Wir senken die Mehrwertsteuer auf 5 % und stellen sicher, dass diese Entlastung auch tatsächlich bei den Menschen ankommt. Das bedeutet spürbar günstigere Lebensmittel und echte Hilfe für Millionen Haushalte. Diese Maßnahme ist kein Zufall, sondern das Ergebnis klarer sozialdemokratischer Politik.

📉 Wir senken die MwSt für ausgewählte Grundnahrungsmittel auf 5%.
🛒 Wir verpflichten den Handel, diese Steuersenkung auch wirklich an die Konsument:innen weiterzugeben.
⚠️ Wir sorgen für billigere Lebensmittel und bekämpfen damit die Teuerung.
Das hätte es ohne die SPÖ in der Regierung nicht gegeben!

Wir freuen uns, die israelischen Künstler:innen im nächsten Jahr in Wien begrüßen zu dürfen. Der #ESC wird auch diesmal wieder ein starkes Zeichen der Freundschaft zwischen Israel und Europa setzen. 2/2

Wir stehen für den Schutz verfolgter Menschen, für ein selbstbestimmtes, freies und sicheres Leben. Der 7. Oktober darf sich niemals wiederholen. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, ernsthafte Friedensverhandlungen und die unverzügliche Freilassung aller noch verschleppten Geiseln. 6/

Dass Antisemitismus und Hass wieder offen auftreten und relativiert werden, ist brandgefährlich. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen.
Als Sozialdemokratie verurteilen wir jeden Antisemitismus und jede Form von Terror. 5/

Ein dauerhafter Frieden ist nur möglich, wenn die Hamas die Kämpfe einstellt und alle Geiseln freilässt.
Zugleich steigen weltweit antisemitische Übergriffe und Hetze. Zuletzt starben in Manchester zwei jüdische Personen am jüdischen Feiertag Jom Kippur bei einem Anschlag vor einer Synagoge. 4/

Andere wurden kurz vor ihrer Rückkehr von der Hamas öffentlich vorgeführt und gedemütigt. Noch immer befinden sich 48 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Aktuell laufen Verhandlungen über ein mögliches Ende des Krieges und die Freilassung der verbliebenen Geiseln. 3/

250 Menschen wurden verschleppt. Sie werden in den Tunneln des Gazastreifens festgehalten, misshandelt, erniedrigt und ermordet.
Im Zuge zeitweiser Waffenruhen konnte die Freilassung zahlreicher Geiseln erreicht werden. 2/

Nichtsdestotrotz haben wir als SPÖ dafür gesorgt, dass auch die Banken etwas beitragen und dass diejenigen, die es besonders schwer haben, entlastet werden.
Vizekanzler @AndiBabler in der #ZIB2. 2/2