Author | Lightnews

SPÖ @spoe.at · 28d

Wir stehen für den Schutz verfolgter Menschen, für ein selbstbestimmtes, freies und sicheres Leben. Der 7. Oktober darf sich niemals wiederholen. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, ernsthafte Friedensverhandlungen und die unverzügliche Freilassung aller noch verschleppten Geiseln. 6/

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SPÖ @spoe.at · 28d

Dass Antisemitismus und Hass wieder offen auftreten und relativiert werden, ist brandgefährlich. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen.
Als Sozialdemokratie verurteilen wir jeden Antisemitismus und jede Form von Terror. 5/

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SPÖ @spoe.at · 28d

Ein dauerhafter Frieden ist nur möglich, wenn die Hamas die Kämpfe einstellt und alle Geiseln freilässt.
Zugleich steigen weltweit antisemitische Übergriffe und Hetze. Zuletzt starben in Manchester zwei jüdische Personen am jüdischen Feiertag Jom Kippur bei einem Anschlag vor einer Synagoge. 4/

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SPÖ @spoe.at · 28d

Andere wurden kurz vor ihrer Rückkehr von der Hamas öffentlich vorgeführt und gedemütigt. Noch immer befinden sich 48 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Aktuell laufen Verhandlungen über ein mögliches Ende des Krieges und die Freilassung der verbliebenen Geiseln. 3/

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SPÖ @spoe.at · 28d

250 Menschen wurden verschleppt. Sie werden in den Tunneln des Gazastreifens festgehalten, misshandelt, erniedrigt und ermordet.
Im Zuge zeitweiser Waffenruhen konnte die Freilassung zahlreicher Geiseln erreicht werden. 2/

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SPÖ @spoe.at · 28d

Am 7. Oktober 2023 verübte die Terrororganisation Hamas einen beispiellosen Angriff auf Israel und beging den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit dem Zweiten Weltkrieg. In Kibbuzim und beim Nova-Festival wurden 1.200 Menschen ermordet, darunter Frauen, Männer, Kinder und ältere Personen.1/

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SPÖ @spoe.at · Sep 24

Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen die Verschärfung des Waffengesetzes. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt. Das zeigt, auf welcher Seite sie steht. Auf der Seite der Waffen. Nicht der Menschen. #OeNR

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SPÖ @spoe.at · Sep 22

Leistbares Leben, leistbares Wohnen: unter diesem Motto startet die Herbsttagung unseres SPÖ-Parlamentsklubs! Sei LIVE mit dabei unter: klub.spoe.at/herbsttagung

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SPÖ @spoe.at · Sep 19

Nichtsdestotrotz haben wir als SPÖ dafür gesorgt, dass auch die Banken etwas beitragen und dass diejenigen, die es besonders schwer haben, entlastet werden.
Vizekanzler @AndiBabler in der #ZIB2. 2/2

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SPÖ @spoe.at · Sep 19

Es ist keine SPÖ-Alleinregierung und ich sage ehrlich, für uns als SPÖ waren die Pensionsverhandlungen alles andere als einfach. Wir raufen um jeden einzelnen Cent und Euro. Fakt ist: Uns wurde eine katastrophale budgetäre Lage überlassen. #ZIB2 1/

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SPÖ @spoe.at · Sep 19

Zum allerersten Mal greifen wir im ungeregelten Bereich in die Mieten ein und sorgen dafür, dass sie nie wieder so stark steigen können wie in den vergangenen Jahren. Das ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter im Land.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2. #Mietpreisdeckel

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SPÖ @spoe.at · Sep 19

Wir haben zwei Teile des Mietpakets: Der Mietpreisstopp im geregelten Bereich ist bereits in Kraft und wir deckeln auch in Zukunft. Aber: Wir greifen jetzt auch zum ersten Mal in den ungeregelten Bereich ein.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2. #Mietpreisdeckel

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SPÖ @spoe.at · Sep 19

Es ist mehr als eine Provokation, es ist zu verurteilen was hier passiert – Russland verletzt die Souveränität von Staaten. Der Nationale Sicherheitsrat hat getagt und sich beraten. Österreich ist solidarisch mit Estland und mit Polen in dieser Lage.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Unser Ziel als SPÖ bleibt: Arbeitenden Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen.
@andibabler.at zum Abschluss im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Die SPÖ war zweimal federführend dabei, unser Land mitaufzubauen. Und auf dieses Land passen wir auf. Keine Koalition mit der FPÖ.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Mit der SPÖ gibt es auf Bundesebene keine Koalition mit der FPÖ. Punkt.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Wir wollen in Österreich nicht die Armen bekämpfen, sondern Armut.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Es ist mein Herzensanliegen, allen Kindern alle Rechte zu geben. Deswegen haben wir uns auch auf die Kindergrundsicherung festgelegt.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Für mich hat Klimaschutz höchsten Priorität – hier trägt die Politik große Verantwortung. Wenn man Hitzetode, Gletscherschmelzen, die Wasserversorgung oder die Situation unserer Bauern anschaut. Und:unsere Kinder brauchen einen gesunden Lebensraum.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Wir haben reinverhandelt, dass die Klimaneutralität 2040 nicht nach hinten verschoben wurde. Gleichzeitig haben wir eingeführt, dass wir alle Gesetze zukünftig mit einem Klima-Check versehen. Und wir bringen ein Klimagesetz auf den Weg.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Es ist nicht angenehm, zu sparen. Ich würde lieber in einer Zeit regieren, in der man mehr investieren kann. Doch es ist gut, dass die Sozialdemokratie Verantwortung trägt: Konsolidieren muss sozial gerecht sein – breite Schultern müssen mehr tragen.
@andibabler.atim #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Wir beide sind verärgert, wenn Produkte teurer werden – aber für viele andere ist das eine Katastrophe!
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Internationale Lebensmittelkonzerne verlangen einen Österreich-Aufschlag. Dagegen gehen wir jetzt vor. Es ist eine Frechheit, dass Produkte in Österreich wesentlich teurer sind als im Nachbarland. Die Preise müssen runter.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Es gibt eine Notwendigkeit für leistbaren Wohnraum. Wir wollen die Zweckwidmung der Wohnbaufördermittel durchsetzen, damit Geld für Wohnbau da ist. Ich habe kein Verständnis dafür, dass wir Abgaben zahlen und dann kommt nichts.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp

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SPÖ @spoe.at · Aug 25

Politik hat den Auftrag, einzugreifen. Wir haben mit dem #Mietpreisstopp im regulierten Bereich bereits eingegriffen und 2,7 Millionen Menschen entlastet. Jetzt werden wir auch, zum allerersten Mal in Österreich, die freien Mieten bremsen.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler

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