Jan Möbius (er/he/el)
@moebiusjr.bsky.social
Ko-Vorsitzender im Vorstand von @gruene_lbg 🌻 🌈, Internationales mit Fokus auf 🇪🇺 & Lateinamerika, privat hier
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Anfang der Woche wurde eine neue kriminologische Studie des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg zur deutschen Terrorgram-Szene vorgestellt. Terrorgram ist ein Netzwerk auf dem Messengerdienst Telegram, in dem rechtsterroristische Gewalt glorifiziert und propagiert wird.
lka.polizei-bw.de
January 15, 2026 at 3:00 PM
Anfang der Woche wurde eine neue kriminologische Studie des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg zur deutschen Terrorgram-Szene vorgestellt. Terrorgram ist ein Netzwerk auf dem Messengerdienst Telegram, in dem rechtsterroristische Gewalt glorifiziert und propagiert wird.
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Heute jährt sich die Erstürmung der Stasi-Zentrale zum 36. Mal. Dieses Erbe sollte uns verpflichten. Bund und Land müssen endlich politische Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Campus für Demokratie treffen! 1/6
Der 15. Januar 1990 - Chronologie
„Stasi raus, es ist aus!“: Am 15. Januar 1990 fiel die letzte Bastion des DDR-Regimes. Tausende Menschen erstürmten die Stasi-Zentrale in
www.bundesarchiv.de
January 15, 2026 at 5:27 PM
Heute jährt sich die Erstürmung der Stasi-Zentrale zum 36. Mal. Dieses Erbe sollte uns verpflichten. Bund und Land müssen endlich politische Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Campus für Demokratie treffen! 1/6
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Apparently, #France, #Italy and #Spain are blocking the #IRGC listing as a terror organisation. This is unacceptable given the brutality of recent days. I urge these governments to reconsider this stance fast and will reach out to them myself.
Iran: No agreement yet on classifying the Revolutionary Guards as a terrorist organization
Representatives of EU member states have been unable to agree on officially listing the Iranian Revolutionary Guards as a terrorist organization. According to diplomats, France, Italy and Spain are am...
table.media
January 15, 2026 at 2:57 PM
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Was "Abschiebung um jeden Preis" bedeutet:
Abdelkader Selmi boxt erfolgreich für @eintrachtev. 2023 wurde er deutscher U22-Meister. Gleichzeitig hat er eine Ausbildung zum Tief- und Rohrleitungsbauer begonnen.
Abdelkader Selmi boxt erfolgreich für @eintrachtev. 2023 wurde er deutscher U22-Meister. Gleichzeitig hat er eine Ausbildung zum Tief- und Rohrleitungsbauer begonnen.
January 15, 2026 at 11:37 AM
Was "Abschiebung um jeden Preis" bedeutet:
Abdelkader Selmi boxt erfolgreich für @eintrachtev. 2023 wurde er deutscher U22-Meister. Gleichzeitig hat er eine Ausbildung zum Tief- und Rohrleitungsbauer begonnen.
Abdelkader Selmi boxt erfolgreich für @eintrachtev. 2023 wurde er deutscher U22-Meister. Gleichzeitig hat er eine Ausbildung zum Tief- und Rohrleitungsbauer begonnen.
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Within the next decade the radical right is going to be the main force on the right in Europe (national and EU level). This includes far-right parties and formerly centre-right parties shifting their position. Moderate conservatism and Christian democracy will largely disappear on the right. 1/
The EU’s centrist powers need to move to the right to reflect the new political reality, the leader of the European People’s Party Manfred Weber has told in an exclusive interview with POLITICO.
Europe shifted right — it’s time centrists do too, says Manfred Weber
EPP chief says he still wants to work with traditional allies, but they need to adapt.
www.politico.eu
January 15, 2026 at 12:35 PM
Within the next decade the radical right is going to be the main force on the right in Europe (national and EU level). This includes far-right parties and formerly centre-right parties shifting their position. Moderate conservatism and Christian democracy will largely disappear on the right. 1/
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Volle Solidarität mit HateAid!
Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.
Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.
January 14, 2026 at 5:30 PM
Volle Solidarität mit HateAid!
Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.
Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.
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Akute Lebensgefahr für schutzsuchende Afghan*innen: Wir ziehen alle Register & gehen mit einer betroffenen Familie vor den UN-Menschenrechtsausschuss. Tägl. droht die Abschiebung aus Pakistan in die Hände der Taliban. Das muss aufhören: Die Bundesregierung muss ihr Schutzversprechen einhalten! 🧵
January 14, 2026 at 8:28 AM
Akute Lebensgefahr für schutzsuchende Afghan*innen: Wir ziehen alle Register & gehen mit einer betroffenen Familie vor den UN-Menschenrechtsausschuss. Tägl. droht die Abschiebung aus Pakistan in die Hände der Taliban. Das muss aufhören: Die Bundesregierung muss ihr Schutzversprechen einhalten! 🧵
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„Wer im Iran für Freiheit eintritt, riskiert sein Leben.“
Sinkende Schutzquoten in Deutschland sind angesichts dieser Realität nicht haltbar.
2025 wurden 73 % der Asylanträge aus dem Iran abgelehnt. Nur rund jede vierte Person, die vor dem brutalen Regime flieht, erhält Schutz.
Sinkende Schutzquoten in Deutschland sind angesichts dieser Realität nicht haltbar.
2025 wurden 73 % der Asylanträge aus dem Iran abgelehnt. Nur rund jede vierte Person, die vor dem brutalen Regime flieht, erhält Schutz.
January 14, 2026 at 1:37 PM
„Wer im Iran für Freiheit eintritt, riskiert sein Leben.“
Sinkende Schutzquoten in Deutschland sind angesichts dieser Realität nicht haltbar.
2025 wurden 73 % der Asylanträge aus dem Iran abgelehnt. Nur rund jede vierte Person, die vor dem brutalen Regime flieht, erhält Schutz.
Sinkende Schutzquoten in Deutschland sind angesichts dieser Realität nicht haltbar.
2025 wurden 73 % der Asylanträge aus dem Iran abgelehnt. Nur rund jede vierte Person, die vor dem brutalen Regime flieht, erhält Schutz.
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Was kann die #EU jetzt tun, um der iranischen Bevölkerung den Rücken zu stärken?
◾️ #IRGC auf Terrorliste
◾️ Sanktionen konsequent umsetzen
◾️ Wiederherstellung der Internetkommunikation unterstützen
◾️ Ausweisung diplo. Personal Irans aus EU
Mehr bei Deutschlandfunk:
◾️ #IRGC auf Terrorliste
◾️ Sanktionen konsequent umsetzen
◾️ Wiederherstellung der Internetkommunikation unterstützen
◾️ Ausweisung diplo. Personal Irans aus EU
Mehr bei Deutschlandfunk:
EU-Perspektive auf Massenproteste im Iran - Int. Hannah Neumann (Grüne), MdEP
www.deutschlandfunk.de
January 14, 2026 at 3:26 PM
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Katherina Reiche und die CDU tun alles, um zu vertuschen.
Die Öffentlichkeit wurde bei der Ausschuss-Befragung von Frau Reiche ausgeschlossen. Ziel: keine Dokumentation, keine Spuren, keine Transparenz.
Da hat jemand große Angst vor der Wahrheit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Die Öffentlichkeit wurde bei der Ausschuss-Befragung von Frau Reiche ausgeschlossen. Ziel: keine Dokumentation, keine Spuren, keine Transparenz.
Da hat jemand große Angst vor der Wahrheit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
January 14, 2026 at 12:58 PM
Katherina Reiche und die CDU tun alles, um zu vertuschen.
Die Öffentlichkeit wurde bei der Ausschuss-Befragung von Frau Reiche ausgeschlossen. Ziel: keine Dokumentation, keine Spuren, keine Transparenz.
Da hat jemand große Angst vor der Wahrheit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Die Öffentlichkeit wurde bei der Ausschuss-Befragung von Frau Reiche ausgeschlossen. Ziel: keine Dokumentation, keine Spuren, keine Transparenz.
Da hat jemand große Angst vor der Wahrheit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
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💚 Starker Start ins neue Jahr bei den Grünen #Lichtenberg!
Am Montag, den 12. Januar, durften wir Bettina Jarasch und Werner Graf, die Spitzenkandidat*innen der #Grünen Berlin, bei uns in der Kreisgeschäftsstelle begrüßen.
1/5
Am Montag, den 12. Januar, durften wir Bettina Jarasch und Werner Graf, die Spitzenkandidat*innen der #Grünen Berlin, bei uns in der Kreisgeschäftsstelle begrüßen.
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January 14, 2026 at 12:11 PM
💚 Starker Start ins neue Jahr bei den Grünen #Lichtenberg!
Am Montag, den 12. Januar, durften wir Bettina Jarasch und Werner Graf, die Spitzenkandidat*innen der #Grünen Berlin, bei uns in der Kreisgeschäftsstelle begrüßen.
1/5
Am Montag, den 12. Januar, durften wir Bettina Jarasch und Werner Graf, die Spitzenkandidat*innen der #Grünen Berlin, bei uns in der Kreisgeschäftsstelle begrüßen.
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3 Landesverbände der neuen AfD Jugendorganisation “Generation Deutschland” haben sich bereits gegründet. Die Personalia zeigen, was sich bereits bei der Auflösung der Jungen Alternative abgezeichnet hat: Statt Mäßigung gibt es ein von der AfD betreutes Rebranding der rechtsextremen Parteijugend. 1/8
January 14, 2026 at 4:31 PM
3 Landesverbände der neuen AfD Jugendorganisation “Generation Deutschland” haben sich bereits gegründet. Die Personalia zeigen, was sich bereits bei der Auflösung der Jungen Alternative abgezeichnet hat: Statt Mäßigung gibt es ein von der AfD betreutes Rebranding der rechtsextremen Parteijugend. 1/8
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#Iran: Falls einzelne #EU Mitgliedstaaten jetzt weiter eine #IRGC Terror-Listung blockieren wollen, muss @kajakallas.bsky.social das öffentlich machen. Denn ich glaube nicht, dass das von der Bevölkerung in den jeweiligen Ländern akzeptiert wird.
Mehr bei @ntvde.bsky.social:
Mehr bei @ntvde.bsky.social:
"Kallas muss öffentlich machen, welche Länder die Terror-Listung ablehnen"
Deutschland wirbt in Brüssel für härtere Sanktionen gegen die Mullahs in Teheran. Zu den Forderungen gehört die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation. Bislang sperren sich andere EU-Län...
www.n-tv.de
January 14, 2026 at 9:09 AM
#Iran: Falls einzelne #EU Mitgliedstaaten jetzt weiter eine #IRGC Terror-Listung blockieren wollen, muss @kajakallas.bsky.social das öffentlich machen. Denn ich glaube nicht, dass das von der Bevölkerung in den jeweiligen Ländern akzeptiert wird.
Mehr bei @ntvde.bsky.social:
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Wer sich transatlantischen Werten verbunden fühlt, darf sich nicht wie die Bundesregierung klein machen: Angesichts von Trumps Erpressungen müssen Deutschland und die EU selbstbewusst unsere Interessen vertreten - und nicht wie Merz Realitätsverweigerung betreiben.
www.faz.net/aktuell/poli...
www.faz.net/aktuell/poli...
Grüne werfen Regierung Realitätsverweigerung vor
Die Grünen kritisieren die schwarz-rote Koalition und werfen ihr vor, zu ängstlich auf das Vorgehen der USA zu reagieren. In einem Antrag fordern sie eine neue Strategie.
www.faz.net
January 14, 2026 at 9:24 AM
Wer sich transatlantischen Werten verbunden fühlt, darf sich nicht wie die Bundesregierung klein machen: Angesichts von Trumps Erpressungen müssen Deutschland und die EU selbstbewusst unsere Interessen vertreten - und nicht wie Merz Realitätsverweigerung betreiben.
www.faz.net/aktuell/poli...
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Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Es geht nicht um die genaue Zahl der Getöteten im Iran. Diese Zahl wird ohnehin erst in Monaten oder Jahren klar sein, ähnlich wie bei den Massakern der 1980er. Es dauerte Jahrzehnte, bis das Ausmaß bekannt wurde.
Das Regime übt eine Gewalt aus, die jede Vorstellungskraft übersteigt. Darum geht es.
Das Regime übt eine Gewalt aus, die jede Vorstellungskraft übersteigt. Darum geht es.
January 13, 2026 at 10:24 PM
Es geht nicht um die genaue Zahl der Getöteten im Iran. Diese Zahl wird ohnehin erst in Monaten oder Jahren klar sein, ähnlich wie bei den Massakern der 1980er. Es dauerte Jahrzehnte, bis das Ausmaß bekannt wurde.
Das Regime übt eine Gewalt aus, die jede Vorstellungskraft übersteigt. Darum geht es.
Das Regime übt eine Gewalt aus, die jede Vorstellungskraft übersteigt. Darum geht es.
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Katherina Reiche war offiziell als Ministerin beim Tiroler Geheim-Gipfel von Guttenberg & Sebastian Kurz. Jetzt mauert sie.
Was wurde besprochen? Welche Geschäfte angebahnt? Morgen muss sie im Ausschuss Antworten.
Wir haben öffentliche Sitzung beantragt.
www.spiegel.de/politik/deut...
Was wurde besprochen? Welche Geschäfte angebahnt? Morgen muss sie im Ausschuss Antworten.
Wir haben öffentliche Sitzung beantragt.
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Katherina Reiche: Wirtschaftsministerin sagt im Bundestag über ihre Teilnahme am VIP-Gipfel aus
Der Gipfel in Tirol, an dem sie teilgenommen hat, lässt Wirtschaftsministerin Reiche nicht los. Jetzt muss sie dazu in einem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Und auf der Tagesordnung steht noch ein ...
www.spiegel.de
January 13, 2026 at 6:36 PM
Katherina Reiche war offiziell als Ministerin beim Tiroler Geheim-Gipfel von Guttenberg & Sebastian Kurz. Jetzt mauert sie.
Was wurde besprochen? Welche Geschäfte angebahnt? Morgen muss sie im Ausschuss Antworten.
Wir haben öffentliche Sitzung beantragt.
www.spiegel.de/politik/deut...
Was wurde besprochen? Welche Geschäfte angebahnt? Morgen muss sie im Ausschuss Antworten.
Wir haben öffentliche Sitzung beantragt.
www.spiegel.de/politik/deut...
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Ah, jetzt zeigt Deutschland klare Kante und Steinmeier zündet die höchste Stufe der Sanktionen gegen Ira…
oh, okay
oh, okay
January 13, 2026 at 10:11 PM
Ah, jetzt zeigt Deutschland klare Kante und Steinmeier zündet die höchste Stufe der Sanktionen gegen Ira…
oh, okay
oh, okay
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Wir unterstützen das Anliegen als Erstunterzeichnerin: "Wir sind nicht gegen digitale Formen des Gedenkens & der Vermittlung. Auch KI kann in der historisch-politischen Bildungsarbeit durchaus sinnvoll eingesetzt werden. Die gesamtgesellschaftliche Herausforderung besteht jedoch darin, ethische
1/2
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Gedenkstätten, Lernorte, Museen und Archive haben einen offenen Brief veröffentlicht: „𝗞𝗼𝗻𝘀𝗲𝗾𝘂𝗲𝗻𝘁𝗲𝘀 𝗩𝗼𝗿𝗴𝗲𝗵𝗲𝗻 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗞𝗜-𝗴𝗲𝗻𝗲𝗿𝗶𝗲𝗿𝘁𝗲 𝗛𝗼𝗹𝗼𝗰𝗮𝘂𝘀𝘁-𝗩𝗲𝗿𝗳ä𝗹𝘀𝗰𝗵𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗮𝘂𝗳 𝗦𝗼𝗰𝗶𝗮𝗹 𝗠𝗲𝗱𝗶𝗮-𝗣𝗹𝗮𝘁𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺𝗲𝗻“. Hier geht es zum ganzen Text: www.gedenkstaetten-hamburg.de/de/aktuelles...
January 13, 2026 at 3:41 PM
Wir unterstützen das Anliegen als Erstunterzeichnerin: "Wir sind nicht gegen digitale Formen des Gedenkens & der Vermittlung. Auch KI kann in der historisch-politischen Bildungsarbeit durchaus sinnvoll eingesetzt werden. Die gesamtgesellschaftliche Herausforderung besteht jedoch darin, ethische
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Markus Söder entzieht dem wegen Interessenkonflikten in der Kritik stehenden Ludwig-Erhard-Gipfel die Unterstützung. Ein richtiger Schritt, doch das Lobby-Event der Firma von Staatminister Wolfram Weimer bleibt auch ohne Geld aus Bayern und Markus Söder fragwürdig.
www.br.de/nachrichten/... 1/
www.br.de/nachrichten/... 1/
Ludwig-Erhard-Gipfel: Söder setzt Unterstützung aus
Wegen der Kritik am Ludwig-Erhard-Gipfel setzt Bayerns Staatskanzlei die Unterstützung 2026 aus: kein Staatsempfang, keine Teilnahme und keine Schirmherrschaft von Ministerpräsident Söder. Auch mehrer...
www.br.de
January 13, 2026 at 3:12 PM
Markus Söder entzieht dem wegen Interessenkonflikten in der Kritik stehenden Ludwig-Erhard-Gipfel die Unterstützung. Ein richtiger Schritt, doch das Lobby-Event der Firma von Staatminister Wolfram Weimer bleibt auch ohne Geld aus Bayern und Markus Söder fragwürdig.
www.br.de/nachrichten/... 1/
www.br.de/nachrichten/... 1/
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Shafiq, dreifacher Vater und Psychologe und Sozialarbeiter aus Gaza, floh 2022 vor dem Hamas-Regime nach Deutschland.
January 13, 2026 at 2:04 PM
Shafiq, dreifacher Vater und Psychologe und Sozialarbeiter aus Gaza, floh 2022 vor dem Hamas-Regime nach Deutschland.
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Es ist offiziell! Das mit dem Aktivisten Lars Ritter von @letztegeneration.bsky.social erstrittene Urteil ist nun rechtskräftig. Jetzt steht fest: Der Einsatz von Schmerzgriffen gegen friedliche Demonstranten ist rechtswidrig - Erfolg für die Versammlungsfreiheit. freiheitsrechte.org/schmerzgriff...
January 13, 2026 at 2:07 PM
Es ist offiziell! Das mit dem Aktivisten Lars Ritter von @letztegeneration.bsky.social erstrittene Urteil ist nun rechtskräftig. Jetzt steht fest: Der Einsatz von Schmerzgriffen gegen friedliche Demonstranten ist rechtswidrig - Erfolg für die Versammlungsfreiheit. freiheitsrechte.org/schmerzgriff...
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Flaschen sammeln ist keine Erwerbsarbeit, sondern Überlebensstrategie. Hans das Geld anzurechnen, hat ein Mensch in der Verwaltung entschieden, musste es aber nicht. Dieses System stattet Individuen mit Ermessensspielräumen aus, die keinen moralischen Kompass haben.
www.freitag.de/autoren/hele...
www.freitag.de/autoren/hele...
Helena Steinhaus zur Grundsicherung: Flaschensammeln ist keine Erwerbsarbeit!
Reiche drücken sich mit Tricks davor, Steuern zu zahlen. Statt dagegen vorzugehen, ziehen die Behörden einem armen Rentner, der Pfandflaschen sammelt, das mühsam erarbeitete Geld von der Grundsicherun...
www.freitag.de
January 13, 2026 at 9:09 AM
Flaschen sammeln ist keine Erwerbsarbeit, sondern Überlebensstrategie. Hans das Geld anzurechnen, hat ein Mensch in der Verwaltung entschieden, musste es aber nicht. Dieses System stattet Individuen mit Ermessensspielräumen aus, die keinen moralischen Kompass haben.
www.freitag.de/autoren/hele...
www.freitag.de/autoren/hele...
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Die #Iran|ischen Revolutionsgarden schießen Demonstrierenden direkt ins Gesicht, schalten das Netz ab & exekutieren Gefangene. Sie benehmen sich wie eine Terrororganisation und deshalb gehören sie auch auf die Terrorliste der #EU.
Mehr dazu bei @faznet.bsky.social:
Mehr dazu bei @faznet.bsky.social:
Brüssel zu härteren Sanktionen gegen Iran bereit
Seit Jahren ringen die EU-Staaten darum, die Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Der frühere Außenbeauftragte war dagegen. Seine Nachfolgerin ist offen dafür.
www.faz.net
January 12, 2026 at 5:07 PM
Die #Iran|ischen Revolutionsgarden schießen Demonstrierenden direkt ins Gesicht, schalten das Netz ab & exekutieren Gefangene. Sie benehmen sich wie eine Terrororganisation und deshalb gehören sie auch auf die Terrorliste der #EU.
Mehr dazu bei @faznet.bsky.social:
Mehr dazu bei @faznet.bsky.social:
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
Mit der @taz.de habe ich über das EU-Mercosur Handelsabkommen gesprochen. Die Mehrheit dafür im Rat war denkbar knapp, daher die Verzögerungen. Auch im Parlament ist das Abkommen umstritten: taz.de/EU-Mercosur-...
EU-Mercosur-Abkommen: EU-Staaten stimmen Handelsvertrag zu
Deutschland freut sich, Frankreich ist sauer, Italien schwenkte um: Bei einer Sitzung der Ständigen Vertreter kam die qualifizierte Mehrheit zustande.
taz.de
January 12, 2026 at 3:34 PM
Mit der @taz.de habe ich über das EU-Mercosur Handelsabkommen gesprochen. Die Mehrheit dafür im Rat war denkbar knapp, daher die Verzögerungen. Auch im Parlament ist das Abkommen umstritten: taz.de/EU-Mercosur-...
Reposted by Jan Möbius (er/he/el)
As Chair of the European Parliament’s Delegation for Relations with the People of #Iran, I explicitly call on EU Member States:
➡️ list the IRGC
➡️ strengthen targeted sanctions
➡️ stop deportations to Iran
Read full and public statement of Delegation @Europarl_EN here👇
➡️ list the IRGC
➡️ strengthen targeted sanctions
➡️ stop deportations to Iran
Read full and public statement of Delegation @Europarl_EN here👇
January 11, 2026 at 5:42 AM
As Chair of the European Parliament’s Delegation for Relations with the People of #Iran, I explicitly call on EU Member States:
➡️ list the IRGC
➡️ strengthen targeted sanctions
➡️ stop deportations to Iran
Read full and public statement of Delegation @Europarl_EN here👇
➡️ list the IRGC
➡️ strengthen targeted sanctions
➡️ stop deportations to Iran
Read full and public statement of Delegation @Europarl_EN here👇