin schildert Übergriffe in Frankfurter Polizeirevier
Das 1. Frankfurter Polizeirevier steht schon lange in der Kritik. Gegen 17 Beamte wird wegen Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung ermittelt. Gegenüber dem hr hat nun erstmals eine Augenzeugin ...
www.hessenschau.de
December 2, 2025 at 7:18 PM
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Es ist mir ein Anliegen, DIE übergreifende deutsche Ukraine-Stimme so stark und so laut zu machen, dass Charkiw und Lwiw in Deutschland so bekannt sind wie Mailand und Neapel.

Werdet Mitglied!

deutsch-ukrainische-gesellschaft.de
Deutsch-Ukrainische Gesellschaft
Die Deutsch-Ukrainische Gesellschaft (DUG) fördert den deutsch-ukrainischen Austausch zwischen Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft.
deutsch-ukrainische-gesellschaft.de
December 2, 2025 at 2:38 PM
Ein Ende der Bedrohung aus Russland - Mensch, ist das naiv.

"[...] Frieden im Ukraine-Krieg die Nachfrage nach Rüstungsgütern drastisch schmälern könnte. Ein Ende der Bedrohung aus Russland würde auch in Europa den Ausrüstungsdruck herausnehmen."

www.fr.de/wirtschaft/d...
Deutsche Rüstungskonzerne boomen – Russlands Verbündete schauen in die Röhre
Die Aufrüstungsdebatte beschert der Rüstungsindustrie enorme Gewinne. Allerdings könnte ein Ende des Ukraine-Kriegs die fragile Blase zerplatzen lassen.
www.fr.de
December 2, 2025 at 11:27 AM
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Wende bei der Einziehung von dubios finanzierten Immobilien? In einem Remmo-Fall hebt der BGH die Entscheidung des LG Berlin auf, das die Einziehung noch ablehnte. Auch legal-illegale Mischfinanzierung reiche aus, so der BGH: www.lto.de/recht/hinter...
BGH hebt LG auf wegen Einziehung von Clan-Immobilien
Die StA Berlin wollte sechs Immobilien mit Millionenwert einziehen. Das LG lehnte ab. Der BGH stellt klar, auch legal-illegale Mischfinanzierung reicht aus.
www.lto.de
December 1, 2025 at 5:16 PM
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Passend dazu heute in der Zeitung. #Blitzableiter
December 1, 2025 at 8:42 PM
Alles, was es über die hessische Landesregierung zum Thema Rechtstreue und Wertschätzung zu wissen gibt:
Ich versuche mich möglichst diplomatisch auszudrücken. Ein MP, der seine verbeamteten Leute über mehrere Jahre verfassungswidrig besoldet, der Besoldungserhöhungen zwecks der Finanzierung von sinnlosen Wahlgeschenken verschiebt, der lauter neue Ministerien macht, die nicht arbeitsfähig sind, und der
Keine neuen Beamten: Ministerpräsident Rhein (CDU) will die Reißlinie ziehen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will als erster Spitzenpolitiker in Deutschland den wachsenden Beamtenapparat massiv einschränken. Der öffentliche Dienst beschäftigt aktuell rund 1,7 Milli...
osthessen-news.de
December 1, 2025 at 8:38 PM
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Meine radikale Meinung ist, dass ein durchschnittliches Gehalt ein sicheres Leben in der Nähe des Arbeitsplatzes ermöglichen sollte.
December 1, 2025 at 1:35 PM