GA Grüne Xhain
Vorsitzende KoPoFo Grüne Berlin
Bürgermeisterin Xhain a.D.
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
Es wäre ein gigantischer Fehler,
wenn die Konservativen heute mit den Rechtsextremen eine Mehrheit suchen, um im Europaparlament das Lieferkettengesetz auszuhöhlen.
Sie können verhindern, dass die CDU/CSU mitstimmt. Es ist Ihr Job!
Es wäre ein gigantischer Fehler,
wenn die Konservativen heute mit den Rechtsextremen eine Mehrheit suchen, um im Europaparlament das Lieferkettengesetz auszuhöhlen.
Sie können verhindern, dass die CDU/CSU mitstimmt. Es ist Ihr Job!
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
Die Bildungs-Kürzungen von CDU & SPD sind ungerecht & unsozial. Unsere Kinder & Jugendliche brauchen mehr Bildungschancen, nicht weniger!
Wir wollen Berlins vielseitige Bildungslandschaft erhalten!
Berlin kann mehr!👇
Die Bildungs-Kürzungen von CDU & SPD sind ungerecht & unsozial. Unsere Kinder & Jugendliche brauchen mehr Bildungschancen, nicht weniger!
Wir wollen Berlins vielseitige Bildungslandschaft erhalten!
Berlin kann mehr!👇
(1/2)
web.de/magazine/pol...
(1/2)
web.de/magazine/pol...
Gestern wurde ich von meinem Kreisverband erneut als Direktkandidat für #Friedrichshain im Wahlkreis 5 aufgestellt.
Friedrichshain-Kreuzberg ist der Gegenentwurf zur Politik von Merz, Wegner & Co!
Gestern wurde ich von meinem Kreisverband erneut als Direktkandidat für #Friedrichshain im Wahlkreis 5 aufgestellt.
Friedrichshain-Kreuzberg ist der Gegenentwurf zur Politik von Merz, Wegner & Co!
Follow AP for live updates.
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Das AGH stellt Mittel zur Antisemitismusprävention bereit und die Berliner #CDU macht daraus einen Topf für persönliche Projekte des Fraktionsvorsitzenden und seiner Spezis - ohne Prüfung, ohne Ausschreibung und ohne Berücksichtigung rechtlicher Vorgaben.
Das AGH stellt Mittel zur Antisemitismusprävention bereit und die Berliner #CDU macht daraus einen Topf für persönliche Projekte des Fraktionsvorsitzenden und seiner Spezis - ohne Prüfung, ohne Ausschreibung und ohne Berücksichtigung rechtlicher Vorgaben.
Während der Hurrikan mit 195 km/h eine Schneise der Verwüstung durch die Tropen zieht, ignorieren Merz und das politische Berlin die historische Chance der kommenden COP30 in Brasilien. Diese klimapolitische Untätigkeit ist fahrlässig - und hochgefährlich!
Während der Hurrikan mit 195 km/h eine Schneise der Verwüstung durch die Tropen zieht, ignorieren Merz und das politische Berlin die historische Chance der kommenden COP30 in Brasilien. Diese klimapolitische Untätigkeit ist fahrlässig - und hochgefährlich!
Rüdiger Schaper im @Tagesspiegel zu den Kürzungen von CDU&SPD im Kulturbereich.
Dabei ist es auch die Vielfalt der Theaterlandschaft, die Berlin als Kulturmetropole ausmacht : www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
Rüdiger Schaper im @Tagesspiegel zu den Kürzungen von CDU&SPD im Kulturbereich.
Dabei ist es auch die Vielfalt der Theaterlandschaft, die Berlin als Kulturmetropole ausmacht : www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
Wir brauchen keinen rassistischen Bundeskanzler und reagieren auf die Aussage von Friedrich Merz zum Stadtbild und setzen gemeinsam ein Zeichen: Leipzig bleibt bunt, vielfältig und solidarisch!
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Wir brauchen keinen rassistischen Bundeskanzler und reagieren auf die Aussage von Friedrich Merz zum Stadtbild und setzen gemeinsam ein Zeichen: Leipzig bleibt bunt, vielfältig und solidarisch!
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Kein Geld für Lebensmittel, kein Geld für eine Wohnung.
Das ist menschlich hart und kalt.
Ich finde, die SPD kann das „Sozial“ aus ihrem Namen auch streichen, wenn sie das mitmacht.
Screenshot: taz
Kein Geld für Lebensmittel, kein Geld für eine Wohnung.
Das ist menschlich hart und kalt.
Ich finde, die SPD kann das „Sozial“ aus ihrem Namen auch streichen, wenn sie das mitmacht.
Screenshot: taz