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Sozialdemokratische Partei Österreich
Wie arrogant sind eigentlich Meldungen, die meinen, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel würde keinen Unterschied machen? Wer soetwas sagt, weiß nicht wie es ist, wenn es am Monatsende knapp wird.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
January 18, 2026 at 10:14 AM
Wir wollen die Fehler der früheren Regierungen, die uns einen Scherbenhaufen beim Budget hinterlassen haben, nicht wiederholen. Unsere Maßnahmen sind gegenfinanziert – so auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
January 18, 2026 at 10:12 AM
Die Senkung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Teuerung. Damit zeigen wir, wir schauen nicht weg, wir erklären uns für zuständig – die Teuerung muss runter.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
January 18, 2026 at 10:11 AM
Wir haben durchgesetzt, was viele für unmöglich gehalten haben. Gemeinsam mit Andi Babler senken wir die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel.
Unser Ziel ist klar: Die Teuerung muss runter. Deshalb greifen wir dort ein, wo die Belastung für viele am größten ist, beim täglichen Einkauf.
January 14, 2026 at 11:49 AM
+++ Breaking News +++
Andi Babler und die SPÖ haben durchgesetzt: Wir senken die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel!
Unser Ziel für dieses Jahr ist klar: Die Teuerung muss runter. Wir haben versprochen, wir greifen in die hohen Lebensmittelpreise ein – und genau das passiert jetzt!
January 14, 2026 at 9:45 AM
Die SPÖ hat Anfang letzten Jahres Verantwortung übernommen für eine sehr schwierige Situation in Österreich, die wir nicht zu verantworten hatten. Und jetzt geht es darum, in diesem Land für Ordnung zu sorgen.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
January 6, 2026 at 9:29 PM
Wir setzen Maßnahmen gegen die Teuerung. Einige davon sind am 1. Jänner in Kraft getreten. Ich würde mir auch wünschen, dass es schneller geht. Klar ist: Die Inflation wird runter gehen.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
January 6, 2026 at 9:21 PM
Es ist ganz klar, die USA haben das Völkerrecht verletzt - und das gilt es scharf zu verurteilen. Auf internationalem Recht baut unsere Ordnung. Und ohne Ordnung gibt es keinen Frieden.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
January 6, 2026 at 9:20 PM
Reposted by SPÖ
Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.
Das ist das Instagram-Profil der Kanzlerpartei in Österreich. Ihnen geht es längst nicht mehr um die (notwendige) Bekämpfung des Islamismus: Sie wollen absichtlich Ressentiments gegenüber allen Muslimen schüren.
Wann fusionieren sie endlich mit der FPÖ? #Rassismus
December 20, 2025 at 1:17 PM
Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung, dass Israel am Eurovision Song Contest in Wien teilnehmen wird. Die Kunst ist frei und Boykotte im Kunst- und Kulturbereich sind nie ein geeignetes Mittel, um politische Statements zu setzen. 1/2
December 4, 2025 at 5:58 PM
Die Preise sind zu hoch und das schon viel zu lange. Genau deshalb greifen wir ein: Wir deckeln die Mieten, wir senken die Strompreise und wir sorgen dafür, dass Shrinkflation endlich Konsequenzen hat. Das ist der Unterschied, wenn man Politik für Menschen macht und nicht für Superreiche.
November 22, 2025 at 1:17 PM
Am 7. Oktober 2023 verübte die Terrororganisation Hamas einen beispiellosen Angriff auf Israel und beging den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit dem Zweiten Weltkrieg. In Kibbuzim und beim Nova-Festival wurden 1.200 Menschen ermordet, darunter Frauen, Männer, Kinder und ältere Personen.1/
October 7, 2025 at 9:22 AM
Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen die Verschärfung des Waffengesetzes. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt. Das zeigt, auf welcher Seite sie steht. Auf der Seite der Waffen. Nicht der Menschen. #OeNR
September 24, 2025 at 6:25 PM
Leistbares Leben, leistbares Wohnen: unter diesem Motto startet die Herbsttagung unseres SPÖ-Parlamentsklubs! Sei LIVE mit dabei unter: klub.spoe.at/herbsttagung
September 22, 2025 at 8:43 AM
Es ist keine SPÖ-Alleinregierung und ich sage ehrlich, für uns als SPÖ waren die Pensionsverhandlungen alles andere als einfach. Wir raufen um jeden einzelnen Cent und Euro. Fakt ist: Uns wurde eine katastrophale budgetäre Lage überlassen. #ZIB2 1/
September 19, 2025 at 8:18 PM
Zum allerersten Mal greifen wir im ungeregelten Bereich in die Mieten ein und sorgen dafür, dass sie nie wieder so stark steigen können wie in den vergangenen Jahren. Das ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter im Land.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2. #Mietpreisdeckel
September 19, 2025 at 8:14 PM
Wir haben zwei Teile des Mietpakets: Der Mietpreisstopp im geregelten Bereich ist bereits in Kraft und wir deckeln auch in Zukunft. Aber: Wir greifen jetzt auch zum ersten Mal in den ungeregelten Bereich ein.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2. #Mietpreisdeckel
September 19, 2025 at 8:13 PM
Es ist mehr als eine Provokation, es ist zu verurteilen was hier passiert – Russland verletzt die Souveränität von Staaten. Der Nationale Sicherheitsrat hat getagt und sich beraten. Österreich ist solidarisch mit Estland und mit Polen in dieser Lage.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
September 19, 2025 at 8:11 PM
Unser Ziel als SPÖ bleibt: Arbeitenden Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen.
@andibabler.at zum Abschluss im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:55 PM
Die SPÖ war zweimal federführend dabei, unser Land mitaufzubauen. Und auf dieses Land passen wir auf. Keine Koalition mit der FPÖ.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:54 PM
Mit der SPÖ gibt es auf Bundesebene keine Koalition mit der FPÖ. Punkt.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:52 PM
Wir wollen in Österreich nicht die Armen bekämpfen, sondern Armut.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:50 PM
Es ist mein Herzensanliegen, allen Kindern alle Rechte zu geben. Deswegen haben wir uns auch auf die Kindergrundsicherung festgelegt.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:49 PM
Für mich hat Klimaschutz höchsten Priorität – hier trägt die Politik große Verantwortung. Wenn man Hitzetode, Gletscherschmelzen, die Wasserversorgung oder die Situation unserer Bauern anschaut. Und:unsere Kinder brauchen einen gesunden Lebensraum.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:44 PM
Wir haben reinverhandelt, dass die Klimaneutralität 2040 nicht nach hinten verschoben wurde. Gleichzeitig haben wir eingeführt, dass wir alle Gesetze zukünftig mit einem Klima-Check versehen. Und wir bringen ein Klimagesetz auf den Weg.
@andibabler.at im #orfsg25
#Babler #Mietpreisstopp
August 25, 2025 at 7:42 PM